Bewertung kommen, wenn die erste sächsische Universität, die TU Dresden, in der Ranggruppe 7 von elf im Gleichstellungsranking auftaucht? Wie sollte es auch zu einer positiven Bewertung kommen, wenn das geringe Tempo, das Schneckentempo, der Steigerung des Frauenanteils hier in Sachsen bei den Professuren nur noch von Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern unterboten wird?
Ich frage mich auch, was Sie in dieser Diskussion eigentlich als positives Beispiel genannt hätten, wenn es nicht das Biotop Leipzig mit seinen drei Rektorinnen gäbe, wo die Hochschulen eine wunderbare, begrüßenswerte und beispielhafte Entscheidung getroffen haben. Aber das sind erst drei Hochschulen in Sachsen.
Der Hochschulentwicklungsplan – das habe ich auch betont und schon an anderer Stelle gesagt – gibt zur Gleichstellung eine gute und richtige Linie vor. Das Kaskadenmodell ist darin verankert. Herr Prof. Schneider, das ist eine Quote. Frau Ministerin Schorlemer hat das gerade noch einmal ausgeführt.
Auch andere kluge Dinge stehen darin. Wir brauchen ein Monitoring als Teil der Qualitätssicherung für die Gleichstellung. Wir brauchen Berufungsverfahren mit verbindlichen Kriterien und Transparenz. Wir brauchen auch einen höheren Frauenanteil in den Gremien, insbesondere den Berufungskommissionen.
Das sind alles gute, aber sehr weiche Worte, die im Hochschulentwicklungsplan stehen. Jetzt kommt es aber darauf an, verbindliche harte Vereinbarungen daraus zu machen. Das ist die Aufgabe der Zielvereinbarungen mit den Hochschulen, und das ist gegebenenfalls auch Aufgabe der Novellierung des Hochschulgesetzes.
Herr Prof. Schneider, Sie haben die Anträge unserer Fraktion zu den Fragen der Gleichstellung insbesondere von Frauen in der Wissenschaft aufgezählt. Ich kann Ihnen nach der heutigen Debatte versichern: Dieser Antrag wird nicht der letzte sein. Wir wissen alle, Politik ist das Bohren dicker Bretter. Wenn es hier im Sächsischen Landtag um Gleichstellungsfragen geht, sind diese Bretter auch noch aus Hartholz. Wir bleiben also dran, und ich danke allen Fraktionen, die erklärt haben, dass sie mit uns in dieser Frage an einem Strang ziehen.
Meine Damen und Herren! Ich stelle nun die Drucksache 5/5543 zur Abstimmung und bitte bei Zustimmung um Ihr Handzeichen. – Die Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Bei keinen Enthaltungen und zahlreichen Dafür-Stimmen ist die Drucksache 5/5543 mehrheitlich nicht beschlossen. Dieser Tagesordnungspunkt ist beendet.
Reihenfolge in der ersten Runde: NPD, CDU, DIE LINKE, SPD, FDP, GRÜNE; Staatsregierung, wenn gewünscht.
Ich erteile der Fraktion der NPD als Einreicherin das Wort. – Es ist niemand anwesend. Ich frage die anderen Fraktionen: Möchte jemand das Wort ergreifen? – Das kann ich nicht erkennen. Ich frage die Staatsregierung. – Die Staatsregierung möchte auch nicht sprechen.
Meine Damen und Herren, ich stelle nun die Drucksache 5/9259 zur Abstimmung und bitte bei Zustimmung um Ihr Handzeichen. – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Keine. Damit ist die Drucksache 5/9259 einstimmig nicht beschlossen.
Meine Damen und Herren, ich denke, das war die kürzeste Antragsberatung in der Geschichte des Sächsischen Landtags.
Meine Damen und Herren, die Tagesordnung der 57. Sitzung des 5. Sächsischen Landtags ist abgearbeitet. Das Präsidium hat den Termin für die 58. Sitzung auf morgen, Donnerstag, den 14. Juni 2012, 10 Uhr, festgelegt. Die Tagesordnung und die Einladung dazu liegen Ihnen vor.
Ich wünsche Ihnen einen angenehmen Fußballabend und drücke natürlich mit Ihnen gemeinsam unserer Nationalmannschaft den Daumen, dass sie gewinnt.