In diesem Sinne lassen Sie uns das Schattenwerfen der Zwerge dadurch verhindern, dass wir die Anfrage fortberaten im Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kunst. Auch der nachfolgenden Debatte wünsche ich ein hohes Maß an Sachlichkeit. Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, Kultur ist mehr als das Theater um das Theater. Die letzten Tage haben leider einen anderen Eindruck vermittelt, insofern ist es gut und richtig, dass wir heute anlässlich der Behandlung der Großen Anfrage der PDS zur Kultur in Thüringen darüber hinaus reden und diskutieren. Ob der Breite dieses Themengebietes wird es nicht möglich sein, alle Aspekte heute hier erschöpfend zu behandeln, insoweit werden auch wir der Überweisung an den Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kunst zustimmen, um dort diesen Antrag fortzuberaten.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, wir stehen weiterhin in der Verpflichtung des Grundgesetzes und der Verpflichtung der Landesverfassung, Kultur auf allen Ebenen zu fördern, sie zu ermöglichen und den Menschen nahe zu bringen. Zu dieser Verantwortung bekennt
sich die Thüringer CDU ausdrücklich, denn Kultur ist das, was unsere Art von allen anderen Arten auf dieser Welt wirklich unterscheidet. Die Menschwerdung unserer Rasse hat mit den ersten Felszeichnungen begonnen. Das unterscheidet uns tatsächlich vom Tierreich und das ist nicht rassistisch gemeint, um wieder irgendwelche Fehldeutungen von vornherein auszuschließen. Es gibt durchaus einige, die gern geneigt sind, mich falsch zu interpretieren, Herr Buse, ich hoffe, Sie gehören nicht dazu.
Gut. Also, die Kultur hat den Menschen über Jahrhunderte, Jahrtausende geprägt und wir tun gut daran, die Bedeutung von Kultur hochzuhalten. Gleichwohl, und das ist der Wermutstropfen, der in diese Debatte einfließt, wird sich auch Kultur nicht von den allgemeinen Rahmenbedingungen, denen ein Land ausgesetzt ist, abkoppeln lassen. Sie wird in den Kommunen, sie wird im Land, sie wird im Bund finanzielle Anstrengungen brauchen. Wenn die volkswirtschaftliche Situation so ist, wie sie derzeit ist, durch eine Bundesregierung verschärft, die uns 360 Mio. Mindereinnahmen verursacht,
- ja, selbstverständlich, die Museen leiden auch unter Ihrer Ökosteuer, das ist wohl richtig, so können wir uns nicht aus den finanziellen Zwängen herausnehmen. Und die Vorschläge, die am Schluss kamen, klangen alle vordergründig gut und plausibel, aber zur Finanzierung dürften wieder Nachfragen erforderlich sein. Es waren viele Gemeinplätze, gegen die man kaum etwas sagen kann. Der Substanzgehalt ist zu hinterfragen.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, Sie haben eben gehört, dass einzelne Titel über die Jahre hinweg tatsächlich Kürzungen erfahren haben. Die Kultur gehört auch in diesem Haushalt zu den freiwilligen Aufgaben und bei der hohen Zahl von gesetzlich verpflichtenden und quasi gesetzlichen Aufgaben bleiben nicht sehr viele Bereiche, um den Haushalt überhaupt noch zur Deckung zu bringen. Die Schuldensituation dieses Landes hat zum Glück in den letzten Monaten erhöhte Bedeutung erfahren und es sollte eigentlich jedem, auch auf den Oppositionsbänken hier, klar sein, dass wir ob der drohenden Schuldenfalle hier in Thüringen unsere Ausgaben nicht beliebig steigern können. So bedauerlich das ist, sind auch Kürzungen im Kulturbereich, wenn der Landeshaushalt konsolidiert werden muss, nicht auszuschließen. Wir Kulturpolitiker werden uns nach Kräften bemühen, aber wir sind nicht blind und sehen sehr wohl die Notwendigkeit, auch in anderen Bereichen der Infrastruktur Wesentliches zu schaffen. Ich kann dieser Differenzierung, die eben kam, wir hätten in Kultur und Bildung nicht investiert oder sie nicht als Infrastruktur gesehen, einfach nicht zustimmen.
