Herr Striegel, Sie haben das Recht, eine Frage zu stellen. Ich werde sie nach bestem Wissen und Gewissen beantworten. Wenn Ihnen die Antwort nicht gefällt, tut mir das herzlich leid. Aber ich bitte darum, uns diese Zwischentöne zu ersparen. Das hilft am Ende keinem weiter.
nur eine Krankmeldung bekommen. Dann wird bei den Schulen nachgefragt, zum Teil per Telefon, weil die Dinge so sind, wie sie sind. Dabei spielt der Datenschutz eine Rolle. Ich weiß nicht, warum Sie nicht zur Kenntnis nehmen wollen, dass das von Belang ist.
Ich will es an einem Punkt deutlich machen. Wir haben eine Länderabfrage durchgeführt, bei der alle Länder die bei ihnen aufgetretenen konkreten Fälle in einer Liste vermerken sollten. Ein paar Länder haben sich daran beteiligt, andere nicht.
Es gibt bei der Kultusministerkonferenz eine Kommission für Statistik. Dort ist die Frage besprochen worden, warum einige Länder Daten melden und andere nicht. Der Grund war der Datenschutz. Einige Länder haben ihn hintenangestellt und Daten gemeldet, andere Länder machen das nicht.
Wir sind dabei auf der „guten“ Seite. Wir haben gerade gestern dazu einen intensiven Austausch mit den Gesundheitsämtern durchgeführt. Es gibt offenbar in einigen Ländern auch zwischen den Gesundheits- und den Bildungsbehörden große Barrieren, was die Kommunikation über Fallzahlen angeht. Deswegen werden sie bei uns händisch ausgezählt. Aber die Zahlen sind auch nicht so hoch.
Eine detaillierte Statistik in der Tiefe, wie Sie sie andeuten, haben wir nicht. Deswegen hat sich die Frage an dieser Stelle erledigt.
Vielen Dank. - Als Nächste haben sich Herr Dr. Grube und Herr Dr. Schmidt zu Wort gemeldet. - Bitte, Herr Dr. Grube.
Herr Minister, ich teile ausdrücklich die Meinung, Präsenzunterricht so lange anzubieten, wie es geht. Das, finde ich, ist eine Erfahrung aus der ersten Pandemiewelle, die wir hatten, bei der man erst hinterher gesehen hat, welche Auswirkungen das tatsächlich auf Schülerinnen und Schüler gehabt hat.
Nun ist Digitalunterricht der Plan B oder D oder 4.0. Sie haben vorhin zu Recht darauf hingewiesen, dass die Voraussetzungen an den Schulen im Land sehr unterschiedlich sind und dass auch die Voraussetzungen in den Elternhäusern sehr unterschiedlich sind.
Ich weiß von Schulen in diesem Land, die von sich aus bei Eltern und Schülern erfragen, wie denn die digitale Infrastruktur zu Hause ist: Drucker, Messenger usw. - wobei man in einer idealen Welt, wie ich ehrlich sagen muss, zu Hause keinen Drucker brauchen sollte.
Kennen Sie das? Wissen Sie, ob das vereinzelte Fälle sind? Wenn sie das nicht sind - würden Sie es dann unterstützen, dass man das von der Landesebene aus ein bisschen, sagen wir einmal, genereller betreibt? - Denn die Frage ist doch tatsächlich: Egal wie Lernplattformen aussehen, egal wie digitaler Unterricht aussieht - bei Hybridunterricht bin ich, ehrlich gesagt, auch ein bisschen raus, aber das will ich jetzt nicht vertiefen -, für den Plan B müssen wir besser gerüstet sein als beim letzten Mal. Würden Sie es also fördern, dass die Schulen auch von der Landesebene aus zentral entsprechend angewiesen werden?
Nein, es geht um generelle digitale Infrastruktur. Also, die Schulen fragen die Eltern - ich glaube, in Form einer Tabelle -: Was geht von zu Hause aus? Gibt es einen Rechner? Gibt es einen Drucker? Gibt es Internet? Gibt es einen Messenger?
Das ist ja sinnvoll, um zu gucken, inwieweit man im Fall des Falles - vielleicht auch im Regelunterricht, aber darüber reden wir jetzt gerade nicht - auf eine solche Infrastruktur zurückgreifen kann und Lehrer und Schülerinnen und Schüler auch digital beschulen kann.
Wie gesagt, ein Zustand, den wir alle hoffentlich nicht erreichen, aber wir alle wissen nicht, ob wir ihn erreichen.
