Meine Damen und Herren, was aber einfach fehlte, war jegliche kulturpolitische Begründung für die Notwendigkeit der Mittelreduzierung als Ganzes und für das konkrete Ausmaß der Streichungen bei den einzelnen Theater- und Orchesterstandorten im Besonderen. Diese Begründung, Herr Minister, die fehlt bis heute. Wo auch immer der Kultusminister in den darauffolgenden Monaten öffentlich aufgetreten ist, etwas anderes als besorgtes Stirnrunzeln, energisches Kopfschütteln oder blumige Darlegungen, die nur allzu oft jeder Sinnhaftigkeit entbehrten, ist ihm nicht zu entlocken gewesen. Ich weiß nicht, Herr Minister, ob der Ihnen zugeschriebene Satz „Es besteht kein Grund zur Veranlassung...“ tatsächlich so gefallen ist. Dass die kulturinteressierten Thüringerinnen und Thüringer Ihnen eine solche Aussage im Hinblick auf die Theater- und Orchesterproblematik aber so ohne Weiteres zutrauen, das spricht für mich Bände. Den fatalen Eindruck absoluter Beliebigkeit und Willkür bei der Zusammenstellung der Modellrechnung haben Sie jedenfalls zu keinem Zeitpunkt ausräumen können.
Meine Damen und Herren, für meine Einschätzung, dass die Landesregierung von Beginn an ohne kulturpolitische Fundierung und völlig konzeptionslos an die Theater- und Orchesterfrage herangegangen ist, spricht noch ein weiterer Faktor. Ende Oktober vergangenen Jahres - das Kultusministerium versuchte sich da schon seit mehreren Monaten erfolglos, von einem wachsenden öffentlichen Proteststurm begleitet, in Verhandlungen mit den Trägern - kündigte Ministerpräsident Althaus plötzlich an, die Entscheidungsfindung über die weitere Theater- und Orchesterförderung bei der Neugestaltung des Kommunalen Finanzausgleichs auszusetzen. Der Minister hat das vorhin gerade ausgeführt. Was von den Theatern und Orchestern, den Trägern und vielen Kulturinteressierten im Lande zunächst als Hoffnungsschimmer, als Zeichen eines doch noch erfolgten Sinneswandels gedeutet wurde, erwies sich ja sehr schnell als substanzloses Dahergerede. Nur wenige Wochen später ist der Ministerpräsident von seiner ursprünglichen Ankündigung wieder abgerückt und wertete seitdem die Verbindung von Theater- und Orchesterfinanzierung mit der KFANeugliederung lediglich noch als haushaltstechnische Umsetzung. Der Ministerpräsident legt ja nun großen Wert darauf, die Dinge nie so gemeint zu haben, wie sie gesagt wurden. Minister Goebel, Sie haben das gerade eben genau so ausgeführt.
Meine Damen und Herren, noch ein weiteres Detail sei genannt, das das von der Landesregierung initiierte heillose Durcheinander beispielhaft aufzeigt. Mitte Januar hat das Kultusministerium erste Finanzierungsverträge mit den Trägern der Theater Nord