Das ist natürlich Infrastruktur und wer die Aufbauleistungen an unseren Hochschulen sieht, wer die Aufbauleistungen in unserem Schulsystem sieht, kann das doch hier nicht ignorieren, meine Damen und Herren.
Natürlich werden wir Kürzungen bei den von Ihnen so genannten Infrastrukturen - Kommunikationsinfrastruktur, Straßeninfrastruktur, Schieneninfrastruktur - nicht vornehmen, weil sie die Zukunftsfähigkeit dieses Landes berühren. Aber nur so viel dazu.
Es ist von meiner Vorrednerin zu Recht auf die sehr schwierige Situation der freischaffenden Künstler hingewiesen worden. Es darf tatsächlich an dieser Stelle einmal gesagt werden, dass das Durchschnittseinkommen dieser Berufsgruppe aufgrund der Beitragszahlungen in die Künstlersozialversicherung bei 20.000 DM oder heutzutage 10.000 schnittseinkommen. Damit kann jeder ermessen, wie wenige dort eigentlich sehr gut verdienen und wie viele tatsächlich finanziell riesenhafte Probleme haben. Umso verwerflicher ist an dieser Stelle, dass die Bundesregierung versucht, ihren Beitrag bei der Künstlersozialversicherung auf die anderen zum Teil abzuschieben. Wir haben das noch nicht thematisiert, wir sollten das aber in Bälde tun, das ist ein unrühmliches Kapitel aktueller Bundespolitik.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, es wurde - eine Randnotiz eigentlich - bemängelt, dass nur die PDS und dankenswerterweise der Abgeordnete Goebel bei Veranstaltungen des Museumsverbandes auftauchen würden. Fragen Sie bitte einmal, ob es möglicherweise damit zusammenhängt, dass man außer dem Präsidium des Landtags und dem Ausschussvorsitzenden die weiteren Parlamentarier noch nicht ausreichend wahrnimmt, denn ich habe noch keine einzige Einladung als Sprecher bekommen.
Und möglicherweise ist es anderen Sprechern schon genauso gegangen. Aber das nur am Rande. Es geschieht gelegentlich immer noch im Lande, dass man nur das Präsidium, eventuell noch den Ausschussvorsitzenden wahrnimmt, sowie an anderer Stelle gelegentlich auch der Landtagsabgeordnete noch nicht in der Bedeutung anerkannt wird, die ihm eigentlich gebührt. In anderen Ländern übrigens kein Thema. In den alten Ländern ist die Stellung des Landtagsabgeordneten eindeutig eine bessere in der Gesellschaft. Aber vielleicht liegt es zum Teil auch an uns.
Wir werden das gemeinsam mit anderen... Also, Herr Gentzel, dass Sie sich jetzt besser nicht melden, wissen, glaube ich, alle hier.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, nach den aktuellen Meldungen der letzten Tage ist es auch an mir, auf die Veränderungen der Theaterlandschaft einzugehen. Ich kann es für meine Fraktion nicht hinnehmen, dass unterstellt wird, die Kulturpolitik, das Theaterkonzept des Landes sei gescheitert.
Das ist diesmal so wenig der Fall wie es damals der Fall war, als sich Dr. Schuchardt schon einmal bemühte, die Theater Weimar und Erfurt zusammenzubringen. Es war auch nicht der Fall - so weit, Frau Ministerin, darf ich korrigieren -, als man versucht hat, die Orchester Erfurt und Gotha zusammenzubringen. Man hat nämlich Erfurt aus den Strukturdebatten Mitte der 90iger Jahre nicht herausgenommen und in Erfurt sind Vorleistungen erbracht worden, man hat ein Drittel der Musiker entlassen. Das Orchester ist damals wegen der Fusion mit Gotha verkleinert worden und auch das sonstige Personal ist hier in Vorleistung auf eine enge Zusammenarbeit mit anderen schon reduziert worden. Es wird leider in den letzten Tagen und Wochen nicht gewürdigt und neu zu entdeckende Kulturpolitiker wie Frau Becker machen Pauschalvorwürfe an Erfurt und Weimar. Das weise ich zurück. Herr Gentzel, Sie haben auch eine interessante Frage aufgeworfen, sollen wir jetzt nur noch Breitenkultur machen oder nur noch Spitzenkultur. Ich kann Ihnen antworten. Es wird die Aufgabe des Landes und der Kommunen bleiben, mit einem "sowohl als auch" zu antworten. Wir brauchen sowohl die Breiten- als auch die Spitzenkultur.
