Meine Damen und Herren, über Jahre war die Medienwirtschaft in Thüringen ein Stiefkind, über Jahre hat die Landesregierung ihre Prioritäten anders gesetzt. In der Landesentwicklungsgesellschaft sind Medien überhaupt nicht vorgekommen. Erst vor 2 Jahren wurde eine Steuerungsgruppe „Medienwirtschaftliche Standortentwicklung“ unter Leitung der LEG eingerichtet. Das Resultat haben wir vorliegen. In Thüringen existiert eine nur marginal entwickelte Medienproduktionslandschaft. Landesweit weist der Film- und Rundfunksektor nicht einmal 400 Arbeitsplätze auf. Herr Minister, wir wollen uns wirklich nicht mit Köln oder Hamburg, mit den Hochburgen, vergleichen, aber mit dem Saarland, welches gerade einmal so groß ist wie ein ordentlicher Landkreis, dort haben wir über 1.000 Arbeitsplätze in diesem Bereich und damit können wir uns sehr gut vergleichen.
In den zurückliegenden fünf Jahren sind in Thüringen lediglich 15 Medienfirmen neu gegründet worden.
Wichtige Medienproduktionsbereiche wie Schnitt, Endfertigung, Vertonung sind hierzulande immer noch nicht oder nur unzureichend besetzt und damit steht Thüringen im medienwirtschaftlichen Bundesländervergleich weit abgeschlagen auf dem letzten Platz und droht, den Anschluss an andere Standort zu verlieren. Dass es auch anders geht, zeigt Sachsen-Anhalt mit seiner klugen Ansiedlungs- und Förderpolitik im Medienbereich. Allein in Halle und Umgebung bestehen über 500 Medienunternehmen mit mehr als 9.000 Arbeitsplätzen. Der überwiegende Teil dieser Firmen wurde erst nach 1996 gegründet. Das Mitteldeutsche Multimediazentrum in Halle bündelt Medienwirtschaft, Medienausbildung und Medienwissenschaft an einem Ort. Kreative Menschen aus diesem Bereich werden gezielt zusammengeführt und damit große Synergieeffekte ausgelöst. Mit unserem Medienapplikations- und Gründerzentrum liegen wir dagegen um Jahre zurück.
Meine Damen und Herren, ebenso kritisch sehen wir die Förderpraxis der Mitteldeutschen Medienförderung. Die Förderung dieser Dreiländergesellschaft kommt vornehmlich Sachsen und SachsenAnhalt zugute. Betrachtet man die so genannten Regionaleffekte, so ergibt sich für die Jahre 2001 bis 2004 folgendes Bild: Während Sachsen einen Regionaleffekt erzielt, der fast dreimal so hoch liegt wie die aufgewendeten Mittel der Mitteldeutschen Medienförderung, verzeichnet Sachsen-Anhalt einen Regionaleffekt von immerhin 203 Prozent. Thüringen dagegen nur in Höhe von 166 Prozent.
Der Landesregierung ist dieser unbefriedigende Zustand seit Jahren bekannt. Wir haben in diesem Haus schon mehrfach auf ihn hingewiesen und vom zuständigen Ministerium mehr Engagement für Thüringen verlangt. Gefruchtet hat das allerdings nicht. Nun ist seit einigen Monaten Herr Minister Wucherpfennig für die Medienpolitik der Landesregierung zuständig. Vielleicht ergibt sich daraus endlich etwas Positives für Thüringer Medienunternehmen. Daher unser Appell an Sie, Herr Minister: Die Benachteiligung Thüringens bei der Mitteldeutschen Medienförderung darf nicht länger hingenommen werden.
Hier ist eine Nachjustierung der Förderpraxis in dem Sinne nötig, dass die noch unzureichend entwickelte Medienproduktionslandschaft Thüringens weit stärkere Unterstützung erfährt als bisher.
