Sachsen-Anhalt verfügt über unglaubliche Schätze, die wir zeigen wollen und die eine lebendige Auseinandersetzung geradezu herausfordern. Selbstverständlich werden dabei auch die nationalen und internationalen Jubiläen wie Luther 2017 oder Bauhaus 2019 eine herausragende Rolle spielen. Die vielfältigen kulturellen, baulichen und wissenschaftlichen Projekte seit Beginn der Lutherdekade 2008 und dem Start des Bauhausverbundes 2012 befördern die historische und kulturelle Bildung vor Ort und stärken unsere sachsenanhaltische Identität.
Dazu gehören auch Denkmalpflege und Literatur, Musikschulen und bildende Kunst, Heimatpflege und Soziokultur, weil Kultur eben nicht nur aus einzelnen Sparten besteht, sondern sich vielfältig wie ein Mosaik aus verschiedenen Teilen zusammensetzt.
Wenn in der Öffentlichkeit gelegentlich lautstark der Eindruck erweckt wird, dass das Kulturland Sachsen-Anhalt auf den Theaterbereich in drei Städten reduziert werden kann, wird man den vielen engagierten Kulturleuten, den Fördervereinen, den Ehrenamtlichen, den Künstlern und Verantwortlichen nicht gerecht.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Kulturpolitik ist darauf ausgerichtet, für die Bevölkerung unseres Landes ebenso wie für die zahlreichen Kulturtouristen und Gäste ein attraktives öffentliches Kulturangebot zu unterbreiten.
Im Kulturhaushalt haben wir auf eine Gesamtbalance der Bereiche zu achten. Schauen wir auf die Fakten: Im Jahr 2013 standen im Landeshaus
halt Mittel in Höhe von 85,3 Millionen € für die Kulturförderung durch das Kultusministerium zur Verfügung. Diesen Ansatz konnten wir für dieses Jahr um fast 4 Millionen € auf nunmehr rund 89 Millionen € erhöhen. Zu diesen rund 89 Millionen € kommen noch die umfangreichen Einstellungen der Landesregierung für das national und international bedeutsame Reformationsjubiläum hinzu.
Wenn wir uns den Haushalt insgesamt anschauen, stellen wir fest, dass nicht nur im Etat des Kultusministeriums Kulturausgaben stehen, sondern dass auch andere Ressorts Kunst und Kultur in Sachsen-Anhalt unterstützen. In diesem Zusammenhang sind zu nennen der städtebauliche Denkmalschutz im Baubereich, die Kunsthochschule Burg Giebichenstein sowie die Hochschule für Kirchenmusik im Wissenschaftsbereich, die außerschulische Jugendkultur im Sozialministerium, die Filmförderung bei der Staatskanzlei sowie Kulturtourismus und Kreativwirtschaft im Wirtschaftsbereich.
Wenn man dann noch EU-Mittel, Wettbewerbe, Liederprojekte und, und, und hinzuzählt, ist am Ende fast jedes Fachressort mit von der Partie. Dabei verwundert es nicht, dass wir laut der offiziellen Statistik des Kulturfinanzberichts mit Sachsen und Thüringen nach wie vor zu den Bundesländern mit den höchsten Kulturausgaben pro Einwohner gehören.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Das Kulturland muss nicht gerettet werden. Das Kulturland Sachsen-Anhalt ist lebendig und lebt sehr intensiv.
Die kommunalen Träger können diesen Refrain übrigens noch viel lauter mitsingen; denn die Kulturförderung vor Ort ist eine tragende Säule des Ganzen.
Der Volksinitiative, verehrte Kolleginnen und Kollegen, ist dafür zu danken, dass sie mitgeholfen hat, das Bewusstsein in unserem Land für den hohen Stellenwert, den Kultur in einer Gesellschaft besitzen muss, zu schärfen. Es gibt viele gute Gründe, Kultur in Sachsen-Anhalt auch künftig nachhaltig und verlässlich zu fördern.
Trotz allen Wollens und Sollens können wir nicht außer Acht lassen, dass unser Land vor großen demografischen und fiskalischen Herausforderungen steht. Das wird auch an der einzigartigen Kulturlandschaft nicht spurlos vorübergehen.
Um realistische Zukunftsperspektiven zu erschließen, sind konzeptionelle Überlegungen erforderlich. Daher wurde auf der Basis der Empfehlungen des Kulturkonvents ein Landeskulturkonzept er
arbeitet, das ich am 24. Februar 2014 auf dem ersten Forum Kultur der Öffentlichkeit vorstellen konnte und das mit vielen Kulturakteuren intensiv diskutiert wurde.
