ob all der unzutreffenden und abwertenden Bemerkungen, von denen er dann aussagt, man möge zu sprachlicher Gelassenheit kommen. Das hat er in Richtung Hans-Jürgen Döring ausgesprochen. Er beginnt also mit Kraftmeiereien ohne Ende - die will ich jetzt nicht alle wiederholen -, anerkennt aber, dass in diesem Lande eine Tragödie im Gange ist.
Sie haben uns den „Fürstenmord feig und hinterhältig“ vorgehalten und dann sagen Sie, indem Sie unseren Fraktionsvorsitzenden zitieren, dass man,
Das hat er gesagt, das ist richtig, Frau Diezel. Das heißt also in diese Parlamentsdebatte übersetzt: Die Thüringer Kulturlandschaft ist ein Teich, den wir trockenlegen wollen, und die Frösche brauchen wir dazu nicht zu fragen.
Ich nehme das zur Kenntnis. Trotzdem wage ich noch einmal den Versuch, auf einige Argumente einzugehen, die in der Debatte gekommen sind. Ich hoffe eigentlich auch, dass der Ministerpräsident in dieser Debatte das Wort ergreift, denn unser Antrag richtet sich ja auch an ihn. Ich glaube, Herr Ministerpräsident, dass verschiedene Äußerungen, die inzwischen nicht nur in Thüringer Medien, sondern in bundesdeutschen Medien zu lesen waren, auch Ihren Ruf auf der bundespolitischen Ebene gewaltig schädigen.
Das war wie immer, in aller Kürze beschreibt er einige Dinge, die wir alle schon wissen, aber auf die Fragen, die ihm gestellt werden, geht er nicht ein. So könnte man das zusammenfassen. Als Erstes stellt er fest, dass am 27.10.2006 ein Interview mit dem Ministerpräsidenten in der TLZ war. Also das ist ja nun nicht wegzudiskutieren, das war so. Aber dass dort eine Einordnung der Kulturfinanzierung in den Kommunalen Finanzausgleich angekündigt worden wäre und die Verschiebung dieser Frage der Neuregelung der Theater- und Orchesterverträge, das sei grundlegend falsch. Nun muss ich sagen, da müssten Sie noch einmal erklären, wie Sie das damals gemeint haben. Denn wir haben vernommen, also nach diesem 27.10.2006, dass in Thüringen eine Hoffnung keimte. Der Ministerpräsident sagt: Die Kulturlandschaft ist für uns wichtig und wir müssen sowieso den Kommunalen Finanzausgleich neu ordnen, und wenn wir die Theaterverträge neu abschließen, müssen wir sorgsam darüber nachdenken. Außerdem sitzt der Haushaltsgesetzgeber hier; der entscheidet, wie viel Geld wir ausgeben, und in diesem Sinne könnte man vielleicht, ohne die Thüringer Theater- und Orchesterlandschaft plattzuwalzen, vernünftige Lösungsvorschläge bringen. Die Erklärung dazu hätte ich ganz gern, weil natürlich dann gleich nach diesem TLZ-Interview gesagt wurde, die 10 Mio. € bleiben gestrichen, mehr Geld gibt es nicht. Das Hoff
Dann kam der Antrag der SPD-Fraktion, der sich richtigerweise nun darauf bezieht, wie hätten wir es denn gern aus dem Hause Goebel, wie soll das eingeordnet werden im Kommunalen Finanzausgleich, und dann ist ein Fragenkatalog darunter aufgelistet und dieser Fragenkatalog liegt uns seit November des vergangenen Jahres vor. In der November-Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft, Kunst und Medien wurde uns dann gesagt, die Anträge, die vorher schon gestellt waren zu den Theatern, die geschröpft werden sollten, und zur Kulturraumgesetzgebung oder zur eventuellen Kulturraumgesetzgebung in Thüringen, die würden wir jetzt nicht beraten, die würden wir auf den Februar verschieben. Ich bekenne, dass die Abgeordnetenkollegen meiner Fraktion damals die Tücke des Objekts nicht erkannt haben, dass damit im Januar