erstens wegen dem Zeitpunkt, er kam ja einen Tag nach der Ältestenratssitzung, und dann war er auch inhaltlich für uns eine Überraschung, dass die CDUFraktion sich dem Naturschutz, dem Artenschutz widmet.
Ich habe dann nachschauen müssen, ob es denn wirklich stimmt. Aber ein Blick auf die Tagesordnung des Plenums zeigte mir, eine Aktuelle Stunde ist dann doch vielleicht zu wenig, wir müssen hier noch Themen finden, damit wir auch kommen. Frau Tasch, ganz herzlichen Dank dafür, dass Sie sich dafür eingesetzt haben,
dass es die Naturparke sind. Das meine ich ehrlich. Es ist auch vielleicht ein bisschen so, dass Sie sich noch darstellen müssen, aber das ist egal.
Nein, nicht Sie, die Fraktion! Aber es ist in Ordnung, wir wollen ja gemeinsam etwas erreichen und deshalb ist es mir egal, warum, wieso, weshalb es auf die Tagesordnung gekommen ist. Wichtig ist, dass wir darüber reden.
Herr Minister hat ja auch die Defizite nicht verschweigen können, die es in dem Zusammenhang leider gibt. Herr Minister, die Defizite gab es schon bevor die Vogelschutzrichtlinie kam, bevor die FFH- Gebiete kamen. Die letzte DDR-Regierung hat nämlich am 16.05.1990 mit einem Nationalparkprogramm unsere vier Naturparke unter Schutz gestellt. Sie hat die beiden Biosphärenreservate unter Schutz gestellt und hat in diesem Zusammenhang schon den Südharz in seinem Ganzen auch unter Schutz gestellt. Daraus ist bis zum Jahre 2006 nur hervorgegangen, dass der Thüringer Wald rechtmäßig als Verordnung ausgewiesen ist. Das ist meiner Meinung nach ein bisschen wenig.
(Zwischenruf Dr. Sklenar, Minister für Land- wirtschaft, Naturschutz und Umwelt: Die arbeiten doch, was wollen Sie denn noch?)
dass diese vier Naturparke wunderbare Arbeit leisten, dass sie sehr viel tun, um die Umweltbildung zu gestalten. Das wissen wir alles, aber sie sagen auch immer, die Kommunen brauchen Rechtssicherheit.
Das ist so, deshalb müssen wir uns da auch verstärkt einbringen. Deshalb bitte ich Sie, das auch so schnell wie möglich zu tun. Über die Jahre brauchen wir nicht zu reden, ich sehe ja auch, dass uns zurzeit nichts passiert. Die Arbeit wird gemacht, die Naturparkverwaltungen arbeiten sehr gut zusammen.
Aber jetzt zu diesem Thema, was Sie auch angesprochen haben und wo ich Sie nicht so einfach entlassen kann. Die Ausweisung des Südharzes als Naturpark bietet eine große Chance für die Entwicklung einer naturnahen umweltverträglichen Wirtschaft in unserer Region. Die zukünftige Entwicklung des Landkreises Nordhausen als Wirtschaftsstandort umfasst auch den Erhalt der natürlichen Lebensgrundlagen. Ziel ist die Sicherung sowohl gewerblicher Standorte als auch vorhandener Freiräume und Potenziale, um durch eine Einheit von Arbeiten, Wohnen und Erholung unsere Region für alle Lebensbereiche aktiv zu gestalten. Das ist ein Absatz aus einem Brief des Landrats Nordhausen an Sie. Das ist nicht irgendetwas, was aus dem hohlen Bauch herauskommt, was Frau Becker sich mal so ausgedacht hat, nein, das ist etwas, was die ganze Region möchte und was der Landrat des Südharzes auch möchte, was der Kreistag mit seiner Mehrheit möchte und was wir auch für notwendig erachten. Es gab eine Studie - Herr Minister, auch das brauche ich Ihnen nicht zu sagen - zum „Biosphärenreservat Südharz“, die hat Herr Töpfer in Auftrag gegeben. Es gab bei der Vorstellung Turbulenzen, das muss ich auch sagen, auch oben 1997, aber im Großen und Ganzen sprechen sich die gesamte Region, die Mehrheit des Kreistags, die anliegenden Kommunen, dafür aus, auch von dem zu profitieren, was die anderen vier Naturparke in Thüringen ausstrahlen. Und die Landschaft, diese einzigartige Gipskarstlandschaft ist es einfach wert, sie unter Schutz zu stellen.