Meine Damen und Herren, wir fordern von der Landesregierung also deutlich mehr Engagement als bisher für den Medienstandort Thüringen. Lippenbekenntnisse zur Bedeutung der Medien in der modernen Informationsgesellschaft und zum Kindermedienland Thüringen haben wir lange genug ge
hört. Die Landesregierung muss Medienförderung endlich als integralen Bestandteil einer in die Zukunft gerichteten Wissenschafts- und Infrastrukturpolitik begreifen. So muss der Aufbau der Thüringer Medienwirtschaft energisch vorangetrieben werden. Deshalb fordern wir die zügige Realisierung des Medienapplikations- und Gründerzentrums als einen ersten Schritt. Wir verlangen zudem, dass ein Landesmasterplan Medien erarbeitet wird, der konkrete medienwirtschaftliche Entwicklungsziele und die Mittel zur ihrer Erreichung definiert, der eine Koordinierung und Intensivierung aller Aktivitäten zum Aufbau eines national konkurrenzfähigen Medienstandorts Thüringen verfolgt und eine bessere Vernetzung der handelnden Akteure bewirkt. Im vergangenen Jahr erstellte die Friedrich-Schiller-Universität in Jena - Herr Minister, Sie haben darauf hingewiesen - im Auftrag der Thüringer Landesmedienanstalt eine Studie zum Medienstandort Thüringen. Diese zeigt die vorhandenen Defizite deutlich auf und empfiehlt eine zentrale Anlaufstelle für die Medienwirtschaft, die mit weitreichenden Kompetenzen ausgestattet sein müsse.
Meine Damen und Herren, Ideen und Handlungsempfehlungen gibt es genug. Und wenn Sie, Herr Minister, sagen, wir sind auf dem richtigen Weg, dann muss man den Weg aber auch gehen und nicht stehen bleiben oder nur in Trippelschritten, sondern mutig voranschreiten. Wir brauchen von der Landesregierung endlich ein engagiertes, beharrliches und anhaltendes Wirken für die Entwicklung des Medienstandortes, des Kindesmedienlandes Thüringen, sonst werden wir die rote Laterne im medienwirtschaftlichen Wettbewerb mit den anderen Bundesländern bis zum Sankt-Nimmerleins-Tag behalten. Danke schön.
Danke schön. Weitere Wortmeldungen von Abgeordneten liegen mit nicht vor - Herr Abgeordneter Schwäblein, bitte.
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, der Beitrag des SPD-Abgeordneten Pidde hat erneut deutlich gemacht, dass Sie nur sehr schwer mit dem Umstand zurechtkommen, Herr Pidde, im Besonderen scheinen Sie persönlich nun so geschrumpft zu sein, dass Sie keinen Platz mehr in der Landesmedienanstalt abbekommen haben.
Deshalb fehlt Ihnen manches an Informationen, die Sie sich aber besorgen könnten und damit könnten Sie hier nicht viele solcher Behauptungen aufstellen, die nicht unwidersprochen bleiben können.
Wir haben ihm den Platz nicht verwehrt, Sie sind schlicht zu schwach vom Wähler beschieden worden und das ist die Quittung. Reden Sie doch nicht drum herum.
Dass das wehtut, kann ich doch verstehen, aber jetzt geht es doch weiter. Halten Sie sich doch mal an parlamentarische Regeln, auch wenn es schwerfällt, sie zu akzeptieren. Sie sind halt jetzt die Schrumpftruppe und damit müssen Sie klarkommen. Gut.
Also, Entschuldigung, das nehme ich nicht an, aber, Herr Gentzel, das kann man bei Ihnen nun wahrlich nicht behaupten, das sieht sogar jedes Kind.
Entschuldigung, Herr Abgeordneter Schwäblein. Herr Abgeordneter Gentzel, für diesen Zwischenruf erteile ich Ihnen einen Ordnungsruf. Herr Abgeordneter Schwäblein, Sie haben das Wort.
