Meine Damen und Herren, guten Grund für eine Zustimmung gibt es auch bei unserem Antrag zur Förderung der Schülerbibliotheken. Offensichtlich sind viele Schulträger bei der Bestandssicherung, bei der Aktualisierung und Modernisierung des Buchbestandes überfordert. Die Schülerbibliotheken sind mancherorts in einem ganz erbärmlichen Zustand. Mit unserem Antrag erhält das Kultusministerium ein Instrument, das Schulträger zu sinnvollen Investitionen anregen kann, indem es anteilig fördert. Das in unserem Antrag vorgesehene Volumen von 200.000 DM ist angemessen und gedeckt. Ich erinnere mich an die Diskussion im vergangenen Jahr mit dem damaligen Kultusminister Althaus; wir hatten uns eigentlich damals verständigt, dass wir in diesem Jahr dieses Problem angehen werden, die CDU hat das leider vergessen.
Ein dritter Antrag bezieht sich auf ein gesellschaftliches Problem, bei dessen Bewältigung in die Schulen große, manchmal, denke ich, zu einseitig große Erwartungen gesetzt werden - Gewaltprävention bei Schülern und an Schulen. Für die Schule stellt sich ja diese Frage nicht als isoliertes Problem. Sie ist vielmehr eingebettet in die Frage nach dem Umgang miteinander, hier geht es um soziales und emotionales Lernen. Nicht möglichst viele Sondermaßnahmen gegen Gewalt können das Problem lösen, zu fragen ist nach der Qualität der Schule als sozialer und emotionaler Erfahrungsraum. Wie kann Schule als Erfahrungsraum so angelegt sein, dass Ausgrenzungsängste gemildert werden, dass gerade auch schwierige Kinder und Jugendliche weiter ihren Ansprechpartner finden. Wir wollen auch diejenigen Schulen weiterhin ungekürzt fördern, die nicht am Projekt "demokratisch handeln" teilnehmen. Dieses Projekt ist gut, aber wir wollen nicht zu Gunsten der Konzentration auf Projektteilnehmer die Mittel für die Masse der anderen Schulen kürzen, um dann irgendwann zu klagen, wenn dort bedenkliche Vorfälle die Öffentlichkeit erregen.
Meine Damen und Herren, wir bedauern, dass der Haushalts- und Finanzausschuss auch andere Änderungsanträge der SPD-Fraktion bereits abgelehnt hat. Im vergangenen Jahr hat sich der damalige Minister Althaus im Jahr des Schulsports, kurz vor den Wahlen, feiern lassen, jetzt sind die Mittel erheblich zurückgefahren. Schulsport, aber auch Lehreraustausch und Schülerfahrten hätten eine bessere Förderung verdient. Wer mit seinem Geld Gutes tut, hat es nicht umsonst verbraucht, sagt ein chinesisches Sprichwort. Meine Damen und Herren, tun Sie Gutes, unterstützen Sie unsere Anträge. Danke.
Frau Präsidentin, liebe Abgeordnete, lassen Sie mich kurz ein paar Worte erwidern auf das, was von den Vertretern von PDS und SPD hier vorgetragen wurde. Zunächst einmal ein paar Sätze zu dem, was von den Finanzern aus der SPD-Fraktion gesagt wurde. Hier muss man fragen: Wo sind denn die soliden Finanzierungsgegenvorschläge? Da werden einfach Einnahmen aus Bußgeldern oder aus Rückzahlungen so Pi mal Daumen hoch gerechnet und uns hier als zusätzliche Einnahmen suggeriert, die wir dann wieder ausgeben könnten. Oder man plant Ausgaben, z.B. bei gesetzlichen Leistungen oder z.B. bei Gerichtskosten, diese werden gekürzt, im vollen Wissen, dass diese Mittel natürlich durch ÜPL dann von uns bereitgestellt werden müssen.
