Die Aussagen, die Sie, Herr Minister, gerade zum Technologie- und Medienzentrum, zum TMZ, im Südosten unserer Landeshauptstadt getätigt haben, ich hoffe, dass das alles so erfolgreich läuft, wie Sie das gerade dargestellt haben, denn auch hier flossen Landesmillionen und jetzt ist die TMZ doch schwer angeschlagen.
Meine Damen und Herren, der Minister sagte, es gebe keine widersprüchlichen Angaben zur Auslastung. Das sehen wir ein kleines bisschen anders. Zuerst einmal war von der 75-prozentigen Auslastung der Gesamtfläche gesprochen worden. Das hörte sich sehr positiv an. Dass darunter vielleicht unverbindliche Absichtserklärungen waren, war nicht so bewusst. Jetzt wird plötzlich vom Manager des neuen Kindermedienzentrums von einer 50-prozentigen Auslastung der Büros gesprochen, genauer hat er gesagt, es tendiert zu 50 Prozent, und bei den Studios sagte Herr Fischer: „Die Vermarktung habe ja gerade erst begonnen.“ Bei diesen Aussagen zu unserer letzten Trumpfkarte, die wir in der Hand haben, braucht sich doch niemand zu wundern, dass bei uns die Alarmglocken klingen. Ich danke dem Minister für seinen Bericht und für die Klarstellungen darin, aber wir hoffen wirklich, dass das, was Sie verkündet haben, dann zum Kindermedienzentrum auch eintreffen wird.
Es ist ja schon eine unendliche Geschichte mit diesem Medienzentrum. Bereits im Umfeld der Ansiedlung des Kinderkanals 1997 ist der Bau eines Medienapplikations- und Gründerzentrums in Erfurt anvisiert worden. Im Gespräch waren seinerzeit rund 20 Unternehmen aus dem Umfeld des Kinderkanals, die sich sehr für die Realisierung eines solchen Projektes einsetzten. Heute, rund neun Jahre später, ist das Medienzentrum immer noch nicht fertiggestellt und viele der anfangs an dessen Nutzung Interessierten sind inzwischen ziemlich entnervt. Schuld daran ist neben dem Sperrfeuer gewisser Erfurter Anwohner, Politgrößen, vor allem die halbherzige Unterstützung des Projekts durch die Landesregierung.
Von der Landesregierung wird die erhebliche Terminüberschreitung, so wie es der Minister gerade gesagt hat, gern mit Unstimmigkeiten mit der EU hinsichtlich der Förderfähigkeit des Projekts begründet. Vorgesehen ist ja eine 90-prozentige Förderung durch den Freistaat entsprechend der Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur. Dies entspricht einer Fördersumme von 23,5 Mio. €, in der auch EU-Mittel in Höhe von 4,5 Mio. € enthalten sind. Anfang 2004 hat die EU-Kommission die Prüfung der entsprechenden Richtlinie eingeleitet, und die Landesregierung hat daraufhin die Realisierung des Medienzentrums gestoppt und sich erst Mitte Februar 2005 wieder um die Projektumsetzung gekümmert.
Meine Damen und Herren, natürlich ist das EU-Prüfverfahren eine nicht zu leugnende Tatsache. Allerdings haben wir den Eindruck, dass die Landesregierung bis Ende 2004 nicht genügend Engagement entwickelt hat, um dieses Prüfverfahren abzukürzen und zu einem positiven Ausgang zu bringen.
Erst im Dezember 2004 ist der EU-Kommission, nämlich seitens der Staatskanzlei, der entscheidende Hinweis gegeben worden, dass der Fördermittelbescheid bereits am 19.12.2003 ergangen war und ihm damit für den von der EU festgesetzten Prüfungszeitraum - es waren ja alle Projekte ab 01.01.2004 in der Prüfung - schon aus formellen Gründen keine Relevanz zukommen konnte. Es ist mehr als verwunderlich, dass der Landesregierung diese banale Tatsache nicht schon viel früher auffiel. Es erscheint noch unerklärlicher, dass es eines bloßen Wechsels der Zuständigkeit für dieses Projekt vom Wirtschaftsministerium hin zur Staatskanzlei bedarf, um bei der Landesregierung für plötzlichen Erkenntnisgewinn hinsichtlich der Datierung des Fördermittelbescheides zu sorgen. Es kam dadurch der Verdacht auf, dass zumindest Teile der Landesregierung kein großes Interesse an der Realisierung des Medienzentrums hatten.
Meine Damen und Herren, die unendliche Geschichte des Kindermedienzentrums ist symptomatisch für das Handeln der Landesregierung zur Förderung der Medienwirtschaft in Thüringen.