hausen, Altenburg-Gera und Jena sowie des Puppentheaters Erfurt, der Jenaer Philharmonie und der Vogtland Philharmonie Greiz/Reichenbach geschlossen. Dabei ist eine deutlich höhere Landesförderung für Nordhausen, Altenburg-Gera und auch die Jenaer Philharmonie vereinbart worden, als es in der Modellrechnung eigentlich vorgesehen war. Nun kann man diese Tatsache mit Blick auf die genannten Theater- und Orchesterstandorte natürlich begrüßen. Ich selbst aber glaube, dass zumindest Nordhausen lediglich einen Pyrrhussieg errungen hat, denn dort wird es in den kommenden Jahren wegen der nach wie vor unzureichenden Finanzierung sehr wohl Qualitätseinbußen geben. Aber darauf will ich gar nicht eingehen, wesentlich erscheint mir, dass das Kultusministerium mit den im Januar beschlossenen Finanzierungsvereinbarungen seine eigene Modellrechnung ad absurdum geführt hat. Durch die zusätzlichen Finanzspritzen hat das Kultusministerium nicht nur seine in der Modellrechnung vorgesehene stille Reserve verbraucht, es liegt sogar bereits um 800.000 € über dem ursprünglich geplanten Gesamtfördervolumen, und auch dies nur, wenn bei den noch ausstehenden fünf Finanzierungsverträgen mit Meiningen, Eisenach, Rudolstadt, Saalfeld, Erfurt und Weimar tatsächlich eine Einigung auf Basis der in der Modellrechnung gegebenen Zahlenwerte erfolgt. Genau dies ist natürlich überaus fraglich. Es ist ja bereits jetzt schon abzusehen, dass bei der Finanzierungsvereinbarung mit den Trägern RudolstadtSaalfeld jährlich weitere 900.000 € an zusätzlicher Landesförderung anfallen werden. Es kann durchaus davon ausgegangen werden, dass die sich nach wie vor äußerst schwierig gestaltenden Verhandlungen über eine Fusion der Theater Meiningen und Eisenach sowie über eine wie auch immer geartete und von uns auch begrüßenswerte, begrüßte Zusammenarbeit zwischen Erfurt und Weimar nur durch zusätzliches ursprünglich nicht vorgesehenes finanzielles Engagement des Landes in beträchtlichem Umfang zu einem Abschluss gebracht werden können. Dadurch wird die Landesregierung ihr in der Modellrechnung benanntes Einsparpotenzial weit verfehlen. Es stellt sich die Frage, wie realistisch die anfängliche Finanzplanung überhaupt war oder - noch deutlicher gefragt - kann man überhaupt von einer ernst zu nehmenden Planung sprechen oder handelt es sich bei der Modellrechnung eben doch nur um ein von Beliebigkeit und Willkür geprägtes Werk.
Meine Damen und Herren, egal, wie man diese Frage beantworten mag, es ist auf jeden Fall klar, dass die traditionsreiche Thüringer Kulturlandschaft durch das Versagen der Landesregierung irreversiblen Schaden nehmen wird. Die strukturellen Einschnitte und kulturellen Qualitätseinbußen, die der Freistaat in den kommenden Jahren erleiden wird, werden sich nie wieder beheben lassen. Gleich
zeitig - auch das erleben wir - wird der Ruf Thüringens als Kulturland mit jeder Theater- und Orchesterstelle, die nun abgebaut werden muss, unzweifelhaft weiter lädiert werden. Wie ramponiert das kulturelle Ansehen des Freistaats und seiner Regierung bundesweit bereits jetzt ist, haben in den vergangen Monaten ja die kritischen Reportagen und von Fassungslosigkeit gezeichneten Kommentierungen in den nationalen Print- und Rundfunkmedien zur Genüge gezeigt. Da hat der für Kultur zuständige - aber sich nicht wirklich für Kultur verantwortlich fühlende - Minister dem Land einen Bärendienst erwiesen.