Liebe Freunde von der SPD, man betont die Unterstützung und Konsolidierungsbemühungen im ganz Allgemeinen, aber man unterläuft sie dann im Konkreten, ich nenne das - ich bin ja auch Lehrer - arglistige Täuschung. Die Aussagen von Herrn Döring zum Leasing: Herr Döring, ich habe den Eindruck, Sie wissen gar nicht, was das Modell Leasing überhaupt bedeutet, wenn Sie es nicht auf die schnell wechselnde Computertechnik anwenden möchten. Ich habe so den Eindruck, dass Sie sich hier ein bisschen als ein kleines Dorfschulmeisterlein zeigen, das Angst hat vor der Suche nach neuen Wegen.
Zur PDS, Abbau der Lehrerstellen steht nicht im Verhältnis zur demographischen Entwicklung und so weiter. Meine Damen und Herren, das wird doch nicht dadurch wahrer, dass Sie sich ständig wiederholen. Wir haben in Thüringen
Der Unterrichtsausfall, Sie haben ja neulich erst Statistiken angefordert, die sind auch vorgelegt worden vom Ministerium, wir haben mehr Unterrichtsstunden als die meisten anderen Bundesländer. Wir haben eine der niedrigsten Quoten im Stundenausfall und wir haben eine hohe Quote im fachgerecht erteilten Unterricht. Das müssen Sie doch nicht einfach negieren. Sie können nicht einfach immer Vorwürfe wiederholen, sie werden dadurch nicht wahrer. Über die Engpässe, die wir haben, da gibt es gar keine Frage, im Bereich Förderschulen, auch im Bereich der berufsbildenden Schulen reden wir. Da sind wir im Gespräch, da bin ich mir ganz sicher, dass auch hier das Kultusministerium im Zusammenspiel mit den Gewerkschaften vernünftige Lösungen finden wird. Sie selbst wissen ja um die Schwierigkeiten, Frau Dr. Stangner hat ja auch auf diese Schwierigkeiten schon hingewiesen. Im Übrigen haben die Aussagen von Frau Dr. Stangner eigentlich nur bestätigt, dass wir auf dem richtigen Weg sind. Denn wenn es immer heißt: "es genügt uns nicht", "es müsste vielleicht etwas mehr getan werden", das sind für mich nur hilflose Argumente einer Oppositionspartei, die nichts Ernsthaftes zu kritisieren findet.
Ein Wort möchte ich generell noch sagen: Frau Dr. Stangner, wie kann man hier vorn sagen, an unseren Schulen gäbe es einen "depressiven Teufelskreis"? Da muss ich doch wirklich einmal die Schüler, die Lehrer und unsere Schule generell verteidigen und sagen, das kann ja wohl nicht wahr sein. Das lebendige Leben an unserer Schule zeugt doch wohl davon, dass es nicht so ist
und dass Sie insgesamt kaum Punkte finden, das möchte ich hier auch einmal sagen. Wo war denn einmal eine Diskussion zu Inhalten und dazu eine Aussage? Das muss ja der Schwerpunkt sein. Wir haben eine deutschlandweit anerkannte Bildungslandschaft, die gilt es zu stabilisieren und auszubauen. Dem dient auch unser diesjähriger Haushalt und ich hoffe, wir werden dazu Zustimmung finden. Danke.
Reden werden übrigens nicht besser dadurch, dass man mit bestimmten Kraftausdrücken um sich schmeißt, und ich denke, dass "arglistige Täuschung" wenigstens an der Grenze dessen ist, was man sich vorwirft.
Wir haben noch eine ganze Zeit vor uns. Als nächster Redner hat sich zu Wort gemeldet Minister Dr. Krapp.
