Wer weiß denn überhaupt, wohin das Zeug kann? - Ich vermute einmal, dass ich die Einzige bin, die sich mit diesen Details überhaupt einmal auseinandergesetzt hat.
(Ulrich Thomas, CDU: Sie stellen sich über das Gutachten! Das ist noch gar nicht da! Das geht nicht!)
- Ich habe doch überhaupt nicht gesagt, wohin das muss. Ich habe doch heute drei Mal ausgeführt, dass das untersucht werden muss, um zu wissen, was genau darin ist.
- Ja, ich habe doch gesagt, dass das noch erfolgen wird. Das steht sogar in unserem Alternativantrag.
Dafür ist es Voraussetzung. Grundlage für die Entsorgung sind die analytischen Untersuchungen, welche Stoffe in welcher Menge in der Grube sind. Das habe ich gesagt. Das ist die Grundlage dafür. Also, wo ist jetzt die Frage oder wo ist der Dissens? Ich glaube, hier wird irgendein Dissens aufgemacht, den Sie selbst gerade nicht erklären können.
(Zustimmung bei den GRÜNEN - Lachen bei der AfD - Zurufe von Bernhard Daldrup, CDU, und von Ulrich Thomas, CDU)
Frau Frederking, ich danke für die Ausführungen. - Ich würde empfehlen, in der Debatte fortzufahren.
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Vorweg, auch wenn ich mich an dieser Stelle wiederhole: Ich bin Dorothea Frederking natürlich sehr dankbar, dass sie diesen ganzen Prozess in Gang gesetzt hat. Auch die Bürger vor Ort wissen, was Frau Frederking dort geleistet hat. Vor dem Hintergrund muss ich das jetzt nicht weiter ausführen. Ich denke, die Tatsachen sprechen eine deutliche Sprache.
Meine Damen und Herren! Der Herr Minister hat schon darauf hingewiesen: Wir haben uns im Mai hier an der gleichen Stelle schon einmal ausführlich mit diesem Thema befasst. Ich will die einzelnen Dinge gar nicht wiederholen.
Ein Punkt, der damals schon eine Rolle gespielt hat, ist mir natürlich wichtig, und zwar der Punkt in diesem Antrag: Nicht die Kosten sind der ausschlaggebende Faktor, sondern die Gesundheit von Mensch und Umwelt. Das ist mir, gerade weil ich aus dieser Region komme, sehr wichtig.
Herr Höppner hat im Einzelnen darauf hingewiesen: Wir müssen wissen, was wo entsorgt werden muss. Dafür ist der Betriebsplan die Grundlage, der - Gott sei Dank - seit gestern gültig ist. Er wird jetzt umgesetzt. Wenn wir wissen, was in der Grube ist, dann kann man die Dinge auch entsorgen. Herr Daldrup weist zu Recht darauf hin: Das ist natürlich ein Problem, das man abwägen muss.
Aber wenn sich in dem Abwägungsprozess ergibt, dass dann noch mehr Gefahr für Leib und Leben entsteht, dann muss man sich eigentlich auf die Meinung der Fachleute verlassen.
- Ach, wissen Sie, wenn Sie an den Beratungen teilgenommen hätten, dann hätten Sie gesehen, dass die Fachleute alle anwesend waren.
Man kann sich dann sein eigenes Bild machen, inwieweit man diesen Leuten glaubt oder nicht. Das ist dabei eine ganz andere Frage. Aber, wie gesagt, ich kann nur appellieren, auf den Rat der Fachleute zu hören
Ein Wort noch zu den Krebserkrankungen. Es ist gut, dass das jetzt untersucht wird. Natürlich müsste und könnte das alles schneller gehen. Aber ich denke, dass es jetzt auf einem guten Weg ist und dass wir fundierte Grundlagen haben, um dann darüber zu entscheiden, wie es für die Bevölkerung vor Ort richtig ist.
Noch ein Wort zur AfD. Ich sage einmal: Der einzige Zweck, den Sie hier verfolgen, ist ganz offensichtlich, die Sorgen der Bevölkerung politisch auszuschlachten, und das ausgerechnet von Ihnen, wo Sie immer alle Umweltschutzbestimmungen zurückdrehen wollen. Das ist mir schleierhaft.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, unserem Alternativantrag zuzustimmen. - Vielen Dank.
Danke schön, Herr Präsident. Ich möchte intervenieren. - Die Behauptung, dass wir umweltpolitisch alles zurückdrehen wollen, ist aus der Luft gegriffen und total irrsinnig. Wir setzen uns für den Schutz unserer Heimat ein; denn unsere Heimat ist unser Land. Wir lieben unser Land und unsere Heimat und deswegen müssen wir sie auch schützen.
Weiterhin möchte ich hier feststellen, dass anscheinend Meilensteine bei der Realisierung der Beschlüsse, die hier im Landtag gefasst werden, erst dann umgesetzt werden, wenn die AfD den nächsten Antrag stellt.