Meine Damen und Herren, vollends absurd wird das Agieren der Landesregierung, wenn der Kultusminister am 18. März plötzlich die Erarbeitung eines Kulturwirtschaftsberichts für Thüringen ankündigt und argumentiert: "Man werde dabei Einsichten gewinnen, die für manche überraschend sein werden, so etwa die Tatsache, dass Kultur nicht nur allgemeines Gut ist, sondern auch im Wirtschaftskreislauf eine bedeutende Rolle spielt" und dass "allein die Theater und Orchester in Thüringen 2.000 Arbeitsplätze bieten". Diese Einsichten mögen ja für Sie, Herr Goebel, durchaus überraschend sein, für denjenigen, der sich ernsthaft ein wenig mit Kulturpolitik beschäftigt, sind sie wirklich nicht neu. Auf beide Punkte, die ökonomische und touristische Bedeutung des Kulturbereichs für Thüringen, die Zahl der mit den Theatern und Orchestern verbundenen Arbeitsplätze sind Sie, Herr Minister, in den vergangenen Monaten seit Vorlage Ihrer Modellrechnung doch auch immer wieder öffentlich hingewiesen worden. Allerdings hat das leider nicht so sehr gefruchtet. Jetzt stellen Sie sich hin und tun so, als sei aus heiterem Himmel der Heilige Geist über Sie gekommen und habe Sie mit Erkenntnis erfüllt. Da reibt man sich verwundert die Augen und fragt sich, ob das ein schlechter Scherz sein soll. Falls es aber tatsächlich ernst gemeint ist, falls Ihnen diese grundlegenden Dinge wirklich aufgegangen sind, stellt sich mir schon die Frage, auf welcher Basis Sie denn bisher Kulturpolitik betrieben haben. Ich erinnere daran, dass wir einen entsprechenden Antrag zu Beginn der Legislaturperiode hier eingebracht haben. Sie, Herr Minister, haben das damals abgelehnt. Wenn das Ganze für Thüringen nicht so traurig wäre, könnte man es ohne Weiteres als Realsatire im Fernsehen ausstrahlen. Auch die hinter Ihrer Argumentation stehende Ratio, Herr Minister, kann ich nur als bizarr bezeichnen. Zunächst wird in Ihrem Haus fröhlich die Axt an die Thüringer Theater- und Orchesterlandschaft gelegt, um dann in einem Kulturwirtschaftsbericht deren eigentliche Wertigkeit - auch im ökonomischen Sinne - nachzuweisen. Ich glaube, das kann wohl nicht Ihr Ernst sein. Denn wenn der Kulturwirtschaftsbericht irgendwann im kommenden Jahr vorliegt, wird er zumindest für die Thüringer
Philharmonie Gotha/Suhl schon zu spät sein und auch die an den übrigen Theater- und Orchesterstandorten eingeleiteten strukturellen Einschnitte und qualitativen Verschlechterungen werden sich nicht mehr ungeschehen machen lassen. Auch der Kultusminister wird sich dann sicherlich hinstellen und sagen: Ich habe das ja alles vorher nicht gewusst und sei deshalb geradezu gezwungen gewesen, hier Einsparungen vorzunehmen. Dennoch besteht keinerlei Grund zur Veranlassung.
Ich denke, es ist hinreichend deutlich geworden, dass die Landesregierung über keinerlei Konzept in der Theater- und Orchesterfrage verfügt, dass sie kopflos und widersprüchlich agiert. Thüringens Theater und Orchester, unsere reiche Kulturlandschaft als Ganzes, nehmen dabei erheblichen Schaden. Dieser Schaden wird, wenn Sie so weitermachen, Herr Minister, irreparabel sein, darüber kann auch der heutige Bericht mit seinen vielen wolkigen Worten und Beschönigungen, wie "maßvolle Neujustierung" oder "kooperative Kulturpolitik", "zukunftsfähige Lösungen" nicht hinwegtäuschen. Danke.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren Kollegen, nach Abschluss aller Verhandlungen mit den Trägern wird uns ja hier ein populistisches Thema fehlen. Ich weiß gar nicht, was wir dann auf die Tagesordnung heben werden.
Aber sei es drum. Wir beschäftigen uns fast jede Plenarsitzung damit. Wir beschäftigen uns in jeder Ausschuss-Sitzung mit diesem Thema - und das schon seit längerer Zeit.
Sie haben soeben den Stand der Verhandlungen zur Finanzierung ab 2009 von unserem Kultusminister mit den kommunalen Trägern hier zur Kenntnis genommen. Wie erwähnt, am 16. Januar 2007 wurden die ersten sechs Vereinbarungen unterzeichnet mit den Häusern und Klangkörpern, ich will sie hier im Einzelnen nicht wiederholen. Damit sind die ersten verbindlichen Finanzzusagen durch das Land an die Träger ergangen und die Träger haben die jährlichen
Förderungen der Festbeitragsfinanzierung für den laufenden Betrieb erhalten. Sicher waren dies die Träger, bei denen die vorgesehenen Kürzungen nicht ganz so gravierend vorgesehen waren und letztlich auch sind, und damit auch der Spielbetrieb bis 2012 gesichert werden konnte, etwas einfacher war. Aber es sind auch die Träger, die in der Vergangenheit nachhaltige Strukturen geschaffen haben, begonnen haben bzw. die auch künstlerisch neue Wege gegangen sind, z.B. Gera-Altenburg oder das Theaterhaus Jena. Damit besteht für alle genannten Institutionen Planungssicherheit und auch Handlungsfreiheit.
