Ich stehe hier, weil ich Verständnis habe für den Ärger, den der Autofahrer oder die Autofahrerin hat, wenn sie im Stau steht. Ich verstehe den Ärger gerade von Pendlern, die fast regelmäßig, ob auf der Hin- oder der Rückfahrt, längere Zeiten in Kauf nehmen müssen. Das nervt. Ich habe Verständnis vor allem für die betroffenen Anwohner in Umleitungssituationen, die manchmal Angst um Leib und Leben haben, wenn an ihnen jetzt Laster vorbeirauschen, die normalerweise auf Autobahnen fahren würden.
Ja, ich verstehe sogar – auch wenn ich es nicht in Ordnung finde – den Lastkraftwagenfahrer, der unter enormem Zeitdruck und unter den nicht gerade besten Arbeitsbedingungen dann doch den Ausweg und eine Umgehung sucht. Ich verstehe auch die Bauarbeiter auf den Baustellen auf der Autobahn, dass sie unter höchstem Einsatz auch ihrer Gesundheit Sorgen haben, wie das weitergeht. Ich habe großes Verständnis dafür, dass da Emotionen wie Wut und Ärger entstehen.
Aber ich kann von verantwortungsvollen Landespolitikern verlangen, dass sie sich neben dem subjektiven Empfinden objektiv mit Fragen auseinandersetzen. Ich verstehe den Ärger vieler Autofahrerinnen und Autofahrer, wenn sie an einer Baustelle vorbeifahren und das Gefühl haben, dort wird nicht gebaut. Oder wenn sie der Meinung sind, als sie vor Kurzem vorbeigefahren sind, dass vielleicht der Bedarf, dass dort gebaut werden muss, noch nicht gegeben ist. Noch einmal: Das subjektive Empfinden auf der einen Seite muss von uns so beantwortet werden, dass wir erklären, was hier passiert.
Versetzen wir uns doch einmal 28 Jahre zurück und versuchen uns zu erinnern, wie es damals war, als wir auf den Autobahnen nach Görlitz, Plauen oder Leipzig gefahren sind. Erinnern Sie sich an die fehlenden Fahrstreifen und Brücken, an die Betonplatten mit unterschiedlichen Höhen und breiten Spalten? Erinnern Sie sich an das typische Geräusch beim Befahren einer sächsischen Autobahn? Manchmal muss man sich das in Erinnerung rufen, um dann sagen zu können: Liebe Kolleginnen und Kollegen, schaut euch bitte unser heutiges gutes Autobahnnetz an.
Nur, eine Folge dieser nötigen Neubaumaßnahmen Anfang der Neunzigerjahre bekommen wir jetzt zu spüren: Ein solches Netz muss unterhalten werden und die seit 25 Jahren liegenden Fahrbahnen müssen erneuert,
manchmal sogar ersetzt werden. Diese Maßnahmen sind in vielen Bereichen unkritisch und laufen störungsfrei ab. Aber kommen wir in verkehrlich hochbelastete Bereiche, kann das eben zu Problemen führen. Der gesamte Bereich im Dresdner Norden ist mit Spitzen von 130 000 Fahrzeugen am Tag der am stärksten belastete Bereich in ganz Sachsen. In der letzten Ausschusssitzung habe ich bereits die Gelegenheit genutzt, Sie über den aktuellen Stand der Maßnahmen auf sächsischen Autobahnen zu informieren. Ich sage aber auch, dass wir uns nicht nur auf Autobahnen beschränken. Gerade gestern hat mein Staatssekretär Dr. Mangold erneut ein Gespräch mit Herrn Fricke von der Deutschen Bahn geführt. Darin ging es auch darum, wie man Verbesserungen durch den Einsatz einer neuen
Rollenden Landstraße erreichen kann. Beide haben hierzu die Einsetzung einer gemeinsamen Arbeitsgruppe vereinbart. Ich habe das auch in der letzten Woche bei meinen Gesprächen in Prag ebenfalls angesprochen. Auch einen Termin mit Bauunternehmen und Bauverbänden bereiten wir gerade vor.
