Die Frage zum Eisvogel: Sie nannten den Eisvogel vorhin als Zielart. Ist dieser Bestand bedroht, oder warum ist er jetzt eine Zielart für Sachsen-Anhalt? - Danke.
Ich beginne mit der letzten Frage. Ich habe den Eisvogel als einen Teil eines Projektes im Umweltsofortprogramm erwähnt. Dort tauchte er auf. Bei der Großtrappe sprechen Sie in der Tat ein wichtiges Projekt an. Es geht ja um den Fiener Bruch, wo die Großtrappe sozusagen großgezogen wird, und es gibt gute Kooperationen mit der dort tätigen Agrargenossenschaft, die dort das Land so bestellt, dass es für die Großtrappe bekömmlich ist - sowohl, was die Eier im Grünland betrifft, als auch den weiten Blick, den die Großtrappe braucht.
In der Tat gibt es einen Austausch zwischen diesem Gebiet und einem weiteren Gebiet, wo die Großtrappen hin und her fliegen. Es ist in der Tat eine Herausforderung, diesen Flugkorri
Ich sehe es durchaus als noch nicht abschließend zu beurteilen an, ob wir dieses dritte Gebiet, das sich in der Nähe unserer Vogelschutzwarte befindet, tatsächlich als Großtrappengebiet festlegen sollten oder nicht. Das ist heute bereits ein Vogelschutzgebiet. Aber bevor wir das tun, müssen wir uns genau das anschauen, was Sie, Frau Funke, angesprochen haben, nämlich ob die Gebiete so miteinander verbunden sind, dass die Großtrappen die Gebiete erreichen können, ohne Schaden zu nehmen.
Vielen Dank. - Als letzten Fragesteller haben wir den Abg. Herrn Mrosek vermerkt. Bitte, Sie haben das Wort.
Danke, Frau Präsidentin. - Frau Ministerin, zu den Fragen in Bezug auf das Gesamtkonzept Elbe und die Schifffahrt, die teilweise für die Bodenerosion zuständig ist: Können Sie sich vorstellen, dass man bei gewissen Gefahrenstellen nicht nur entsprechende Hinweisschilder aufstellt, sondern auch Geschwindigkeitsbeschränkungen vorsieht, und zwar rechtzeitig, da ein Schiff einen anderen Bremsweg als ein Auto hat? - Denn wenn man mit langsamen Geschwindigkeiten über Gefahrenstellen fährt, dann kann man diesen Erosionen vorbeugen. Könnte Ihr Ministerium da mitgehen, dass man das mit in dieses Konzept einarbeitet?
Die Sohlerosion ist nicht dadurch entstanden, dass die Schiffe zu schnell auf der Elbe fahren. Wir haben sowieso nicht viel Schifffahrt auf der Elbe zu verzeichnen. Dass andere Probleme durch die Schifffahrt auf der Elbe entstehen, die mit erhöhter Geschwindigkeit zu tun haben, ist mir nicht bekannt. Wenn dies dem Verkehrsminister bekannt wäre, hätte er mit Sicherheit schon gehandelt.
Vom Ältestenrat wurde die Redestruktur „F“ vereinbart. Das heißt, die Debatte hat eine Gesamtdauer von 120 Minuten. Die Reihenfolge und Redezeiten der Fraktionen sind wie folgt festgelegt worden: AfD 26 Minuten, CDU 31 Minuten, DIE LINKE 16 Minuten, SPD elf Minuten und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fünf Minuten.
Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Verehrte Abgeordnete! Es soll ja noch Menschen geben, die die GRÜNEN tatsächlich für eine echte Ökopartei halten. Ich kann nur sagen: Diese armen Verirrten!
Wobei, sehr geehrte Frau Ministerin Dalbert, neben dem äußerst wohlklingenden Titelanfang „Die Schöpfung bewahren“ enthält Ihre Regierungserklärung doch noch einige interessante Punkte. Hin und wieder kann man versehentlich doch den Eindruck gewinnen, es ginge Ihnen wirklich um das Wohl und Wehe der verschiedensten durch den Menschen stark bedrängten Tier- und Pflanzenarten.