Mit den Trägern der Theater Rudolstadt-Saalfeld, Meiningen-Eisenach, Erfurt und dem Deutschen Nationaltheater, Philharmonie Gotha/Suhl werden die Gespräche fortgesetzt. Wir haben zur Kenntnis genommen, dass diese noch im April zu einem Ziel und zur Vertragsunterzeichnung gebracht werden sollen. Mit Abschluss dieser Verträge und der damit verbundenen Förderung von ca. 50 Mio. € demonstriert das Land seine Verantwortung gegenüber der hiesigen Theater- und Orchesterlandschaft. Verantwortung heißt indes nicht, dass das Land die Zielvorgaben in der Theaterpolitik vorgibt. Hier eine Begründung des Kultusministers zu verlangen, Herr Döring, denke ich, ist einfach der falsche Adressat, an den Sie das gestellt haben. Vielmehr geht es darum, gemeinsame Lösungen mit den Trägern für die künftige Kulturpolitik zu finden, wobei das Land Thüringen hier ein verlässlicher und auch im wahrsten Sinne des Wortes berechenbarer Partner sein muss und auch sein will.
Meine Damen und Herren, noch mal kurz zur Erinnerung: Im Jahr 2005 belief sich der Finanzbedarf der Thüringer Theater und Orchester auf 115 Mio. €; ca. 11 Prozent dieser Summe werden durch die Theater selbst eingespielt. Es bleibt ein Fehlbetrag von ca. 102.000 €, 40 Prozent tragen die Kommunen, 60 Prozent das Land. In den alten Bundesländern ist dieses Verhältnis gerade umgekehrt.
Oftmals wurde behauptet, dass die Verträge 2006 auslaufen, das ist völlig falsch; denn die Verträge laufen bis 2008. Besonders die Einspielquoten sind sehr niedrig. Beim Festspielhaus von Bayreuth oder der Oper Sydney liegt diese Quote bei 100 Prozent. Diese Häuser tragen sich folglich selbst. Dies wäre ein Idealfall für die Theater in unserem Land, den wir auch mit allen möglichen Anstrengungen sicher in absehbarer Zeit nicht erreichen werden. Denn die Zuschauerzahlen sinken in den letzten Jahren. Das können Sie nachlesen in den erstellten Tabellen. Leider verfügen die Theaterhäuser nicht über einen so hohen Publikumszulauf aus allen Teilen Deutschlands und der Welt.
Wir sind uns deshalb sicher darüber einig, dass in diesem Bereich dringend Theater- und Orchesterlandschaft Strukturveränderung nötig hat, zwingend braucht. Eben dieses Vorhaben wurde durch den Kultusminister frühzeitig im März 2005 mit Aufnahme der ersten Gespräche begonnen. Folgerichtig ist es auch, dass man sich für diese Verhandlungen mit den Trägern die notwendige Zeit gelassen hat bzw. diese sich noch nehmen will. Ein Festhalten an den bisherigen Strukturen würde nicht nur die Ausgaben im Landeshaushalt bei 60 Mio. € belassen, sondern vielmehr käme mit dem Auslaufen der Haustarifverträge für Anpassung von Tarifverträgen zusätzlich bis zu 16 Mio. € Kosten weiterhin hinzu. Ich bitte zu bedenken, wir haben im Landeshaushalt im gesamten Kulturbereich eine Quote von 1,3 Prozent. Wenn die Basis dieses Landeshaushalts sinkt, dann sinkt erfahrungsgemäß auch die Quote. Ich meine, gerade wir als Kulturpolitiker müssen hier natürlich sehen und versuchen, die Höhe der derzeitigen Zahlungen zu erhalten. Das heißt aber auch nicht nur für die Ausgaben im Theater- und Orchesterbereich, sondern gleichermaßen auch im Bereich der Breitenkultur.