Vielen Dank. Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, Bildung - das wurde auch mehrfach angedeutet - ist die Ressource des 21. Jahrhunderts - richtig. Das Bildungswesen ist also die Infrastruktur des 21. Jahrhunderts und ich glaube, da ist auch mein Kollege Herr Schuster mit mir einer Meinung. Zu Beginn der 3. Legislaturperiode haben wir ein leistungsstark gegliedertes Schulsystem und stabile strukturelle Rahmenbedingungen, die Bestand haben und eine solide Ausgangsbasis darstellen. Deswegen, Herr Döring, ist es vielleicht so ruhig gewesen zum Anfang des Schuljahres. In diesem Sinne widerspiegelt der vorliegende Haushaltsentwurf des Thüringer Kultusministeriums für das Jahr 2000 mit einem Umfang von etwa 2,73 Mrd. DM Kontinuität und Innovation. In nahezu allen zentralen Aufgabenbereichen wird der Ansatz von 1999 grundsätzlich fortgeschrieben. Das betrifft insbesondere die Personalausgaben, den Schullastenausgleich, die Schülerbeförderung, das EU-Aktionsprogramm zur Förderung beruflicher Bildung, die Zuschüsse für Schulbauten und Schulsporthallen, Ersatzschulen sowie die Öffentlichkeitsarbeit. Erhöht wurden insbesondere die Investitionspauschalen für die Schulsanierung und für die Schulsporthallen, die Zuschüsse für Schulen in freier Trägerschaft, für Gastschülerbeiträge, Schülerwettbewerbe, für die Förderung internationaler pädagogischer und kultureller Beziehungen sowie auch die Mittel für Maßnahmen gegen die Gefährdung von Kindern und Jugendlichen und die Erwachsenenbildung. Am Bedarf orientiert gibt es auch Kürzungen, z.B. im Bereich der überregionalen Förderschulen wegen dort vorgenommener Privatisierung oder bei der Förderung von Modellversuchen.
Im Vergleich zu 1999 haben drei Bereiche des neuen Haushaltsplans für uns eine herausgehobene Bedeutung. Dies sind erstens die Medien, zweitens die Unterrichtsversorgung und drittens die Schulen in freier Trägerschaft.
Die Entscheidung der Landesregierung, die Medienzuständigkeiten beim Kultusministerium zusammenzuführen, trägt der Tatsache Rechnung, dass die Bereiche Bildung und Medien eine zunehmend enger werdende Verbindung eingehen. Die neuen rechnergestützten Medien werden das Lehren und Lernen wesentlich beeinflussen, Medienkompetenz wird zu den wichtigsten Schlüsselqualifikationen in der künftigen Informations- und Dienstleistungsgesellschaft gehören. Der Haushaltsansatz für neue Medien beträgt in der Summe 10,65 Mio. DM. Hier ist der klassische Medienbereich, ehemals Staatskanzlei, mit eingerechnet. Davon sind 5 Mio. DM für die Unterstützung der Schulträger bei Ausstattung der Schule mit Computertechnik sowie Bildungssoftware vorgesehen. Umgang mit Medien heißt für uns weit mehr als nur das Verstehen und Bedienen entsprechender Technik. Insbesondere geht es darum, zunehmend pädagogisch verbindliche Bildungsinhal
te auf der Basis der interaktiven neuen Medien zu entwickeln und einzusetzen. Nun hat sich gestern Herr Abgeordneter Höhn und heute Herr Abgeordneter Döring kristisch dazu geäußert. Das ist ihr gutes Recht, aber ich darf Ihnen meine Antwort dazu sagen. Sie sind der Meinung, dass die 5 Mio. DM, die wir hier eingestellt haben, ein Rückschritt sind. Mit Verlaub, Herr Höhn und Herr Döring, die Thüringer Offensive für Schulcomputer, die ist nicht erst am 1. Oktober des vergangenen Jahres ausgerufen worden, diese Offensive in Thüringen ist bereits einige Jahre alt.
In den letzten fünf Jahren, meine Damen und Herren, wurden mehr als 13 Mio. DM seitens des Landes als freiwillige Leistung den Schulträgern zur entsprechenden Ausrüstung der Schulen zur Verfügung gestellt und da liegen wir mit dem Ansatz 2000 weit über dem Durchschnitt, wie Sie schnell nachrechnen können.
