sogar auf Fragen, die noch nie gestellt wurden. Das ist mir schon klar. Aber, Herr Buse, auf so ein Gesprächsniveau werde ich mich mit Ihnen mit Sicherheit nicht begeben, jedenfalls nicht heute.
Ich bin wirklich gespannt, was die verehrte Frau Kollegin Becker zu diesem Thema noch sagen wird. Darauf bin ich jetzt schon sehr gespannt und ich werde dann auf diese Einzelpunkte, die hier aufgeführt sind, heute mit Sicherheit nicht antworten,
und zwar aus dem einfachen Grund, weil all diese Fragen gestellt wurden, beantwortet wurden, zum Teil nicht befriedigend beantwortet wurden, das gebe ich gerne zu, aber Sie können nicht erwarten, dass man jetzt für alles und jedes hier die Landesregierung verantwortlich machen kann. Da sollten Sie sich mal an Ihre eigene Nase fassen und da sollten Sie sich mal fragen, was Sie getan haben. Ich kann nur sagen, wir haben mit der Bundesgartenschau in Thüringen und in Ostthüringen insbesondere eine Riesenchance. Wir sollten diese Chance nutzen und wir sollten nicht ständig kritisieren und herunterreden, sondern wir sollten möglichst aktiv daran arbeiten, dass diese Bundesgartenschau ein Erfolg wird. Vielen Dank.
vergangenen Woche hatten Mitglieder des Landtags die Gelegenheit, nämlich die Mitglieder des Ausschusses für Naturschutz und Umwelt, sich vom Stand der Vorbereitungen der BUGA in Gera und Ronneburg ein Bild zu machen. Das planerische Gesamtkonzept konnte dabei den teilnehmenden Mitgliedern des Landtags und der Landesregierung vermittelt werden und die Teilnehmer konnten sich auch über die bisher geleistete Arbeit und die nachhaltigen Verbesserungen für die Region informieren. Die will hier auch niemand in Abrede stellen. Allerdings war es nur den Mitgliedern des Ausschusses für Naturschutz und Umwelt möglich, an dieser Besichtigung teilzunehmen.
Gleichzeitig hat nämlich der Wirtschaftsausschuss getagt. Da muss ich meinen Kollegen Gerstenberger mal in Schutz nehmen, er saß mit mir im Wirtschaftsausschuss. Auch ich wäre gern mit nach Gera gefahren und hätte mir die BUGA zum jetzigen Zeitpunkt - ich habe es mir vor einem Jahr schon mal angeschaut - noch mal angeschaut und den Fortgang der Dinge. Mein Kollege Dr. Schubert hat im Wirtschaftsausschuss beantragt, dass sich auch der Wirtschaftsausschuss - denn wir sind für Tourismus zuständig, wenn Sie mal auf den Titel unseres Antrags schauen, hier geht es um den Stand und die Zukunft der Vermarktung der BUGA, nicht allein darum, wie viele Kubikmeter Erde wohin geschafft wurden und wie viele Bäume und Sträucher gepflanzt wurden, sondern um eine nachhaltige Vermarktung -
vor Ort darüber ein Bild machen sollte. Leider ist dieser Antrag nicht auf Gegenliebe gestoßen, so dass der Wirtschaftsausschuss sich das nicht anschauen wird.
Aber auch von Seiten des Ministeriums für Wirtschaft, Technologie und Arbeit war das Interesse bislang nicht sehr groß. Herr Reinholz musste sicherlich auch im Wirtschaftsausschuss sein am gleichen Tag, aber auch aus dem Ministerium für Wirtschaft, Technologie und Arbeit hat kein Vertreter in Gera teilgenommen. Die Landesregierung betont doch immer zu Recht die große Chance für den Tourismus in der Region, aber auch für den gesamten Freistaat. Die Zurückhaltung des Ministeriums für Wirtschaft, Technologie und Arbeit bei solchen Veranstaltungen ist genauso wie die des zuständigen Ausschusses nicht gerechtfertigt.
Herr Krauße, nur um noch mal auf Sie zurückzukommen: Wenn hier einer genölt hat, dann waren eigentlich nur Sie es.
