Zur Wahrheit gehört aber auch, dass teilweise in den Lehrerzimmern insbesondere gegenüber Seiteneinsteigern eine Stimmung erzeugt wird, bei der mir persönlich richtig schlecht wird. Da Frau Falken auch immer mit ihren Einzelbeispielen kommt, möchte ich ebenfalls einmal ein Zitat bringen. Ich saß in einem Lehrerzimmer einer Grundschule in Dresden. Dort saß ein Lehrerkollegium – es waren ungefähr 25 Leute –, und eine Lehrerin, die etwas über 40 Jahre alt war – ich weiß es nicht genau, sie war noch relativ jung im Vergleich zum Rest –, sagte in einem Nebensatz zu mir, als es um die Seiteneinsteiger ging – Zitat –: „Ich sehe doch gar nicht ein, dass ich mein Rüstzeug, meinen Instrumentenkoffer“, also das, was sie in ihrem Kopf hat, ihre Befähigung usw., „anderen Leh
rern und erst recht unausgebildeten Lehrern zur Verfügung stellen soll. Das sehe ich überhaupt nicht ein.“
Dazu sage ich Ihnen eines: Das, was mir in den Debatten der letzten Monate und Jahre, kann man fast sagen, mehr und mehr auffällt, ist dieser – ich nenne es nicht Egoismus, denn das kann man den Menschen nicht vorwerfen –, aber dass der Lehrerberuf meint, dass jeder für sich genommen ein Einzelkämpfer ist und meint: „meine Unterrichtsvorbereitung“, „meine Befähigung“, „meine Sache“, anstatt sich zu freuen, dass jemand da ist, der willig ist, und zu sagen: Komm, ich nehme dich an die Hand, und wir versuchen gemeinsam, das Problem zu lösen.
(Rico Gebhardt, DIE LINKE: In was für einer Gesellschaft leben Sie eigentlich? Sie sind nicht überrascht?)
Nein, nein! Vorsicht, Herr Gebhardt, denn ich zähle jetzt mal nicht die Jahre zurück, in denen diese Leute sozialisiert worden sind. Das war Ihre Gesellschaft. Also jetzt mal ganz, ganz ruhig!
(Rico Gebhardt, DIE LINKE: Das kann aber doch jetzt nicht stimmen! Ein Lehrer, der über 40 Jahre alt ist, konnte zu DDR-Zeiten kein Lehrer gewesen sein! Die Gesellschaft prägt die Menschen! – Gegenruf des Abg. Christian Piwarz, CDU)
Ich glaube nicht, Herr Gebhardt, dass das die einzige Lehrerin war, die so dachte. Sie hat es lediglich ausgesprochen, also hören Sie auf!
Um den Kreis zu schließen bzw. mit Frau Friedel wieder an einer Stelle zu stehen: Das, was ich seit Jahren bei Ihnen, Frau Falken, vermisse, sind konkrete, umsetzbare Vorschläge. Zum Thema „Junge Lehrer im Freistaat Sachsen halten“, was mein großes Thema ist und mit dem ich mich auch in den eigenen Reihen unbeliebt mache – wie halten wir die jungen Lehrer, die wir hier im Freistaat Sachsen ausbilden, und woher bekommen wir junge Lehrer? –, gibt es von Ihnen, Frau Falken, nicht einen einzigen Vorschlag, den ich in siebeneinhalb Jahren Mitgliedschaft im Sächsischen Landtag irgendwann einmal gehört hätte. Ich weiß auch ganz genau, warum: weil Sie als eine der obersten Gewerkschaftler hier in Sachsen überhaupt kein Interesse an einem Lösungsbaustein haben, da es aus meiner Sicht nämlich nur einen gibt.
Jetzt muss ich erst einmal fragen, ob in der zweiten Runde noch eine Fraktion das Wort ergreifen möchte. – Das kann ich nicht erkennen. Dann eröffnen Sie bitte die dritte Runde.
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Solange Sie, werte Kolleginnen und Kollegen der CDU – ob es nun Herr Bienst oder Herr Schreiber ist; vielleicht gibt es auch Mitglieder Ihrer Fraktion, die das schon anders sehen –, nicht begreifen, dass es keine Einzelfälle sind, sondern dass es inzwischen so viele Fälle sind, dass man nicht mehr von Einzelfällen reden kann, wird sich auch im Freistaat Sachsen offensichtlich nicht wirklich etwas ändern.
(Christian Piwarz, CDU: Sie bleiben jedes Mal den Nachweis schuldig, dass es immer Einzelfälle sind! Sie sagen das doch jedes Mal! Es sind immer Einzelfälle! – Patrick Schreiber, CDU, meldet sich zu einer Zwischenfrage.)
Frau Friedel, ich möchte noch einmal auf die Äußerungen, die Sie gemacht haben, eingehen. Sie haben dargestellt, dass wir in unserem Antrag die Klassenzusammenlegungen bemängelt haben, und haben zum Vergleich den jahrgangsübergreifenden Unterricht genommen. Ich denke – Sie wissen das auch – –
Ich würde den Gedanken schnell zu Ende bringen und dann selbstverständlich gern, Herr Schreiber. – Jahrgangsübergreifender Unterricht ist etwas anderes als Klassenzusammenlegung. Das können Sie nicht miteinander vergleichen.
Natürlich haben Sie gesagt, dass wir Klassenzusammenlegungen nicht wollen, dass der jahrgangsübergreifende Unterricht eine gute Variante ist und dass das sehr nah zusammen liegt. Das ist gar keine Frage.