Hinzu kommt eine neue Haushaltsqualität, die dank der Zusammenarbeit mit der CDU-Fraktion noch eingearbeitet werden konnte, nämlich Verpflichtungsermächtigungen, was für die Schulträger eine neue Qualität der Planungssicherheit darstellt und was übrigens auch das Leasing, welches wir zukünftig anstreben, erst ermöglicht. Damit verfügen wir im Ländervergleich über ein ausgezeichnetes flächendeckendes System an den Schulen. Jede Schule hat inzwischen übrigens Internetanschluss und es kommt auch auf die Schulen an, was sie daraus machen. Nun geht es in Zukunft insbesondere um die Bildungsinhalte. Übrigens findet heute an der Friedrich-Schiller-Universität ein Symposium "Neue Medien im Deutschunterricht" statt. Das passt genau zum heutigen Thema. Wir werden auch hier Pionierarbeit leisten, denn der Einsatz von Bildungssoftware im Fachunterricht ist bundesweit noch nicht weit fortgeschritten, wenn überhaupt begonnen.
Zur Unterrichtsversorgung einige Bemerkungen: Zu den großen Herausforderungen gehört für die nächsten Jahre eine auf Stabilität und Langfristigkeit angelegte Personalpolitik. Wegen der bekannten rückläufigen Schülerzahlen bedarf es großer Anstrengungen, um bei sozialer Verträglichkeit weiterhin eine pädagogisch sinnvolle Schüler-LehrerRelation aufrechtzuerhalten und darüber hinaus auch einen Einstellungskorridor für junge Lehrerinnen und Lehrer zu sichern. Deshalb ist der vorgegebene Stellenabbaupfad zu
realisieren. Wir haben ihn bis 2006 schon fortgeschrieben und bisher auch eingehalten. Sozialverträgliche Teilzeit und Vorruhestandsmodelle werden weiterhin helfen, den Personalbestand den Gegebenheiten an den einzelnen Standorten anzupassen. Wenn es durch die Vielfalt der Modelle in den letzten Jahren zu gewissen Inhomogenitäten gekommen ist, so können Sie darauf setzen, dass wir diese Zug um Zug auch wieder ausgleichen werden.
Frau Dr. Stangner, Sie haben den Unterrichtsausfall beklagt und Sie haben richtigerweise etwa die Zahl von 3,5 Prozent genannt. Aber Sie sollten auch wissen, dass der Unterrichtsausfall in den anderen Ländern zwischen 5 und 10 Prozent liegt.
Ich möchte einmal nebenbei bemerken, einen Unterrichtsausfall von null Prozent werden wir nie erreichen, denn wir müssten ja dann Lehrer in Reserve stellen, die Zusatzstunden liefern, damit wir auf null Prozent kommen. Das ist nicht real, nicht orientiert an der realen Welt. Übrigens, die 7,9 Prozent Ausfall an den Hauptschulen, wie Sie das dargestellt haben, das ist ein einziger Fall. Wir sind natürlich dran, das zu ändern, aber das kann man nicht verallgemeinern.
Meine Damen und Herren! Frau Dr. Stangner, Sie haben übrigens auch gesagt, der Abbau von Lehrerstellen erfolgt zu schnell, und haben dann gewisse Vorschläge gemacht. Ich sehe das genau andersherum.
Es ist anerkennenswert, dass sehr viele Lehrerinnen und Lehrer das Angebot der Teilzeittätigkeit angenommen haben. Sie haben damit ein großes Maß an Solidarität gezeigt, weil sie damit für ihre anderen Kolleginnen und Kollegen Arbeitsplätze gesichert haben. Dieses Modell ist sogar überdurchschnittlich und über unsere Erwartungen hinaus angenommen worden. Aber deswegen haben wir ja die Flexibilisierung eingeführt, die es gestattet, bedarfsgerecht die Stundentafeln wieder zu füllen. Im Rahmen der uns vom Finanzminister zugestandenen Budgetierung im Personalhaushalt können wir damit die sehr hohe Abdeckung der Stundentafel nach wie vor gewährleisten.
