Vorredner ist bereits darauf eingegangen: Wenn der Antrag heute beschlossen wird – ich sage vorab, wir werden zustimmen –, dann erwarte ich, dass wir im Haushalt das eine oder andere wiederfinden. Wir haben gestern über das Thema Bildung und Schule diskutiert, lassen Sie mich dazu kurz ansprechen: Berufsorientierung wird heute an den Oberschulen durch den BO-Lehrer gemacht. In Sachsens Oberschulen ist es meist ein WTHLehrer, der für die Berufsorientierung zuständig ist, und meist sind es ältere Kolleginnen und Kollegen. Das Studienfach selbst ist wenig attraktiv für jemanden, der in Sachsens Schuldienst gehen will.
Die Ausstattung mit Ressourcen dieser für die Berufsorientierung zuständigen BO-Lehrer ist außerordentlich mickrig. Es gibt eine Abminderungsstunde für diese Tätigkeit, die ein hohes Engagement und Zeit erfordert. Es müssen Elternabende und die monatlichen Besuche der Arbeitsagentur vorbereitet werden, aber die Abminderungsstunde gibt es nur nach Gutdünken des Schulleiters. Ich erwarte, dass Sie in der Koalition nicht nur das Geld insgesamt für die Jugendberufsagentur einstellen, sondern dass Sie auch in diesem Punkt die Oberschule stärken und entsprechend mehr Ressourcen für das Thema Berufsorientierung einstellen.
Das Thema Datenaustausch zwischen drei Kerninstitutionen wurde angesprochen. Es ist das größte Problem, und Jugendliche in Sachsen können es nicht allein lösen. Dazu braucht es eine Änderung im Datenschutz; denn bisher ist es unzulässig, rechtskreisübergreifende Verfahren zur Übermittlung personenbezogener Datenweitergabe zu machen.
Dass diese drei Kerninstitutionen unterschiedliche Ansätze in der Arbeit mit den Jugendlichen haben, wurde vom Kollegen der LINKEN bereits benannt. Die einen orientieren sich stark am Bedarf der Jugendlichen, während die anderen – das ist stark sanktioniert – orientiert und repressiv arbeiten. Wir erwarten, dass, wenn wir diesem Antrag zustimmen, Antworten auf die aufgeworfenen Fragen gegeben werden. Wir hoffen sehr, dass sich die Landesregierung intensiv mit dem Voranbringen dieses guten Konstruktes in Sachsen befasst und dass der Bericht zum Antrag besser als der Antrag selbst wird.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst, Herr Brünler, finde ich es gut, wie Sie den Unterschied zwischen dem FDPVorgänger von Herrn Dulig und dem Ansatz eines sozialdemokratischen Wirtschaftsministers herausgearbeitet
Ich möchte zur Klarstellung aber auch sagen: In den Koalitionsverhandlungen habe ich das Thema Arbeitsmarktpolitik mit verhandelt, und ich habe das Thema Jugendberufsagenturen eingebracht. Mit unserem Koalitionspartner gab es keine Diskussion, sondern die Antwort: Ja, das machen wir. Gut, dass ihr es aufgeschrieben habt, somit mussten wir es nicht aufschreiben. In diesem Punkt waren wir uns absolut einig, dass wir gemeinsam das Projekt Jugendberufsagenturen angehen wollen.
Herr Beger, meine Bitte an Sie: Das nächste Mal sollten Sie sich vorher damit beschäftigen, was eigentlich eine Jugendberufsagentur ist. Ich will es Ihnen an einer Stelle klarmachen: Sie haben gesagt, dass es schon deswegen nicht funktionieren kann, weil zukünftig alle beraten sollen. Das ist aber nicht der Fall. Es geht bei der Jugendberufsagentur einzig und allein darum, dass die Experten unter einem Dach sitzen, dass die Experten, wenn es um die Bearbeitung eines Falles geht, miteinander sprechen können und nicht durch Datenschutzschranken behindert werden. Das ist das Wesen einer Jugendberufsagentur. Meine Bitte für das nächste Mal ist, dass man das vorher in Erfahrung bringt.
Verbunden mit dem Dank für den erwartungsgemäß gut vorbereiteten und differenzierten Redebeitrag möchte ich mich an Petra Zais wenden. Ich denke ebenfalls, dass es unglaublich wichtig ist, dass in einer Jugendberufsagentur die verschiedenen Vertreter von Jobcenter, Bundesagentur und Jugendhilfe auf Augenhöhe miteinander umgehen – im Sinne des jungen Menschen – und dass es dort nicht ein „ober“ und ein „unter“ gibt. Ich warne aber davor, zu glauben, dass die Jugendberufsagentur jetzt alle Probleme löst; denn dieses Modell ist noch nicht in jeder Konsequenz ausprobiert. Es ist nicht so, dass wir ein fertiges Modell übernehmen können, von dem wir sicher sein können, dass es in allen Konsequenzen funktioniert. Deshalb wird auch weiter eine kritisch-konstruktive Begleitung dieses Projektes notwendig sein, und dieses Angebot – denke ich – nehmen Sie gern an, damit Sie dabei mithelfen können.
