Blühende Landschaften wollten wir bereits alle einmal, wenn auch nur im übertragenen Sinne. Das Ergebnis ist ernüchternd. Die Landschaften sind noch da, allerdings besser erschlossen. Die wenigen Blüten, die da waren, wurden noch weniger, und uns fehlen somit auch die bestäubenden Insekten, die von Windblüten lesen. Aber nicht nur diese fehlen.
Ja, in unserem Ökosystem finden Veränderungsprozesse statt, die innerhalb kurzer Zeiträume die Biodiversität von der Artenvielfalt in die Einfalt weniger Realisten verwandeln. Prinzipiell muss sich hier sofort etwas ändern, aber wohl nicht mit Ihrem Antragsansatz.
Die von Ihnen etwas putzig zitierte oberflächlich bearbeitete globale Meta-Studie von SánchezBayo von 2019 wertet beispielhaft für Deutschland die ebenfalls von Ihnen zitierte und in Deutschland erst nach ihrer zweiten Veröffentlichung medial grundlegend zur Kenntnis genommene und diskutierte Studie von Hallmann von 2017 aus. In welchem Umfang weitere Studien über deutsche Gebiete berücksichtigt wurden, ist nicht bekannt und aus Ihrem Antrag nicht ersichtlich.
Die Begründung der Ursachen für Ihre Forderungen ist damit mehr als fragwürdig und für Sachsen-Anhalt eher fahrlässig. Das bestätigt auch die bereits geführte Debatte zum Insektensterben, damals mit dramatischer Stille. Es hat sich nichts geändert. Für unsere Umweltministerin eine Katastrophe und für die Artenvielfalt die zentrale Zukunftsfrage der Umwelt- und Landwirtschaftspolitik.
Wenn man die Stellungnahme der grünen Umweltministerin, unterlegt mit Zahlen aus dem Bundesprogramm, nachfolgend studiert, findet man keine einzige konkrete Bestandsentwicklung einer Insektenart in Sachsen-Anhalt, keine Darstellung der Ergebnisse eines landesweiten Brutvogelmonitorings, keine Ergebnisse eines TagfalterMonitorings, keine Ergebnisse zum Bestand endemischer Insektenarten oder FFH-relevanter Arten. Erkenntnisse über Fledermäuse bleiben ebenso im Dunkeln wie die Lebensweise. Keine Berechnung der Indikatoren zur biologischen Vielfalt auf Landesebene usw. usf.
Dafür hat Frau Ministerin Dalbert aber - zwar auch ohne Zahlen - über fehlende Landschaftselemente gesprochen, wie die Alleenbäume, und über die Erfolge beim Ökolandbau, bei Blühstreifen, über Mahdvorgaben und die Förderung von Dauergrünland.
Liebe LINKE, Sie hören, ich wiederhole Ihren Antrag. Das hat Frau Ministerin alles schon einmal gesagt.
Mit derartigen Anträgen helfen Sie keinem einzigen Insekt, keinem einzigen Vogel, der von den Windkraftanlagen erschlagen wird, die Sie überhaupt nicht thematisiert haben, und auch keinem Bürger. - Der Antrag ist abzulehnen.
(Beifall bei der AfD - Hendrik Lange, DIE LINKE: Wenn Herr Loth so etwas sagt, war es ein Kompliment!)
Vielen Dank, Herr Abg. Loth. Es gibt keine Fragen. - Somit ist der nächste Debattenredner für die SPD-Fraktion der Abg. Herr Barth. Sie haben das Wort. Bitte.
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ohne Zweifel ist der weltweite Verlust an biologischer Vielfalt alarmierend. Die Gründe dafür sind vielfältig. Neben der global intensiv betriebenen Landwirtschaft dürfte die rasant voranschreitende Erderwärmung einer der Hauptgründe dafür sein, dass sich die Klimazonen binnen weniger Jahrzehnte beträchtlich verschieben.
Wir sind uns hier im Parlament zumindest mehrheitlich darüber einig, dass hierbei Handlungsbedarf besteht, um die Schäden zu begrenzen. Es verwundert also nicht, dass die Fraktion DIE LINKE hier zu einem Rundumschlag ausholt, in vielen Punkten jedoch nicht konkret wird.
Ich möchte die Gelegenheit nutzen, Ihnen das anhand von zwei Punkten aus dem uns vorliegenden Antrag darzulegen. Die unter Punkt 1 aufgeführte Minimierung der Flächenversiegelung ist schon lange gesellschaftlicher Konsens. Frau Ministerin ist darauf schon eingegangen.
In vielen Detailfragen wird den aufgeführten Grundsätzen weitestgehend entsprochen. Dennoch bleibt festzuhalten, dass die Nordverlängerung der A 14 oder der Bau von Ortsumfahrungen Flächen in Anspruch nehmen. Auch werden wir, wenn wir den Strukturwandel im Braunkohlenrevier erfolgreich meistern wollen, Flächen für neue Industrieansiedlungen brauchen.
Natürlich ist dabei auch wichtig, dass wir der Natur und der Landwirtschaft Flächen, welche nicht mehr benötigt werden, zurückgeben. Auch das tun wir, wenngleich wir gerade bei der Renaturierung noch Luft nach oben haben.