Ich bitte die Fragesteller an dieser Stelle, ihre Fragen etwas kürzer zu fassen; denn sie haben dafür bis zu zwei Minuten. Das geht aber meistens schon darüber hinaus. Wir haben noch sechs Fragesteller, deswegen würde ich Sie bitten, kürzere Fragen zu stellen. - Bitte, Herr Minister.
Das passt jetzt gut zu der Abfrage von den elf geschlossenen Schulen, wo ich einmal erfragt habe, wie die Dinge laufen. Genau so läuft es: Die Eltern sind mit der Schule sozusagen in
engem Kontakt bezüglich der Möglichkeiten, wie es funktioniert: Haben Sie eine E-Mail-Adresse? Haben Sie anderes? - Bei manchen läuft das auch per Post. Das ist zum Beispiel bei den Schulaufgaben so. Die Schulen haben gesagt: Diejenigen, die Lernplattform ansteuern können, weil sie die Möglichkeiten haben, machen das so, andere können das in Papierform abfordern. Die Varianz ist also relativ groß.
Aber wichtig ist vor allen Dingen - das haben alle Schulen bestätigt -, dass sie in einem intensiven Austausch mit den Schulen sind. Das würde quasi in allen anderen Schulen, sei es im Hybridunterricht, sei es, was ich ausdrücklich nicht hoffe, im Schulschließungsmodus, auch passieren.
Ich glaube, die Schule ist natürlich in dem Maße auch ein lernendes System. Aus den Erfahrungen der Zeit vom 13. März bis zum Sommer 2020 haben Schulen unwahrscheinlich viel gelernt. Man sieht an den Zahlen, die ich in der letzten Woche in der „Volksstimme“ genannt habe, was E-MailKonten angeht, was Moodle-Accounts angeht etc., dass sich da eine ganze Menge getan hat, sodass die Schulen, die bei diesem Thema bisher sehr zurückhaltend waren, im letzten halben Jahr eine hohe Lernkurve zu verzeichnen haben. Aber wir stoßen an die beschriebenen Grenzen.
Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Sehr geehrter Herr Minister, zwei ganz kurze Fragen. Erstens. Wie viele infizierte Schülerinnen und Schüler haben wir aktuell im Land? Zweitens. An wie vielen Schulen sind wie viele Klassen und wie viele Lehrkräfte derzeit in Quarantäne?
Herr Schmidt, wir erheben die Daten an jedem Freitag. Deswegen würde ich Sie bitten, wenn Sie die aktuellen Wochendaten haben wollen, auf unsere Homepage zu schauen. Dort werden die Zahlen veröffentlicht.
Ich kann jetzt nur die Zahlen aus der letzten Woche rekapitulieren. Mit Stand vom Freitag waren - um zwei Beispiele zu nennen - elf Schulen geschlossen. Einige kommen dann dazu und ein paar gehen wieder raus. Wir hatten, glaube ich, eine Quarantänequote, die bei knapp 3 % unserer Schüler lag. Bei den Kolleginnen und
Kollegen kann ich das jetzt, ehrlich gesagt, nicht rekapitulieren. Da müssten wir gemeinsam auf die Homepage gucken; dort stehen die Zahlen. Die werden an jedem Freitag aktualisiert, damit man sie sehen kann, aber immer nur als Grobraster. Denn diese Feinziselierung, die Herr Striegel in seiner Fragestellung, soweit ich sie verstanden habe, intendiert hat, liegt uns nicht vor.
Vielen Dank. - Die nächsten Fragesteller sind Herr Steppuhn und Frau Dr. Pähle. Herr Steppuhn, Sie haben das Wort.
Sehr geehrter Herr Minister, ich würde Sie fragen wollen, wie die Landesregierung die Umsetzung der allgemeinen AHA-Regeln
und der besonderen Hygienebestimmungen in den Schulen bewertet und wie das Risikopotenzial eingeschätzt wird.
Wie wird sich nach Ihrer Einschätzung das Risikopotenzial in den Wintermonaten, bei niedrigeren Temperaturen entwickeln? Wie kann abgesichert werden, dass trotz niedriger Temperaturen das Durchlüften in den Räumlichkeiten vorgenommen werden kann?
Das Thema ist jetzt also Lüftung. Wo fange ich da an? - Es gibt einen Arbeitskreis Innenraumhygiene beim Umweltbundesamt. Mit dem Umweltbundesamt arbeitet die Kultusministerkonferenz sehr intensiv zusammen. Von dort hat uns vor zwei Tagen - das wird fortlaufend fortgeschrieben - eine Reihe von - gefühlt 50 - Expertinnen und Experten in ganz Deutschland, Unternehmen und wissenschaftliche Einrichtungen etc. wiederholt folgenden Kanon an Bewertungsmaßstäben mit auf den Weg gegeben: Das A und O ist Lüften, Stoß- und Querlüften.