Es ist doch so, dass die zurzeit lebhaft geführte Debatte über die touristische Vermarktung gerade vom Ministerium für Wirtschaft, Technologie und Arbeit angestoßen wurde. Minister Reinholz war es, der Kritik an den Marketingaktivitäten der BUGA 2007 GmbH geäußert hat sowie die Befürchtung ausgesprochen hat, dass aufgrund von Finanzierungs- und Umsetzungsproblemen bestimmte Maßnahmen und Projekte der BUGA gefährdet sein könnten. Dies war Anlass für unseren Antrag. Ich muss sagen, ich bin auch heute wieder enttäuscht worden, denn ich hätte erwartet, dass bei der Überschrift des Antrags auch der für den Tourismus zuständige Minister für Wirtschaft, Technologie und Arbeit, der den Tourismus schon vor langer Zeit zur Chefsache erklärt hat - das muss ich hier immer wieder wiederholen -, sich wenigstens dazu geäußert hätte. Nein, er glänzt momentan sogar durch Abwesenheit.
Aber es genügt nicht, dass sich der Minister für Wirtschaft, Technologie und Arbeit mit massiver Kritik am BUGA-Management in der Öffentlichkeit ausbreitet. Entscheidender wäre es, wenn er dieses Vorhaben kontinuierlich begleiten würde. Gerade große Ereignisse wie die BUGA sind ja letztendlich auch für einen für Tourismus zuständigen Minister wichtig. Hier hat sich die Landesregierung in der Tat in letzter Zeit sehr zurückgehalten. Das Land gibt ja auch Geld für die BUGA, warum nutzt man dann das Mitspracherecht nur ungenügend?
Die in der Vergangenheit geführte Negativdiskussion befasst sich vor allen Dingen mit dem Marketing und mit der Finanzierung bestimmter Maßnahmen bei der BUGA. Die veröffentlichte Kritik an der Vermarktung der BUGA-Geschäftsführung ist bisher sehr pauschal. Auch hier hätten wir gern detaillierte Ausführungen gehabt. Mit dem Berichtsersuchen sollten die einzelnen Kritikpunkte konkretisiert werden. Im Wesentlichen geht es doch um die Frage, mit welchen Themen und Schwerpunkten Besucher angelockt werden sollen. Der BUGA-Geschäftsführer, Herr Kubitz, sieht den Schwerpunkt der BUGA und damit auch der Vermarktung in der Blumen- und Pflanzenschau. Der neue Marketing-Chef, Herr Blencke, der über gute Kontakte ins Showgeschäft verfügen soll, sieht den Schwerpunkt der Vermarktung offenbar in überregional interessanten Kulturereignissen, die auch Besucher jenseits des klassischen BUGA-Klientels anlocken sollen. Es bleibt zu hoffen, dass die
BUGA nicht zwischen diesen beiden Positionen zerrieben wird, sondern dass sich die Blumenschau auch als kulturelles Ereignis ergänzen und vermarkten lässt.
Ein Vermarktungsinstrument, nämlich der Verbund der BUGA-Eintrittskarte mit der ThüringenCard ist allerdings bereits gescheitert. Innerhalb der BUGA gab es hier offenbar Streit, insbesondere wegen der damit verbundenen Erhöhung des Eintrittspreises. Trotz eines entsprechenden Beschlusses des Aufsichtsrats ließen der Aufsichtsrat und die Geschäftsführung die Frist für die Vertragsunterzeichnung mit der TTG verstreichen. Allerdings wird nun auch ohne diese Verknüpfung eine Erhöhung gegenüber dem ursprünglichen Eintrittspreis um 2 € angekündigt. Grund sei die Finanzierung des Shuttle-Verkehrs im BUGA-Bereich. Warum dieser Kostenanteil erst jetzt auffällt, will mir nicht so recht einleuchten. Für die Vermarktung der BUGA war diese angekündigte Preisanhebung mit Sicherheit nicht hilfreich.