Lassen Sie mich kurz zu den konkreten Sachständen ausführen. Zwei Baustellen im direkten Umfeld von Dresden sind ja besonders spürbar. Erstens die Saubachtalbrücke in Wilsdruff. Die Arbeiten an dieser Brücke sind notwendig, da wichtige Konstruktionsteile defekt sind und zwingend ausgetauscht werden müssen. Ohne Sanierung müsste die Brücke im kommenden Jahr komplett gesperrt werden. Das hätte deutlich schwerwiegendere Auswirkungen. Ich kann Ihnen aber sagen, dass die Arbeiten gut vorankommen. Mittlerweile wurde die Verkehrsführung einschließlich Beschilderung angepasst. Durch weitere Informationstafeln – Überkopfbeschilderung – wird auf den rechtzeitigen Spurwechsel insbesondere für Lkws hingewiesen. Die Arbeiten sollen am 30. Juni 2018 abgeschlossen werden.
Zweitens: Dresden Altstadt bis Dreieck Dresden West. Die A 4 wurde Anfang der Neunzigerjahre in der heutigen Form neu gebaut. Die jetzigen Arbeiten sind Teil des Sanierungsprogrammes, bei dem in den letzten Jahren sukzessive der östliche Teil der A 4 erneuert wurde. Die Fahrbahnerneuerung bis zur Raststätte Dresdner Tor ist erforderlich, um größere und weitere Schäden an der Fahrbahn und damit solche Sanierungsmaßnahmen zu verhindern, die noch stärker in den Verkehr eingreifen. Dazu kommt noch, dass der sogenannte Betonkrebs frisst und ich nicht zulassen möchte, dass kleine Betonteile nach oben fliegen und Autofahrer bzw. Menschen gefährden. Die Arbeiten sollen im Oktober 2018 abgeschlossen sein.
Auf der A 13 zwischen der Anschlussstelle Marsdorf und der Anschlussstelle Schönborn wird die Autobahn erneuert. Auch dieser Abschnitt wurde Anfang der Neunzigerjahre gebaut. Hier erfolgt eine Instandsetzung der Fahrbahn sowie der Entwässerungseinrichtung. Diese musste damals eingebaut werden, da die Autobahn durch ein Wasserschutzgebiet verläuft. Aktuell haben wir dort aufgrund dieser Bewässerung noch das Problem, dass die Gullydeckel defekt sind, weil das Befahren des Standstreifens zu deren Beschädigung geführt hat. Deshalb musste dieser Streifen für den Verkehr gesperrt werden, sodass zurzeit nur einer zur Verfügung steht. Trotzdem werden die Arbeiten planmäßig bis August 2018 abgeschlossen sein, weil dann hoffentlich auch die Gullydeckel geliefert worden sind.
Einige von Ihnen führen auch in diesem Zusammenhang die Baumaßnahme am Kreuz Chemnitz auf. Auch hier erfolgen notwendige Fahrbahnerneuerungen sowie Instandsetzungen von Schutzplankensystemen. Die Arbeiten sollen im Juli 2018 abgeschlossen werden.
www.baustellen.sachsen.de abrufen und einsehen. Das System ist öffentlich, nutzen Sie es gern selbst und weisen Sie bitte bei Bürgeranfragen darauf hin.
Meine sehr verehrten Damen und Herren! All diese Maßnahmen kommen für uns nicht überraschend. Alle Maßnahmen sind Bestandteil des Straßenbauprogramms für 2018 und als solches bereits Anfang dieses Jahres in verschiedenen Besprechungen kommuniziert worden. Auch die Häufung ist nichts Ungewöhnliches. Allerdings haben wir besonders im Raum Dresden ein immer stärker auftretendes Problem mit den steigenden Verkehrszahlen, insbesondere des Schwerverkehres. Ich möchte auch klar sagen: Die meisten Staus entstehen durch Unfälle bei der Einfädelsituation und nicht allein durch die Baustelle selbst.
