Wir geben mit der Rohstofferschließung, mit dem Bergbau in Sachsen, mit unserer Tradition jungen Menschen die Zukunft, die sie brauchen, die hier verortet ist, die hier Tradition hat, hier entstanden und gewachsen ist.
Oberbergamt, Entschuldigung – hat bereits für 13 Vorkommen die Erkundungserlaubnis erteilt. Es ist heute wichtiger denn je, diese Ausgewogenheit zwischen Wirtschaftlichkeit und Umweltschutz deutlich zu betonen.
Herr Kollege Weichert, wenn es die GRÜNEN schon im 13. Jahrhundert gegeben hätte, hätten sie sich vielleicht an den Bäumen im Erzgebirge festgebunden, weil sie die Bäume, die eigentlich für den Bergbau gebraucht worden wären, nicht freigegeben hätten. Deshalb bin ich ganz froh, dass es die GRÜNEN im 13. Jahrhundert nicht gegeben hat.
(Beifall bei der CDU, der FDP und der Staatsregierung – Holger Mann, SPD: Anders kriegen Sie wohl keinen Applaus von Ihrer Fraktion? – Zuruf des Abg. Michael Weichert, GRÜNE)
Lassen Sie mich zum Abschluss noch etwas zur Grenzregion zwischen Brandenburg, Sachsen und Polen sagen. Dort wird das größte unerschlossene Kupfervorkommen Europas mit geschätzten 1,5 Millionen Tonnen Kupfer vermutet, das einen Wert von 10 Milliarden Euro haben soll. Das wird in der Rohstoffstrategie des Freistaates zu berücksichtigen sein. Das werden wir unterstützen.
In diesem Sinne wünsche ich Ihnen ein frohes Weihnachtsfest, ein herzliches „Glück auf, der Steiger kommt!“
Kollege Heidan sprach für die einbringende Fraktion der CDU. Möchte die miteinbringende Fraktion der FDP nochmals das Wort ergreifen? – Das sehe ich nicht. Gibt es weiteren Redebe
darf aus den Fraktionen in dieser dritten Runde? – Das sehe ich auch nicht. Will die einbringende CDU-Fraktion eine vierte Runde eröffnen? – Auch nicht. Damit hat die Staatsregierung das Wort. Das Wort ergreift Herr Staatsminister Morlok.
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Kollege Herbst hat in seinem Redebeitrag schon auf das eingeschränkte Verständnis der LINKEN für die Marktwirtschaft hingewiesen.
Interessant ist, dass es offensichtlich – und das hat die Debatte heute offenbart – bei den LINKEN nicht nur Defizite im Verständnis für die Marktwirtschaft gibt, sondern auch weitere erhebliche Defizite vorhanden sind.
Frau Kollegin Pinka hat in der Aktuellen Debatte deutlich gemacht, dass ihr die Verbindung von Bergbau und Energie nicht in den Kopf geht. Frau Kollegin Pinka: Wo kommt denn die Energie letztendlich her, wo kommen denn die fossilen Rohstoffe letztendlich her?
Sie kommen doch aus dem Bergbau. Wenn Ihnen, Frau Kollegin Pinka, diese Verbindung nicht in den Kopf geht, dann liegt es vielleicht an Ihrem Kopf.
Ich möchte die einzelnen Erkundungen, die im Freistaat Sachsen derzeit durchgeführt werden, nicht mehr aufzählen. Das ist in der Debatte bereits deutlich geworden. Ich möchte aber darauf hinweisen, dass Erkundungen nicht immer gleich Bergbau sind. Gerade im Bereich des Bergbaus reden wir über sehr, sehr lange Zeiträume und über sehr kapitalintensive Maßnahmen. Das war sicher auch ein Grund dafür – Herr Kollege Jurk hat es angesprochen –, warum zu Zeiten der DDR gewisse Dinge nicht weiter verfolgt wurden. Aufgrund der inzwischen vorhandenen Weltmarktpreise erscheint vielen Unternehmen dieser hohe Kapitaleinsatz als sinnvoll. Deswegen gibt es die verstärkten Erkundungen.
Wenn wir hier von Berggeschrey reden, das ich sehr begrüße, so habe ich aber die Bitte, zu berücksichtigen, dass es von der Erkundung bis zum Abbau noch eine lange Zeit dauern wird. Zum Beispiel sagen einige Unternehmen in Bezug auf die Erkundungen zur Kupfergewin
nung im Bereich Weißwasser ganz klar: Selbst wenn wir uns nach der Erkundung für eine Förderung entscheiden würden, würde es von der Entscheidung bis zur Förderung noch ungefähr zehn Jahre dauern, weil dieser Zeitraum notwendig ist, um die entsprechenden Anlagen zu installieren, damit man fördern kann. Sie sehen daran, über welch lange Zeiträume und kapitalintensive Maßnahmen wir reden.