Gut ist - das möchte ich hier ausdrücklich würdigen -, dass im Landesentwicklungsplan und in den regionalen Entwicklungsplänen Vorrang- und Vorbehaltsgebiete für Natur und Landwirtschaft ausgewiesen sind. Damit werden Festlegungen getroffen, welche die Flächen langfristig sichern.
tivität von Umweltprogrammen zu steigern. Allerdings ist das bloße Benennen zu unkonkret. Es sollte genau gesagt werden, was flexibel gestaltet werden soll. Uns würden als Alternative zu strengen Ver- und Geboten kooperative Vereinbarungen zwischen den Landwirten und Naturschützern einfallen, so wie wir sie auf der Reise des Umweltausschusses nach Holland erlebt haben.
Mir bleibt zu sagen: Wir plädieren dafür, den Antrag zur federführenden Beratung in den Umweltausschuss und zur Mitberatung in den Landwirtschaftsausschuss zu überweisen. Lassen Sie uns im Ausschuss gemeinsam über die Maßnahmen und über geeignete Bedingungen beraten, um der Erreichung der konkreten Zielen Vorschub zu leisten. - Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.
Vielen Dank, Herr Abg. Barth. Fragen sehe ich nicht. - Die nächste Debattenrednerin wird für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Abg. Frau Frederking sein. Sie haben das Wort. Bitte.
Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Neben dem Klimawandel ist das Artensterben die zweite katastrophale Fehlentwicklung, die wir dringend stoppen müssen. Das ist lebensnotwendig für uns Menschen.
Die Arten schenken uns Ökosystemdienstleistungen wie die Bestäubung der Kulturpflanzen oder die Auflockerung des Bodens. Wir Menschen werden getragen von einem Netz der Artenvielfalt. Stirbt eine Art, dann geht ein Knoten verloren und irgendwann hält das Netz nicht mehr.
Selbst Raubtiere wie der Bär sind für uns hilfreich. Denn die Medizin lernt gerade, warum er im Winterschlaf seine Muskeln nicht verliert, und entwickelt daraus Therapien für muskelerkrankte Menschen.
Die LINKE hat die Agrarlandschaft im Fokus. Wir GRÜNEN sehen aber auch die Menschen in den Siedlungsgebieten in der Pflicht, etwas für eine vielfältige Tier- und Pflanzenwelt zu tun. Das Mähen in den Gärten ist inzwischen zu einem Fluch geworden, weil Lebensräume ständig zerstört werden. Mähroboter verschärfen diese Situation. Ein Teil der Rasenflächen sollte wieder zu bunt blühenden Pflanzen werden. Streifen sollten nicht gemäht werden.
Auch Halme auf landwirtschaftlichen Flächen müssen zur Überwinterung von Insekten stehen bleiben können. Das hat DIE LINKE im zweiten Punkt des Antrages formuliert.
In Sachsen-Anhalt ist mit Ausnahmegenehmigung des ALFF ein Mähen alle zwei Jahre möglich. Doch das ist suboptimal, weil der Aufwuchs dann doch wieder auf einmal abgemäht wird.
Wir wollen, dass diese in den Gewässerrandstreifen gar nicht mehr zum Einsatz kommen, ihr Verzicht auf Nichtkulturland durchgesetzt wird, bestehende Alternativen wie nichtwendende Bodenbearbeitung verstärkt genutzt werden, aber auch die Forschung und Entwicklung im Bereich des nichtchemischen Pflanzenschutzes intensiviert
Das alles kann nur funktionieren, wenn die landwirtschaftlichen Betriebe fair bezahlt werden. Marktpreise und die Wertschätzung von Lebensmitteln müssen eine größere Rolle spielen.
Einige Betriebe haben begonnen, Artenvielfalt in Form von eingesäten Blühflächen anzubieten. Dies kostet zwischen 25 € bis 50 € pro 100 m².
Der Ökolandbau hat positive Auswirkungen auf die Artenvielfalt und sollte kontinuierlich ausgebaut werden. Dank der grünen Regierungsbeteiligung konnte der Anteil um 50 % gesteigert werden. Das stärkt auch eine zukunftsfeste Landwirtschaft.
Lassen Sie uns in den Ausschüssen die einzelnen Ansätze analysieren und sinnvolle, konkrete und umsetzungsorientierte Maßnahmen entwickeln.
Sehr geehrte Kollegin Frederking, Sie haben bereits Ihre Redezeit überzogen. Kommen Sie bitte zum letzten Satz.
(Siegfried Borgwardt, CDU: Nein, jetzt nicht mehr! - Ulrich Thomas, CDU: Sie waren doch fertig! - Unruhe)
Wir brauchen eine umweltverträgliche Landwirtschaft und dafür müssen wir als Politik flankieren und unterstützen.
Vielen Dank, Frau Frederking. Es gibt eine Wortmeldung vom Abg. Herrn Daldrup. - Bitte, Herr Abgeordneter.
Ich möchte der Abg. Frederking die Möglichkeit geben zu erklären, wie das zusammenpasst mit der Maßnahme, die das MULE offensichtlich im Bereich der Agrarumweltmaßnahmen plant, die Mittel zu kürzen.