Vielen herzlichen Dank. Ich möchte zurück zum Thema kommen. MAGZ war angefragt. Es dauert auch uns zu lange, aber es kommt ja heute noch mal zur Sprache. Die Kontrollmechanismen haben sich deutlich verschärft und man sollte die Europäische Union tatsächlich ernst nehmen. Wie wir damals Anfang der 90er-Jahre gedrängt wurden, ich kann das gar nicht wiederholen, dass wir sehr wohl für die Umsetzung der europäischen Richtlinien sind, aber was Sie daraus machen, muss uns nicht gefallen, Herr Höhn. Aber das ist heute Morgen abgehandelt worden, das müssen wir nicht noch mal aufrufen. Wir sind Anfang der 90er-Jahre häufig ge
drängt worden, doch Vorschriften nicht ganz so ernst zu nehmen, auch gerade von der Opposition. Wir sind auch gedrängt worden, uns ganz häufig an Firmen zu beteiligen, mit dem Ergebnis, dass man heute einen Untersuchungsausschuss einsetzen will, weil da nicht jedes Engagement gut gegangen ist - wie das zu erwarten ist, wenn man irgendwo in das Risiko geht. Aber dann kann sich die Opposition Jahre später leicht hinstellen und mit dem Finger darauf zeigen, die haben da offensichtlich was falsch gemacht.
So ist dann bei dem MAGZ vor wenigen Jahren genau darauf geschaut worden, wo es Widersprüche geben könnte. Die liegen einmal an dem Umstand, dass es gefördert werden soll, sonst kriegen wir es aus der Landeskasse nicht hin und es geht darum, dass die Rechte von Einzelpersönlichkeiten und Gruppen gewahrt werden müssen. Es ist nach wie vor ein Widerspruch, eine Klage anhängig von einer Bürgerinitiative, die nicht möchte, dass in ihrer Wohnnähe …
Weder Frau Walsmann noch ein Mitglied der Stadtverwaltung - um Ihre dämliche Frage genauso deutlich zu beantworten.
Sie sollten mit Ihren Verdächtigungen, auch wenn Sie jetzt nur so dazwischen fragen, tatsächlich mal langsam aufhören. Das sind Bürger, die in unmittelbarer Nähe in einem Einfamilienhausgebiet wohnen und die sich auch auf Nachfrage sehr schwer damit anfreunden können, dass dort eventuell Kinder im Freien mal Lärm entwickeln könnten, wenn die ein Kinderfest draußen feiern. Ein beschämender Umstand, ein äußert beschämender Umstand, der mit den Chancen überhaupt nicht in Relation gesetzt werden kann, die mit der Entwicklung dieses Medienstandorts einhergehen. Ich habe mich auch persönlich mit den Bürgern unterhalten und auch gesagt, wir sind ganz offen und ehrlich, es wird neben dem Medienapplikationszentrum kein weiteres Eigenheim auf der Ursprungsfläche entstehen, sondern die Fläche wird frei gehalten. Sollten diese Firmen tatsächlich Erfolg haben im MAGZ, werden wir ein medientypisches Gewerbegebiet brauchen, wo die sich im Anschluss auch - nachdem sie nicht mehr dort bleiben können, das ist das Charakteristikum von Gründerzentren, dass man da nur eine bestimmte Zeit die Förderung erfahren kann -, dann dort in unmittelbarer Nähe niederlassen kann, damit uns nach dieser Förderzeit die Firmen nicht nach Köln, Ham
burg, München oder auch vielleicht Berlin abwandern. Es sind trotzdem sehr wohngebietsverträgliche Ansiedlungen, die nach außen hin außer Anfahrt und Abfahrt der Beschäftigten keinerlei Lärm erzeugen. Man kann also auch von dieser Stelle aus nur noch mal bitten, diese Bedenken zurückzustellen.