Wir haben den Kinderkanal und der wird es schon bringen. Mit diesem Tenor hat die Landesregierung die Belange der Medienwirtschaft jahrelang als sekundär betrachtet und wirtschaftspolitisch andere Prioritäten gesetzt. So hat sich beispielsweise die Landesentwicklungsgesellschaft bis 2003 überhaupt nicht mit Thüringen als Medienstandort befasst. Erst dann ist eine Steuerungsgruppe „Medienwirtschaftliche Standortentwicklung“ eingerichtet worden. Dementsprechend mager fällt dann auch die medienwirtschaftliche Bilanz Thüringens aus. Trotz der guten Rahmenbedingungen mit dem mdr-Landesfunkhaus, mit dem Kinderkanal existiert in Thüringen nur eine marginal entwickelte Medienproduktionslandschaft. Wichtige Produktionsbereiche wie Schnitt, Endfertigung oder Vertonung sind hierzulande noch immer nicht oder nur unzureichend besetzt.
Meine Damen und Herren, wir befinden uns im Kindermedienland, im Kindermedienland Thüringen. Aber nur wenige Eingefleischte wissen das oder - besser gesagt - haben schon einmal den Begriff „Kindermedienland Thüringen“ gehört. Diese Aussagen stammen nicht von mir, sondern kommen aus dem Fachgebiet Medienmanagement der Technischen Universität Ilmenau. Dort wurde eine Studie zur bisherigen Etablierung, zum Stellenwert und Bekanntheitsgrad des Prädikats „Kindermedienland Thüringen“ vorgestellt. Das Resultat war desaströs. Demnach ist das Kindermedienland bislang - ich zitiere -
„noch nicht viel mehr als eine Vision.“ Thüringen habe die von ihm selbst gewählte medienwirtschaftliche Nische noch überhaupt nicht besetzt. Es gäbe bisher weder ein erkennbares Gesamtkonzept zum Kindermedienland noch ein allgemeines Leitbild oder einen Internetauftritt oder ein Logo usw., usw.
Meine Damen und Herren, ich will nicht weiter auf die Fakten aus dieser Studie eingehen. Wichtig ist, dass die Landesregierung die notwendigen Konsequenzen zieht. Es ist wenig sinnvoll, diese Studie der Medienfachleute einfach für falsch zu erklären. Wenn wir bei der starken Konkurrenz in den anderen Bundesländern den Aufsprung auf den Zug noch packen wollen, dann dürfen wichtige Projekte nicht vor sich hin dümpeln. Da muss man endlich einmal sehen, dass die Landesregierung ranklotzt. Der Minister hat vorhin gesagt, Maßnahmen sind eingeleitet, um Produktionen nach Thüringen zu holen. Endlich, sage ich, und ich wünsche Ihnen dabei viel Erfolg und wir werden Sie unterstützen. Wenn sich mit dem Kindermedienzentrum jetzt ein zaghaftes Pflänzchen entwickelt, dann darf man nicht einfach auf Regen hoffen, sondern man muss für die Bewässerung sorgen. Ich danke für die Aufmerksamkeit.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, wenn die SPD die Regierung auffordert, dieses Pflänzlein zu gießen, und dann der Herr Erbsenzähler Pidde sich hier hinstellt und anfängt...
Herr Schwäblein, das war eine direkte Beleidigung des Abgeordneten Dr. Pidde und dafür gebe ich Ihnen einen Ordnungsruf.
Gut, ich kommentiere das nicht. Ich habe den Eindruck gewonnen, dass hier in Buchhaltermanier eine positive Entwicklung in Thüringen zerredet werden sollte.
Und in der Geschwindigkeit, in der das gemacht wurde, habe ich eine Erbse an der anderen mitgezählt. Da bin ich halt zu dem Entschluss gekommen, der bei Ihnen jetzt Widerspruch erregt hat. Tut mir leid. Ich wollte auf das Bild zurückkommen, dass man doch das Pflänzlein gießen sollte. Da kann es nicht so gehen, dass man die Hunde ruft, damit die das Bein dran heben und so für Feuchtigkeit sorgen. Nein.