Bei der Frage, was ist Spitzenkultur, sind natürlich Antworten gefordert. Wenn man bedenkt, dass jede Theaterkarte in Thüringen im Durchschnitt mit 100 ! " licher Hand, aus dem Geld des Steuerzahlers bezuschusst wird, darf die Frage gestellt werden, ob das in jedem Falle und bei jeder Aufführung gerechtfertigt ist. Bei der hohen Zahl von Subventionsmitteln wäre mehr Qualität zu erwarten. Das ist auch das, was das Land dazu gebracht hat, in eine Moderatorenrolle zu gehen und es hat sie wahrlich wahrgenommen. Herzlichen Dank, Frau Ministerin, dass Sie sich mit Ihrer Mannschaft so bemüht haben,
ich darf dafür danken, dass dieses Ministerium mit seinen Mitarbeitern, dem Staatssekretär und der Ministerin weit über 100 Gespräche geführt hat, an denen Sie auch nicht teilgenommen haben. Sie haben an den letzten vier, fünf Beratungen teilgenommen, Frau Kollegin. Aber da ist viel mehr gelaufen, als Sie je wahrgenommen haben
Dass jetzt in Weimar die Zustimmung verwehrt wurde, will ich nicht kritisieren. Es ist Sache der Weimarer Kommunalpolitik, der Weimarer Bürgerschaft, damit jetzt umzugehen. Ich wünsche viel Erfolg, es möge glücken und die Kultur in der Mitte Thüringens möge darunter nicht leiden. Insoweit sind alle Schuldzuweisungen aus meiner Sicht wirklich auch hinfällig. Aber es darf darüber debattiert werden, wie denn kommunale Verantwortung wahrgenommen wird. Natürlich fragt man sich jetzt in vielen Regionen Thüringens, wie gehen wir denn demnächst mit unserer eigenen Verantwortung um. Es ist, weil es meiner Kenntnis nach überhaupt kein Theater mehr gibt, an dem das Land eine Trägerschaft hat - Meiningen ist ein Stiftungsmodell, bei dem es aber eine feste Finanzierungszusage des Landes gibt -, ausschließlich jetzt in kommunaler Verantwortung, was passiert. Ich weiß da Herrn Gentzel als jemanden, der kritisch nachgefragt hat, sehr wohl möglicherweise an meiner Seite, der dann schon einmal die Frage aufgeworfen hat, müssen wir wirklich ein eigenes Ensemble haben oder ist es nicht wichtiger, dass wir gute Kultur in der jeweiligen Stadt anbieten können, die dann auch noch bezahlbar ist. Da hat es schon heftige Schläge gegeben für mutige Politiker, die so etwas überhaupt einmal gefragt haben. Aber das muss zulässig sein, das muss auch in Zukunft zulässig sein zu fragen, wie können wir denn a) das kulturelle Angebot in allen Sparten nach wie vor anbieten. Da bin ich sehr bei der Frau Ministerin, auch das Sprechtheater ist weiterhin unverzichtbar in Thüringen, aber wie kann es auf der anderen Seite bezahlt werden. Ich hoffe, dass wir die Landeszuschüsse für Theater und Orchester nicht kürzen, ich habe die Hoffnung, ich weiß nicht, ob es uns angesichts der Konjunkturlage auf Dauer gelingen wird, ich kann das wirklich jetzt nur mit der Hoffnung verbinden, aber es wird an den Kommunen sein, Lösungen zu finden, die das auf Dauer tatsächlich sichern.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, wenn wir über Kultur reden, gehört es meiner Ansicht nach auch dazu, darüber zu reden, wie die Auseinandersetzung in Kultur geführt wird. Und da setzt meine Kritik ein. Was da in den letzten Tagen an Polemik zu lesen und zu hören war, hatte nichts, aber auch gar nichts mehr mit einer kulturvollen Debatte zu tun. Ich habe nichts um einen Streit der Argumente, aber er sollte immer so geführt werden, dass die Würde des anderen nicht verletzt wird, auch die Würde von Regierungsmitgliedern nicht verletzt wird. Es sei mir gestattet, einige Medienvertreter sind da, an die Verantwortung von Medien zu appellieren, nicht Hysterie zu schüren, wie in den letzten Tagen in einer Stadt Thüringens geschehen, und dort Kommunalpolitiker so unter Druck gesetzt zu haben, dass die Objektivität bei der Entscheidung möglicherweise gelitten hat.