Dann gab es Verfahrensschwierigkeiten, weil ein für den Bau Verantwortlicher die Zufahrt über die alte ega-Wirtschaftseinfahrt partout nicht wollte. Das ist äußerst bedauerlich, denn darüber sind jahrzehntelang Fahrzeuge in dieses Gelände ein- und ausgefahren. Wer die Zufahrt sieht, kann sich gar nicht vorstellen, dass das keine Zufahrt mehr sein könnte. Aber nun hat man auch diesen Widersprüchen aus dem Weg gehen wollen und hat umgeplant und macht die Zuwegung von der Gothaer Landstraße aus. Dass das nicht zur Freude derer ausfällt, die da bisher einen Fußweg vor ihrem Haus hatten, ist verständlich. Da gibt es mittlerweile auch eine Einigung zwischen dem Bauherren und den Anliegern. Es ist kein Hinderungsgrund mehr. Ich sage es in aller Deutlichkeit.
Nun beklagt Herr Pidde, mit ihm offensichtlich auch die ganze SPD, dass in Thüringen zu wenig im Medienbereich passieren würde. Wir haben gegenüber der Zeit vor der Teilung Deutschlands Standortnachteile. Außer einem Sender Weimar des damaligen Rundfunks der DDR hatten wir keine relevante Medienansiedlung in Thüringen. Das ist so. Leipzig war aus der Vergangenheit prädestiniert, Berlin zumal, selbst Dresden hatte dort bessere Voraussetzungen. Von den eben schon benannten Standorten der Altländer brauche ich gar nicht erst zu sprechen. Da gab es eine Entwicklung über Jahrzehnte.
Nun gab es die Entwicklung des Mitteldeutschen Rundfunks, die Dreiländeranstalt. Wir haben ein gut situiertes Landesfunkhaus und darüber hinaus hat uns tatsächlich im Medienbereich Masse gefehlt. Jetzt, Herr Pidde, ist es schon dermaßen ignorant, den Ansiedlungserfolg des Kinderkanals hier nicht zu würdigen,
der die Chance bietet, dass sich Thüringen ein Markenzeichen schaffen kann, und das ist auch nicht widerspruchslos gelaufen. Das war am Anfang erst mal nur eine Vereinbarung der Intendanten, wo der Kinderkanal angesiedelt wird. Mit einem einfachen Beschluss wäre das zu korrigieren gewesen. Erst mit dem letzten Rundfunkänderungsstaatsvertrag ist in der Protokollerklärung deutlich gemacht worden, auch schriftlich, das können Sie, da Sie ja lesen und schreiben können, auch nachvollziehen, da steht
Erfurt als Standort des Kinderkanals das erste Mal schriftlich fixiert. Dass das nicht im Selbstlauf geschehen ist, Herr Pidde, sollten sogar Sie akzeptieren können. Und so haben wir die Chance mit den Kindermedien, wir können auch weitaus mehr Produktion hier haben. Wir haben ein Transfer- und Medienzentrum in Erfurt, das ähnliche Förderkonditionen bietet. Jetzt könnten sich Firmen, wenn sie es dann richtig ernst meinen, schon in Erfurt produzieren und sich niederlassen. Es gibt in dieser Stadt bereits sehr, sehr viele Medienarbeitsplätze. Ich habe jetzt nicht die genaue Trennung - Print- und elektronische Medien -, aber die Firmen, die sich selber so klassifizieren im Branchenhandbuch dieser Stadt, weisen 1.500 Medienarbeitsplätze allein in Erfurt aus. Nun ist das der Schwerpunkt in dieser Branche in Thüringen. Das ist noch ohne die Zeitungsgruppe Thüringen, die ist nicht dabei, Herr Pidde, bevor Sie nachfragen sollten. Ich sage noch einmal, ich kann nicht trennen, was davon Print ist und was elektronische Medien sind. Ich kann das vielleicht noch einmal nachliefern, aber dafür gibt es im Moment keine direkt zugreifbaren Unterlagen. Aber auch dort haben wir viele kleine Firmen, die vielleicht in Ihrer Gewerkschaftsstatistik noch nicht auftauchen, weil dort Industrie erst ab 20 Arbeitsplätze gezählt wird. Okay, es ist so, davon gibt es wahrlich sehr wenige, aber es gibt viele Ein-, Zwei-, Dreimannkämpfer, die sich in diesem Bereich etablieren und denen zu helfen, denen Unterstützung zuteil werden zu lassen, deshalb soll auch das Medienapplikations- und Gründerzentrum, so heißt es ja nun einmal, entstehen. Wenn es von Ihrer Seite, Herr Pidde, nicht kaputtgeredet wird, dann haben wir auch Chancen, dass etwas daraus wird. Ich kann