Eine Bemerkung noch zur Frage, die Sie gestellt haben: Was sollen Schulträger tun, wenn sie für notwendige Schulen keine Sanierungsmittel haben? Sie können nachschauen, bei der Investitionspauschale haben wir die Zweckbestimmung geöffnet. Es können damit auch in beschränktem Umfang Neubauten und Ausrüstungen finanziert werden, wenn dies unbedingt notwendig ist.
Ich darf noch einmal auf den Gesamthaushalt zurückkommen und dabei die Schulen in freier Trägerschaft ansprechen. Hier hat sich der Haushaltsansatz seit Mitte der 90er Jahre kontinuierlich erhöht. Er betrug 1995 knapp 50 Mio. DM, 1998 fast 99 Mio. DM und im laufenden Jahr 121,3 Mio. DM. Im Jahr 2000 soll er bei ca. 141 Mio. DM liegen. Sie sehen, dass wir auch diesen Schulen eine Zukunft zuerkennen. In diesen Zuschüssen für Ersatzschulen spiegelt sich selbstredend die Tatsache wider, dass die freien Träger ein anhaltend attraktives Bildungsangebot vorhalten. Das öffentliche Interesse an ihrer Arbeit rechtfertigt die Finanzleistungen des Landes in diesem doch sehr beträchtlichen Umfang. Gleiches gilt für die Zuschüsse an die Ersatzschulen für Schulbauten und Schulsporthallen mit erneut 7,75 Mio. DM. Ähnlich günstig sieht es bei der Erwachsenenbildung aus, wo sich der Haushaltsansatz um mehr als 3 Mio. DM erhöht und insgesamt 17,8 Mio. DM beträgt.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, Haushaltspläne sind immer ein Kompromiss zwischen Notwendigem und Machbarem. Zusammenfassend lässt sich aber feststellen, dass im Einzelplan 04 und in den einschlägigen Posten des Einzelplans 17, im Ganzen betrachtet, die Intentionen zur Schulentwicklung und insbesondere die Notwendigkeit, unser Bildungssystem mit einer hohen Qualität auszustatten, berücksichtigt sind. Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit.
Es tut mir ja nun Leid, dass das aus dem Sachzusammenhang etwas herausgerissen wird. Herr Minister, wie viel Computer pro Schüler bzw. Schülerin haben wir denn im Augenblick in den Regelschulen, berufsbildenden Schulen und Förderschulen und welchen Stand würden Sie denn für angemessen halten, den es zu erreichen gilt?
Ich kann Ihnen jetzt auf der Stelle die einzelnen Zahlen nicht nennen, aber ich bin gern bereit, Ihnen die noch nachzuliefern. Auch die Frage, was ich für angemessen halte, ist so einfach nicht zu beantworten. Wir haben eine differenzierte Ausrüstung der einzelnen Schulen. Es hängt ja letztendlich auch vom Schulträger ab und nicht nur von uns. Wir haben eine freiwillige Zusatzleistung erbracht. Es gibt Spitzenschulen, z.B. die vier so genannten Medienschulen, die komplett vernetzt sind. Diese Schulen
sind Pilotprojekte, um dort zu erproben, wie man in einer vollständig vernetzten Schule entsprechenden Unterricht machen kann. Wir haben Grundschulen, in denen ein Laptop mit Internetanschluss verfügbar ist. In diesem ganzen Spektrum bewegt sich die Ausrüstung. Im Regelschulbereich haben wir allerdings einen recht günstigen Ausrüstungsstand, der, soweit unsere Informationen reichen, über dem Durchschnitt in den deutschen Ländern liegt, auch der alten Länder.