Zum Abschluss möchte ich Ihnen der Vollständigkeit halber noch die Informationen geben, was im Jahr 2018 an Baumaßnahmen im Bauprogramm noch vor uns liegt. Auf der A 14 wird es zwischen Leipzig–Mitte und Leipzig–Schkeuditz eine Fahrbahnerneuerung geben. Der Zeitraum der Maßnahme ist zwischen Juni und Oktober 2018. Auf der A 72 wird zwischen Plauen-Ost und Treuen Richtung Hof zwischen August und Oktober 2018 auch die Fahrbahn erneuert. Ebenfalls gibt es eine Fahrbahnerneuerung auf der A 4 Bautzen-Ost bis Weißenberg in beiden Richtungen bzw. Weißenberg bis Nieder Seifersdorf im Zeitraum Juli bis Oktober 2018. Daneben erfolgen diverse Unterhaltungsmaßnahmen wie der Austausch von Schutzplankensystemen. Diese Arbeiten finden zu einem Großteil während der Nachtstunden statt.
Meine Damen und Herren! Ich wende mich noch einmal an alle Betroffenen. Ich bitte um Verständnis. Der Erhalt ist notwendig, weil sonst die Schäden größer würden und die Beseitigung der dann entstandenen Schäden viel aufwendiger wäre und zu einer höheren Belastung der Betroffenen führen würde. Wir bitten deshalb um Verständnis, wenn solche Maßnahmen notwendig werden. Sie können sich aber auch sicher sein, dass wir weiterhin alles tun werden, die Maßnahmen so zu gestalten, dass die Belastungen so minimal wie möglich sind. Darauf können Sie sich verlassen.
Vielen Dank, Herr Staatsminister. Die Fraktionen haben nun in der ersten Runde die Möglichkeit, Fragen zu dem Berichtsthema des Staatsministers zu stellen. Die Reihenfolge ist wie folgt: CDU, DIE LINKE, SPD, AfD und die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Für die CDU Herr Hippold, bitte. Sie haben das Wort.
Vielen Dank, Herr Präsident! Herr Staatsminister, vielen Dank für die Informationen zu den einzelnen Baustellen.
In den letzten Wochen sind nach Diskussionen – Sie haben es bereits angesprochen – im Ausschuss auch Änderungen an der Verkehrsführung eingegangen.
Selbstverständlich. Mich würde interessieren, ob die Veränderungen an der Verkehrsführung – gegebenenfalls auch über das Autobahnmanagementsystem über die drei Bundesautobahnen, die so extrem belastet sind – erhoben werden und eine Verbesserung bezüglich des Unfall- und Staugeschehens ergeben haben und ob darüber hinaus im SMWA bzw. nachgelagerten Bereichen Diskussionen zu gegebenenfalls zusätzlich zu ergreifenden Maßnahmen geführt werden.
Wir haben in den verschiedensten Bereichen alle Maßnahmen überprüft und danach geschaut, wo man Anpassungen vornehmen kann. Ich hatte darüber im Ausschuss bereits berichtet. Gerade durch die Kombination der Baustelle an der Saubachtalbrücke und der Baustelle auf der A 4 ist es zu größeren Problemen gekommen. Dort wurde die Beschilderung geändert, damit eine rechtzeitige Information vor allem für Lastkraftwagenfahrer erfolgen kann und diese sich rechtzeitig einordnen können. Wir haben das größte Problem durch die Auffahrt der Autobahn A 17 auf die Autobahn A 4. Das können Sie nur bedingt steuern. Dort haben wir aber auch dafür gesorgt, dass die Lastkraftwagen nicht nur auf einer Spur fahren und dementsprechend eine Stausituation entsteht, wenn die Fahrzeuge von der A 17 gar nicht mehr auffahren können. Sie kommen dann trotzdem an ihre Grenzen, obwohl wir alle möglichen Maßnahmen – die frühzeitige Beschilderung, die breitestmöglichen Spuren, die notwendig sind – angeordnet haben. Andere verkehrsregulierende Maßnahmen, gerade im Bereich der A 72, sind aufgrund der Baumaßnahme nicht möglich.