keinerlei Versäumnisse der Landesregierung erkennen. Wir haben recht daran getan, bei der EU immer wieder nachzubohren bzw. die Landesregierung. Tatsächlich jetzt am Ende hat sich dieser scheinbare Widerspruch in Wohlgefallen aufgelöst. Wir können alle dankbar sein. Ansonsten ist das Prüfverfahren zu dem Gründerzentrum immer noch nicht abgeschlossen. Wenn wir in diese Kategorie gefallen wären, wäre heute noch Unklarheit, ob wir fördern dürfen an dieser Stelle oder nicht. Also, Herr Pidde, erkundigen Sie sich durchaus einmal immer wieder bei Dr. Henle und anderen, die Ihnen Zahlen liefern können. Unterstellen Sie hier nicht, dass in dem Bereich nichts passiert und machen Sie eine bessere Politik, vielleicht sind Sie im nächsten Landtag wieder ein Stück stärker. Ich würde es Ihnen wünschen. Vielen Dank.
Danke, Herr Abgeordneter Schwäblein. Für die Bemerkung „dämlich“ im Rahmen Ihrer Rede, erteile ich auch Ihnen einen Ordnungsruf.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren Kollegen, ich verstehe die Aufgeregtheit nicht, Herr Schwäblein. Das Problem ist doch nicht, dass wir nicht zur Kenntnis nehmen als Opposition - und ich brauche den Kollegen Pidde nicht in Schutz zu nehmen, aber er hat deutlich gemacht, dass die Schritte, die seitens der Landesregierung momentan an den Tag gelegt werden, nicht das entsprechende Schrittmaß haben -, dass hier im Grunde genommen die Chance, die aufgezeigt worden ist über die letzten Jahre hinweg, ein wenig - ob nun durch Umstrukturierung, neue Zuordnung oder wie auch immer - EUBeschlüsse - jetzt haben wir einmal gerade die EU, die dafür herhalten muss -, dass man hier im Grunde genommen nicht richtig handeln will. Demzufolge finde ich schon berechtigt, dass man hier diese Problematik anspricht. Es war - da komme ich darauf zurück - 1997 eine relativ große Euphorie, als sich der Kinderkanal hier in Erfurt niedergelassen hat und nicht nur für den Kinderkanal, sondern als die Möglichkeit aufgezeigt worden ist, dass auch das MAGZ, dieses Medienapplikations- und Gründerzentrum, in Erfurt dazugebaut werden konnte, hat es der Euphorie nur gut getan. Es wurden immer deutlichere Stimmen laut, die gesagt haben, ja dies wollen wir. Rund 20, meines Wissens, kleine bis hin zu ziemlich großen Medienunternehmen von TV-Produzenten für den Kinderkanal, die unbedingt notwendig sind, das war der Ausgangspunkt, weswegen eigentlich das Medienapplikationszentrum hier zusammen mit dem Kinderkanal installiert werden sollte. Produzenten für den Kinderkanal bis hin zu Buch- und Zeitschriftenmacher hatten lebhaftes Interesse und deutliche Absichten zur An- und Umsiedlung ihres Unternehmens nach Erfurt in das MAGZ bekundet. Mit der Planung und der damit immer wieder geäußerten Zielrichtung der Umsetzung und der Fertigstellung des Vorhabens MAGZ sollte das kleine Pflänzchen Medienstandort Thüringen/Medienstandort Erfurt gestärkt und aufgepäppelt werden. Schon bei der Initiierung ist oft auf die Bedeutung des zeitnahen Ablaufs des Vorhabens hingewiesen worden, gerade auch mit dem Blick auf die rasante Entwicklung und die Veränderung in der Medienbranche, insbesondere von Fachleuten. Wir wissen, wer heute die Zeit in dieser Branche verpasst, wird im Grunde genommen den Anschluss verlieren. Gleichzeitig haben immer wieder die im Umfeld stattgefundenen Fachdiskussionen eine geschlossene Interessenfront von Politik, Wissenschaft und Medienwirtschaft deutlich gemacht. Das war gut und das ist auch gut so, dass diese Geschlossenheit dort demonstriert wurde. In besonderer Weise sollte und muss man an dieser Stelle das durchgehend aufrechterhaltene
Engagement für das zukünftige Medien- und Applikationszentrum auch der Stadt Erfurt benennen. Kollege Schwäblein hat es hier angesprochen, ich erinnere, der Stadtrat hat meines Wissens geschlossen hinter diesem Vorhaben gestanden und steht heute noch relativ geschlossen hinter diesem Vorhaben.