die AusschussSitzung ausfällt. Wir haben uns „schuldig“ gemacht, dort nicht energisch widersprochen und gesagt zu haben, im Januar findet ja noch eine Ausschuss-Sitzung statt. Dann hätte nämlich der Vorsitzende des Ausschusses für Wissenschaft, Kunst und Medien diese Ausschuss-Sitzung einberufen müssen. Und wenn er im Urlaub weilt, hätte er meine Kollegin Dr. Kaschuba als stellvertretende Ausschussvorsitzende beauftragt, das Thema zu behandeln. Aber, wie gesagt, es gab einen kurzen Bericht und wir haben Sie angefragt, Herr Minister: Wie ist denn in Ihrem Haus die Überlegung zur Einordnung der Theater- und Orchesterfinanzierung in den Kommunalen Finanzausgleich? Da haben Sie ein bisschen erstaunt geschaut, so wie jetzt etwa. Ich hatte den Eindruck, am Kabinettstisch ist noch nie darüber gesprochen worden, dass diese Einordnung in den Kommunalen Finanzausgleich verschiedene fachliche Facetten hat und dass eine in Ihrem Hause liegt. Das war also dann ein bisschen eine Eierei um diese Entscheidung, die im Jahr 2007 getroffen werden muss, weil der Haushalt im Sommer vorgelegt werden soll, und der betrifft die Jahre 2008 und 2009. Erkenntnisprozess dieser Ausschuss-Sitzung war null.
Dann ging diese Unsicherheit in der Verfahrensweise weiter. Ende des letzten Jahres trafen Sie sich, Herr Ministerpräsident, und der Kultusminister mit den Vertretern des Bühnenvereins. In dem Zusammenhang kann man ja immer davon ausgehen, dass man sich vereinbart zu verschiedenen Dingen. Ich kann mir auch vorstellen, dass ein Kultusminister, der für seine Kultur streitet, mit den Vertretern des Bühnenvereins dann sagt: Also, Herr Ministerpräsident, Kultur ist unser Kapital, das haben wir auch ins Landeskulturkonzept geschrieben und wir müssen darum streiten, dass die kulturelle Substanz dieses Landes in der Fläche - Herr Reinholz, in der Fläche - an keiner Stelle Schaden erleidet. Danach oder etwa zeit
gleich gaben die kommunalen Träger ein Anschreiben an den Ministerpräsidenten und sie sagten: Wir brauchen die vertragliche Zusage des Landes bis zum 31. Dezember des Jahres 2006 und es geht um die Finanzierungsverträge ab dem 01.01.2009. Nun mag der eine oder andere, der sich in den Strukturen der Theater und Orchester nicht so gut auskennt, fragen, warum denn das so langfristig sein muss. Aber jeder, der Insider ist - und von einem Kultusminister erwarte ich das übrigens auch -, weiß, dass solche vertraglichen Entscheidungen langer Vorlaufzeiten bedürfen, weil die Spielzeitabläufe, die Kündigungsfristen, die Neueinstellungsfragen gerade an den Theatern und Orchestern sehr kompliziert sind. Da muss man die nicht schelten, das ist nämlich überall so. Ebenfalls im Dezember wiederum gab es den Kulturmarathon in Suhl. Alle Thüringer Theater und Orchester haben ihre Orchester entsandt und über eine Zeit von 10.00 bis 22.00 Uhr wurde musiziert. Es wurde gezeigt, was Thüringer Orchester drauf haben, um das mal so salopp zu sagen. Pikanterweise wurde genau in diesem Moment eine Kabinettsentscheidung gefällt, wieder übrigens ohne den Haushaltgesetzgeber, die 10 Mio. € werden und bleiben gestrichen. Wie muss das auf die Leute wirken, die dort um ihr Orchester, um ihre kulturelle Identität und auch - ich sage das ganz bewusst - um ihren Arbeitsplatz musizierten und zeigen wollten, welche Leistungsfähigkeit sie in sich haben, wenn im nicht ganz so weit entfernten Erfurt das Kabinett im kleinen Kreis den Vorhang fallen lässt.