(Lachen bei den GRÜNEN - Sebastian Strie- gel, GRÜNE: Kompetenzbefreit! - Rüdiger Erben, SPD: Da muss er selbst lachen!)
Sie verwenden hierbei zudem weitere klangmächtige Begriffe wie Generationengerechtigkeit. Sie zählen akribisch verschiedenste Tierarten auf, wenden sich dem aktuellen Problem Hochwasser zu oder möchten direkt Verantwortung übernehmen gegenüber Enkelkindern.
(Zustimmung bei der AfD - Sebastian Strie- gel, GRÜNE: Ich habe zumindest schon mal dafür gesorgt, dass es Enkelkinder gibt!)
Das Problem ist aber - daran kommen auch Sie längst nicht mehr vorbei -, dass sich eine ehemalige grüne Ökopartei, die in ihrer Geschichte sicherlich sehr vieles falsch gemacht und Unfug fabriziert hat, die vielleicht aber wirklich einmal den Anspruch von Umweltschutz hatte, längst zu einem linksradikalen, antinationalen Kampfverein gemausert hat,
bei dem nur noch eines grün ist, nämlich der unerträgliche verbale Auswurf Ihrer antideutschen Kommissare und Anarcho-Hetzer.
Es ist doch klar, mit Öko hat Ihre Partei heute wenig zu tun. Hätte die grüne Bewegung der 80er-Jahre den Einfluss der Neuen Linken und der Neokommunisten abwehren können,
hätten sich also die Ökokonservativen durchgesetzt, sähe dies heute vielleicht anders aus. Stattdessen haben sich die GRÜNEN dem linksradikalen Anti-Deutschland-Trend angeschlossen und sich zuletzt vor wenigen Jahren und immer wieder mit dumpfen Parolen wie „Deutschland, du mieses Stück Scheiße!“ oder „Deutschland verrecke!“ gemeingemacht.
Solange Sie dieser Richtung Ihrer Partei nicht ganz klar widersprechen, Frau Dalbert, und sich stattdessen gegen Deutschland einsetzen, werden Sie auch keine ernsthafte Wahrnehmung als Umweltpartei, als echte Umweltschutzpartei in Deutschland mehr erzielen. Lassen Sie sich das einmal ganz, ganz deutlich gesagt sein, Frau Umweltministerin.
Im Übrigen möchte ich anfügen, dass die GRÜNEN für die eben genannten linksextremen Kampfparolen von konservativen, von echten konservativen Politikern, beispielsweise dem CSULandtagsabgeordneten Florian Herrmann, heftigst kritisiert wurden und werden. Ich darf den Abg. Herrmann dazu aus dem „Bayernkurier“ zitieren.
Auch Sie - das wissen wir aus zahlreichen Debatten in diesem Hohen Haus - sehen aus ideologischen Gründen gekonnt weg, wenn es um Linksextremismus geht. Damit sind Sie nach der Aussage des CSU-Abgeordneten Herrmann eine Gefahr, Frau Ministerin Dalbert.
Auch vor diesem Hintergrund freue ich mich natürlich schon jetzt auf den sehr wichtigen und in diesem Hause längst überfälligen Tagesordnungspunkt zur Einrichtung einer Enquete-Kommission gegen Linksextremismus. - Aber das sei hier nur am Rande erwähnt.
(Hendrik Lange, DIE LINKE: Völlig ideolo- giefrei! - Sebastian Striegel, GRÜNE, und Olaf Meister, GRÜNE, lachen)
Sehr bezeichnend, fast etwas schockierend ist natürlich, dass ein CSU-Landtagsabgeordneter und Vorsitzender des Innenausschusses des Freistaates Bayern eine so klare und richtige Position gegen dieses gefährliche antideutsche Treiben der Möchtegern-GRÜNEN hervorbringt, während hier in Sachsen-Anhalt seine Unionsbrüder mit diesen Linksradikalen in einer Koalition hocken. In Grund und Boden sollten Sie sich schämen, werte CDU!