Soweit sinnvolle gemeinsame Vermarktungsmaßnahmen zwischen der BUGA und der TTG möglich sind, sollten diese genutzt werden. Offenbar scheiterten solche Maßnahmen bisher an den unterschiedlichen Vorstellungen der Beteiligten. Auch wenn die Verknüpfung mit der ThüringenCard gescheitert sein mag, so dürfte mehr als zehn Monate vor der offiziellen Eröffnung aber noch Zeit sein, andere oder ähnliche gemeinsame Vermarktungsmaßnahmen vorzubereiten und umzusetzen, die sowohl für die BUGA als auch für die touristische Vermarktung des Freistaats Vorteile bringen. Die Beteiligten sollten sich hier auf beiden Seiten ihrer Verantwortung bewusst sein.
Ich bin weit davon entfernt, jetzt nur der BUGAGeschäftsführung und dem Aufsichtsrat der BUGA die Schuld zuzuweisen dafür, dass es keine Vermarktung über die ThüringenCard gibt. Nein, man sollte mal an das Jahr 1999 zurückerinnern. Damals ist es der TTG auch nicht gelungen, eine gemeinsame Vermarktung mit der Kulturstadt GmbH des Kulturstadtjahrs in Weimar auf die Reihe zu bekommen. Dann darf auch die Frage schon mal erlaubt sein, wenn das Gleiche jetzt hier wieder passiert, inwieweit da von der TTG die richtigen Mittel und Wege gewählt wurden.
Zumindest hier ist das Land als inzwischen alleiniger Gesellschafter doch auch in der Pflicht, darauf hinzuwirken, dass hier eine gemeinsame Vermarktung zustande kommt.
Die immer wieder bemängelten Finanzierungsprobleme der BUGA dürfen insbesondere nicht dazu führen, dass wichtige Marketingmaßnahmen unterlassen
werden. Die Vermarktung einer BUGA in einer touristisch bisher wenig bekannten Region stellt aber eine besondere Herausforderung dar und es erfüllt uns daher mit Sorge, dass die für die Marketingmaßnahmen erforderliche Summe von 2,5 Mio. € um fast 1 Mio. € verfehlt wird. Ich denke, wer an dieser Stelle spart, gefährdet den wirtschaftlichen Erfolg der gesamten BUGA. Wir sollten nicht vergessen, dass die BUGA 2007 neben dem Elisabeth-Jahr und der Eröffnung der Landesausstellung auf der Wartburg das wichtigste touristische Ereignis im Freistaat sein wird, für das allein das Land Fördermittel von über 80 Mio. € zur Verfügung stellt. Wir sollten uns hüten, den potenziellen BUGA-Gästen schon im Vorfeld der Veranstaltung die Freude und die Lust am Besuch zu zerreden. Schon die bis jetzt geleistete Arbeit ist anerkennenswert. Der Erfolg der BUGA sollte daher weder durch eine schlechte Vermarktung noch durch Kritik, insbesondere aus ministeriellen Kreisen, gefährdet werden. Die Leidtragenden wären letztendlich die ausrichtenden Kommunen und deren Haushalte.
(Zwischenruf Dr. Sklenar, Minister für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt: Ich lache mich kaputt!)
Es war doch wohl Ihr Kabinettskollege, der das Thema „schlechte Vermarktung“ in der Öffentlichkeit, in der Presse ausgebreitet hat. Ich habe es bereits einmal gesagt, es war der Grund, heute diesen Antrag auf eine Berichterstattung hier im Landtag zu stellen, nur leider haben wir von Seiten des Wirtschaftsministeriums hier dazu nichts gehört. Aber anscheinend ist es doch klar, dass es hier massive Defizite gibt in der Abstimmung zwischen beiden Ministerien. Das kann letztendlich nicht dazu beitragen, den Erfolg der BUGA zu gewährleisten. Ich denke, es wäre fatal, wenn sich der bisherige Eindruck weiter erhärtet, dass das Ministerium für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt und das Ministerium für Wirtschaft, Technologie und Arbeit nur unzureichend zusammenwirken
und nicht an einem Strang ziehen. Ich kann eigentlich nur meine Aufforderung in Richtung der Landesregierung richten,
hier schnellstens diese Unstimmigkeiten zu beheben und dafür zu sorgen, dass die BUGA 2007 ein Erfolg für die Region, aber auch ein Erfolg für ganz Thüringen wird.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, der Beitrag meines Kollegen Krauße war der Grund, warum ich mich für unsere Fraktion hier noch einmal zu Wort gemeldet habe. Herr Krauße, unserer Fraktion liegt sehr viel daran, dass die BUGA ein Erfolg wird. Die Möglichkeiten, die wir parlamentarisch haben, daran mitzuwirken, diese Möglichkeiten haben wir ergriffen, deshalb haben wir rechtzeitig im Ausschuss für Naturschutz und Umwelt einen Antrag gestellt, als ersichtlich wurde, dass es Probleme mit der BUGA gibt, und haben versucht, diese Probleme dort zu bearbeiten. Deshalb hat es eine mündliche Anhörung im Ausschuss für Naturschutz und Umwelt gegeben und bei dieser mündlichen Anhörung ist sehr viel Widersprüchliches auf den Tisch gekommen.
