Der Studie vom August 2011 zufolge stellen die Träger übereinstimmend einen Fachkräftemangel sowohl quantitativ – vor allem im Bereich Kindertagesstätten – als auch qualitativ – vorrangig im Bereich des Allgemeinen Sozialen Dienstes – fest.
Der überörtliche Träger der Jugendhilfe, also der Freistaat Sachsen mit der Staatsregierung, hat per Gesetz einen Gestaltungsauftrag für das Land. Dazu gehört eben auch, sich mit der Fachkräfteentwicklung zu befassen.
Der Antrag der schwarz-gelben Koalition zum Thema „Mehr Männer für den Erzieherberuf gewinnen“, den wir gestern diskutiert haben, ging in diese Richtung.
Die Kinder- und Jugendpolitik im Freistaat kommt aber gegenwärtig nur als Clauß’scher Kinderschutz oder Tillich’sche Lobpreisung des Ehrenamtes daher, flankiert von Verordnungen der Ministerien und Fachempfehlungen des Landesjugendamtes, die aber durch die schwierige finanzielle Situation vielerorts gar nicht eingehalten werden können. Welche Handlungsstrategien sich aus Sicht der Staatsregierung ergeben, wenn die Jugendministerin auf der jährlichen Jugend- und Familienministerkonferenz der Länder etwas mitbeschließt, oder wie die EUJugendstrategie in Sachsen über das Jahr 2013 hinaus und jenseits des reinen Geldausschüttens aus dem Europäischen Sozialfonds umgesetzt werden soll, das war in dieser Legislatur bisher nicht zu erfahren.
Der Psychologe Paul Watzlawick hat einmal die These aufgestellt, dass man nicht nicht kommunizieren könne. Übertragen auf die Kinder- und Jugendpolitik des Freistaates, heißt das, man kann nicht Nicht-Politik machen. Aber genau dieses Aussitzen, das Ausschweigen über die Zielstellung und das Austrocknen im finanziellen Bereich führen gegenwärtig zu Ergebnissen, die niemand ernsthaft wollen kann.
Das Abwarten und Teetrinken, wer unter den freien Trägern die Durststrecke der Kürzungen durchhält und wie sich die Strukturen entwickeln mögen, ist keine zielgerichtete Politik für Kinder und Jugendliche.
Jeder Minister dieser Staatsregierung kann sich anscheinend nach Belieben etwas jugendfreundlich zeigen. Mit einem Modellprojekt oder einer x-beliebigen Preisverlei
Der Innenminister überraschte gestern mit seiner Schirmherrschaft über das Schüler-Mentoring-Programm „Die Komplizen“, in dem es um Berufsorientierung für Gymnasiasten geht. Seit wann beschäftigt sich ein Innenminister mit Schule und Berufsorientierung? Hat er Angst, dass ihm die Polizisten ausgehen, weshalb das Innenministerium laut eigener Aussage gleich sieben Mentoren stellt? Hat sich Herr Ulbig überhaupt mit dem Kultusminister oder der Jugendministerin abgestimmt?
Um es noch einmal deutlich zu sagen: Ein „KomplizenProgramm“, ein „Haus der kleinen Forscher“, „Hochvom-Sofa“-Projekte, ESF-finanzierte Ferienakademien und Kinderschutznetzwerke ersetzen keine ganzheitliche Kinder- und Jugendpolitik.
Auf die Antwort auf Frage 58 unserer Großen Anfrage, ob die Jugendarbeit in Sachsen flächendeckend und bedarfsgerecht vorhanden ist, erfährt der geneigte Leser, dass die Staatsregierung überhaupt keine Übersicht habe, weil es dazu „keine aktuelle und dezidierte Erfassung der Einrichtungen und Projekte“ gebe.