Wir sind dem Ministerpräsidenten dankbar, dass er im Wahlkampf 2004 - auch das ist mir egal, warum, weshalb, wieso es passiert ist, es ist aber passiert - sich dafür eingesetzt hat, dass kein weiterer Gipsabbau in Nordthüringen, im Landkreis Nordhausen, mehr passieren sollte, dass es da auch Vorläufe gibt, es gibt Gerichtsverfahren. Es ist nicht alles ausgestanden, aber auch das hat zu einem positiven Signal geführt. Deshalb ist es nur folgerichtig, dass wir als
Auch Herr Kummer hatte es schon angesprochen, dadurch, dass Sachsen-Anhalt und Niedersachsen ihre Hausaufgaben gemacht haben, sind wir immer ein bisschen ausgegrenzt. Das kann nicht durch den Kyffhäuserkreis abgefangen werden, das wissen Sie auch, Herr Minister Sklenar. Das geht nicht, das ist zwar ein Stückchen, was bis in den Landkreis Nordhausen hereinragt, aber das ist schon etwas anderes. Das ist die ganze Gipskarstlandschaft des Südharzes, die wir bitten, als Naturschutzgebiet unter Schutz zu stellen. Es ist ja teilweise schon. Ich glaube, flächenmäßig könnten wir schon ranreichen, weil Landschaftsschutz- und Naturschutzgebiete schon da sind. Die sind schon ausgewiesen, Herr Minister. Ich glaube, wir würden die 50 Prozent auch in der heutigen Phase sicherlich schon erreichen können. Ich kann es jetzt nicht rechtlich genau bewerten, aber wir haben noch den Antrag im Kreistag, der am 15. Mai 2006 verabschiedet wird. Der Kreistag ist nur wegen der Wahl verschoben worden, deshalb liegt der Antrag noch nicht vor, aber er hat eine Mehrheit im Wirtschafts- und im Umweltausschuss und er wird auch eine Mehrheit im Kreistag finden, davon gehe ich aus. Dann werden wir noch einmal auf Sie zukommen und Sie bitten.
Dieser Naturpark soll auch eine Brücke sein, weil wir wissen, dass die Ausweisung eines Biosphärenreservats noch langatmiger und noch intensiver ist, deshalb haben wir politisch da oben argumentiert und gesagt, wir würden erst mal als Übergang diesen Naturpark gern für diese Region touristisch nutzen. Deshalb bitte ich Sie darum, doch noch mal nachzudenken, ob Sie unseren Entschließungsantrag mittragen können, wo das nicht explizit genannt ist, sondern mehr umschrieben wird, da wir mal um die wohlwollende Mitte gerungen haben und das deshalb so formuliert haben, damit für die Südharzregion auch ein Signal ausgeht im Jahr der Naturparke und damit sie uns als Nordregion auch mitfeiern lassen können an den „50 Jahre Naturparke“. Deshalb würde ich Sie bitten, doch noch mal darüber nachzudenken, ob Sie nicht in Ihrem Haus noch Potenziale finden, um den Naturpark Südharz erstmal formal festzulegen und dann später auch auszuweisen oder vielleicht könnten Sie den ja auch erst einmal ausweisen, weil die anderen drei warten ja schon länger auf die Ausweisung und da käme es ja nicht so drauf an, weil die in ihren Strukturen ja gefestigt sind. Ob das nun 2006 oder 2007 endgültig ist, darüber lässt sich streiten, was da nun von Vorteil ist. Denken Sie bitte noch mal darüber nach. Der Südharz würde es Ihnen danken und nur mit Geld das zu entschuldigen, das wäre ein bisschen wenig. Dann noch mal ein Tipp, vielleicht müssten wir auch noch über die Hohe Schrecke nachdenken, was da zu machen ist.
(Zwischenruf Dr. Sklenar, Minister für Land- wirtschaft, Naturschutz und Umwelt: Was kommt denn noch?)
Erst mal Südharz und dann Hohe Schrecke. Bevor es noch mehr wird und die Damen und Herren wollen ja auch irgendwann heute Abend nach Hause, werde ich jetzt mit meiner Bitte um Zustimmung zum Entschließungsantrag der SPD erst mal beenden. Danke.