Ja, zum Medienapplikations- und Gründerzentrum und zu der Vorrede, die ich aufgreifen muss, wenn ich hier erwidere. Ich habe halt keine vorgefertigte Rede und gehe üblicherweise auf meine Vorredner ein. Ich hoffe, dass das hier Akzeptanz findet. Deshalb mache ich auch weiter, mich mit Herrn Pidde zu befassen und dem, was er hier ausgedrückt hat. Ich bin schon sehr verwundert, dass Sie zwar verkünden, Sie wollen die Regierung unterstützen. Aber Sie haben Zweifel über Zweifel hier gesät und wie Sie darin Unterstützung sehen, müssten Sie mir und vielleicht auch uns noch einmal erklären.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, jetzt ist von widersprüchlichen Aussagen gesprochen worden. Der Minister hat das aufgeklärt. Sie sollten vielleicht noch dazu erfahren, dass Herr Fischer erst seit wenigen Monaten in Thüringen tätig ist, also aus Hannover stammt, dass er nicht ein Manager des Medienapplikations- und Gründerzentrums ist, sondern von der STIFT für ein Jahr unter Vertrag genommen wurde, um die Akquise voranzubringen. Daraus erklären sich vielleicht auch Ihre inhaltlichen Unsicherheiten. Ich bin gern bereit, Ihnen da Nachhilfe zu er
teilen. Sie hätten auch einfach mal fragen können, bevor hier im öffentlichen Raum eine positive Entwicklung so in Frage gestellt wird. Wir hatten heute schon einmal eine Analogie. Die Analogie war in den Anfragen zu der Spielbank in Thüringen. Was ist da alles im Vorfeld an Negativem geäußert worden. Mittlerweile scheint es tatsächlich zu laufen. Sie schwenken langsam um und sagen, jetzt muss das Geld aber noch dafür, dafür und dafür eingesetzt werden. Noch vor einem Vierteljahr haben Sie hier angezweifelt, dass überhaupt noch Geld damit verdient werden kann. Herr Dr. Pidde, ich verspreche Ihnen, Sie werden bei der Eröffnung des MAGZ in der ersten Reihe stehen und immer schon dafür gewesen sein. Dann hoffentlich werden Sie mit uns gemeinsam erleben, dass es auch da draußen gut funktioniert.
(Zwischenruf Abg. Dr. Scheringer-Wright, Die Linkspartei.PDS: Dafür haben wir doch schon, bevor dort irgendetwas passiert ist, Miete bezahlt.)
Wir haben eine Chance, da treffen wir uns. Wir haben eine Chance in dem speziellen Segment „Kinder- und Jugendmedien“. Die hat sich durch langwierige Mühen durch die Ansiedlung des Kinderkanals erst aufgemacht und wir haben diese Defizite. Wir haben hier wenig vorgefunden. 1990 gab es eine Außenstelle der „Aktuellen Kamera“ mit einem Korrespondenten. Das war unsere Medienwirtschaft in Thüringen zusammen mit noch einem kleinen Hörfunksender in Weimar und das war es. Da müssen wir, wenn wir das Segment jetzt beackern wollen, tatsächlich verstärkte Anstrengungen unternehmen. Dass andere da weiter sind, ist eine Allerweltserkenntnis. Wir haben - glaube ich - auch Unterschiede, was den Küstenschutz und den Werftenbau angeht, da haben wir wohl auch noch ein paar Defizite in Thüringen. Vielleicht machen Sie das in der nächsten Rede dann auch noch einmal richtig auf. Insoweit bitte ich hier einfach, sachlich und fachlich zu bleiben. Diese Bemerkung, diese Vermutung, wer dann da oben wohl wohnen wird und weshalb sich der Baubeginn so lange verzögert hat - Herr Dr. Pidde, ich kann mich noch sehr gut erinnern, dass wir das vor anderthalb Jahren hier schon einmal diskutiert haben. Da ist Ihnen schon einmal erläutert worden, dass die direkt betroffenen Anwohner, die in unmittelbarer Nähe sind, keinen Einspruch eingelegt haben und dass es eine Bürgerinitiative gibt derer, die in der Nähe wohnen, und dass die Personen, die Sie hier mit Unterstellungen überzogen haben, nicht Mitglied dieser Bürgerinitiative sind. Wenn Sie es wollen, können wir uns draußen noch einmal über die konkreten Namen unterhalten. So sollte man Oppositionspolitik nicht machen, mit solchen Vermutungen, wo die Fakten auf dem Tisch liegen.
Es gibt genügend Fakten - richtig - und wenn Sie jetzt auf einmal für Fakten sind, bin ich zwar erstaunt, aber ich nehme das gern zur Kenntnis.