Da spricht nun der Herr Carius, wir als Opposition würden irgendwelche seltsamen Proteste aufnehmen, die Sie wahrscheinlich gar nicht gehört haben. Wo leben Sie denn und welche Medien konsumieren Sie denn, dass Sie auf derart abartige Bewertungen unserer Anträge kommen, Herr Carius, oder wer hat Ihnen das aufgeschrieben?
Aber der Kollege Döring hat es schon gesagt, nach meinem Eindruck, und der verbreitet sich auch im Land, geht es bei der Streichung dieser 10 Mio. € überhaupt nicht darum, den Landeshaushalt zu sanieren. Frau Diezel hat zwar schon gesagt, es könnten auch 20 Mio. € sein, aber wir bewegen uns im Promillebereich.
Ja, wenn Sie auf jedes Gutachten so hören, dann legen wir Ihnen auch noch ein paar Gutachten vor. Also lassen Sie mal dieses Niveau der Debatte weg.
10 Mio. € retten keinen Haushalt. Können wir uns darauf einigen? Können wir uns darauf einigen, 10 Mio. € retten keinen Haushalt? Das heißt - Volkswirtschaftler sprechen in ganz anderen Größen -, selbst ein Betriebswirtschaftler sagt, ich kann nicht mit dem Einsparen von Bleistiften meine Firma retten. Also muss man doch sagen, warum setzt man die Keule an dem 60-Millionen-Budget aus dem Landeshaushalt überhaupt an? Es geht um Strukturveränderungen. So weit würden wir sogar mitgehen und sagen, bestimmte Strukturen müssen leistungsfähig organisiert sein. Aber Sie wollen in die Struktur einschneiden. Einen Todeskandidaten, den haben Sie nie verleugnet, das ist die Thüringen-Philharmonie Gotha/Suhl. Sie haben sich nie dort besonders darum gekümmert, weil Sie wissen, dass dort die Abwicklung dieses Orchesters am einfachsten zu realisieren ist. Das hat mit der Geschichte der Fusion dieser beiden Orchester ehemals aus Suhl und ehemals aus Gotha zu tun. Sie werfen diesem Orchester auch noch vor, dass es sich noch nicht an die Spitze der Thüringer Orchester gespielt hat. Dann kommt Ihnen noch entgegen, das hat ja Herr Carius auch wieder zitiert, dass der Dirigent dieses Orchesters Alun Francis in seiner Not zu Begriffen griff, die man durchaus kritisieren muss.
Aber darum geht es nicht. Darum geht es nicht! Es geht darum, welchen Einschnitt Sie in der Orchesterlandschaft vornehmen. Dann auch noch einmal ein Plädoyer für die Kleinen. Sie werden ja sicher wissen, dass gerade das Theater in Rudolstadt eines unserer kleinen Theater, eines der wirtschaftlichsten im Land ist. Dann machen Ihnen die kommunalen Vertreter ein Angebot. Dann sagen sie, wir legen sogar noch etwas hin, damit wir dieses Theater erhalten können. Da sagen Sie, die Struktur ist nicht zukunftsfähig. Ich finde es kulturlos bis - ich mäßige mich jetzt lieber in meiner Begrifflichkeit - ich finde es kulturlos, was Sie mit einem solchen Haus wie dem Rudolstädter tun.
Und so könnte man die Reihe jetzt herunterdeklinieren, die Sie bezeichnen, Herr Minister, als „erfolgreicher Abschlüsse“ und „überwiegend“ sind wir bei weiteren Abschlüssen „auf einem guten Gleis“. Dieses Gleis hat so viele Verwerfungen, da frage ich mich, wo der Zug überhaupt ankommt. Ich denke, dass man, wenn man Kultusminister ist und so in der Öffentlichkeit agiert, diese Verantwortung ent
weder nicht hat, nicht haben will oder eben ein Konzept hat, welches Sie vielleicht ein bisschen voreilig herausgelassen haben, als Sie in der Pressekonferenz gesagt haben, dass den Letzten die Hunde beißen. Ist Ihnen übrigens bewusst, dass bei den letzten gebissenen Hunden das Deutsche Nationaltheater dabei ist? Das ist Ihnen bewusst. Ich denke, wer so agiert in einem Land wie Thüringen, der müsste sich einmal überlegen, ob bei solchen Entäußerungen nicht nur der Chef der Weimarer Staatskapelle davoneilte, sondern Goethe, Schiller und Herder noch Ausreiseanträge stellen würden.