Wir stimmen uns selbstverständlich mit allen Baulastträgern an dieser Stelle ab, um einen optimalen Bauablauf zu erreichen. Wir werden aber auch, weil es nicht nur um die Anordnungen auf der Autobahn selbst geht, in Zukunft stärker darauf achten, wie zum Beispiel die möglichen Ausweichrouten zu einer Belastung führen, ob die Ausweichrouten gerade durch den Schwerlastverkehr überhaupt tragfähig sind oder inwieweit man dort noch andere Schutzmaßnahmen treffen kann. Auch das werden wir weiter überprüfen.
Vielen Dank, Herr Minister! Viele Menschen fragen sich, warum es bei der aktuellen Baulage auf der Autobahn bei Wilsdruff und bei Dresden zwei Baustellen parallel gibt. Man hätte ja
vielleicht auch sagen können, dass man ein Jahr vorher die eine und dann die andere macht. Ich weiß es nicht, und daher meine Frage: Welche Konzepte, Zeitpläne oder Strategien für Baustellen hat das Ministerium oder das LASuV für die Zukunft, speziell auch um Anwohnerinnen und Anwohner im Umleitungsverkehr zu schützen?
Wir machen für jedes Jahr eine Bauplanung. Ich hatte schon darauf hingewiesen, dass mit dem Straßenbauplan 2018 die Maßnahmen beschrieben sind. Wir bereiten uns natürlich auch für die folgenden Jahre vor. Dabei wird berücksichtigt – das ist ein sehr komplexes Unterfangen –, wie eine Umleitungssituation überhaupt organisiert werden kann. Wir dürfen bei dieser Frage nicht nur die Bundesautobahn sehen, sondern wir haben ein Straßennetz in Sachsen, wo unterschiedliche Baumaßnahmen stattfinden und es deshalb gar nicht so einfach ist, tatsächlich Baumaßnahmen so abzustimmen, dass Sie alle durch die Umleitungen vernünftig von A nach B kommen.
Ich verweise noch einmal auf die Karte bzw. ist es auch digitalisiert. Sie können dort sehen, wo Baustellen sind. Aber es wird dabei sehr darauf geachtet, dass man trotz der verschiedenen Baustellen mit den Umleitungsverkehren vernünftig seine Ziele erreicht. Das passiert.
In dem konkreten Fall der Bundesautobahn in Dresden, bei dem zwei Baustellen parallel laufen, hat das damit zu tun, dass die Saubachtalbrücke eine Gewährleistung ist. Das heißt, die Baumaßnahme, die dort stattgefunden hat, wurde nicht so sachgerecht ausgeführt. Das betroffene Unternehmen war darum in der Gewährleistung. Diese Frist wäre jetzt ausgelaufen. Deshalb mussten wir schlichtweg, damit die Frist eingehalten wird, diese Baustelle mit in die Planungen integrieren. Das ist zusätzlich gekommen, hat aber mit der Gewährleistungsfrist zu tun.
Herr Staatsminister, vielen Dank im Namen meiner Fraktion, dass Sie dieses Thema heute gesetzt haben.
Sie haben vorhin selbst gesagt, dass der Lkw-Schwerverkehr in den letzten Jahren immer weiter ansteigt. Das ist gerade auf der A 4 zu erleben. Ich würde das Thema dahin erweitern, dass wir einmal auf die Parkplätze an den Autobahnen schauen sollten. Diese sind in den Abendstunden fast überall komplett überlastet.
Was plant die Straßenbauverwaltung bzw. das SMWA in Abstimmung mit dem Bund an Erweiterungen oder gegebenenfalls an Neubaumaßnahmen bei den Autobahnparkplätzen für Lkws?
Wir haben deutlich zu wenig Parkplätze. Als damals die Autobahnen und damit auch die Parkplatzkapazitäten geplant wurden, ist man nicht von der Entwicklung im Jahr 2018 ausgegangen – mit einem überdurchschnittlichen Zuwachs nicht nur an normalem Verkehr, sondern besonders an Schwerlastverkehr.