Ich möchte in dem Zusammenhang noch auf einen letzten Punkt hinweisen. Ich bin der festen Überzeugung, dass wir in Sachsen mit den Jugendberufsagenturen ein Stück Neuland betreten; denn es steht die Frage: Wie lässt sich eine Jugendberufsagentur in einem ländlichen Raum organisieren?
Ich denke, dass wir dabei immer wieder an Probleme stoßen werden, die wir nur Stück für Stück lösen können. Deshalb noch einmal der Hinweis: Es wird nicht sofort alles super gut funktionieren. Wer diese Erwartung an die Politik hat: Es ist nicht so einfach, aber lassen Sie uns diesen Prozess gemeinsam begleiten. Es macht auf alle Fälle für die jungen Menschen Sinn, dass wir den Weg der Jugendberufsagenturen gehen.
Gibt es weiteren Redebedarf vonseiten der Fraktionen? – Das ist nicht der Fall. Herr Minister, bitte.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Grundaufgabe der Politik ist es, dass die Menschen ein selbstbestimmtes Leben führen und an unserer Gesellschaft teilhaben können. Dass Ausbildung und Arbeit eine Grundvoraussetzung dafür ist, liegt auf der Hand. Dies ist nun einmal die Voraussetzung dafür, dass man sich entwickeln kann, dass ein sozialer Aufstieg in einem Job möglich ist, in dem man gern arbeiten möchte. Deshalb muss es unsere Aufgabe sein, dass wir uns darum kümmern, dass alle diese Chancen haben und auch wahrnehmen können.
Wir können uns doch nicht damit zufriedengeben, wenn immer mehr Jugendliche die Schule, ihre Ausbildung oder ihr Studium abbrechen. Es kann uns doch nicht zufriedenstellen, dass wir Menschen hinterlassen, die keine Chancen haben oder wahrnehmen können. Wir wollen auf keinen Jugendlichen und wir können auf kein einziges Talent verzichten. Wir wissen, dass die Voraussetzungen bei Ausbildung und Arbeit zu schaffen sind. Eine abgeschlossene Ausbildung eröffnet eben die Perspektive, dass man gut und sicher leben kann, dass man ein Einkommen hat und dass man davor sicher ist, immer nur auf staatliche Transferleistungen angewiesen zu sein. Selbstbestimmtes Leben ist das Ziel unserer Politik.
Dabei müssen wir aber auch gemeinsam dafür sorgen, dass der Übergang zwischen Schule und Ausbildung, zwischen Schule und Studium bzw. Ausbildung und zwischen Studium und Arbeit gelingt. Das muss man schon ein bisschen zeitiger machen und nicht erst dann, wenn es konkret in die Lebensphase geht, in der ein Jugendlicher einen Ausbildungsplatz oder einen Studienplatz sucht.
Das war der Grund dafür, dass sich Hamburg als Vorreiter einmal Gedanken gemacht und ein kluges Konzept einer Jugendberufsagentur vorgelegt hat. In dieser Jugendberufsagentur kümmert man sich darum, dass diese Übergänge funktionieren und auch viel intensiver – schon ab Klasse 7 – eine Berufsorientierung stattfindet, und zwar in allen Schularten.
Nun ist Hamburg ein Stadtstaat, in dem es einfacher ist, die unterschiedlichsten Behörden und Zuständigkeiten unter einem Dach zu vereinen. Deshalb kann man jetzt nicht einfach hingehen und sagen: Man übernimmt das Konzept „Hamburg“ und macht das jetzt mal in Sachsen. Aber das Prinzip, dass wir die Zuständigkeiten unter ein Dach holen, ist richtig. Deshalb haben wir uns bei den Koalitionsverhandlungen auf dieses gemeinsame Ziel verständigt, dieses in Sachsen zu unterstützen.
Kurze Wege und die gebündelten rechtskreisübergreifenden Beratungs- und Hilfsangebote unter ein Dach zu stellen: Dabei geht es darum, dass die Jugendlichen individuelle Unterstützung erhalten und bei Bedarf über einen längeren Zeitraum begleitet werden.
