Ich will Ihnen eine kleine Geschichte zum Thema erzählen, meine Damen und Herren. In einem Dachstuhlbalken lebten einmal fünf Holzwürmer. Ihr Leben bestand aus Nagen, Nagen und nochmals Nagen. Eines Tages, als die fünf Holzwürmer beisammenhockten, unterhielten sie sich darüber, wie wohl die Welt außerhalb des Balkens aussehen würde. So beschlossen sie, den Ältesten aus ihren Reihen zu befragen, der als Anführer hohes Ansehen genoss. Der Alte fühlte sich geschmeichelt und obwohl auch er den Balken nie verlassen hatte, begann er zu erzählen: Ihr Lieben, dort draußen, das sage ich euch, habt ihr eigentlich nichts verpasst. Dort ist es genauso wie hier drin im Balken: Holz, Holz und nochmals Holz. Die Holzwürmer hörten zufrieden zu, nickten wissend mit den Köpfen und begannen sich weiter durch das Holz zu nagen.
Meine Damen und Herren, diese kleine Geschichte versöhnt mich wieder mit meiner Aufgabe, über diesen Antrag der Koalition sprechen zu müssen. Das Motto dieses Geniestreiches ist mit den Worten „schön, dass wir mal darüber gesprochen haben“ hinreichend beschrieben.
Nun, es ist ja nichts Neues, dass die Koalition gern irgendwelche belanglosen Berichtsanträge in die Runde wirft, um der Staatsregierung Gelegenheit zu geben, sich ein wenig zur Schau zu stellen oder um Aktivität vorzutäuschen, ohne wirklich aktiv werden zu müssen. Aber das ist so langweilig, meine Damen und Herren.
indem Sie sich einmal die Unterlagen vorgenommen hätten, aus denen auch die Staatsregierung in ihrer Stellungnahme zitiert, oder indem Sie sich einmal bei den Praktikern umgehört hätten. Aber da geht es der Koalition wahrscheinlich so wie den Holzwürmern in meiner Geschichte.
An dieser Stelle ein Kommentar zur Stellungnahme der Staatsregierung. Unter Punkt 4 heißt es, ein Projekt Netzwerkmanagement Cluster Forst und Holz sei geplant. Ich bin da skeptisch, denn bestehende Cluster in Sachsen bekommen sukzessive die Förderung entzogen. Die Unternehmen sollen – und das ist richtig und gut so – ihr Netzwerk selbst finanzieren. Vor diesem Hintergrund halte ich es für sehr schwierig, ein neues staatlich finanziertes Cluster aus dem Boden zu stampfen.
Doch zurück zum Antrag. Werte Kolleginnen und Kollegen der Koalition, in der Stellungnahme der Staatsregierung wurden Ihre Fragen beantwortet. Bitte erklären Sie diesen Antrag für erledigt; Sie ersparen uns damit die fällige Ablehnung aufgrund dieser miesen Qualität des Antrages.
Danke, Herr Präsident! – Als letzte Rednerin in der Runde möchte ich mich meinem Vorredner anschließen und meine Rede ebenfalls zu Protokoll geben. Ich habe nichts hinzuzufügen.
Meine Damen und Herren! Damit ist die erste Runde in der allgemeinen Aussprache beendet. Mir liegt eine Wortmeldung von Herrn von Breitenbuch vor. – Sie verzichten. Ich frage: Möchte noch ein anderer Abgeordneter in der zweiten Runde das Wort ergreifen? – Das kann ich nicht erkennen. Ich frage die Staatsregierung. – Herr Staatsminister Kupfer, Sie haben jetzt natürlich Gelegenheit zu sprechen.
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herzlichen Dank an die Koalitionsfraktionen für den vorliegenden Antrag.
Er rückt natürlich, meine Damen und Herren, einen bedeutenden Zweig meines Ressorts in den Mittelpunkt der parlamentarischen Öffentlichkeit. Dafür bedanke ich mich sehr herzlich.
Nicht jedem ist bewusst, dass unsere Wälder nicht nur unsere wichtigste „grüne Lunge“ sind; sie sind auch ein beachtlicher Teil unseres Wirtschaftsgutes.
Die Forstwirtschaft hatte über den Bergbau schon in der Vergangenheit entscheidenden Anteil am Werden und Wachsen des damaligen Kurfürstentums Sachsen. Heute ist sie erneut Lebensgrundlage für viele Menschen, in Sachsen für 36 000. Mindestens 5 000 Unternehmer leben bei uns von und mit dem Rohstoff Holz. Sie erwirtschaften jährlich zwischen 4 und 6 % des gesamten Bruttoinlandsproduktes im Freistaat Sachsen.
Dank des vor fast 300 Jahren von der sächsischen Forstwirtschaft erstmals eingeführten Prinzips der Nachhaltigkeit ist es gelungen, aus einst großflächig zerstörten Waldflächen intakte Wälder mit steigenden Holzvorräten und einem hohen Holzzuwachs zu schaffen. Nun geht es darum, diese Holzvorräte effizienter als bisher zu nutzen; schließlich ist die Nachfrage nach Holz sowohl auf dem Rohstoff- als auch auf dem Energiemarkt sehr groß. Wir haben den großen Vorteil, einen Rohstoff anzubieten, der heimisch und damit umweltfreundlich, klimaneutral und auch kostengünstig ist.