Ich habe das bewusst in den Konjunktiv gestellt, Kollege Gentzel, ich habe es in den Konjunktiv gestellt, ich empfehle Ihnen mal die Lektüre einer einzelnen Tageszeitung in Thüringen und dann werden Sie vielleicht auch noch vor dem Spiegel dem Abgeordneten Schwäblein Recht geben. Sie brauchen es nicht öffentlich zu machen, wenn Sie es nur mal erklären, so falsch haben Sie bei der Rede damals nicht gelegen, da würde mir das schon reichen.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich bitte darum, dass wir die Kultur in Thüringen sehr, sehr ernst nehmen, dass wir bei den anstehenden Beratungen uns dieser Verantwortung bewusst werden und versuchen, die Kultur in der ganzen Breite und in der vollen Tiefe in Thüringen zu bewahren und zu entwickeln. Vielen herzlichen Dank.
Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, uns verbleibt noch etwas Zeit, so dass ich einen Bereich etwas tiefer beleuchten möchte. Haben Sie schon einmal einen 15-jährigen Schüler aufgefordert, drei Nobelpreisträger zu nennen? Nein? Fordern Sie diesen Schüler auf, Ihnen drei Big Brother-Teilnehmer zu nennen, wird dies schon viel eher zu richtigen Antworten führen. Woran liegt das? In Sonntagsreden verweisen kluge Redner stets auf den Zusammenhang von Kultur und Bildung. Kultur ist eben nicht nur Kunst. Kultur stellt in unserem Verständnis die zivilisatorischen Leistungen unserer Gesellschaft dar und charakterisiert dadurch ihren Zustand. Deshalb ist die Kenntnis und Aneignung von Werten einer Gesellschaft für Kinder und Jugendliche ganz wesentlich für ihre eigene Wertbestimmung. Mir ist dabei bewusst, dass eine Gesellschaft, die dramatischen Veränderungsprozessen unterliegt, sich technologisch neu formiert, den Diskurs darüber führen muss, welche Rolle neue Medien und die tradierten kulturellen Ergebnisse vergangener Epochen spielen. Diese Ergebnisse wiederum sind wichtig für Lehrplan- und Unterrichtsgestaltung bzw. die Gestaltung des Bildungsprozesses in der Schule überhaupt.
Wie sieht der heutige Schüleralltag jedoch oft aus? Kunst und Musik fristen ihr Leben als Nebenfach und werden selbst vom Kultusminister als solches akzeptiert - heute ist er ja auch nicht da. Wie anders ist es zu verstehen, dass Lehrer in diesen Fächern Mangelware sind und der Abwerbung der in Thüringen ausgebildeten Absolventen tatenlos zugeschaut wird. Ausfall in diesen Fächern wird selbst in Abgangsklassen toleriert. Eltern, die kulturelle Bildung nicht der Schule überlassen wollen und können, schicken
ihre Kinder schließlich nachmittags in kreative Kurse, Musikschulen und Theatergruppen. Noch gibt es ja viele Träger, die dank ABM und SAM und staatlichen Zuschüssen ums Überleben kämpfen. So ist das Leben halt. Für die einen kommt nach dem mehr oder weniger interessanten Unterricht am Vormittag ein ausgefüllter Nachmittag und für andere die Freiheit der Straße. Im Extremfall schlägt Langeweile um in Frust, Aggression, blinde Wut und Zerstörung. Nichts ist mehr heilig. Die Jugendzeit ist eine Zeit intensiver Beschäftigung mit sich selbst. Es sind eben nicht die Eltern, die den größten Einfluss auf die Heranwachsenden in diesem Alter haben, sondern die Freundinnen und Freunde. Ein Teenager sieht in der Woche durchschnittlich 22 Stunden fern, verbringt nur 5,8 Stunden mit Hausaufgaben und auch nur 1,8 Stunden mit Lesen. Meine Damen und Herren, Kultur und Bildung, oder sagen wir besser kulturelle Bildung, sind zwei Seiten einer Medaille und untrennbar miteinander verwoben. Die Kultur bietet dem Einzelnen Orientierung und Verwurzeltsein in einer sich schnell verändernden Welt. Sie bietet das Werdegerüst, den Lebenssinn, gibt Halt, ist Prävention. Sie muss Pflichtaufgabe einer jeden zivilen Gesellschaft sein.