Nur wenn ich das schon höre: „Rechtskreisübergreifende Beratung“. Wir merken, dass schon dort das eigentliche Problem beginnt. Mich wundert es nicht, dass ein Jugendlicher überfordert ist, wenn wir von ihm verlangen, dass er durchschaut, welche Hilfs- und Beratungsangebote für ihn da sind, dass er versteht, was ein Rechtskreis ist und welcher Rechtskreis gerade für ihn zuständig ist. Deshalb ist es fast folgerichtig, dass wir mit einer Jugendberufsagentur schon wieder einen sehr technischen Begriff gewählt haben, der nun auch nicht gerade erotisch ist.
Darum geht es wahrscheinlich auch nicht. Aber lassen Sie uns einmal die Perspektive des Jugendlichen einnehmen und über die Sicht des Jugendlichen erklären, was Jugendberufsagentur sein kann. Dieser Perspektivwechsel ist der entscheidende und nicht das, was wir dadurch an Effizienzen von Strukturen und Synergien bekommen, sondern das, was der Jugendliche davon hat.
Der Jugendliche hat davon etwas, wenn er zum Beispiel in einem Ort lebt, in dessen Umgebung eine gewisse Anzahl von Unternehmen angesiedelt ist, er damit vielleicht nur einen gewissen Ausschnitt an Möglichkeiten hat, eine Ausbildung zu machen, weil er eben nur dieses Umfeld kennt. Wir können ihm aber sagen, welche Vielfalt in den Berufsbildern liegt. Wir haben den Jugendlichen, bei dem schon in der Schule festgestellt wird: „Na ja, ob der die Chance hat, eine Ausbildung zu machen? Der braucht, glaube ich, erst mal eine andere Begleitung und Betreuung.“
Warum wollen wir das nicht feststellen und dann sagen: „Du hast so viele Talente, aber vielleicht brauchst du erst mal eine Unterstützung in einem niederschwelligen Angebot. Wir haben für dich eine klasse Maßnahme, wo du mal über das praktische Arbeiten lernst, auch ein Selbstwertgefühl aufbauen kannst und vielleicht auch mitbekommst, wo deine Fähigkeiten liegen. Wir haben für dich erst einmal eine Maßnahme und danach schließen wir eine Ausbildung an, wenn es dir gefällt, und wenn es dir nicht gefällt, dann haben wir noch eine andere Möglichkeit.“
Wir haben den Jugendlichen, der ganz genau Bescheid wusste. Der hatte nach seinem Abitur studiert, hatte sich für Ingenieurwesen interessiert, und schon im ersten Semester stellte er fest: „Das war vielleicht ein bisschen viel. Das war nicht das Richtige.“ Er schleppt sich noch zwei Semester durch und nach dem dritten Semester bricht er ab.
Hier sagt dann die Jugendberufsagentur: „Hey, du hast dich mal für einen Beruf entschieden. Klasse! Das mit dem Studium war vielleicht nicht dein Ding, aber wir
haben genau in dem Fachgebiet, für das du dich interessiert hast, einen Ausbildungsplatz. Wie wäre es?“.
Wir haben die Jugendliche, die schwanger geworden ist und als Alleinerziehende auf einmal vor der Frage steht: „Habe ich überhaupt jetzt noch eine Chance, eine Ausbildung zu machen? Ich habe gerade etwas ganz anderes vor bzw. meine Perspektiven haben sich komplett verändert.“
Wer nimmt diese Jugendliche an die Hand und sagt: „Regele mal dein Leben so und so. Das sind die Möglichkeiten, die du als Unterstützung von uns bekommen kannst, und wir haben hier für dich eine Maßnahme, bei der du trotzdem arbeiten oder eine Ausbildung machen kannst.“
Wir müssen die Perspektive verändern. Es geht schlichtweg darum, dass wir die Jugendlichen nicht erst zu einem Fall werden lassen und dass sie nicht erst zu einer Behörde gehen und sagen: „Ich habe das und das Problem!“ und dann geschaut wird, welcher Rechtskreis zuständig ist, und dann für dieses eine Problem eine Lösung gefunden wird.
Es geht darum, dass wir uns um alle Jugendlichen kümmern. Sie sollen nicht erst zum Fall, zum Problem werden, sondern sie sollen auch wahrgenommen werden als jemand, für den sich eine Gesellschaft interessiert, damit sie die besten Chancen haben.
Dieser Perspektivwechsel ist die Chance einer Jugendberufsagentur, weil dort alle Akteure zusammenarbeiten oder zusammenarbeiten können, sozialpädagogische
Angebote genauso wie Berufsberatung, die Schule genauso mit am Tisch sitzen kann wie auch die örtliche Initiative „Schule und Wirtschaft“, wo Unternehmensvertreter oder unsere regionale Fachkräfteinitiative mit am Tisch sitzen.
Diese Chance liegt darin, dass wir den Jugendlichen in den Mittelpunkt stellen, und diese Chance sollten wir nutzen und nicht Jugendliche erst zum Fall werden lassen, sondern allen Jugendlichen eine Perspektive geben.