Die Finanzpolitiker meiner Fraktion haben hier erfahrungsgemäß eine andere Sichtweise. Auch wir sehen selbstverständlich die Notwendigkeiten der demographischen Bevölkerungsentwicklung, das Auslaufen des Solidarpakts 2020, die Notwendigkeit, die Neuverschuldung schrittweise gegen null zu senken. Dennoch müssen wir mit Sachverstand den gesamten Kulturetat betrachten und bestücken, um auch weiterhin die Musikschulen, die freien Theatergruppen, die Künstlerverbände, die Initiativen im Bereich der Kultur- und Heimatpflege in ihren Projekten zu unterstützen. Denn auch dieser Bereich der Breitenkultur ist ein Bereich, zu dem sich das Land in Verantwortung fühlt und diese in ihrer Arbeit auch weiterhin unterstützen will. Deshalb nochmals genannt, den Anteil der Landesförderung im Bereich der Theater und Orchester auf den Prüfstand zu stellen. Ein Festhalten an den bisherigen Strukturen kann dazu führen, dass Träger handlungsunfähig werden bzw. auch die Qualität ihres Angebots nicht mehr gehalten werden kann, genau das Gegenteil dessen, was bekanntlich seitens der Landesregierung angestrebt wird. Lesen Sie bitte dieses im Kulturkonzept des Freistaats Thüringen nach. Wir haben in der letzten Sitzung, jetzt muss ich sagen in der vorletzten Sitzung, des Ausschusses WKM die Anhörung zum Kulturraumkonzept miteinander abgestimmt. Diese Anhörung wird am 30. Mai stattfinden. Ich denke, die erste Auswertung dazu wird auch noch vor der Sommerpause erfolgen. Sie sehen also, auch in diesem Bereich versuchen wir selbstverständlich, alle Möglichkeiten der Finanzierung der Kulturausgaben abzuklären und uns damit intensiv zu befassen. Unabhängig davon, ob die Förderungen im Kulturbe
reich, im Kommunalen Finanzausgleich oder in entsprechenden Einzelhaushalten veranschlagt werden, das Land ist bereit, finanzielle Unterstützung an die Träger zu geben. Das ist ja mehrfach schon betont worden. Die Landesregierung hat nicht gewartet, wie es auch oftmals vermeldet worden ist vonseiten der Opposition, sondern es hat sie nicht daran gehindert, die Verträge abzuschließen, die Finanzierungen sicherzustellen, so dass ein Aussetzen der Theaterfinanzierung in keinem Fall hier vorgeredet werden kann. Wichtiger Aspekt ist, dass das kulturelle Niveau in Thüringen bei den Theatern und Orchestern erhalten bleibt. Wenn auf unbestimmte Zeit Tarifverträge in Thüringen unter dem Lohnniveau von Häusern im gesamten Bundesgebiet geschlossen werden, da sind es doch oftmals die bestqualifiziertesten Musiker und Schauspieler, meist auch junge Leute, die dann nach anderen Häusern Ausschau halten. Das eigene Theater wird es sicher schwer haben, dann zu den bestehenden Konditionen wieder neue und gute Musiker zu finden. Deshalb ist diese Strukturgestaltung besonders notwendig und wichtig. Wenn Sie sehen, wie verkehrstechnisch auch das Land Thüringen erschlossen ist, durch sein Autobahnnetz erschlossen sein wird, wenn Sie die A 71, die A 38 sehen, die in den nächsten Jahren in Fertigstellung sind, dann, denke ich einmal, wird es auch der Besucher einfacher haben, zu den Spielstätten zu gelangen. Auf der anderen Seite wird es sicher auch so sein, dass sich die Theatermitarbeiter auch schneller bewegen können, um zu Theatern und Spielstätten zu kommen, die über kein eigenes Ensemble verfügen. Ich glaube, dass es dem Besucher nicht unbedingt auffallen wird.
