damit wir tatsächlich dazu kommen, dass die Unternehmen im Land, die heute unter performanten Anschlüssen leiden, entsprechend vorankommen.
Ein Beispiel: Ein Containerbau im Land, bei dem wir die Situation haben, dass sie halt im ländlichen Raum angesiedelt sind. Sie wollen und können sich auch keine Neuansiedlung irgendwo in einem Gewerbegebiet leisten.
Wenn sie eine Zukunft am Standort haben wollen, dann brauchen sie einen hochperformanten Glasfaseranschluss, um zum Beispiel Konstruktionszeichnungen von A nach B zu bringen, um mit ihren Kunden zu kommunizieren; all das funktioniert nicht.
Wir haben eine Situation im Land, dass Firmen ihre Arbeitszeit verkürzen, damit in dem Restzeitraum die Backups entsprechend realisiert werden können, weil die Leitungen so schlecht sind, da es ansonsten nicht zu realisieren ist. Dabei liegen wirklich große Aufgaben vor uns.
Herr Lange, Sie haben nach der Priorisierung gefragt, warum wir mit den Mischgebieten anfangen und sozusagen nicht gleichmäßig im Land den Glasfaseranschluss ausrollen.
- Das war eine Anmerkung. Ich will auf diese Anmerkung eingehen. Uns ist eine Priorisierung wichtig. Die allermeisten Unternehmen in Sachsen-Anhalt befinden sich in solchen Mischgebieten. Wir sagen, wir schaffen es nicht, gleichzeitig den Glasfaserausbau überall zu realisieren; also müssen wir priorisieren. Deswegen schließen wir prioritär auch solche Mischgebiete an, um möglichst schnell möglichst viele Unternehmen in diesen Genuss kommen zu lassen.
Das ist uns wichtig. Denn ich kann tatsächlich nicht einfach sagen: Flächendeckung erreiche ich von heute auf morgen. Dann lügt man sich in die Tasche. Das scheint mir nicht sinnvoll zu sein.
Meine Damen und Herren! Die Wahrheit, meine Damen und Herren, auch beim Glasfaserausbau ist am Ende konkret. Es reicht nicht, eine gute Gigabit-Strategie zu haben. Diese werden wir jetzt bekommen. Ich bin zuversichtlich, dass die Landesregierung mit dem Auftrag, den sie aus dem Parlament erhält, diese dann auch beschließen und umsetzen wird.
Einen guten Breitbandausbau, ein zukunftsfähiges Glasfasernetz in Sachsen-Anhalt werden wir dann bekommen, wenn wir auch die haushalterischen Voraussetzungen schaffen. An der Stelle sind wir alle im Landtag gefordert, mit dem nächsten Doppelhaushalt dafür zu sorgen, dass die entsprechenden Gelder eingestellt werden. - Vielen herzlichen Dank.
Von mir nur eine Kurzintervention. Danke, dass Sie mich erwähnt haben und auch auf die Gemeinschaftsbüros eingegangen sind, die vielleicht im Rathaus Wittenberg entstehen werden. Wittenberg, Rathaus, hat diese Strategie überhaupt nicht nötig, weil dort Gigabit anliegt. Das heißt,
dort ist es überhaupt nicht nötig, und dieses System funktioniert dort nicht, weil es dort vorhanden ist.
Ich rede von Städten in meiner Gegend, wie Jessen, Kemberg, also von kleineren Städten, weil es in diesem Raum Sinn macht. In Städten, die hinter Wittenberg in Richtung Brandenburg und Sachsen liegen, ist dieses Konzept durchaus sinnvoll. Aber in Wittenberg liegt Gigabit an.
Nur als kurze Rückmeldung: Mir ging es um die Frage: Gibt es schon Coworking Spaces in der Region? Das war die Frage, die Sie aufgeworfen haben. Darauf habe ich in meinem Redebeitrag eine Antwort geliefert. Im Übrigen meine ich, wir brauchen Coworking Spaces tatsächlich an unterschiedlichsten Stellen im Land. Sie sind ein echter Beitrag zur Zukunftsinfrastruktur.