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Was heißt das? Wir drehen die Verantwortung um. Nicht der Jugendliche muss alles wissen, sondern wir kümmern uns. Wir kümmern uns darum, dass der Jugendliche die besten Chancen bekommt. Es gibt natürlich durchaus die zweite Sicht, und zwar auf das, was die Behörden oder die Verwaltung davon haben. Hier können tatsächlich Maßnahmen besser aufeinander abgestimmt werden. Die Maßnahme kann am Bedarf des einzelnen Jugendlichen ausgerichtet werden. Es kann eine systematische, verbindliche und kontinuierliche Verzahnung der Arbeit der unterschiedlichsten Professionen stattfinden.
Drittens. Es werden vorhandene Ressourcen gebündelt und keine neuen Institutionen geschaffen. Noch einmal: Herr Beger, ich bitte Sie darum, kümmern Sie sich mal um das Konzept von Jugendberufsagenturen, bevor Sie hier öffentlich darüber reden. Es werden nicht neue Institutionen geschaffen, sondern die, die sich darum kümmern, werden zusammengeführt.
Viertens. Wir schaffen tatsächlich Synergien und Effizienzen, weil durch die Vielzuständigkeiten auch Ressourcen vergeudet oder nicht effizient eingesetzt werden. Wir können Synergien und Effizienzen schaffen.
Fünftens. Wir haben damit ein Instrument der Steuerung, das wir den Jugendlichen anbieten können, um alles besser miteinander zu verzahnen. Diese Zusammenarbeit unter einem Dach ist wichtig. Das kann sowohl im physischen Sinn als auch im virtuellen Sinn unter einem Dach sein. Das zeigt gerade das aktuelle Beispiel aus dem Landkreis Meißen mit dem Start seiner virtuellen Plattform zum 1. November 2016.
Unser Ministerium steht der Entwicklung der unterschiedlichsten Formen der Umsetzung von Jugendberufsagenturen in den Regionen offen gegenüber und bietet seine Unterstützung an. Wir haben bereits in den Regionen solche Entwicklungen. Sie sind sehr unterschiedlich. Es geht gar nicht darum, das alles nur zu vereinheitlichen, sondern auch Vielfalt zuzulassen, wenn es bestimmten qualitativen Standards entspricht.
Die dritte Sicht ist natürlich durchaus die politische Sicht. Sie ist bewusst die dritte Sicht, wenn es um das Thema Fachkräftebedarf geht. Weil es an erster Stelle nicht nur um die Frage geht: „Was nützt uns der Jugendliche?“, sondern „Was nützt dem Jugendlichen?“. Aber trotzdem ist die dritte Sicht durchaus relevant, wenn wir fragen: „Wie können wir in Zukunft unseren Fachkräftebedarf sichern?“ und dabei feststellen, dass wir zu viele Talente vergeuden oder nicht nutzen; dass wir zu viele Reserven liegen lassen, indem wir Jugendliche nicht besser unterstützen. Das ist auch im Sinne unserer Strategie „Gute Arbeit für Sachsen“, denn eine sachsenspezifische arbeitsmarktpolitische Herausforderung ist es, dass es zunehmend Probleme gibt, offene Ausbildungs- und Arbeitsplätze schnell und qualitativ gut wieder zu besetzen; dies auch, weil sich die Zahl der Schulabgänger seit dem Jahr 2000 halbiert hat und das gegenwärtig rechnerische Verhältnis von offener Ausbildungsstelle zu Bewerber inzwischen bei eins zu eins liegt.
Gerade jetzt ist die Unterstützung in der Selbstverantwortung bei den jungen Menschen gefragt wie nie, um eine gelingende berufliche Zukunft zu ermöglichen. Für mich stellt sich dementsprechend diese Jugendberufsagentur als ein ganz wichtiger Baustein dar und es ist für mich deshalb auch persönlich ein Herzensanliegen, dieses wichtige politische Projekt zu unterstützen.
Nur, liebe Kolleginnen und Kollegen, jetzt kommen wir einmal zum Thema „Wunsch und Realität“. Das, was ich an Beispielen beschrieben habe – die Möglichkeiten, wenn unterschiedliche Professionen zusammenarbeiten –, ist natürlich schon eine gewisse Idealvorstellung. Wir wissen aber auch, dass es aufgrund der unterschiedlichen Zuständigkeiten genügend Hürden gibt. Wir wissen auch, dass wir bei den Jugendberufsagenturen, die wir bereits in Sachsen haben – auch wenn sie zum Teil so nicht heißen –, sicherlich erst am Anfang stehen.
Deshalb, liebe Frau Zais, sind wir uns einig: Das Prinzip ist sehr gut und zu unterstützen. Die Frage aber ist: Wer ist zuständig für die Qualität des Erfolgs?