Ich möchte, weil das dankenswerterweise auch der Kollege Döring übernommen hat, nicht auf die einzelne Bedeutung der Kultureinrichtungen in den Regionen eingehen.
(Zwischenruf Abg. Mohring, CDU: Ihr habt die Leute verpetzt, die ausreisen wollten. Ihr hättet auch Goethe und Schiller verpetzt.)
Da muss ich jetzt nicht reagieren? Gut. Ich möchte aber noch eines zu dem Finanzspiel sagen. Sie haben nun sechs Verträge unterzeichnet. Sie wissen aber genau, dass die Summe, die Sie jetzt aus dem Gesamtbudget ausgegeben haben, über der Modellrechnung aus dem Sommer liegt. Das wissen Sie. Sie wissen aber auch, dass sie unter der bisherigen Förderquote liegt. Und Sie stellen sicher wie ich auch fest, auch diese unterschriebenen Verträge, die haben natürlich in ihren Regionen Auswirkungen, denn dieses Geld, welches nun zur Verfügung gestellt wird, ist weniger Geld als man bisher zur Verfügung hatte. Sie wissen auch, dass in den meisten Häusern Haustarife ausgehandelt wurden, und Sie wissen natürlich auch, dass Haustarife in der Regel damit verbunden sind, dass man keine Kündigungen aussprechen kann. Wenn man also in die Verträge für die Jahre ab 2009 geht, egal, wie lange die Laufzeiten sind, müsste man entweder neue Haustarifverträge machen - aber das ist nicht
möglich, weil man ja kündigen muss, weil man weniger Geld hat - oder man müsste, wie es gestern in der TLZ zu lesen war, auf Gehaltsteile verzichten lassen oder dem „Schaf ganz tief in die Wolle schneiden“, um das einmal bildlich zu übersetzen. Dann muss man sich schon fragen lassen - wir sprechen nur von den sechs unterschriebenen Vertragspartnern -, wie sollen die auf hohem qualitativen Niveau auch Leute ab 2009 noch ins Land holen und nicht aus dem Land heraustreiben. Das ist die eine Seite der Medaille. Da Sie aber aus dem begrenzten Kuchen schon einen Teil des Geldes ausgegeben haben, um diese sechs Verträge aus Angst vielleicht unterschreiben zu lassen, haben Sie ja weniger Geld zur Verfügung für die restlichen verbleibenden Vertragspartner und dann haben Sie auch noch gesagt, dass Sie sich in der Höhe der Förderquote an der Transformation beteiligen wollen. Wer das jetzt nicht versteht, an der Transformation beteiligen heißt, Sie wollen die Sozialpläne mitfinanzieren und die Abfindungen, die notwendigerweise aus den Entlassungen erwachsen, also da wollen Sie auch noch Geld ausgeben.
