Herr Vizepräsident! Liebe Vizepräsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich freue mich sehr, an diesem so wichtigen Tage für das Haus und für das Land Sie alle nach der Pause wiederzusehen. Wir fahren nach der Unterbrechung mit Tagesordnungspunkt 13 fort.
Nachdem der Landtag den Ministerpräsidenten des Landes Sachsen-Anhalt für die sechste Wahlperiode gewählt und dieser vor dem Hohen Hause seinen Amtseid abgelegt hat, wird der Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff nunmehr die Mitglieder der Landesregierung vorstellen, die zwischenzeitlich ernannt worden sind. Daran wird sich die Vereidigung der Mitglieder der Landesregierung anschließen.
Gemäß Artikel 65 Abs. 3 der Landesverfassung ernennt der Ministerpräsident die Minister und bestimmt seinen Stellvertreter bzw. seine Stellvertreterin. Der Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff hat mir vor wenigen Minuten eine Liste der Kabinettsmitglieder überreicht. Die Ministerinnen und Minister haben seitlich der Regierungsbank bereits Platz genommen.
Herr Ministerpräsident, ich bitte Sie nunmehr, das Wort zu ergreifen und die Mitglieder Ihrer Landesregierung vorzustellen.
Herr Präsident! Verehrte Abgeordnete! Ich habe folgende Mitglieder in das Kabinett und zu Mitgliedern der Landesregierung berufen. Ich würde mich entsprechend der Reihenfolge wie folgt an Sie wenden:
Herzlichen Dank, Herr Ministerpräsident. - Wir kommen somit zum Tagesordnungspunkt 14, der Vereidigung der Mitglieder der Landesregierung.
Gemäß Artikel 66 der Landesverfassung leisten die Mitglieder der Landesregierung vor der Amtsübernahme vor dem Landtag den Amtseid.
Erlauben Sie mir zuvor noch eine Bemerkung zum Verfahren. Die Ministerinnen und Minister haben bereits im Plenarsaal Platz genommen. Sie werden in alphabetischer Reihenfolge nacheinander aufgerufen und nach vorn zur Eidesleistung gebeten. Die zu vereidigenden Mitglieder der Landesregierung erheben bitte bei der Abgabe des Eides die rechte Hand. Nach Ableistung des Eides bitte ich Sie in der Regierungsbank Platz zu nehmen.
Ich bitte alle Anwesenden, sich während dieses feierlichen Aktes der Eidesleistung von den Plätzen zu erheben.
„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes widmen, Verfassung und Gesetz wahren, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.“
Ich bitte die Ministerinnen und die Minister, nach Ihrem Aufruf zu mir nach vorn zu kommen und die Eidesleistung durch die Formel „ich schwöre“ zu vollziehen. Der Eid kann mit der religiösen Bekräftigung „so wahr mir Gott helfe“ oder ohne sie geleistet werden.
Den Schriftführer Herrn Abgeordneten Wagner bitte ich, die Namen der Ministerinnen und Minister aufzurufen.
(Schriftführer Herr Wagner ruft die Mitglieder der Landesregierung namentlich zur Eides- leistung auf)
Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes widmen, Verfassung und Gesetz wahren, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegenüber jedermann üben werde, so wahr mir Gott helfe.