Protocol of the Session on July 8, 2004

Skibbe, Diana;

(Zuruf Abg. Skibbe, PDS: Ja!)

Dr. Sklenar, Volker;

(Zuruf Abg. Dr. Sklenar, CDU: Hier!)

Stauch, Harald;

(Zuruf Abg. Stauch, CDU: Ja!)

Tasch, Christina;

(Zuruf Abg. Tasch, CDU: Ja!)

Taubert, Heike;

(Zuruf Abg. Taubert, SPD: Ja!)

Thierbach, Tamara;

(Zuruf Abg. Thierbach, PDS: Ja!)

Trautvetter, Andreas;

(Zuruf Abg. Trautvetter, CDU: Ja!)

Walsmann, Marion;

(Zuruf Abg. Walsmann, CDU: Ja!)

Wehner, Wolfgang;

(Zuruf Abg. Wehner, CDU: Ja!)

Wetzel, Siegfried;

(Zuruf Abg. Wetzel, CDU: Hier!)

Wolf, Katja;

(Zuruf Abg. Wolf, PDS: Ja!)

Worm, Henry;

(Zuruf Abg. Worm, CDU: Ja!)

Dr. Zeh, Klaus;

(Zuruf Abg. Dr. Zeh, CDU: Ja!)

Zitzmann, Christine;

(Zuruf Abg. Zitzmann, CDU: Ja!)

Meine Damen und Herren Abgeordneten, ich stelle Ihnen die Frage: Haben Sie alle gewählt? Ich stelle fest, dass alle Abgeordneten gewählt haben. Ich schließe damit den Wahlgang. Bevor ich die Wahlhelfer um die Auszählung der Stimmen bitte, stelle ich fest, dass sich beim Aufruf der Abgeordneten alle als anwesend gemeldet haben, so dass der Landtag beschlussfähig ist. Ich bitte nun um die Auszählung der Stimmen.

Meine Damen und Herren, ich gebe Ihnen nun das Ergebnis der Wahl zum Präsidenten des Landtags bekannt. Abgegebene Stimmzettel - 88, ungültige Stimmzettel - keine, also gültige Stimmzettel - 88. Von den abgegebenen gültigen Stimmzetteln entfielen auf die Abgeordnete Frau Prof. Dr. Dagmar Schipanski 72 Jastimmen,

(Beifall im Hause)

8 Neinstimmen, 8 Enthaltungen. Damit ist die Abgeordnete Frau Prof. Dr. Dagmar Schipanski zur Präsidentin des Thüringer Landtags gewählt. Frau Dr. Dagmar Schipanski, ich frage Sie, nehmen Sie die Wahl an?

Ja, ich nehme die Wahl an.

(Beifall im Hause)

Da wir eine Präsidentin haben, können wir ganz unbekümmert zum Amtswechsel kommen.

Hiermit komme ich zum Aufruf des Tagesordnungspunkts 5

Amtsübernahme durch den Präsidenten

Verehrte Frau Präsidentin, es ist mir eine Ehre und auch eine besondere Freude, als Ilmenauer Abgeordneter und als Alterspräsident dieses hohen Hauses Ihnen, Frau Prof. Dr. Schipanski, dieses hohe Amt förmlich auch übergeben zu dürfen. Es begleiten Sie unsere und auch meine persönlichen guten Wünsche. Viel Kraft, liebe Dagmar, erfolgreiches Wirken zum Wohle des hohen Hauses und zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger unseres gesamten Freistaats wünsche ich von Herzen und insbesondere wünsche ich dir für dieses große Amt Gottes Segen. Danke.

(Beifall im Hause)

Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, meine sehr verehrten Gäste, sehr verehrter Herr Ministerpräsident a.D. Dr. Vogel, ich danke Ihnen allen, allen Abgeordneten, die mir ihre Stimme gegeben haben. Ich freue mich über das Vertrauen, das Sie mir damit entgegengebracht haben, und ich versichere Ihnen, dass ich das Amt der Landtagspräsidentin mit der gebotenen Fairness, inneren Anteilnahme und Objektivität führen werde. Ich fühle mich dem Geiste und der Verantwortung dieses hohen Hauses verpflichtet und hoffe durch meine Amtsführung auch das Vertrauen derer zu erringen, die mir heute ihre Stimme versagt haben. Ich versichere Ihnen, verehrte Abgeordnete, und allen Thüringerinnen und Thüringern, dass ich meine ganze Kraft in dieser 4. Legislaturperiode dafür einsetzen werde, dieses Vertrauen zu rechtfertigen. Gemeinsam mit Ihnen will ich die Demokratie in Thüringen weiterentwickeln, will ich demokratisches Grundver

ständnis in der Bevölkerung fester verankern. Gemeinsam mit Ihnen will ich den Weg für Thüringen gehen, der uns Freiheit, Prosperität und soziale Gerechtigkeit für die Zukunft sichert.