In der Frage 61 wiederum antwortet die Staatsregierung, dass grundsätzlich präventiven Angeboten, Leistungen und Diensten der Vorrang vor den intervenierenden Maßnahmen zu geben sei. Da sind wir uns ausnahmsweise einmal einig, Frau Clauß, jedoch wird genau dieser präventive Ansatz konterkariert durch das Fördergebaren der Staatsregierung. So weh es Ihnen tun mag, ich muss noch einmal auf das Thema zurückkommen. Die Absenkung der Jugendpauschale um ein Drittel im vergangenen Jahr und deren Einfrieren im Doppelhaushalt sowie die Kürzung bei den landesweiten Verbänden, die Einsparungen bei den Ganztagsangeboten und der Verzicht auf eine bedarfsgerechte Finanzierung von Schulsozialarbeit und Schulpsychologen, um nur einige wenige Beispiele zu nennen, führen geradezu zu einem Rückbau der präventiven Angebote.
Hier paddeln das Kultus- und das Jugendressort nebeneinander in verschiedenen Booten auf Kosten der Kinder und Jugendlichen und zulasten der pädagogischen Fachkräfte, die die Arbeit wegtragen müssen.
Die Anhörung vor einigen Tagen im Schulausschuss auf Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Ausbau der Schulsozialarbeit hat ergeben, dass es tatsächlich Bedarf gibt, Schulsozialarbeit an allen Schulstandorten entsprechend der Bedarfe in den verschiedenen Altersgruppen und Lebenslagen zu etablieren.
Das, liebe Kolleginnen und Kollegen, wäre gezielte Prävention und würde Folgekosten für den Allgemeinen Sozialen Dienst sowie für die tatsächlich kostenintensiven Hilfen zur Erziehung abwenden.
In Sachsen jedoch kocht bekanntlich jeder sein eigenes Süppchen. Der Kultusminister gönnt den Berufsschülern im Berufsvorbereitungsjahr ein paar Schulsozialarbeiter aus seinem Haushalt.
Die Jugendministerin verweist dagegen auf das Allheilmittel Jugendpauschale und rührt seit Juli mit einer eigenen Förderrichtlinie in der Schulsozialarbeit herum. Die Inanspruchnahme der Förderung illustriert, wie ungesteuert im Freistaat Kinder- und Jugendpolitik betrieben wird. Erstens werden nur Projekte bei Antragstellern und Schulen finanziert, die noch keine Schulsozialarbeit haben. Die erfolgreiche Etablierung von Schulsozialarbeit dauert aber mindestens zwei bis drei Jahre, denn der Ausbau funktionierender Projekte ist in der Richtlinie nicht gewollt. Zweitens wurde die Richtlinie mitten im Haushaltsjahr veröffentlicht, und das, obwohl in den kommunalen Haushalten, die mindestens 20 % der Personalkosten kofinanzieren müssen, gar keine finanziellen Spielräume vorhanden sind, um ein zusätzliches Projekt aufzulegen. Drittens geht die Finanzierung der zusätzlichen Schulsozialarbeiterstellen auf Kosten der Förderrichtlinie „Weiterentwicklung“ und entzieht damit anderen Themen der Jugendarbeit das Geld.
In der Antwort auf Frage 57 verweist das Sozialministerium darauf, dass Jugendarbeit nicht nur durch die Jugendpauschale, sondern auch durch den Kinder- und Jugendplan des Bundes, durch kommunale Mittel, Stiftungen und aus Eigenmitteln finanziert werden könnte. Das ist zwar formal nicht verkehrt, doch in Sachsen wird den Vereinen und Verbänden, die in der Jugendarbeit aktiv sind, durch die gegenwärtige Haushaltspolitik schlicht der Boden unter den Füßen weggezogen.
Ich erkläre es gern noch einmal. Ein freier Träger, dem die Geschäftsstelle oder die Bildungsreferenten weggekürzt oder kaputtgespart werden oder der eben 20 % der Personalkosten erwirtschaften muss, hat kaum Kraft und Zeit, in großem Umfang Anträge bei Stiftungen zu stellen. Der durch die sächsische Zuwendungspolitik gewachsene Druck, Drittmittel einzuwerben, führt zwar gelegentlich zu innovativen Projekten, jedoch eben nicht zu einer fachlich gesteuerten und zielgerichteten Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendhilfe.