In einem ersten Vorschlag des Kultusministers hatte die regionale Verteilung der Häuser mit eigenem Theaterensemble gerade im Nordthüringer Raum im Vergleich mit den anderen Landesteilen ein gewisses Ungleichgewicht. Deshalb bin ich dem Kultusminister auch sehr dankbar, dass nach den ersten Vorstellungen der Einsparmöglichkeiten die räumliche Verteilung der verbliebenen Spielstätten überdacht worden ist. Am Beispiel Theater Nordhausen, LohOrchester Sondershausen, möchte ich meine Ausführungen noch etwas detaillierter machen.
Bisher war ein Landeszuschuss von 4,9 Mio. € gegeben worden. Sie kennen die ursprüngliche Summe des Zuschusses, der mit 1,5 Mio. € geplant war, nunmehr auf 4,2 Mio. € aufgestockt worden ist. Die regionale Einbindung dieses Theaters und Orchesters in Nordhausen-Sondershausen wird durch die Kreisstädte und durch die Kreistage mitgetragen. So hat die Stadt Sondershausen einen erhöhten Zuschuss beschlossen. Der Kreis hat seinen prozentualen Anteil nicht reduziert, sondern hat die Höhe beibehalten. Ich weiß, in Nordhausen stehen die entsprechenden Gespräche und Entscheidungen noch aus. Und, wie
auch hier sicher bekannt, die Verbindung, die Kooperation mit dem Theater Saalfeld-Rudolstadt soll weiter ausgebaut und intensiviert werden. Bedeutsam ist der Erhalt des Theaters in dieser Form auch darin begründet, dass sich die Landesmusikakademie im Jahr 2005 in der Musikstadt Sondershausen gegründet hat. Unter Leitung von Akademiedirektor Professor Dr. Eckardt Lange haben sich neben Meisterkursen, Fort- und Weiterbildung für Musiker, Tontechniker, Chöre, aber auch Verantwortliche im Jugend- und Kinderbereich diese Veranstaltungen etabliert. Zwischen den Musikern und den Mitarbeitern, den Dozenten der Landesmusikakademie und des Orchesters wird ein reicher Austausch gepflegt. Synergien können genutzt werden, so dass gerade in unserer Region dem fach- und sachmusikkundigen Publikum neben Theateraufführungen und Sinfoniekonzerten auch zahlreiche Darbietungen von Absolventen der Landesmusikakademie angeboten werden. Diese Offerten werden sehr gern angenommen. Sie sehen die starke musikalische Einbindung.
Vielleicht noch ein Wort: Sondershausen war der Vorläufer der Musikhochschule in Weimar, die 1872 gegründet wurde. Bei uns studierten bereits im 16. Jahrhundert die Musiker in Sondershausen am Musikkonservatorium.
Ich sprach die Rolle der Träger, der Theater und Orchester im Lande an. Um dies noch einmal deutlich hervorzuheben: Verantwortlich für die Finanzierung der Häuser sind die kommunalen Träger. Wäre dies nicht so, hätten wir lauter Staatstheater in Thüringen. Einzig als Staatstheater kann man Meiningen bezeichnen, das durch die Kulturstiftung Meiningen getragen wird, alle Sparten anbietet und hier die Kooperation mit Eisenach beste Möglichkeiten bietet.
Also zurück zu den Trägern: Die Entscheidungen müssen vor Ort getroffen werden, aber so, dass auch nachhaltige Strukturen gemeinsam mit dem Land geschaffen und unterstützt werden. Wir haben leider, oder besser gesagt, es sind Tatsachen, bei den Theateraufführungen, die heute aufgeführt werden, genauso viel Zeitaufwand wie die vor 150 oder 200 Jahren; den gleichen Proben- und Einspielzeitraum, die gleiche Größe, der Klangkörper, also den gleichen Personalbesatz, die Bühnenszenarien sind ähnlich, so dass in dem Bereich - ja, wie in anderen Bereichen der Wirtschaft - die Produktivität nicht so greifen konnte. Aber das ist im kulturellen Bereich kaum möglich und deshalb ist es auch richtig, dass es kaum noch Einsparmöglichkeiten in diesem Bereich gibt. Man muss sich immer wieder vor Augen halten, wenn weiter reduziert wird und man am Ende Kammerorchester führt, weil einfach das Personal nicht mehr zu halten ist, dass dann mit großer Sicherheit auch die Qualität darunter leidet, und, ich denke, auch die Eintrittspreise können nicht zwingend
nach oben gehoben werden. Wir haben schon eine Subventionierung deutschlandweit pro Eintrittskarte von 100 €, in Thüringen sind das sogar 130 €. Dieser Umstand zwingt zum Handeln.
