Herr Meister, Sie haben das Beispiel China angeführt. Das muss ich an der Stelle konkretisieren. Der Ausstieg Chinas aus dieser Verbrennungstechnologie - mehr oder weniger -, dieser langfristige Ausstieg ist eigentlich einzig und allein damit begründet, dass sich China mit Blick auf Rohstoffimporte autark machen möchte. Das ist der einzige Grund, warum China aussteigt. Es gibt gar keinen anderen Grund.
ist, dass sie eine große Menge grünen Überschussstrom haben. Damit gehen sie um und das ist auch sinnvoll für sie.
(Cornelia Lüddemann, GRÜNE: Das ist nicht wahr! - Sebastian Striegel, GRÜNE: Das können wir in Deutschland auch!)
Das bedeutet aber nicht für uns, dass wir das übernehmen müssen. Darüber müssen wir uns Gedanken machen. Wir setzen mit der batteriegetriebenen Elektromobilität, wie Herr Farle das sagte, genau auf das falsche Pferd.
Aber noch eine andere wichtige Frage. Geben Sie mir denn wenigstens darin recht, dass diese individuelle Mobilität Ausdruck von Lebensqualität unserer Menschen ist und von der Freiheit, die wir alle genießen wollen? - Jeder junge Mensch will zuerst ein eigenes Auto haben.
Zum Thema China. Wissen Sie, Herr Raue, mir ist es völlig egal, wieso die Chinesen aussteigen. Das entscheidende Moment für unsere Industrie ist, dass sie aussteigen. Das ist der Punkt. Verstehen Sie?
Wenn ich das absetzen will, dann muss ich etwas machen, was sie gebrauchen können. Das wird - aus welchen Gründen auch immer - in diese Richtung gehen.
Individuelle Mobilität ist ein Grundbedürfnis der Menschen. Das wird es natürlich auch in Zukunft geben. Die Frage ist: Wie organisieren wir diese Mobilität?
Die Antwort lautet: Nein, das muss es nicht immer sein. Wir werden aber je nach Situation der Lebenswirklichkeit der Menschen, der Region unterschiedliche Anteile haben. Sie werden in der Altmark viel mehr Autoverkehr haben, als Sie das in Stadtfeld-Ost in Magdeburg haben. Dort ist es relativ sinnlos.
Wenn Sie von Stadtfeld-Ost nach Sudenburg wollen, sollten Sie nicht das Auto nehmen. Das ist die Situation.
Zu der Frage nach den jungen Menschen. - Auch das ist unterschiedlich. Wenn ich mit Leuten aus Berlin, Hamburg und den Großstädten spreche - in Magdeburg nehme ich das auch in bestimmten Bereichen wahr -, dann stelle ich fest, dass es gar nicht so ist, dass sie sagen: Das Auto ist ganz wichtig. Denn sie stellen fest, dass es relativ teuer und gar nicht so nützlich ist, wenn man sich innerhalb der Stadt bewegen will, weil man relativ lange unterwegs ist und ewig einen Parkplatz sucht. Das ist eine Einstellungsfrage.
Tatsächlich muss ich mit Verkehrspolitik darauf reagieren. Dabei ist für mich das Ziel: Ich möchte eine Lebensqualität in die Stadt bringen und möchte, dass das für die Leute angenehm ist. Das spielt mit hinein. Dafür brauchen wir eine andere Mobilitätspolitik.
Okay. Herr Raue, es ist in Ordnung. - Herr Meister, wenn Sie wollen, können Sie gern kurz darauf reagieren. Aber dann ist gut.
Herr Meister, Sie sind noch nicht entlassen; denn Herr Zimmer hat sich noch gemeldet. Ich kann Sie nicht festhalten; Sie können selbst entscheiden. - Herr Zimmer hat das Wort.
Vielen Dank, Herr Präsident. - Herr Kollege Meister, eine kurze Nachfrage. Sie haben die Automobilindustrie in Norwegen mit der Automobilindustrie in Deutschland verglichen. Welcher namhafte Automobilhersteller produziert in Norwegen?
Das habe ich nicht gemacht. Ich habe wirklich nur - was die Kollegin sagt, ist richtig - die Ausstiegsdaten genannt. Es heißt, dass Norwegen im Jahr 2025 aussteigen will. Sie werden ihren Mobilitätsbedarf nicht mit eigenen Fahrzeugen decken. Ich kenne nämlich keinen Hersteller aus Norwegen.
Wenn ich in dem kleinen norwegischen Markt etwas tun möchte, wenn meine Automobilindustrie etwas dorthin liefern soll, dann ist die Frage: Ist es sinnvoll, einen Verbrennungsmotor dorthin zu liefern, wenn er nicht mehr genommen wird? - Das ist doch der Punkt. Norwegen ist nicht das Problem; das ist ein winziger Markt. Aber wir haben die großen Märkte und wir haben eine weltweite Entwicklung.
Ich bitte darum, keine Zwiegespräche auf dieser Ebene zu führen. - Danke, Herr Meister. - Jetzt geht es in der Debatte weiter. Für die SPD-Fraktion spricht der Abg. Herr Hövelmann. Sie haben das Wort.
Vielen Dank, Herr Präsident. - Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Von Henry Ford ist überliefert, dass er über sein legendäres, fünfzehn Millionen Mal verkauftes Modell T gesagt hat: Sie können einen Ford in jeder Farbe haben, vorausgesetzt sie ist schwarz.
Die Firma Ford war damals bahnbrechend. Bahnbrechend bei der Entwicklung und Durchsetzung der industriellen Massenfertigung. Mit der Möglichkeit, kostengünstig Automobile zu produzieren revolutionierte diese Industrie das Verkehrswesen und auch die individuelle Mobilität - mit allen Vor- und Nachteilen, die das mit sich brachte.
Einen solchen Schub an industrieller Revolution, meine sehr verehrten Damen und Herren, würde ich mir in der gegenwärtigen Situation von der heutigen Automobilindustrie wirklich auch wünschen, und zwar sowohl wegen der Notwendigkeit, dass auch der Verkehr seinen Beitrag zur CO2-Reduzierung und zum Klimaschutz leisten muss,
als auch wegen der Schlüsselrolle, die die Automobilindustrie für den Wirtschaftsstandort Deutschand und damit auch für Sachsen-Anhalt einnimmt.
Wenn die Unternehmen der Automobilindustrie in den letzten Jahren mutig und innovativ gewesen wären und wenn sie mutig und innovativ am Auto der Zukunft gearbeitet hätten, dann wäre uns sicherlich viel erspart geblieben.
Ein Abgasskandal, der mit krimineller Energie angerichtet wurde und bis heute auf dem Rücken der Kundinnen und Kunden ausgetragen wird. Fahrverbote, die von Gerichten als Ultima Ratio verhängt werden, weil technologische Lösungen für die Feinstaubproblematik entweder nicht vorliegen oder, wenn sie vorliegen, nicht umgesetzt werden. Und, meine sehr verehrten Damen und Herren, gegenwärtig ein industriepolitisch fataler Richtungsstreit um E-Mobilität einerseits und Brennstoffzelle andererseits.