Die Vereine und Verbände sagen es selbst, dass sie sich entgegen dem im KJHG formulierten Willen des Gesetzgebers nicht mehr nur an den Bedürfnissen und Interessen der Kinder- und Jugendlichen orientieren, sondern auch daran, wo es ausreichend Geld gibt, um die notwendigen Eigenmittel für die öffentliche Förderung zu erwirtschaften. Dem exorbitant gewachsenen Antrags- und Abrechnungsaufwand für die vielen Drittmittelprojekte müsste also eine leistungsfähige Geschäftsstelle der Vereine gegenüberstehen, die den Mehraufwand an Arbeit wegtragen kann. Doch diese wird bekanntlich durch die Kürzung der öffentlichen Förderung geschwächt. Landläufig ist diese pathologische Entwicklung der Förderung auch als Projektitis bekannt.
Der andere Verweis auf die Kommunen als Geldgeber zeugt – Entschuldigung – entweder von Naivität oder von einer Unkenntnis der Verhältnisse. Die Kommunen, vor allem die Landkreise haben im vergangenen Jahr ihre Jugendhilfeplanung überarbeitet, aber eben nicht nur, weil
sich neue Gebietskörperschaften gebildet haben, sondern weil auch schlicht das Geld fehlte, um die bekannten Bedarfe weiterhin in der Breite auszufinanzieren.
Die Aufgaben der Kinder- und Jugendhilfe folgen im Freistaat zunehmend nur noch den verfügbaren Haushaltsmitteln und nicht umgekehrt, wie es der Fall sein müsste. Wenn der Landeshaushalt schrumpft, hat eine Regierung die Pflicht zu sagen – das richte ich ganz gezielt an Frau Clauß, Herrn Prof. Wöller und auch Herrn Tillich –, was sie von dem Geld finanzieren will und was aus ihrer Sicht verzichtbar ist. Dann könnten wir diskutieren. Aber genau das passiert nicht.
Die begrenzte Redezeit ermöglicht es leider nicht, auf weitere Details einzugehen, zum Beispiel auf den Zusammenhang von Jugend-, Bildungs- und Wirtschaftspolitik, auf Schulabbrecher, auf Schüler in Förderschulen, auf Lernbehinderte. Frau Giegengack hat es heute Morgen in der Demografiedebatte hinreichend dargestellt. Der Ball liegt jetzt bei der Staatsregierung und sie muss ihrem Gestaltungsauftrag nachkommen.
Wo wir den Handlungsbedarf sehen, haben wir in einem Entschließungsantrag formuliert, den ich nachher noch einbringen werde.
Der nächste Redner in der ersten Runde der allgemeinen Aussprache ist Herr Schreiber für die CDU-Fraktion. Sie haben das Wort.
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kollegen, zumindest die, die da sind und nicht noch bei Herrn Gerstenberg feiern! Frau Klepsch, es war nicht anders zu erwarten, die große Abrechnung wiederum mit einer Großen Anfrage hier im Plenum zu vollziehen. Ob Ihnen das gelungen ist oder nicht, ich denke, wir werden mittlerweile immun gegen die immer wiederkehrenden Vorwürfe, die Sie hier vortragen, denn sie sind zum größten Teil Halbwahrheiten. Wenn Sie zurückgehende finanzielle Mittel und die Ausstattung der Kinder- und Jugendhilfe in Sachsen bzw. in den Kommunen bemängeln, dann muss man schon ehrlich sein – und dann sind wir schon wieder beim Thema „Demografie“ von heute Morgen. Es zeigt sich auch in der Realität, dass dort, wo solide Haushaltspolitik gemacht wird, wie beispielsweise in der Landeshauptstadt Dresden, auch die Mittel für Kinder- und Jugendhilfe in den letzten Jahren gestiegen sind.