Jetzt hätte ich gern einmal vom Mathematiker die Rechnung erklärt bekommen, weil ich diese nicht begreifen kann. Wie kommt man mit folgender Aussage - 10 Mio. € werden gekürzt, bei den unterschriebenen Verträgen haben wir über 3 Mio. € schon mal draufgesattelt, also ausgegeben aus dem uns zur Verfügung stehenden Kuchen, an der Transformationssumme wollen wir uns in der Größenordnung der Förderquote beteiligen und die anderen Verträge sind auf gutem Gleis - auf ein Einsparpotenzial von 10 Mio. €? Wäre es da nicht sinnvoller gewesen, zu sagen - übrigens, meine Fraktion hat es immer gesagt -, die 60 Mio. € Landesförderung bleiben ab dem Jahr 2009 auch den Theatern und Orchestern zur Verfügung und die Verträge werden geschlossen. Die Strukturveränderungen sollen die Häuser doch in der Kooperation und mit den Möglichkeiten, die sich auch aus Kooperationsverbünden erschließen und in dem Austausch der Erfahrungen, die man bisher schon gemacht hat, erarbeiten. Warum sind Sie diesen abartigen Weg gegangen, der Ihnen letztlich nicht einmal mathematisch eine Einsparung erbringt, ganz zu schweigen davon, dass vor längerer Zeit angekündigt war, dass die 10 Mio. € Mittelkürzung bei der Hochkultur, der Jugendkultur, der Breitenkultur zugute kommen sollen? Da kommt nun der Punkt, wo ich dem Kollegen Carius sogar zustimme. Ja, wir haben uns um die gesamte Kulturlandschaft in Thüringen zu kümmern. Wir haben verdammt noch mal auch ein besonderes Schwergewicht auf Jugend- und Breitenkultur zu legen. Wir haben zu schauen, dass die Museen funktionieren
und die Bibliotheken und die Musikschulen und dass wir ein Kulturland sind. Aber warum ich mich dann entschuldigen soll, dass bei 1,3 Prozent Kulturquote etwas verschwendet wird, was andere gar nicht tun, das verstehe ich nun wieder nicht. Sie wissen doch auch, wenn man 1,3 Prozent für etwas ausgibt, hat man 98,7 Prozent für anderes übrig, also nicht für Kultur. Wäre es da nicht besser, zu sagen, wir brauchen mehr für Kultur, weil das ein Standortfaktor dieses Landes ist, und dann sagen wir dem Wirtschaftsminister, wir haben die Botschaft wohl verstanden: Kultur in der Fläche ermöglicht den Kulturtourismus in der Fläche und da gibt es auch sinnvolle Kooperationen zwischen der Kultur und der Wirtschaft. Den Weg wären wir gern mitgegangen. Aber wir sitzen ja nicht am Kabinettstisch, da sitzen nun wieder Sie. Weil Sie diese Verantwortung, die Sie dort haben, nicht übernehmen, sie bisher nicht übernommen haben und sie offensichtlich, das zeigt mir Ihr heutiger Bericht oder Kurzvortrag, auch keine Lust oder keine Fähigkeit besitzen, sie weiter zu übernehmen, müssen wir dem Ministerpräsidenten sagen: Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, setzen Sie bitte Ihren Kollegen wieder dort hinten in die Abgeordnetenbank. Lassen Sie ihm die Möglichkeit,
denn das Mandat hat er - das müsste aber die Fraktion dann ausstreiten -, im Kultusausschuss ein bisschen mit uns zu lernen, wie man Kulturpolitik in Thüringen gestaltet.
Und sagen Sie ihm natürlich auch, dass es Sie annervt, wenn in „Titel, Thesen, Temperamente“ der Kulturminister sitzt und wenn er dort nicht einmal die einfachsten Zusammenhänge von Besetzung kultureller Felder mit Demokratiebewusstsein versteht und auch nicht versteht, dass, wenn man Kulturregionen plattmacht, man rechtsextremistischem Gedankengut den Raum öffnet. Das war dort in der Sendung „Titel, Thesen, Temperamente“ sehr deutlich und Sie haben eine klägliche Figur gemacht, Herr Minister.
Wenn „Die Zeit“ - das haben wir ja nun im Pressespiegel gestern gelesen - inzwischen aufmerksam wird auf Kahlschlag in Thüringen und wenn schon lange die einschlägigen Fachblätter von „Oper & Tanz“ über verschiedene andere kulturpolitische Zeitschriften über Thüringen nur noch traurig weinen können, Herr Ministerpräsident, dann müssen Sie einfach handeln. Eigentlich sollten Sie uns dankbar sein, dass wir Ihnen die Möglichkeit geben.
An die Mitglieder des Landtags gerichtet: Wenn Sie es ernst meinen mit dem Auftrag, den Sie von Ihren Wählerinnen und Wählern übernommen haben, dann können Sie nur zustimmen, dass wir beantragten, die Handlungsweise des Kultusministers aufgrund mehrerer Verfehlungen seit Beginn seiner Amtszeit zu missbilligen. Insofern ist unser Antrag schlüssig. Er gibt Ihnen die Möglichkeit, diese Verhaltensweise zu missbilligen, und er gibt dem Ministerpräsidenten die Möglichkeit, Schaden vom Freistaat Thüringen als Kulturland abzuwenden, und alle könnten mit erhobenem Haupt aus dieser Debatte gehen.