Die Vielzahl der Arten, sauberes Wasser, saubere Luft und gesunde Böden sind unsere Lebensgrundlagen, und wir dürfen sie nicht weiter zerstören.
Lassen Sie mich zum Abschluss mit den Worten aus dem Koalitionsvertrag sagen: Lassen Sie uns gemeinsam die Schöpfung bewahren und unsere ökologische Verantwortung zum Wohle der Menschen in unserem Lande wahrnehmen! - Herzlichen Dank.
Frau Ministerin, Sie haben davon gesprochen, wie wichtig es sei, die Schöpfung zu bewahren und die Vielfalt zu schützen. Sie haben davon gesprochen, dass wir systematisch unsere Lebensgrundlagen vernichten würden, und haben die Bedeutung der Artenvielfalt hervorgehoben.
Inwiefern führt die inzwischen zwölf Rudel umfassende Population in Sachsen-Anhalt zur Steigerung der Artenvielfalt in diesem Land, die dadurch geschützt wird?
Die Frage habe Sie gerade selbst beantwortet, Herr Harms. Dadurch, dass der Wolf zu uns zurückgekommen ist, ist eine streng geschützte, vormals bei uns ausgestorbene Art wieder bei uns und hebt dadurch die Artenvielfalt.
Durch die Rückkehr des Wolfes haben wir - bei allen Konflikten, die es mit ihm auch gibt - zwei, sage ich einmal, positive Effekte: Wir haben ein leichteres Überleben der Artenvielfalt im Wald, da der Wolf hilft, den hohen Wildbestand in unserem Wald zu dezimieren.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Ministerin Dalbert, ein zentrales Wort der Erklärung war natürlich die Nachhaltigkeit. Das ist auch wichtig und richtig; denn nur mit Nachhaltigkeit können wir unser Land weiter schützen. Deshalb meine Frage: Wie nachhaltig ist denn ein Umweltsofortprogramm, das einmalig Streuobstwiesen betreut und danach nicht mehr?
Ich habe versucht, die Frage allgemein schon in meiner Regierungserklärung zu beantworten. Die Maßnahmen, die wir ergreifen, sind vernetzte Maßnahmen, die in ihrer Vielfalt positive Effekte haben. Aber ich möchte die Frage ganz konkret am Beispiel der Streuobstwiesen beantworten. Bei diesen geht es auch um nach Nachpflanzungs- und Entbuschungsmaßnahmen.
Wir haben in unserem Fördermittelprogramm Fördermittel zur Pflege von Streuobstwiesen und haben die Möglichkeit eingeräumt, dass Vereine Streuobstwiesen pflegen können; denn wie Sie wissen, werden Streuobstwiesen oft nicht von landwirtschaftlichen Unternehmen betrieben, sondern von in Vereinen zusammengeschlossenen Ehrenämtlern, sodass wir genau dort ein sehr schönes Beispiel dafür haben, dass wir durch die Fördermittel die Pflege fördern können, aber nicht solche Dinge wie Nachpflanzungen. Insofern wird es sehr schön ineinandergreifen, dass wir an diesen zehn Stellen die Streuobstwiesen wieder in einen guten Zustand bringen und dann über unser Fördermittelprogramm die Pflege weiter fördern können. - Herzlichen Dank für die Frage.
Darf ich nachfragen: Dann war das bisherige Förderprogramm zur Pflege der Streuobstwiesen also nicht so erfolgreich, sodass wir jetzt eine Generalüberholung dieser Wiesen brauchen?
Sie sprechen damit einen Punkt an, bei dem ich Sie gern einlade, dafür Werbung zu machen. Das Programm war nicht „nicht erfolgreich“, aber ich würde mir mehr Menschen wünschen, die Streuobstwiesen betreuen. Insofern haben wir Luft nach oben. Gehen Sie raus, sagen Sie das Wort zu allen, die Sie kennen und die sich für so etwas interessieren. Das Geld ist da, um die Pflege zu unterstützen. Das haben wir auch bisher getan. Aber ich würde mir wünschen, dass sich noch mehr Menschen dieser Verantwortung bewusst werden.
Frau Präsidentin, eine Kurzintervention. - Frau Ministerin, Ihre Regierungserklärung haben wir zur Kenntnis genommen. Sie hörte sich für mich eher wie ein Grundsatzreferat an, gespickt mit dauerhaftem Schulterklopfen,
und ich muss ganz ehrlich sagen - deshalb auch eine Kurzintervention und keine konkrete Frage -: Enttäuscht stelle ich fest, dass Sie zu den drängenden Fragen und Problemen in unserem Land, die eine breite Masse der Bevölkerung hat - beispielsweise im Landwirtschaftsbereich -, keine Antworten gegeben haben. Sie haben beispielsweise nichts zur Verspargelung der Landschaft in Sachsen-Anhalt durch Windräder gesagt, die vorrangig bzw. größtenteils nicht in Windradvorranggebieten stehen. Sie haben nichts zu den explodierenden Ackerpreisen gesagt, die unsere einheimischen Landwirte unter Druck setzen. Was wollen Sie dagegen tun?
Sie haben nicht gesagt, was Sie nun konkret mit dem Wolf machen wollen. Ich hoffe, die CDUKollegen haben genau zugehört, dass Sie gesagt haben: keine Obergrenze, kein Abschuss. Sehr interessant! Sie haben aber wieder nicht gesagt was Sie denn konkret tun wollen, wenn es Probleme mit Wölfen gibt.