Ich kann hier nur im Interesse aller Kinder und Jugendlichen – nicht nur für den Bereich der Jugendpolitik, sondern für alle Bereiche, die etwas mit Kindern und Jugendlichen zu tun haben – appellieren, sich dieser soliden Haushaltspolitik anzuschließen. Genau aus diesem Grund, weil wir in Richtung Zukunft denken, tun wir das auch im Freistaat Sachsen.
Danke, Herr Kollege. – Da Sie als Beispiel gerade die Landeshauptstadt Dresden angeführt haben, frage ich Sie: Geben Sie mir recht, dass gerade die Landeshauptstadt Dresden eben nicht wie der ländliche Raum von der demografischen Entwicklung, also der zurückgehenden Zahl von Kindern und Jugendlichen, betroffen ist und damit eben auch keine zurückgehenden Einnahmen durch die Jugendpauschale hat, wie das im ländlichen Raum der Fall ist, sodass dies ein schlechtes Beispiel ist?
Frau Herrmann, es ist überhaupt kein schlechtes Beispiel. Ich gebe Ihnen dahin gehend recht, dass die Zahl der Kinder und Jugendlichen in der Landeshauptstadt Dresden deutlich zunimmt, Gott sei Dank. Allerdings hat das, was Sie meinen, nicht nur einen positiven Aspekt aus Richtung Jugendpauschale. Wenn die Jugendpauschale von 14,30 Euro auf 10,40 Euro gekürzt worden ist, hat das natürlich zur Konsequenz, dass Städte wie Dresden und Leipzig mit der extrem höheren Kürzung ebenso umgehen müssen. Der Betrag ist also höher als der, der beispielsweise im ländlichen Raum irgendwie in der Jugendhilfe kompensiert werden muss.
Ich gebe Ihnen auch in der Feststellung nicht recht, dass das Beispiel hinkt; denn eines ist klar – und das können Sie statistisch nachvollziehen –: Im Vergleich zu 2007 ist der Einsatz von kommunalen Mitteln in der Landeshauptstadt Dresden im Jahr 2011 um sage und schreibe 29 % gestiegen. Das ist ein Fakt. Die Landeshauptstadt Dresden gibt 29 % mehr kommunale Mittel in die Kinder- und Jugendhilfe als im Jahr 2007. Zeigen Sie mir doch bitte Tarifsteigerungen und Betriebskostensteigerungen in Höhe von 29 %!
Das Problem, das in der Landeshauptstadt Dresden besteht – und das prangere ich seit Jahren im Jugendhilfeausschuss an –, ist, dass man, sobald man drei Groschen mehr im Portemonnaie hat, der Meinung ist, man müsse noch mehr finanzieren, obwohl man keine Jugendhilfeplanung hat, obwohl man genau weiß, dass es ein Jahr später wieder ganz anders aussehen wird. Und Fakt ist eines: Wenn einmal ein Projekt ein Jahr finanziert ist, ergibt sich in den Köpfen der Menschen, was völlig verständlich ist, logischerweise der Automatismus, auch im nächsten Jahr wieder Geld bekommen zu wollen. So schraubt sich die Schraube immer weiter nach oben, und das Geld langt nie, um das, was da ist, was zu konsolidieren ist, was zu halten ist, wirklich auch finanziell ordent
Liebe Kolleginnen und Kollegen, Jugendpolitik und Jugendhilfe sind sehr komplexe politische Themenbereiche. Eine Vielzahl von Trägern, Initiativen und Vereinen, von Unterstützern und Engagierten, von Gesetzen, Förderrichtlinien und Verwaltungsvorschriften machen dieses Feld so umfangreich und breit. Dazu kommen zahlreiche Studien und Berichte, die sich auf kommunaler, Landes- und Bundesebene mit Jugend und Jugendhilfe befassen. Kurzzeitige statistische Erhebungen, langfristige Panelstudien, die sich mit Jugend und Schule, Jugend und Sport, Jugend und Arbeit oder Jugend und ehrenamtlichem Engagement beschäftigen, kommen dazu. Sie werden – davon gehe ich zumindest aus – immer evaluiert und zum großen Teil fortgeschrieben.