Meine Damen und Herren Abgeordneten, sehr verehrte Gäste, vor gut einem Monat hat die Thüringer Bevölkerung als höchster Souverän über die Zusammensetzung unseres Landtags entschieden. Damit verbindet sich die Pflicht für uns Abgeordnete, unserer Verantwortung gerecht zu werden und uns mit unserer ganzen Kraft für dieses Land einzusetzen. In diesem Sinne heiße auch ich alle Abgeordneten des Thüringer Landtags willkommen zur 4. Legislaturperiode. Ich freue mich auch, neue Vertreter der jungen Generation in unseren Reihen begrüßen zu können. Für mich als Wissenschaftlerin war es immer ein besonderes Vergnügen mit jungen Menschen zusammenzuarbeiten, die mit neuen Ideen, neuen Denkansätzen und Vorschlägen neue Perspektiven in die Debatte bringen. Ihre Argumente, ihre Frische und manchmal auch ihre Unbekümmertheit werden sicherlich unser parlamentarisches Leben bereichern. Ich baue auf die Konstruktivität aller Abgeordneten, denn es ist mir zugleich ein besonderes Anliegen, die Gedanken unserer erfahrenen Kollegen mit ihrem reichen Fundus, ihren gereiften Einsichten und ihrer Sichtweise aus Diktaturvergangenheit für unsere vielfältigen parlamentarischen Aufgaben zu nutzen. Zugleich freue ich mich natürlich über unsere gewählten weiblichen Abgeordneten, die mit ihrer weiblichen Kompetenz wesentliche Aspekte zur Problemlösung beitragen können.

(Beifall im Hause)

Wenn es uns gelingt, die Unbefangenheit der jungen Generation mit der Erfahrung der Älteren und der Beständigkeit der weiblichen Kompetenz zu einer kreativen Symbiose zu vereinen, dann werden die positiven Signale von unserem Hause ausgehen, die unser Land braucht.

Meine sehr verehrten Abgeordneten, verehrte Gäste, unser Thüringer Landtag ist nach 1990 zum vierten Mal frei gewählt worden. In diesem Jahr werden wir den 15. Jahrestag des Mauerfalls feiern und der nationale Festakt zum Tag der Deutschen Einheit wird von uns ausgerichtet. Wir haben allen Grund zur tiefen Dankbarkeit für diese Entwicklung. Ich appelliere von dieser Stelle aus an alle Thüringerinnen und Thüringer, das Wunder und das Geschenk von Einheit und Freiheit niemals zu vergessen. Wir sind jetzt ein freies Land in der Mitte unserer Bundesrepublik Deutschland und im Zentrum unseres wieder vereinigten Kontinents. Wir sind die Brücke zu unseren östlichen Nachbarn, die jetzt gleichberechtigte Mitbewohner des Hauses Europa sind. Die europäische Einigung ist das erfolgreichste politische

Projekt in der Geschichte unseres Kontinents. Sie hat ehemals verfeindete Völker miteinander versöhnt und eine Epoche des Friedens und der Demokratie, der Stabilität und der Prosperität hervorgebracht.

Meine Damen und Herren, dank des Fleißes unserer Menschen haben wir in den vergangenen 15 Jahren Thüringen entscheidend verändert und sehr viel geschafft. Unser Land, das auf einer reichen geistigen und kulturellen Tradition gründet; unser Land, das in Jahrhunderten von der Produktivität des überschaubaren Raums, was manche verächtlich Provinz nennen, gelebt hat; unser Land, das viele kriegerische Auseinandersetzungen leidvoll erlebt hat; dieses unser Land Thüringen ist in den letzten 15 Jahren in neuer Schönheit erstanden. Schauen Sie auf unsere farbenfrohen Städte und Dörfer. Stadtkerne wurden restauriert, Dörfer mit ihren Fachwerkbauten liebevoll in Stand gesetzt. Neue Straßen und Schienenwege sind entstanden, kontaminierte Böden gereinigt. Unsere Luft ist sauber. Neue Forschungsinstitute sind errichtet worden. Bibliotheken, Schulen und Hörsäle wurden gebaut. Sie wissen alle, die Aufzählung ließe sich fortsetzen, und ein jeder, der mit offenen Augen unser Land besucht, wird diese Entwicklung sehen und bekennen: Ja, es ist sehr viel Gutes geschehen. Ich bedanke mich bei den Abgeordneten der vergangenen Legislaturperioden, die diese kontinuierliche Entwicklung Thüringens befördert und ermöglicht haben.

(Beifall bei der CDU)

Ich danke sehr herzlich meinen Vorgängern im Amt des Landtagspräsidenten: Herrn Dr. Gottfried Müller, Herrn Dr. Frank-Michael Pietzsch und Frau Christine Lieberknecht.

(Beifall im Hause)

Sie alle haben mit ihrer jeweils eigenen Art dieses Amt geführt und unseren Freistaat sowohl nach innen als auch nach außen hervorragend repräsentiert.