Oder nehmen wir die Streichung der Stundentafel. Sie wissen doch genau, dass auch ich der Auffassung bin, dass man im Lehrplan etwas machen und auch an die Stundentafel herangehen muss. Das wissen Sie ganz genau. Das haben wir lang und breit an sehr vielen verschiedenen Stellen diskutiert. Aber das, was wir jetzt haben, ist noch keine Veränderung der Stundentafel, und es ist auch noch keine Veränderung des Lehrplanes vorhanden.
Ich möchte nicht, dass die Stundentafel hier und da mal so gestrichen wird. Es liegt in der Verantwortung der Kultusministerin, dass sie schaut: Wie viel Personal habe ich zur Verfügung und wo ist es notwendig und wo nicht?
Die Stundentafel wird im Freistaat Sachsen seit Jahren gestrichen. Natürlich streichen Schulleiter in ihren Schulen in einzelnen Klassen, manchmal sogar in der ganzen Schule, Stunden. Da wird eine Stunde – –
Ja, sofort. – Da wird eine Stunde Deutsch gestrichen und das geht über mehrere Monate so. Das ist eben kein planmäßiger Unterrichtsausfall, sondern ein außerplanmäßiger Unterrichtsausfall. Aber gestrichen wird trotzdem. – Bitte, Herr Schreiber.
Frau Falken, noch eine Frage zu den Einzelfällen: Sie wissen, dass ich Sie, insbesondere im Schulausschuss, immer wieder gebeten habe, solche Einzelfälle anzuzeigen, mit Ross und Reiter zu benennen und an das Kultusministerium zu schicken.
Mich würde jetzt interessieren, wie viel Sie im letzten Jahr ungefähr von diesen ach so ganz, ganz, ganz vielen Einzelfällen tatsächlich qualitativ, mit Ross und Reiter, dann auch einmal an das Kultusministerium im Hinblick auf eine Klärung gemeldet haben.
Alle Einzelfälle, die ich im Ausschuss angesprochen habe, bei denen es notwendig war, da ich es in der Bildungsagentur nicht lösen konnte – ich rede ja auch mit den Bildungsagenturen, mit den Direktoren der Bildungsagentur –, habe ich dem Kultusministerium zur Verfügung gestellt; selbstverständlich.
Das kann ich ja gern noch tun, wenn Sie es wollen. Ich will Ihnen ja darstellen, dass das gar keine Einzelfälle sind, sondern dass das nur Beispiele sind für die Situation, die wir wirklich haben.
Eine zweite Sache: Frau Friedel, ich muss Ihnen ganz ehrlich sagen, das finde ich schon heftig. Ich bin jetzt 13 Jahre hier im Parlament.
Das geht auch an Herrn Schreiber. Mir vorzuwerfen, ich hätte keine Vorschläge für Veränderungen und Verbesserungen in dieser Zeit gemacht, ist eine Unverschämtheit.
Ich rede von umsetzbaren. Wie lange habe ich hier im Parlament geredet und meine Fraktion mit Anträgen unterstützt? Wir haben davon gesprochen, dass wir die Oberschullehrer – damals die Mittelschullehrer – endlich aus der E11 herausnehmen müssen und dass sie endlich in die E13 kommen. Mit diesem Verfahren des Eingangsamtes in der E11 ist überhaupt nichts passiert, und das ist ein großer Fehler gewesen. Seit Jahren rede ich davon. Jetzt haben Sie es endlich gemacht. Es hat ewig gedauert.
Ich nehme noch ein anderes Beispiel: die Lehramtsausbildung. Was haben wir hier in diesem Parlament gekämpft, dass wir eine Lehramtsausbildung in Dresden behalten – Frau Stange könnte das jetzt aus Ihrer Oppositionszeit mit unterstützen – und die in Chemnitz wieder ausbauen. Schauen Sie sich mal die vielen Anträge der Linksfraktion an, die wir eingebracht haben. Und endlich haben Sie es gemacht.
Schauen Sie sich die Zulagen an, die Sie jetzt haben. Erinnern Sie sich bitte: Wie lange habe ich gefordert, dass eine Stufe 3 – wir haben es im Ausschuss hoch und runter diskutiert – ausgegeben wird für die Lehrerinnen und Lehrer, die nicht in den ländlichen Raum wollen. Seit Jahren diskutieren wir das. Ich habe sogar aus dem Kultusministerium mitgeteilt bekommen, dass das tariflich gar nicht geht. Ich habe den Tarifvertrag herausgesucht; ich habe die Passage vorgelesen. Kommen Sie mir nicht mit solchen Dingen, wir würden Vorschläge unterbreiten, die man nicht umsetzen kann!
Wenn Sie sich Ihr Maßnahmenpaket anschauen – wir können gern noch mal darüber reden und jeden einzelnen Punkt vornehmen –, dann stellen Sie fest, wie viele Vorschläge, die DIE LINKE seit zehn oder 15 Jahren macht, dort drinstecken. Aber Sie kommen mit dem Zeug viel zu spät. Ausgleichszahlung für die Beamten – das habe ich vorhin schon in meiner Rede gesagt.
Ja, jetzt machen Sie es. Wir wissen ja noch nicht, ob Sie es machen. Es ist jetzt von der Ministerin erst einmal nur angekündigt. Es ist ein Vorschlag, den wir seit Jahren machen. Ich will keine verbeamteten Lehrer – das wissen Sie auch –, aber ich will eine saubere Ausgleichszahlung haben. Denn es ist notwendig. Das, was Sie angesprochen haben, Herr Schreiber – –
(Patrick Schreiber, CDU: Wie hoch ist denn die Ausgleichszahlung dann tariflich, Frau Falken? Das ist doch Verblendung, was Sie hier machen! Sie wissen genau, dass es gar nicht die gleiche Höhe ist!)