Also, wir haben Chancen mit dem MAGZ. Es ist jetzt sichtbar im Bau. Interessierte können sich das anschauen, also auch eine Opposition kann es jetzt schon nicht mehr zerreden, wenn sie es denn vorhätte. Ich hoffe, sie hat es nicht vor. Deshalb lassen Sie uns diese Entwicklung da draußen positiv begleiten und jede Gelegenheit nutzen, auch für den Medienstandort Erfurt zu werben. Ich hoffe, das ist jetzt mit meiner Rede am Schluss noch geglückt.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, ich möchte keine gartenpolitische Rede halten, sondern mich an dieser Stelle zu medienpolitischen Fragen äußern, bei Erbsen habe ich nicht so sehr den Überblick, das machen bei uns …
Nein, nein, deshalb will ich es ja extra betonen an der Stelle. Ich komme gleich dazu, bevor ich hier irgendetwas auslöse. Die Frage ist eindeutig. Natürlich haben wir hier mit dem Kindermedienzentrum eine eindeutige Chance. Nun mag man darüber reden, wie lange wir an dieser Chance getüftelt haben und wie lange wir gebraucht haben, um so richtig in Gang zu kommen. Oder es muss auch die Frage erlaubt sein: Sind wir denn eigentlich richtig im Gange? Da haben wir hier die Debatte und darüber können wir uns unterhalten. Ich sage es gleich vornweg: Ja, ausdrücklich, wir haben jetzt eine Chance und die Chance sollen wir nutzen. Vor gut einem Jahr in der Juni-Plenardebatte haben wir uns das letzte Mal mit dem MAGZ befasst. Wenn ich mich noch an den damaligen Tenor so ein wenig zurückentsinne, wurde durchaus fraktionsübergreifend festgehalten: Wir sind auf dem Weg, aber wir müssen an manchen Stellen noch etwas zielstrebiger, ich sage mal, erfolgsorientierter und vielleicht mit einer gewissen zeitlichen Nähe etwas mehr Einfluss seitens der Landesregierung einfordern. Auch schon damals hat Minister Wucherpfennig nicht nur die Bedeutung des Vorhabens benannt, sondern er hat die politische, die medienpolitische, aber auch die wirtschaftliche Bedeutung begründet und symbolisch damals gemeint
2. Kindermedienland Thüringen als Marke bundesweit weiterentwickeln - da haben wir jetzt einen neuen Begriff, mit dem man erst einmal ein bisschen umgehen muss, Kindermedienzentrum;
3. einen Medienproduktionsstandort im Wettbewerb, im Wettbewerb zu Köln, München, Hamburg und Berlin zu installieren. Da muss man natürlich eindeutig sagen, Kollege Pidde, wir sind da natürlich nicht Köln, München oder Hamburg, sondern wir sind eben Thüringen und wir haben da noch ein bisschen Nachholbedarf. Wir werden nie in Konkurrenz zu diesen großen Medienstandorten gehen, sondern wir werden nur eine Alternative schaffen können und diese Alternative wollen wir schaffen. Die hat eine etwas andere Bedeutung. Diesen zurückgelegten Weg seit einem Jahr kann man nun auch ganz konkret beschreiben und Minister Wucherpfenning hat das hier auch punktuell getan. Ich will das aufgreifen, das Mitteldeutsche Medientreffen, dort, wo gemeinsam die STIFT und die Staatskanzlei im Grunde genommen deutlich gemacht haben, wo soll es langgehen. So will ich meinen Beitrag dahin gehend kürzen, dass ich hier zwei Gedanken aufgreife und weiterdiskutiere.
Da ist erstens: Mit Beginn des II. Quartals wurde die Medienberatung Fischer mit der Akquise von Projekten und förderfähigen Nutzern für das MAGZ beauftragt. Nun sind die Zahlen scheinbar so ein bisschen, na ja, widersprüchlich, es tauchen immer wieder neue auf. Also, ich habe zumindest eine Vorlage der Kuratoriumssitzung der STIFT mit Zahlen vorliegen. Vorverträge wurden bisher über 34 Prozent der Bürofläche und ca. 17 Prozent der Studienproduktionstage vorbereitet und abgeschlossen. Das habe ich zumindest aus dem Papier genommen. Falls da gemeint ist, es geht auf 50 Prozent zu, 34 auf 50 Prozent, dann ist natürlich durchaus eine Zahl. Kollege Schwäblein.
Herr Abgeordneter Schwäblein möchte Ihnen eine Frage stellen und Sie gestatten. Ich erteile Herrn Abgeordneten Schwäblein für diese Frage das Wort.
Herr Kollege, ist mir da vielleicht etwas entgangen und Sie sind jetzt Mitglied des Kuratoriums der STIFT, dass Sie da nichtöffentliche Vorlagen zur Kenntnis bekommen haben?
Wie das so mit Papieren ist, man kann natürlich Papiere durchaus zur Kenntnis nehmen. Ich habe sie nicht, ich habe sie zur Kenntnis bekommen und daraus habe ich im Grunde genommen jetzt aus meinem Erinnerungsvermögen heraus zitiert. Wenn es falsch sein sollte, Kollege Schwäblein, dann können Sie das gern an der Stelle korrigieren, aber ich glaube nicht, dass da größere Differenzen, was die Zahlen angeht, vorherrschen werden.