Diese Veranstaltungsreihe will eine Dialogplattform sein, auf der wir miteinander das Landeskonzept konkretisieren und an aktuelle Gegebenheiten anpassen wollen.
Selbstverständlich ist die Volksinitiative, sind Sie herzlich zu diesem Diskurs eingeladen. Sie waren ja auch schon eingeladen. Somit setzen wir diesen Aspekt der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses bereits um.
Sehr geehrte Damen und Herren! In den letzten Monaten ist um die Neugestaltung der Theater- und Orchesterstruktur insbesondere an drei von neun Standorten gestritten und gerungen worden. Daher liegt es auf der Hand, dass die Volksinitiative die damit verbundenen Probleme und Herausforderungen zu ihrem besonderen Anliegen machte.
Lassen Sie mich kurz über den Stand, wie er sich derzeit darstellt, berichten. Das Land will gemeinsam mit den Trägern der Theater und Orchester tragfähige und finanziell leistbare Strukturen und diese langfristig und verlässlich unterstützen.
Die Kommunen haben erstmals mit einer Vertragslaufzeit über fünf Jahre, statt der bisherigen vier, Planungssicherheit erhalten. Das gibt es in kaum einem anderen Kulturbereich.
Sieben neue Theater- und Orchesterverträge konnten inzwischen unterzeichnet werden: Magdeburg, Stendal, Naumburg, Halberstadt, Quedlinburg, Schönebeck und Wernigerode. Für diese Einrichtungen wird es erstmals im Jahr 2014 und auch in den Folgejahren eine anteilige Dynamisierung geben. Im Klartext heißt das: Diese Standorte bekommen Jahr für Jahr mehr Geld als bisher, und zwar sowohl vom Land als auch von den Trägern.
Für drei Standorte laufen die Verhandlungen zwischen den Partnern noch. Für den Standort Eisleben, wo mit dem neuen Fördervertrag der Wandel von einer Landesbühne zu einem Kulturwerk eingeleitet wird, liegt ein weitestgehend abgestimmter Vertragsentwurf vor. Das dazugehörige Gesamtkonzept ist erarbeitet worden; seitens der Träger des Kulturwerkes sind die entsprechenden politischen Beschlüsse bereits gefasst worden.
Das Kultusministerium wird die Entwürfe jetzt dem Kabinett und anschließend dem Bildungs- und dem Finanzausschuss vorlegen. Sobald die Zustimmungen, vor allem zum Strukturanpassungsfonds vorliegen, kann kurzfristig auch der Vertrag mit dem Kulturwerk geschlossen werden.
In Dessau-Roßlau hat sich die Situation noch einmal grundsätzlich geändert. Für das Anhaltische Theater Dessau hatte die Stadtverwaltung einen Vorschlag unterbreitet, woraufhin das Kultusministerium dann einen weitestgehend endabgestimmten Vertragsentwurf vorgelegt hat.
Die Stadtverordneten haben am 5. März 2014 noch einmal einen alternativen Ansatz in Erwägung gezogen und die Stadtverwaltung beauftragt, darüber mit dem Land neu zu verhandeln. Diese Gespräche beginnen nun. Auch wenn es Zeit kostet, werden wir uns dem natürlich nicht verschließen.
Von der Stadt Halle wurde dem Land vereinbarungsgemäß am 31. Januar 2014 ein Eckwertepapier zur Perspektive der TOO GmbH vorgelegt. Auf dessen Grundlage wurde am 17. März 2014 ein Gespräch zwischen mir und dem Oberbürgermeister geführt. Es bestand Einigkeit über die grundsätzliche Zielrichtung des Vertrages. Das Gesamtkonzept der Stadt soll das Kultusministerium dieser Tage erreichen. Auf dieser Grundlage fertigen wir dann einen Vertragsentwurf, der mit allen Partnern und Gremien abgestimmt wird.
Am Ende - so viel ist auch schon klar - wird es Lösungen und realistische Zukunftsperspektiven auch für diese drei Standorte geben. Kein Standort wird aufgegeben.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich bin zuversichtlich, dass es uns gemeinsam gelingt, das Kulturland Sachsen-Anhalt nicht nur zu erhalten, sondern auch nachhaltig zu entwickeln. Um es in zwei Sätzen zu sagen: Sachsen-Anhalt ist ein bedeutendes Kulturland und Sachsen-Anhalt wird auch ein bedeutendes Kulturland bleiben. - Vielen Dank.
Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Sehr geehrte Vertreterinnen und Vertreter der Volksinitiative! Der Berichterstatter, Abgeordneter Hans-Joachim Mewes, hat zur Genese der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses, die unter Mitwirkung der Ausschüsse für Bildung und Kultur und für Finanzen erarbeitet wurde, bereits ausgeführt.
der Beschlussvorlage zum Ausdruck kommt, durchaus bemerkenswert. In einem intensiven Diskussionsprozess ist es letztlich gelungen, die aus der Sicht des Landes notwendigen Strukturanpassungen in der Theater- und Orchesterlandschaft anzugehen und die Umsetzung in einer gemeinsamen Kraftanstrengung mit den Trägern auszuhandeln.
Dieser Prozess ist leider noch nicht endgültig abgeschlossen, sodass wir das Thema in der nächsten Sitzung des Bildungsausschusses erneut aufrufen werden. Damit entsprechen wir bereits der Forderung in der Beschlussempfehlung, die unter anderem die Begleitung durch den Bildungsausschuss vorsieht.
Ich möchte an dieser Stelle nicht weiter auf die Inhalte der Ihnen vorliegenden Beschlussempfehlung in der Drs. 6/2883 eingehen. Stattdessen möchte ich noch einmal aus dem Text der Volksinitiative zitieren:
„Sachsen-Anhalt hat eine historisch gewachsene, großartige Kulturlandschaft. Unsere Theater, Opernhäuser und Bühnen sind kulturelle Substanz, Lebensgrundlage und Bildungseinrichtungen für unsere Bürgerinnen und Bürger und deren Kinder. Sie stärken unseren Tourismusstandort und sind Grundlage für Wirtschaftswachstum. Kultur ist die wichtigste und wertvollste Ressource, die wir besitzen.“
Diese Worte, verehrte Kolleginnen und Kollegen, haben für uns alle hier im Hohen Hause eine identitätsstiftende Bedeutung, der wir uns verpflichtet fühlen. Daher haben wir uns in den Ausschüssen auch so intensiv damit beschäftigt, wie es gelingen kann, die Anforderungen der Kultur einerseits, insbesondere die Belange in Halle, Dessau und Eisleben, und der Finanzen andererseits zusammenzubringen, ohne einen Kahlschlag herbeizuführen.
Dass in diesem Ringen nicht alles für jeden immer vollständig zufriedenstellend gelingen kann, versteht sich dabei leider von selbst. Nicht zuletzt die Abgeordneten unter uns, die selbst in den Trägergremien Verantwortung für die künftige Struktur und die finanzielle Ausstattung übernehmen mussten und weiterhin übernehmen müssen, wissen das sehr genau.
Die Volksinitiative hat das Bewusstsein für die Bedeutung der Kultur im Land Sachsen-Anhalt gestärkt. Es wäre großartig, wenn sich dieses in künftig noch wachsenden Besucherzahlen niederschlagen würde. 30 773 gültige Unterschriften für die Volksinitiative könnten hierfür ein Indikator sein.
Ich hoffe mit Kultusminister Dorgerloh, dass der Kulturbegriff künftig weiter gefasst wird und nicht nur Theater, Opernhäuser und Bühnen beinhaltet,
Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Abschließend bitte ich um Zustimmung zu der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Petitionen, in der unter Punkt 4 der künftige Kontakt zur Volksinitiative „Kulturland Sachsen-Anhalt retten!“ ganz deutlich festgeschrieben wird. - Vielen Dank.
Danke schön, Kollegin Gorr. - Als Nächste spricht für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frau Professor Dr. Dalbert.
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Vertrauenspersonen der Volksinitiative zum Erhalt des Kulturlandes Sachsen-Anhalt, Sie haben sich mit Recht auf das Thema Theater und Orchester fokussiert. Das war Anlass der Petition; so habe ich es verstanden. Unser Kultusminister ist ein Mann der Steine und es drohte das Kürzen im Theater- und Orchesterbereich. Deshalb haben Sie sich zusammengeschlossen.
Theater und Orchester, das sind auch die zentralen Orte, wenn es darum geht, kulturelle Identität zu schaffen und kulturelle Werte weiterzugeben. Deswegen haben sie eine ganz besondere Bedeutung.