Sie haben auch nicht gesagt, was Sie konkret mit dem Biber machen wollen, da, wo er große Probleme für die Bevölkerung hervorbringt. Deshalb kann ich am Ende nur sagen: Sechs, setzen, Frau Ministerin.
Herzlichen Dank, Frau Präsidentin. - Ich setze mich jetzt nicht mit der Sechs, sondern möchte zwei bis drei Punkte herausgreifen. Ich denke, zum Wolf und zum Biber habe ich alles gesagt, was dazu zu sagen ist. Zum Wolf können Sie alle Ihre Fragen in der Leitlinie, die wirklich ausführlich mit allen Verbänden diskutiert wurde, beantwortet finden, und zum Biber, so habe ich gesagt, werden wir bis Ende des Jahres ein Konzept vorlegen, wie wir uns den weiteren Umgang damit vorstellen. Insofern ist das, denke ich, in meiner Regierungserklärung beantwortet worden.
Im Übrigen möchte ich Sie freundlich darauf hinweisen, dass das eine Regierungserklärung zum Naturschutz war, und ich gehe davon aus, dass man im Verlauf der fünf Jahre auch noch einmal eine Regierungserklärung abgeben darf. Dazu haben Sie bereits Themen angesprochen. Vielleicht kann ich einmal eine Regierungserklärung zur Landwirtschaft oder auch zu den erneuerbaren Energien abgeben. Dazu bieten sich vielfältige Themen an. Das war aber heute nicht das Thema.
Ich habe eine Frage zu den Streuobstwiesen. Mich würde interessieren, wie viele Hektar Streuobstwiesen wir eigentlich in den letzten 20 Jahren durch Ersatz- und Ausgleichsmaßnahmen durch andere Fördermittel neu haben entstehen lassen, die mit einer Bindungs- und einer Pflegefrist belegt sind, und wie viele davon eigentlich heute noch da sind bzw. dieser Pflicht nicht nachgekommen sind.
Insofern stellt sich für mich die Frage, ob wir nicht eigentlich ausreichend Streuobstwiesen haben, aber eigentlich nur ihr Zustand schlecht ist.
Diese Zahlen reiche ich Ihnen gern nach. Aber es ist richtig, deshalb haben wir ja zehn Standorte zu Streuobstwiesen in unserem Umweltsofortprogramm, da diese nicht immer in einem guten Zustand sind und Nachpflanzungen notwendig sind. Wir haben auch versucht, mit den Fördermitteln die Pflege besser in den Griff zu bekommen.
Aber Sie bringen mich zu einem ganz anderen Punkt, den ich jedoch in einem anderen Thema der Regierungserklärung unterbringen würde. Wir müssen ganz dringend die Frage Ökopunktekonto, Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen angehen. Das gehört auch zu den Projekten, die wir bis zum Winter abgearbeitet haben wollen; denn ich glaube, es gibt sehr, sehr gute Projekte hier im Land und sehr gute Projektträger. Ich nenne nur den Landschaftspflegeverband Saaletal oder die Landgesellschaft. Aber es gibt auch viele Dinge, bei denen wir uns, denke ich, beide einig sind, dass dies nicht wirklich zielführend ist. Insofern müssen wir dort herangehen und die Verordnung überarbeiten.
Mir schwebt auch vor, ein Fachgespräch mit jenen durchzuführen, die jetzt schon dort engagiert sind. Auch der Landesforstbetrieb führt dazu tolle Projekte. Diese Erfahrungen sollten wir sammeln und dann die Verordnung überarbeiten; denn das, was Sie ansprachen, ist grundsätzlich das Problem.
gen, ich möchte an dieser Stelle trotzdem sagen: Wir haben heute und morgen ein ambitioniertes Pensum zu absolvieren. Ich weiß, dass es sehr schwierig war, überhaupt die Tagesordnungen so zu gestalten, dass wir auch noch vernünftig beraten können.
Ich habe jetzt zwei weitere Anfragen, diese werde ich noch zulassen. Danach werden wir in die Aussprache eintreten. Frau Funke und Herr Mrosek können jetzt noch ihre Fragen stellen, danach werden wir in die Aussprache eintreten. - Bitte, Sie haben das Wort.
Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Werte Frau Ministerin, ich habe zwei Nachfragen zu zwei bestimmten Vogelarten, die Sie vorhin erwähnten, zum einen zur Großtrappe und zum anderen zum Eisvogel:
Sie erwähnten vorhin die Großtrappe als die besondere Vogelart in Sachsen-Anhalt. Meine erste Frage ist: Wann und wo soll jetzt ein Schutzgebiet ausgewiesen werden?
Die zweite Frage dazu lautet: Sie wissen auch, dass sich Vögel insoweit wohlfühlen, als sie frühzeitig ihre Feinde erkennen und ihnen dadurch ausweichen bzw. fliehen können. Wie sind dann aber die Windparke im Verbindungskorridor zwischen den beiden brandenburgischen Schutzgebieten und dem Fiener Bruch zu werten?
Die Frage zum Eisvogel: Sie nannten den Eisvogel vorhin als Zielart. Ist dieser Bestand bedroht, oder warum ist er jetzt eine Zielart für Sachsen-Anhalt? - Danke.