Weil es eine Bundesautobahn ist, sind die Maßnahmen Aufgabe des Bundes. Wir haben seit 2008 223 neue Stellplätze geschaffen und werden weitere schaffen. Aus heutiger Sicht sollen weitere 175 hinzukommen. Das betrifft nicht nur Stellplätze. Die Diskussion haben wir auch zum möglichen Ausbau von Autobahnen. Bei der Frage, welche Zahlen zugrunde gelegt werden müssen, können wir nur an den Bund appellieren, ob man nicht die Standards, die man vor mehreren Jahren oder teilweise Jahrzehnten festgelegt hat, noch einmal überprüft. Ich glaube, dass diese nicht mehr zeitgemäß sind, sondern den heutigen Anforderungen angepasst werden müssten. Wir sehen bei der Zunahme des Schwerlastverkehrs, die deutlich höher ist als beim Individualverkehr, dass wir mit den damals angenommenen Zahlen nicht auskommen.
Danke, Herr Präsident! Herr Minister Dulig, wann wollen Sie etwas tun, um die Bauzeiten auf den Autobahnen zu verkürzen? Was können Sie da machen, was haben Sie geplant? Durch die vielen Staus entsteht ja ein wirtschaftlicher Schaden. Es ist extrem, was da an Kosten aufläuft.
Kleine Gegenfrage: Haben Sie Beispiele, wo Baustellen länger als geplant gedauert haben? Die Baustellen sind als solche notwendig. Die meisten Unterhaltungsmaßnahmen sind Maßnahmen, die man innerhalb von wenigen Stunden erledigen kann, was wir inzwischen in den Nachtstunden machen, um die Belastungen zu begrenzen. Bei allen anderen Baustellen gibt es einen Auftrag an Unternehmen, die innerhalb der vereinbarten Zeit bauen.
Ich will die Frage gern beantworten. Wir haben selbst ein Interesse daran, dass Baustellen so schnell wie möglich abgearbeitet werden.
Sie sind ja vom Fach. Sie wissen natürlich, dass Sie bei bestimmten Baustellen, wenn es zum Beispiel darum geht, dass Asphalt aufgebracht wird, die Arbeiten nur bei bestimmten Temperaturen erledigen können. Das heißt, Sie sind auf bestimmte Bauphasen im Jahr angewiesen. Es gibt auch die Debatte, warum man nicht in drei Schichten arbeiten kann oder am Wochenende.
(Silke Grimm, AfD: Oder am Wochenende, wie in Tschechien oder Polen. Das war eigentlich meine Frage!)
Es wurden verschiedene Systeme geprüft. Das jetzige System hat sich bisher als das effektivste herausgestellt. Wir haben mit Malus- und Bonusvarianten gearbeitet, mit Nachtbaustellen. Wir prüfen bei jeder Ausschreibung, was die optimale Form ist. Inzwischen ist es aber so, dass Sie für bestimmte Ausschreibungen, zum Beispiel für drei Schichten, keine Angebote mehr erhalten. Der Markt ist inzwischen gesättigt. Die Nachfrage bei den Baufirmen ist also so groß, dass sie für solche Baumaßnahmen, die für ein Unternehmen deutlich komplexer sind, weil das Personal und die Technik permanent zur Verfügung stehen müssen, keine Angebote bekommen. Das spüren zum Beispiel unsere Kollegen in Bayern gerade, die im letzten Jahr deutlich mehr Baustellen hatten, auf denen sie nachts arbeiten konnten. In diesem Jahr haben sie keine Angebote mehr für diese Art von Baustellen bekommen. Das ist eines der Probleme.
Ein weiteres Problem ist der Asphalt. Sie bekommen den Asphalt in der Regel nur am Tage geliefert, weil die Produktionserlaubnisse für Mischstationen meistens nur für zehn Stunden am Tag gelten, da diese Stationen mit einer hohen Lärmbelastung verbunden sind. Deshalb werden meist die Genehmigungen für die Mischanlagen für zehn Stunden am Tag erteilt. Sie müssen dann den Asphalt in einer bestimmten Zeit an die Baustelle bringen. Das ist dann technologisch ein Problem.
Trotz alledem wird bei jeder Baustelle geprüft, was die optimale Bauart ist. Sie müssen aber eben auch die Unternehmen haben, die diese Leistung erbringen wollen.