Man stelle sich beispielsweise Stendal als Ort vor. Wir haben dort einen perfekten ICE-Anschluss in Richtung Berlin. Wir haben gleichzeitig sehr geringe Mietzinsen in der Region. Das ist ein perfekter Ort für Menschen, um neue Formen von Arbeit zu leben, dafür zu sorgen, dass man von dort aus arbeiten kann. Man ist schnell in übrigen Regionen der Bundesrepublik Deutschland. Das ist zum Beispiel ein Ort, in dem ich hohes Potenzial auch für Coworking Spaces sehe.
Bevor Herr Lange seine Frage stellen kann, begrüßen wir auf Schülerinnen und Schüler des Luther-Gymnasiums Eisleben ganz herzlich unserer Besuchertribüne. Herzlich willkommen bei uns!
Herr Striegel, ich habe eine Frage: Wird denn die Landesregierung im zweiten Quartal die GigabitStrategie - -
Das ist interessant. - Wird denn die Landesregierung die Gigabit-Strategie im zweiten Quartal verabschieden? Und wenn nicht, warum schreiben Sie es denn dann nicht so in Ihren Antrag? Oder wenn, dann schreiben Sie es doch bitte so in Ihren Antrag. Das wäre meine erste Frage: Haben Sie Erkenntnisse darüber, dass das stattfindet?
Die zweite Frage und Anmerkung zur Priorisierung. Ja, ich verstehe Sie. Aber es wäre doch Quatsch, wenn es beispielsweise eine Infrastrukturmaßnahme in einem Wohngebiet gäbe und man sagt, nein, wir haben zuerst die Priorität Gewerbe- und Mischgebiete und deswegen werden wir parallel dazu nicht die Anträge bearbeiten, die für dieses Wohngebiet notwendig wären. Das wäre doch Quatsch.
In den Wohngebieten - Herr Striegel, noch einmal - befinden sich die meisten Start-ups und Büros, die auf hohe Datenraten angewiesen sind. Wenn Sie das ignorieren und eine künstliche Trennung von Mischgebieten und Wohngebieten vornehmen, dann machen Sie einen Fehler. Nur das war mein Hinweis. Deswegen bitte ich Sie, das zu berücksichtigen, damit Start-ups in Wohngebieten genauso gute Chancen haben, als wenn sie in Gewerbe- oder Mischgebieten angesiedelt wären.
Herr Kollege Lange, an der Stelle bin ich mir nicht sicher, ob Sie mich missverstanden haben oder missverstehen wollen. Eine Priorisierung setzt zunächst voraus, dass man selber weiß, was man zuerst will.
Die Landesregierung ist aufgefordert, diese Priorisierung in Richtung Mischgebiete vorzunehmen. Das heißt aber nicht, dass Anträge aus Wohngebieten nicht bearbeitet würden. Das ist nicht der Punkt. Die Landesregierung wird diese Anträge genauso bearbeiten. Davon gehe ich wirklich fest aus.
Aber wenn Sie mich fragen, wo wir mit dem Ausbau anfangen, dann sage ich Ihnen: Wir werden unsere ganzen Anstrengungen auf die Priorisierung richten, die wir mit dem Antrag vorgelegt haben. Wir fangen mit Bildungseinrichtungen - das ist ein sehr umfassender Begriff - an, wir fangen mit Mischgebieten an, weil dort tatsächlich die allermeisten Unternehmen sitzen. Aber natürlich sind auch die Wohngebiete dabei. Das ist überhaupt keine Frage. Nur die interne Priorisierung geht in diese Richtung.
Zur Frage: Wird die Landesregierung eine Gigabit-Strategie im zweiten Quartal verabschieden? - Ich bin nicht die Landesregierung. Wir haben in diesem Land Gewaltenteilung oder Gewaltenverschränkung. Mir liegen Erkenntnisse darüber vor, dass die Landesregierung genau dies vorhat. Ich bin auch guter Dinge, dass sie das tun wird.
Dann haben wir noch Herrn Borgwardt auf der Liste. Herr Borgwardt will als Fraktionsvorsitzender reden? - Gut. Dann ist der Redebeitrag von Herrn Striegel beendet und Herr Borgwardt hat das Wort.
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich erinnere einmal an diese Schweizer Bonbonwerbung mit dem Slogan „Wer hat‘s erfunden?“ Jetzt könnte man sagen, Herr Striegel, es wäre doch schön, wenn ein Koalitionspartner eine Idee hat, die alle gut finden. Warum hatten wir die Idee mit dem Funklochfinder?