Ich will vielleicht auch einige Argumente der Opposition gleich einmal vorwegnehmen. Wie gesagt, konzeptlose Streichorgien der Landesregierung und das müsste doch über den Haushalt abzusichern sein, da muss ich sagen, sobald wir hier wieder unsere Haushaltsdebatte haben, werden Sie es sicher sein, die dann sagen, eine Neuverschuldung darf nicht weiter fortgesetzt werden. Es muss gegen null gefahren werden, was völlig richtig ist, da sind wir einer Meinung, dass wir diesen Abbaupfad eingehen wollen, um wieder Spielräume für freiwillige Bereiche zu haben. Aber dann höre ich auch wieder von Ihnen, wir müssen die Vollfinanzierung der Frauenhäuser sichern, wir müssen die Jugendpauschale erheben und erhöhen, wir müssen selbstverständlich auch das Finanzbudget bei Theatern und Orchestern anheben. Ich sage populistische Sprechblasen, meine Damen und Herren, mit denen lediglich die Betroffenen für sich eingenommen werden können.
Zielstellungen der Landesregierung bleiben weiterhin die kulturelle Entwicklung und die Umsetzung der kulturpolitischen Zielstellung, die im Kulturkonzept der Landesregierung formuliert wurden. Herr Döring, da rate ich doch noch mal, das Papier in die Hand zu nehmen und nachzulesen, da Sie die kulturpolitische Zielstellung nicht finden konnten.
Ich wünsche mir, dass wir auch das Thema „Kulturwirtschaft in Thüringen“ stärker in das Blickfeld rücken. Das Wirtschaftsministerium gemeinsam mit dem Kultusministerium muss entsprechend tragfähige Konzepte entwickeln, da bin ich mir mit meinen Kollegen Kulturpolitikern auch einig und wir haben unsere Bereitschaft des Mittuns signalisiert. Der Kultusminister wurde beauftragt, einen Kulturwirtschaftsbericht vorzulegen. Ich denke, das ist ein erster Schritt, um intensiver an diesem Thema zu arbeiten, um den Bereich Kultur und Tourismus stärker miteinander zu verknüpfen und auszubauen.
Wie bisher soll und wird ein breites Angebot in den Sparten Musiktheater, Schauspiel, Ballett, Theater, Konzerte für Kunstfreunde angeboten werden, und zwar in gewohnter hoher künstlerischer Qualität. Infolge sinkender Förderung und Finanzierungsmöglichkeiten sind die Theater aber umso mehr gefördert, mitreißende Darbietungen zu präsentieren und auch auf das Publikum zuzugehen, besser zum Publikum zu kommen, nämlich dorthin zu reisen, wo Vorstellungen gewünscht sind.
Gleichzeitig müssen Kinder und Jugendliche angesprochen werden, die pädagogische Arbeit muss weiter verstärkt und forciert werden. Hier gibt es gute Beispiele, aber, ich denke, noch nicht ausreichend. Gerade für die Besucher von morgen müssen Angebote, altersgerechte Angebote und Programme entwickelt werden.
Ich bin recht zuversichtlich, dass die noch offenen Verhandlungen zu einem guten Abschluss gebracht werden, auch die schwierigen Verhandlungen zwischen der neuen Oper Erfurt und dem Deutschen Nationaltheater, und dass sich hier auch eine nachhaltige Struktur entwickeln wird. Ich bin mir auch bewusst, dass ich in meiner Rede weniger auf die bisher noch nicht unterschriebenen Verträge eingegangen bin, weil ich denke, man muss dies auch den Partnern überlassen, dass sie zusammenkommen, eigenständig die Konzepte entwickeln. Man sollte hier nicht mit Reden störend eingreifen und über ungelegte Eier reden. Das Kultusministerium hat den Stand der Verträge ausgeführt und, ich denke, wir werden spätestens im nächsten Ausschuss über den weiteren Stand der Verhandlungen informiert werden.