Ja, es ist keiner mehr da, von der SPD konnte keiner mehr klatschen. Frau Präsidentin, liebe Freunde, liebe Naturfreunde, liebe Thüringer, Minister Sklenar hat in seinem Sofortbericht die Erfolgsgeschichte des Thüringer Naturschutzes dargestellt und, liebe Frau Becker, es ist ein Märchen, hier zu behaupten, die Thüringer Landesregierung hat nichts für den Naturschutz getan. Wir haben es gehört, dass der Naturschutz hier ganz aktiv begleitet wird,
dass wir im grünen Herzen Deutschlands mehr tun als andere Länder und dass Minister Sklenar hier ausgezeichnet gearbeitet hat, auch wenn er manchmal so knurrig daherkommt.
Er engagiert sich, er ist ein super Umweltminister neben auch unserem Herrn Ministerpräsidenten, der sich in seiner Heimat, dem Eichsfeld, im Naturschutz schon jahrelang zusammen - Frau Scheringer-Wright, da haben Sie da noch nicht gewohnt - mit mir im Naturpark seit Anfang der 90er-Jahre engagiert. Also, wie gesagt, wir hatten im letzten Ausschuss für Naturschutz und Umwelt das Grüne Band thematisiert, auch auf mein Bitten hin. Auch hier war Thüringen Vorreiter, wenn Sie es noch nicht wissen Herr Höhn.
und letzte Woche hat die EU mitgeteilt, jawohl es ist rechtens, dass der Bund das Grüne Band kostenlos
übertragen kann. Was sich die nächsten Jahre noch entwickelt, da wird euch allen noch Hören und Sehen vergehen oder Staunen oder, oder, oder.
Nur mal zu Beginn, ich mache jetzt ein bisschen länger vielleicht, also noch nichts mit Nachhausekommen.
Das Jahr 2006 ist das Jahr der Naturparke und die CDU meint, 50 Jahre Naturparke in Deutschland ist ein guter Grund, die Naturparke und ihre Entwicklung über ein ganzes Jahr unter dem Motto „Natürlich Naturparke“ in den Mittelpunkt der Öffentlichkeit zu stellen und deshalb auch der Antrag.
Der hat wirklich nichts mit Wahlkampf zu tun, sondern es ist das Jahr der Naturparke und wir wollen das heute auch hier thematisieren.
Die Naturparke zeigen in vielfältigen Aktivitäten, was sie heute für Natur und Landschaft sowie als Lebens-, Wirtschafts- und Erholungsraum für den Menschen leisten.
Das ist aber schön, Frau Tasch, da Sie ja das Naturschutzengagement der Landesregierung eben so gepriesen haben, fiel mir gerade auf, der Ministerpräsident ist ja Schirmherr der lebendigen Werra. Wäre es da nicht positiv, wenn Sie bei einer Ausweisung des Naturparks Eichsfeld-Hainich-Werratal vielleicht eine niedrigere Salzkonzentration für die Werra für die Zukunft festschreiben würden.
Das nehmen wir mit, Herr Kummer. Also in Thüringen - der Ministerpräsident hat sie vorgestellt - gibt es vier Naturparke: den Naturpark Schiefergebirge/ Obere Saale, den Naturpark Thüringer Wald, den Naturpark Kyffhäuser und den Naturpark Eichsfeld- Hainich-Werratal. Jeder für sich ist einzigartig sowohl in seiner Naturausstattung als auch in seinen Aufgabenschwerpunkten. Ich möchte jetzt nicht von allen vier Naturparken hier die Naturausstattung Ihnen nahe bringen, sondern das noch mal sagen, das ist in anderen Ländern nicht so, dass so eine Vielfalt unterschiedlicher Naturräume gegeben ist. Durch die vier Naturparke wird der Reiz und die landschaftliche Vielfalt unseres Freistaats Thüringen deutlich und vor allen Dingen das Potenzial, welches wir hier haben, für eine nachhaltige Regionalentwicklung herausgestellt. Denn das ist uns ganz wichtig, Mensch und Natur gehören zusammen.
Naturparke bieten wild lebenden Tieren einen gesicherten Lebensraum und seltenen Pflanzen die Möglichkeit, sich frei zu entfalten. Sie bewahren ein unersetzliches Erbe, denn die Natur ist unsere Lebensgrundlage. Aber Naturparke sind auch zu einem wichtigen Faktor regionaler Entwicklung geworden. Sie prägen das Erscheinungsbild der Region und tragen enorm dazu bei, das Image der Region zu stärken. Damit fördern sie einen naturverbundenen und verträglichen Tourismus und tragen somit auch zur Entwicklung des ländlichen Raums bei, ist doch der Tourismus ein Wirtschaftsfaktor im Naturpark geworden.