Das ist auch ein wichtiges Moment, um deutlich zu machen, dass wir dieses Medienapplikationszentrum hier in der Stadt haben wollen. Aber nicht nur die Stadt Erfurt, sondern auch seitens des öffentlichrechtlichen Rundfunks, eben auch des Kinderkanals wird immer wieder deutlich gemacht, wie wichtig dieses Zentrum für diesen Standort ist. Das zukünftige MAGZ steht aber nicht für bessere Produktionsbedingungen, sondern - ich wiederhole mich gern - hiermit sollen auch Innovationen in Wirtschaftszweigen mit zahlreichen unternehmerischen Aktivitäten und damit verbundenen wirtschaftlichen Ausstrahlungen innerhalb und über die Stadt Erfurt hinaus erfolgen. Soweit ist es natürlich eine Idealvorstellung. Da komme ich dann zu der Kritik zurück.
Mit der Verkündung der EU-Kommission, ein Hauptprüfverfahren zum Bauvorhaben auch des MAGZ in Erfurt durchzuführen, kamen bekannterweise die Aktivitäten zum MAGZ, und das hat Herr Minister hier deutlich gemacht, zum Stillstand. Das angekündigte Überprüfungsverfahren traf aber eben nicht nur das MAGZ in Erfurt, sondern ca. 20 andere Standorte in der Bundesrepublik genauso. Seinerzeit beschrieb der Direktor der Landesmedienanstalt Dr. Henle den Fortgang mit den dramatischen Worten: „Das alles ist ein Trauerspiel.“ Angesichts der teils heftigen Bemühungen anderer Standorte wie Leipzig, Babelsberg oder Berlin um Kinderproduktionen sei die Gefahr groß, dass Interessenten sich anderswo umschauen und einfach dort weitermachen, wo sie jetzt sind. Das ist ganz konkret bezogen auf Babelsberg. Das ist schon angesprochen worden vom Kollegen Pidde. Es ging darum, es ganz schnell zu verfestigen, das MAGZ hier in Erfurt zu installieren und zu bauen. Höhepunkt des Trauerspiels - da schaue ich jetzt hinter den Kollegen Schwäblein - war, dass der im Frühsommer des vergangenen Jahres schon angesagte Spatenstich wieder abgesagt werden musste, der ja zum Baubeginn des Medienapplikationszentrums durchgeführt werden sollte.
Meine Damen und Herren, nach dem Bericht von Minister Wucherpfennig, der in seinen Aussagen mit dem im Ausschuss für Wissenschaft, Kunst und Medien fast identisch ist, und es gibt ja auch im Grunde genommen nichts wesentlich Neues darüber zu berichten, ist es für uns deutlich, dass es drei Dinge gibt, die ausgesprochen werden müssen, man
kann sie auch als Forderungen bezeichnen. Ich schließe mich in gewisser Weise mit meinen eigenen Worten an die Kritik des Kollegen Pidde an: Das gegenwärtige Engagement der Landesregierung auf medienpolitischem Gebiet ist halbherzig. Hier bedeutet in Zukunft etwas mehr Engagement, etwas mehr Deutlichkeit, etwas mehr Zielstrebigkeit und über das MAGZ hinaus.