- Dann heißt Herr Güssau heute Herr Schellenberger und dieser hat jetzt das Wort. Auf meinem Zettel steht der Name Güssau.
- Das meine ich sehr positiv. Herr Güssau hat gestern Kulturpolitiker gespielt; ich bin heute der Schulpolitiker.
- Das „gespielt“ möge man jetzt so hinnehmen. Das meine ich natürlich nicht wörtlich; denn wir nehmen unsere Aufgaben sehr ernst.
So gesehen habe ich mich über die Einbringungsrede von Herrn Höhn gefreut. An manchen Stellen - das muss ich sagen - sehe ich die Dinge ein wenig anders. Aber wir bearbeiten das Projekt Schul
entwicklungsplanungsverordnung im Ausschuss seit zwölf Jahren gemeinsam. Ich weiß noch sehr genau: Bei der letzten Schulentwicklungsplanungsverordnung ist es dem Ausschuss gelungen, sogar einen einstimmigen Beschluss dazu zu fassen. Darauf waren wir alle sehr stolz.
die dann zwar nicht hundertprozentig umgesetzt werden konnte, aber der Versuch war gut. In der Politik zählt auch manchmal der Versuch. Aber an manchen Stellen - -
Ich möchte jetzt auf den Aspekt des Kommunalen eingehen, auf Kommunalwahlen, auf Kreise. Sicherlich ist es richtig, dass wir irgendwann alle wieder im Kommunalwahlkampf stehen und dort Aussagen treffen werden, aber man muss auch verlässlich sein.
Wir haben die Schulentwicklungsplanung im Ausschuss gemeinsam beschlossen und haben die Verordnung dem Ministerium überlassen, das diese dann auch vorgestellt hat. Ich gebe zu, dass DIE LINKE und die GRÜNEN diesbezüglich anderer Auffassung waren. Das ist nun einmal so mit den Mehrheiten. Aber wir haben diskutiert.
Mir persönlich hat die ganze Geschichte gar nicht so geschmeckt. Das war so ein Erben – Verzeihung, nicht Erben, sondern Erbe; manchmal hat man auch Erben -,
also ein Erbe, so eine Geschichte, die man nicht unbedingt haben wollte, so eine Aussage wie: „Wir streichen alle Schulen!“. Wir haben gemeinsam vereinbart, nach Möglichkeit keine Schule mehr zu schließen. Das haben wir gemeinsam vereinbart. Ich glaube, die damaligen bildungspolitischen Sprecher der CDU und der SPD, Feußner und Mittendorf, haben das sehr ernst gemeint.
Aber die Wahrheit bei Strukturreformen ist - deshalb kann man nicht sagen, eine Strukturveränderung sei einfach so dahingeschossen; der eine macht sie, der andere macht sie nicht -: Manchmal ist es nötig. Darüber kann man diskutieren. Ich persönlich habe zum Beispiel - -
(Heiterkeit bei der CDU und bei der LINKEN - Zustimmung von Herrn Schröder, CDU, und von Frau Dr. Klein, DIE LINKE)
- Als Lehrer würde ich jetzt sagen: Die Kinder, die reinschwatzen, haben es wahrscheinlich nicht verstanden.
Bei den Förderschulen sehe ich andere Schwierigkeiten. In einem Punkt waren bestimmte Parteien einer Meinung: Die Inklusion muss man jetzt unbedingt vorantreiben.
Ich hätte es langsamer gemacht, wesentlich langsamer. Ich hätte erst die Frage des Personals genauer betrachtet.
(Herr Höhn, DIE LINKE: Ihr habt es doch gar nicht versucht! - Herr Borgwardt, CDU: Er- zähl doch nichts! - Zuruf von Frau Zoschke, DIE LINKE)
Eines jedoch ist wichtig, damit komme ich noch einmal auf das Thema Verlässlichkeit zu sprechen. Das heißt also - -
Wichtig ist die Frage der Schulwegzeiten. Natürlich muss man aufpassen, wenn die Schulwegzeiten 45 Minuten überschreiten. Das ist logisch. Dazu kann ich sagen: Auch ich habe diesbezüglich in den Kreisen nachgefragt; der Salzlandkreis hat am Mittwoch seine Planung beschlossen und darin ist genau dieser Passus enthalten.
Das war also im Vorfeld klar. Es gibt nämlich eine Schule, bei der die Schulwegzeiten überschritten würden, wenn man sie mit einer anderen zusammenlegte. Das ist also eine ganz normale Größe. Über die Frage der Außenstellen ist mit den Menschen vor Ort diskutiert worden. Das ist eine ganz normale Größe, das gibt die Verordnung her.
Ich freue mich darauf, über dieses Thema im Ausschuss wieder zu diskutieren. Ich halte es zwar nicht für notwendig - ich persönlich hätte es komplett abgelehnt, weil wir die Diskussion schon vor langer Zeit geführt haben -, aber an dieser Stelle wollen wir der SPD-Fraktion den Gefallen tun und nochmals darüber diskutieren.
Es ist allerdings der SPD-Kultusminister, der uns das vorgelegt hat und dessen Haus uns bestätigt hat, dass das so vernünftig ist. In der gemeinsamen Arbeit werden wir dann feststellen, dass es so ist - das hoffe ich. Wenn es eine Ausnahme gibt, dann müssen wir uns gemeinsam darüber unterhalten.
Unsere Aufgabe besteht darin, eine gute Schule zu gewährleisten; und eine gute Schule heißt nicht unbedingt eine kleine Schule. Aber eines kann ich Ihnen sagen: Eine Schule mit 15 Grundschülern - herzlichen Glückwunsch! - kann meiner Auffassung nach wirklich keine gute Schule sein. - Danke.
Vielen Dank, Herr Schellenberger. Fragen gibt es dazu nicht wirklich. - Jetzt ist als Rednerin für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frau Professor Dalbert an der Reihe. Frau Professor, Sie haben das Wort.