Es ist richtig, dass der Bergbau ein Wirtschaftsfaktor ist, der Arbeitsplätze im Freistaat Sachsen schafft. Die Kompetenz, die wir im Freistaat Sachsen in diesem Bereich vorweisen können, ist ein wichtiger Standortvorteil. Das Oberbergamt in Freiberg ist nicht einfach nur eine Verwaltungsbehörde, es ist die älteste Bergbehörde überhaupt. Wir haben in Freiberg die TU Bergakademie mit dem entsprechenden Know-how und auch das Ressourceninstitut.
Sehr geehrte Damen und Herren! Die hohe Akzeptanz, die der Bergbau im Freistaat Sachsen genießt, hat aus meiner Sicht auch etwas damit zu tun, wie wir im Freistaat Sachsen in den letzten 20 Jahren mit dem Thema Bergbau und vor allem mit den Folgen des Bergbaus umgegangen sind. Ich möchte mich bei dieser Gelegenheit auch an dieser Stelle ganz ausdrücklich bei Herrn Prof. Schmidt bedanken, der als erster Präsident des Oberbergamtes nach der Wende hier Maßstäbe gesetzt und sicherlich mit seiner umsichtigen Politik erheblich zur Akzeptanz des Bergbaus im Freistaat Sachsen beigetragen hat.
6 Milliarden Euro in die Sanierung des Bergbaues investiert. Das ist eine erhebliche Leistung. Allein in diesem Jahr werden es 150 Millionen Euro sein, die in die verschiedenen Sanierungsprojekte fließen.
Wir wissen, dass wir im Bereich der Bergbausanierung noch lange nicht am Ende sind. Deshalb war es für mich sehr erfreulich, dass wir mit der Bundesregierung eine Verständigung darüber erzielen konnten, wie wir die sogenannten Wismut-Altstandorte auch über das
Jahr 2011 hinaus weiter sanieren können. Wir haben uns darauf verständigt, die erforderlichen Maßnahmen zur Hälfte aus dem Bundeshaushalt und zur Hälfte aus dem Haushalt des Freistaates Sachsen zu finanzieren.
Die entsprechenden Folgeabkommen für die Braunkohle- sowie für die Wismut-Sanierung sind in der Diskussion. Wir werden als Freistaat Sachsen auch im nächsten Doppelhaushalt versuchen, unseren Anteil bereitzustellen, damit die Sanierung vorangetrieben werden kann; denn ich meine, es ist wichtig, diese Aufgaben gut abzuschließen, damit wir die Akzeptanz der Menschen für den Bergbau im Freistaat Sachsen weiter erhalten können.
Sehr geehrte Damen und Herren! Bergbau ist tatsächlich Wirtschaftsfaktor. Herr Kollege Jurk, Sie haben die Frage der Zusammenlegung der Behörden angesprochen. Ich sage ganz klar: Weil Bergbau Wirtschaftsfaktor ist, gehört das Oberbergamt nicht in eine Umweltbehörde, sondern zum Wirtschaftsministerium.
Der Bergbau im Freistaat Sachsen genießt eine hohe Akzeptanz in der Bevölkerung. Der Bergbau im Freistaat Sachsen wird von der Staatsregierung ausdrücklich gewünscht, und, sehr geehrte Damen und Herren, das ist nicht in allen Bundesländern so. Ich werde bei den verschiedenen Treffen mit Unternehmen und Akteuren aus diesem Bereich immer wieder auf das klare Bekenntnis der Staatsregierung, des Ministerpräsidenten, aber auch anderer Kollegen innerhalb der Staatsregierung zum Bergbau im Freistaat Sachsen angesprochen, das sich aus Sicht der Akteure wohltuend von kritischen Haltungen anderer Landesregierungen in der Bundesrepublik
Deshalb sind wohl auch einige Unternehmen bereit, im Freistaat Sachsen zu investieren, weil sie wissen, dass sie mit der Staatsregierung in Sachen Bergbau einen verlässlichen Partner an ihrer Seite haben und haben werden.
Herr Staatsminister Morlok sprach für die Staatsregierung. – Nun sehe ich Frau Dr. Pinka am Mikrofon 1. Sie möchte eine Kurzintervention vornehmen.
Oh, Entschuldigung! Ich dachte, Sie wollten zum Mittel der Kurzintervention greifen. Bitte, Sie haben das Wort.
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Morlok, Sie haben nichts, aber auch gar nichts verstanden.
Wenn das die Oberberghauptmänner von Herder und Freiesleben gehört hätten, dann würden sie sich im Grabe umdrehen. Sie haben nichts von Tradition in der Bergbauverwaltung verstanden, wirklich rein gar nichts.
(Alexander Krauß, CDU: Erst wollen Sie davon gar nichts hören, und dann wollen Sie uns über den Bergbau belehren!)
Wie ich Ihnen bereits in meinen ersten Redebeiträgen mitteilen wollte: Wir haben viele Lagerstätten. Ich bin ein