Jeder Heranwachsende, unabhängig seiner sozialen Herkunft, muss daran teilhaben können. Ein heranwachsendes Kind in Thüringen spürt die Kenntnisnahme durch fünf Ministerien - wie viel ist vernetzt oder haben wir noch zu viel ressortdenkende Ministerien? Viele Förderprogramme und Projekttöpfe auf unterschiedlichsten Ebenen verschleiern, dass eine kontinuierliche Arbeit, die jedem Kind individuell gerecht würde, noch nicht gegeben ist oder eben nicht finanzierbar erscheint. Für viele Kinder, deren Eltern Sozialhilfeempfänger sind, gibt es eben wichtigeres als jedes Jahr in den Urlaub zu fahren. Selbst Klassenfahrten sind nicht jedem vergönnt. Das Museum oder das Theater wird maximal im Rahmen des Unterrichts besucht. Aber gerade künstlerische Betätigung bzw. Teilhabe an Kunst und Kultur ist von entscheidender Bedeutung für die Entwicklung junger Menschen.
Meine Damen und Herren Abgeordneten, was man als Kind nicht kennen und schätzen gelernt hat, wird man als Erwachsener nicht als wichtig erachten. Wenn die Teilhabe an der eigenen Kultur minimal ist, fehlt das Verständnis für fremde Kulturen. Verpflichtende Schulsozialarbeit in der Ausprägung einer kulturellen Bildung will man sich als Land Thüringen und kann man sich als Kommune X, Y nicht leisten. Herr Krapp beklagte sich gestern, dass die Kommunen sich vehement dagegen wehren würden. Warum wohl, Herr Minister Krapp? Setzen Sie sich mit uns dafür ein, dass es zur kommunalen Pflichtaufgabe wird, oder noch besser, dass Schulsozialarbeit Teil jeder Schule ist. Ich erinnere an Frau Dr. Stangners Ausführungen gestern und ihre Ausführungen zur finnischen Schule. Dort gibt es an jeder Schule Lehrerassistenten und sonderpädagogisch ausgebildete Zusatzlehrer, Sozialarbeiter, Kuratoren genannt, Schulpsychologen - einer an jeder Schule
würde möglicherweise schon helfen. Dabei gibt es mittlerweile interessante Angebote vieler freier Träger vor Ort, die mehr als nur sinnvolle Freizeitgestaltung darstellen. Diese bestehen neben und in Konkurrenz zueinander, da die kommunalen Töpfe mindestens genauso leer sind wie die Landestöpfe begrenzt und die fünf verantwortlichen Ministerien abgegrenzt sind. Diese Angebote zu sichern, Sie sprachen vom Subsidiaritätsprinzip, und sie im Schulalltag einzubeziehen und damit einer ganztätigen Schulbildung nahe zu kommen ist unseres Erachtens dringend erforderlich. Dies sichert Teilhabe an der reichen, kulturellen Vielfalt unseres Landes, indem bereits als Kind eigene Werte entwickelt und gelebt werden sollen. Nicht jedes Kind, welches Theater spielt und Kulissen fertigt, wird wirklich ein Künstler, aber es weiß, wie viel Arbeit notwendig ist und es sieht das fertige Produkt Kunst mit ganz anderen Augen. Das trägt bei zur Werteentwicklung.
Es kommt darauf an, diese jedem Kind altersgerecht und sinnstiftend und individuell angedeihen zu lassen. Gesellschaftliche Verantwortung wahrzunehmen heißt auszugleichen und Chancengleichheit herzustellen. Ich zitiere: "Wir brauchen hier jeden, hoffnungslose Fälle können wir uns nicht erlauben.", sagte der Bildungspräsident Jukka Sarjala des PISA-Siegers Finnland. Dies, meine Damen und Herren, sage ich hier ganz deutlich: Wir können uns dies auch nicht leisten. Danke.