Werte Kolleginnen und Kollegen, auch nach Sicherstellung der Theater- und Orchesterfinanzierung in Thüringen nach 2009 wird das traditionsreiche Land Thüringen nicht untergehen, wie Sie orakeln, Herr Döring, da bin ich anderer Meinung. Ich denke, wir werden nach wie vor hier ein hohes und qualitatives Angebot sichern. Wenn wir über das kulturelle Leben in der Theater- und Orchesterlandschaft reden, sollten wir auch bedenken, welcher kulturelle Reichtum sich in den letzten 17 Jahren in unseren Kommunen entwickelt hat. Auch hier ist es Ziel unserer Fraktion, diese weiterzuentwickeln und gegebenenfalls zu unterstützen. Danke schön.
Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, die Debatte der letzten Dreiviertelstunde zeigt, Theater hat offensichtlich etwas mit Leidenschaft zu tun.
Ich möchte in Bezug auf Frau Holbes Eingang, indem sie sagte, was werden wir denn an populistischen Themenstellungen auf die Tagesordnung setzen, wenn dieses Thema vorbei ist, erst mal mit einem Zitat von zwei „populistischen Querulanten“ beginnen, nachzulesen in der Sonderbeilage der „Thüringischen Landeszeitung“. Unter der Überschrift „Theater in Not“ heißt es dort: „Das kulturelle Erbe Weimars, aber auch anderer Orte Thüringens sei im besten Sinne deutsch und europäisch, deutsch und weltbürgerlich. Es stelle einen äußersten Standortvorteil dar. Dieses Erbe gelte es mit Stolz und Freude aktiv bewusst zu halten, auch im Interesse der wirtschaftlichen Entwicklung. Die Landesregierung sollte sich insofern an die Spitze der Bewegung der Menschen setzen, die im Jahre 2006 zigtausendfach für den Erhalt der Kultur eingetreten sind.“
Diese beiden „populistischen Querulanten“, die also gesagt haben, die Landesregierung und vielleicht auch die Politikerinnen und Politiker dieses Parlaments sollten sich an die Spitze der Bewegung setzen, heißen Volkhard Knigge und Alexander von Witzleben. Der eine hat das Land offensichtlich schon mit einem Fuß wieder verlassen, aus welchen Gründen auch immer
- das werden wir ihm zuleiten, diesen Zwischenruf -, und der andere müht sich redlich um das Ansehen Weimars, Thüringens in Deutschland, in Europa und auch im weiteren Umfeld.
Nun haben wir heute einen Bericht gehört, von dem meine Fraktion wenigstens annahm, dass er in schriftlicher Form vorliegen müsse, denn der Beschluss zu diesem Bericht wurde in der Plenarsitzung gestern vor einem halben Jahr gefasst. Dort hatte die SPD-Fraktion - wir haben uns das auch noch einmal angeschaut - darauf gedrungen, dass vor dem Hintergrund der angekündigten Einsparungen von 10 Mio. € bei der Theaterfinanzierung die Landesregierung einmal sagen möge, welche Zielsetzung sie damit verfolgt und wie die Verhandlungen weitergehen. Dieser Bericht ist damals nicht gegeben worden und es ist der Antrag abgestimmt worden, dass dieser Bericht gegeben wird. In der Regel sieht unsere Geschäftsordnung vor, dass dann ein solcher Bericht schriftlich ausgefertigt wird und dass man dann auf Verlangen einer Fraktion oder auch mehrerer Fraktionen diesen Bericht im Plenum debattieren kann. In diesem Fall gab es dann die interessante Feststellung, dass die SPD damals ja gesagt hat, es soll im Landtag berichtet werden. Daraufhin gab es die Geschäftsordnungsauslegung,