- Immerhin aktuell 63 383, Herr Striegel. - Weil wir leider vergebens auf die Bundesregierung gewartet haben, die das bis heute noch nicht auf den Weg gebracht hat, und weil in diesem Lande eine andere Strategie gefahren wird; das weiß hier jeder.
Warum funktioniert das in Russland, in Skandinavien, überall? - Dort ist es staatlich gemacht worden und sie haben danach die Lizenzen vergeben, während wir, jedenfalls Berlin, erst einmal ausschreiben und andere Löcher stopfen. Siehe 4G. Dort ist das Hauptproblem gewesen, dass keine Roaming-Vereinbarung getroffen wurde. Derselbe Fehler wird mit Blick auf 5G begangen.
Deswegen verstehen manche wie ich - auch ich bin nur Anwender - nicht, dass mit einem Mal, wenn sie mit dem Auto unmittelbar an einem Funkmast vorbeifahren, sogar mdr.de in DessauOst aus ist. Warum ist das so? - Weil sie eine Abwehrstrategie haben. Der dortige Funkmast gehört wahrscheinlich nicht Vodafone, sondern, ich vermute, einem der anderen zwei. Deswegen weist er mich ab.
Genau das ist der Punkt. Wir haben gesagt, die Kette müssen wir durchbrechen. Wir müssen die Anbieter erst einmal an einen Tisch bekommen. Sie haben vorher mit uns gar nicht reden wollen, außer bei einer netten Werbeveranstaltung. Wir haben gesagt, wir machen das jetzt, nehmen als Fraktion Geld in die Hand. Wir haben jetzt eine
solche Akzeptanz, dass wir in den nächsten zwei Monaten sogar ein Gespräch mit allen drei großen Anbietern haben, weil uns klar war, dass wir diese Anbieter mit an den Tisch bekommen müssen; denn wir als Land können das allein nicht stemmen. Wir müssen dafür aber auch Geld in die Hand nehmen. Ich finde es gut, wenn wir uns darin mit Blick auf die Haushaltsberatungen alle einig sind.
Das Zweite ist, dass über diese Initiative mehrere Firmen, auch Start ups, auf uns aufmerksam geworden sind. Diese sind nicht, Herr Lange, hauptsächlich in Wohngebieten, sondern - wir haben in den letzten zwei Monaten 14 besucht - am Rande von Gewerbegebieten angesiedelt. Insofern ist das Argument auch nicht stichhaltig. Da gab es die Firma Funklochstopfer und jetzt gibt es noch eine andere.
Ich finde solche Initiativen gut. Auch wenn die Idee von einer anderen Fraktion stammt, sollte man den Mut haben zu sagen: Das war eine gute Idee; das hat Bewegung in das Land gebracht. Und nicht: „Wer hat’s erfunden?“
Deswegen sage ich hier noch einmal ganz klipp und klar: Wir werden entsprechend fortfahren und tätig werden. Herr Lieschke hat Kemberg genannt. Wir haben jetzt überall diese VectoringWürfel, weil die Mehrheit der Bevölkerung auf dem Land - das ist die Wahrheit -, nachdem sie Kupferkabel hatte - das war sehr weit verbreitet; das hatte der Landkreis Wittenberg fast flächendeckend -, verständlicherweise ihr Pflaster nicht mehr anheben und nicht mehr neu schachten wollte.
Daher begrüßen wir ausdrücklich - darin sind wir uns mit Herrn Willingmann einig; deswegen verstehe ich das mit Blick auf die Fläche -, dass wir in dieser Frage jetzt so vorgehen, obwohl man dabei einbüßt. In Kemberg haben jetzt alle 100 Mbit, die sich angeschlossen haben. Das ist ein wesentlicher Vorteil.
Wo das aus unterschiedlichen Gründen nicht geht - die Altmark oder Jessen sind genannt worden -, stellen Containerlösungen eine Zwischenlösung dar. Aber lieber mache ich jetzt etwas, als dass ich jahrzehntelang beklage, dass wir beim Breitbandausbau die Letzten sind. Das ist unsere Strategie. Ich würde mich freuen, wenn dabei alle mitmachen würden. - Herzlichen Dank.