Diesen Widersprüchen sind wir nachgegangen und ich kann mich sehr gut daran erinnern, wie Sie dem Abgeordneten Gerstenberger im Ausschuss vorgeworfen haben, wie viele Fragen er stellen würde, und wie Sie dann gesagt haben, wir überlegen uns, ob wir dann das nächste Mal das Fragerecht von anderen Kollegen noch zulassen würden.
Meine Damen und Herren, diese Widersprüche sind auch von uns weiter bearbeitet worden. Wir waren im Anschluss beim Bahnchef, beim Herrn Brehm, der ja bei dieser Anhörung viele Dinge auf den Tisch gepackt hat, die für mich unvorstellbar waren, dass man mit der Bahn noch nicht gesprochen hat, ob denn an ihren deutschlandweiten Ticketschaltern auch die BUGA-Tickets mit verkauft werden sollen, ob denn in der Bahnzeitschrift entsprechend die BUGA mit vermarktet werden soll. Deshalb haben wir mit ihm gesprochen. Wir haben auch noch einmal darüber gesprochen, dass das Viadukt in Ronneburg, das als Denkmal erhalten werden soll, ja verhindern würde, dass die Mitte-Deutschland-Schiene rechtzeitig fertiggestellt wird. Alles Dinge, die unklar sind, dass wir solche Probleme jetzt noch haben, weil wir ja auf jeden Besucher angewiesen sind und eine nicht funktionierende Mitte-Deutschland-Schienenverbindung na
türlich auch eine Katastrophe ist für die BUGA. Aber es scheint ja nicht so sonderlich interessiert zu haben. Herr Krauße, am Freitag haben wir auch viele Fragen gestellt.
Wir haben diese Fragen zum Teil beantwortet bekommen, da scheint das Viadukt inzwischen auf dem richtigen Weg zu sein, ist uns gesagt worden, aber bei den anderen Dingen gab es eben noch Probleme. Wenn ich dann im Eingangsbereich stehe und neben mir steht der halb verfallene Milchhof und ich frage, was wird denn damit, und mir wird gesagt, das bekommen wir nicht mehr anders hin.
Die Prinzenhäuser, da wird mir auch gesagt, Eigentumsübertragung hat stattgefunden, es ist nicht klar, ob die jetzt bis zur BUGA fertig saniert sind; dann ist das eine Geschichte, wo ich sagen muss, der Eingangsbereich wirkt nicht positiv und hier müsste was getan werden, dass sich das noch ändert. Wenn dann gesagt wird, die Bundesbank, die dieses große Gebäude im Eingangsbereich hat, stellt dieses Gebäude auf Anfragen der BUGA GmbH nicht zur Verfügung, um dort eine Ausstellung durchzuführen, die Thüringenausstellung sollte eventuell rein, dann frage ich mich, wie man das so hinnehmen kann. Und als ich dann anschließend in der Runde gesagt habe, na wollen wir als Thüringer Landtag, als Ausschuss für Naturschutz und Umwelt, nicht ein Schreiben an die Bundesbank richten, da waren Sie es, der gesagt hat, das ist nicht unser Anliegen, das ist nicht unsere Sache, deshalb haben wir …, der Staatssekretär hat gesagt, er hat ein Schreiben losgeschickt,