Stoßlüften heißt: Wir unterbrechen die Stunde, reißen die Fenster auf und machen sie später wieder zu. Es gibt wissenschaftliche Untersuchungen, die besagen, dass dadurch die Raumtemperatur um 3 bis 4° C sinkt; wir landen also nicht in einer sibirischen Kältekammer. Dann geht der Unterricht weiter. Nach dem Unterricht kommt das sogenannte Querlüften. Querlüften heißt: Wir öffnen die Fenster und die Türen und lüften den Raum. Früher hätte man das Durchzug genannt. -
Darüber hinaus gibt es zentrale Lüftungsanlagen. Die kann man mit Filtern ertüchtigen. Dabei hilft der Bund mit Förderprogrammen.
Jetzt kommt die Frage mit den mobilen Lüftungsgeräten. Dabei muss man unterscheiden, wovon wir eigentlich reden. Es gibt die UVC-Geräte, es gibt Plasmafilter, es gibt andere Filter verschiedener Kategorien. Hierzu sagt die versammelte Lüftungsexpertise dieses Landes ganz klar: Wenn alle anderen Maßnahmen nicht greifen, dann ist ein Teil dieser Dinge eventuell zu benutzen.
Aber ich will Sie einmal mit ganz praktischen Dingen vertraut machen. Wenn Sie in einem kleinen Raum, der auch angepasst sein muss von der Raumgröße her etc., ein Gerät haben, das brummt und zischt und irgendetwas aufsaugt, dann sind vielleicht die Schüler, die vorn sitzen, geschützt, aber die Schüler, die hinten an den Geräten sitzen, haben die A-Karte, weil die komprimierte Virenlast an ihnen vorbeirauscht. Deswegen sagen die Experten des Arbeitskreises Innenraumhygiene des Umweltbundesamtes, dass man nur unter ganz bestimmten Bedingungen - eher oben als hinten - mit solchen Geräten arbeiten kann. Aber alternativlos ist: lüften, lüften, lüften.
Da, glaube ich, wir alle in diesem hohen Raume - ich könnte das jetzt noch vertiefen; denn ich habe mir all das angelesen und war auch bei vielen Videokonferenzen dabei - vermutlich keine Lüftungsexperten sind, sollten wir an dieser Stelle auf die Expertise unserer Fachleute, der deutschen Ingenieurskunst und all derer, die in diesem Bereich tätig sind, vertrauen. Ich tue das auf jeden Fall. Deswegen sehen Sie mich bei diesem Thema durchaus sehr sensibel und aufmerksam.
Ich werbe auch dafür, dass wir beim Bund den Schulträgern - am Ende ist es ja eine Schulträgeraufgabe - Möglichkeiten einräumen, dort, wo der Bedarf besteht, so etwas anzuschaffen, das zu unterstützen. Aber angesichts der Expertise und der Erkenntnislage, die wir haben, warne ich doch sehr davor, hier Landesinitiativen zu ergreifen, die wir zunächst, glaube ich, sorgsamer prüfen müssten, weil wir am Ende vielleicht mehr Schaden anrichten als Nutzen bringen.
potenzial hinsichtlich einer höheren Anzahl von Infektionen in den Schulen in den kälteren Wintermonaten als höher einschätzen, als es vielleicht zurzeit bei den milderen Temperaturen ist?
Lieber Kollege Steppuhn, ich hatte Ihre Frage nicht so präzise wahrgenommen; aber dann ist es so. Ich bin weder Orakel noch Wissenschaftler in diesem Bereich noch etwas Ähnliches. Ich vertraue auf die Expertise, die uns andere an der Stelle geben. Wir sind in der Kultusministerkonferenz, weil wir uns der Verantwortung sehr wohl bewusst sind, jeden Tag intensiv dabei, uns über neue Erkenntnisse auszutauschen. Aber wie sich die Zahlen entwickeln, wenn Temperaturen in welcher Korrelation stehen, dazu sollten Sie vielleicht andere Kolleginnen und Kollegen befragen. Dazu erkläre ich mich ausdrücklich für fachlich nicht kompetent genug.
Vielen Dank. Es gibt jetzt keine Nachfrage mehr. - Wir haben noch vier Wortmeldungen, die würde ich auch gern noch zulassen. - Sie hatten jetzt die Möglichkeit, eine Nachfrage zu stellen. - Jetzt ist Frau Dr. Pähle an der Reihe. Bitte Frau Dr. Pähle, Sie haben jetzt das Wort.
Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Ich habe zwei sehr unterschiedliche Fragen und möchte fragen, ob ich sie hintereinanderstellen kann.