Über allem sollte ein Jugendpolitisches Programm stehen. Das hat die Staatsregierung, wie Frau Klepsch bereits sagte, vor 15 Jahren erstellt. Ohne Zweifel hat sich die Welt seitdem verändert. Vieles ist anders geworden. Der Ist-Stand von damals ist heute ein ganz anderer. Deshalb halte ich es auch nicht für falsch, sich erneut mit dem Jugendpolitischen Programm zu befassen.
Als das Programm 1996 aufgelegt wurde, waren die jugendpolitischen Herausforderungen andere als heute. Das lässt sich schon daran erkennen, dass die Zahl der jungen Menschen unter 27 Jahren im Freistaat Sachsen damals noch sage und schreibe 400 000 höher war, als dies heute der Fall ist. Das ist ein Rückgang um knapp 7 % im Vergleich zu 2010. Die Zahl der Arbeitsuchenden war damals wesentlich höher, und eine Ausbildungsstelle zu finden war zum damaligen Zeitpunkt wesentlich schwerer als heute.
Heute hat sich die Situation fast umgekehrt. Wir haben einen Bedarf an Fachkräften, den wir durch nachkommende Kinder und Jugendliche kaum zu decken vermögen. Mitte der Neunzigerjahre hatten wir einen Überbedarf1 an Kindern und Jugendlichen – Überbedarf1 in Bezug auf zur Verfügung stehende Arbeitsplätze. Was Jugendhilfe und Jugendpolitik als ressortübergreifende Aufgabe damals leisten mussten, hat heute nicht mehr diese dringende Priorität.
Lassen Sie mich das an einem Beispiel verdeutlichen: Mitte der Neunzigerjahre ging es eben darum, überhaupt Ausbildungsplätze zu schaffen. Heute geht es vielfach um die Vermittlung von Ausbildungsplätzen für Jugendliche, die aus unterschiedlichen Gründen besondere Schwierigkeiten haben, einen betrieblichen Arbeitsplatz zu erhalten. Ich verweise diesbezüglich auf die Frage 14 der Großen Anfrage. Ich will das hier im Detail nicht weiter ausschmücken.
Werte Kolleginnen und Kollegen, in der Großen Anfrage ist immer wieder von partnerschaftlichem Miteinander und ressortübergreifender Zusammenarbeit die Rede. Für
Prinzipiell – das wissen wir alle – sind die Ausgestaltung der Kinder- und Jugendhilfe sowie die organisatorische Verknüpfung von Schule und Jugendhilfe Teil der kommunalen Selbstverwaltung der kreisfreien Städte, der Landkreise und der kreisangehörigen Gemeinden. Kultus- und Sozialministerium haben ein gemeinsames, auch von den kommunalen Spitzenverbänden unterzeichnetes Positionspapier zur Zusammenarbeit von Jugendhilfe und Schule herausgegeben.
Ich weiß, dass diese Zusammenarbeit in einigen Bereichen schon sehr gut funktioniert, zum Beispiel in der Kooperation zwischen Kindertageseinrichtungen und Schulen. Aber die Umsetzung der Zusammenarbeit zwischen der Jugendhilfe und der allgemeinbildenden Schule lässt an einigen Stellen und in einigen Bereichen noch sehr zu wünschen übrig.
Natürlich – und das möchte ich nicht verschweigen, wie wir das auch im Schulausschuss diskutiert haben – gilt es, für die Förderung der Zusammenarbeit auch die entsprechenden Rahmenbedingungen zu setzen bzw. auszubauen. Deswegen bin ich auch ein großer Verfechter der Absicht, dass wir uns beim Thema Schulsozialarbeit intensiver mit den Gegebenheiten, mit den Voraussetzungen und mit den Konsequenzen aus der sich verändernden Jugendgesellschaft befassen.