Ich als zuständiger Forstminister möchte diesen Rohstoff aus der Heimat auch in der Heimat genutzt wissen – im Sinne des größtmöglichen Nutzens für unsere Förster und unsere Waldbesitzer. Dazu brauchen wir holzbasierte Netzwerke. Nur sie können insbesondere im ländlichen Raum langfristig Arbeitsplätze und Einkommen sichern bzw. neue schaffen und die Möglichkeiten regionaler Wertschöpfung aus dem Rohstoff Holz erweitern. Sie können weitere Nutzungspotenziale erschließen sowie zum Klimaschutz durch verstärkten und optimierten Einsatz von Holz beitragen.
Wir haben daher vor gut zwei Jahren das Projekt „Clusterinitiative Forst und Holz in Sachsen“ initiiert. Einzelheiten können Sie der Stellungnahme der Staatsregierung zu diesem Antrag entnehmen. Ich erspare es mir, hier näher darauf einzugehen.
Ich möchte nur einen Punkt herausgreifen, der mir für Kooperationen entlang der Wertschöpfungskette Holz besonders wichtig ist: Das ist, wie so oft im Leben, die Kommunikation. Die Akteurslandschaft in der Forst- und Holzwirtschaft ist äußerst heterogen. Es gibt auf dem Markt einige wenige große Betriebe und sehr, sehr viele Klein- und Kleinstunternehmen. Gerade bei ihnen ist das Bewusstsein, Teil eines Clusters zu sein, kaum vorhanden. Zwar sind alle vom Holz als Werk-, Bau- oder Brennstoff abhängig; aber die Beteiligten wissen oft wenig oder gar nichts über vor- und nachgelagerte Prozessschritte. Hier müssen wir „die Säge ansetzen“, hier müssen wir werben und überzeugen, dass Zusammenarbeit lohnenswert ist
und damit Kleinteiligkeit, eingeschränkte Finanzkraft, geringe Profitabilität, unausgeschöpfte Innovationspotenziale und der geringe Internationalisierungsgrad am schnellsten überwunden werden können.
Wir werden deshalb eine Empfehlung unseres Projektes aufgreifen und auf Landesebene die Bildung einer Einrichtung unterstützen, die Ansprechpartner für interessierte Akteure wie auch für die Politik ist und die in der Lage ist, die Möglichkeiten der Förderung zu nutzen. Ohne eine zumindest zeitlich begrenzte Unterstützung ist die Kommunikationsaufgabe nicht zu stemmen. Inzwischen haben sich auf unsere Einladung hin Vertreter von Akteursgruppen – wie der Sächsische Waldbesitzerverband und das Holzhandwerk – darauf verständigt, noch in diesem Jahr eine solche Einrichtung, eventuell gekoppelt an den Landesbeirat Holz, zu schaffen.
Eine weitere Möglichkeit, den Unternehmen der Forst- und Holzwirtschaft die verschiedenen Vorteile von Kooperationen nahezubringen, sehe ich in unserer Umweltallianz, aber auch in der Zusammenarbeit mit den Handwerks- sowie den Industrie- und Handelskammern. Der Einsatz der Handwerkskammer Chemnitz ist ein gelungenes Beispiel, dem sich inzwischen weitere Unternehmen angeschlossen haben. An diesem Beispiel wird deutlich, dass es durchaus nutzt, wenn auch Unternehmen, die sich sonst konkurrierend gegenüberstehen, zusammenarbeiten. In dem konkreten Fall ist im Rahmen der Erzgebirgischen Volkskunst und Holzspielwaren insofern eine Gemeinsamkeit entstanden, als dort eine Zertifizierung der Wertschöpfungskette Holz zum Vorteil aller vereinbart worden ist. Alle haben etwas davon.
Das SMUL, mein Haus, bleibt an diesem Thema dran. Andere Länder haben gezeigt, dass sich hartnäckiges Informieren, Beraten und Unterstützen sehr wohl auszahlt. Wir haben vor, in diesem Jahr ein Projekt unter dem Kurztitel „Netzwerkmanagement – Cluster Forst und Holz“ auszuschreiben, um Unternehmer und Mitarbeiter weiter zu dieser für sie bisher nicht üblichen Zusammenarbeit zu bewegen. Wir müssen hierbei vorwärtskommen; denn unsere Wettbewerber inner- und außerhalb Europas sind erstens viel größer, haben zweitens oft Hunderte von Mitarbeitern und verfügen drittens über finanzstarke Interessenvertretungen. Genau deshalb ist die Sächsische Staatsregierung weiterhin bereit, im Rahmen ihrer Möglichkeiten die Entwicklung des Clusters Forst und Holz zu begleiten.
Meine Damen und Herren! Wir kommen zum Schlusswort. Für die Koalitionsfraktionen spricht Herr von Breitenbuch.
Herr Weichert, Sie haben auf sehr sympathische Art und Weise an der inhaltlichen Oberfläche verharrt. Sie waren lange krank. Insofern denke ich: Wir freuen uns, dass Sie wieder da sind.
Ich weise noch einmal auf die systematische Arbeit hin, die auch hinter diesem Antrag steht. In dem Gesamtzusammenhang werden noch die Forstbetriebsgemeinschaften und – in diesem Jahr – das Jagdgesetz zu behandeln sein. Wir sind also an den die Wälder betreffenden Themen dran.
Wir mussten natürlich eine Anpassung vornehmen. Wir haben in den vergangenen Jahren immer geschaut, wie man mit den Waldbesitzern Kooperationen voranbringen kann, mussten aber feststellen, dass das nicht reicht. Wir wollen jetzt die Cluster, die nachgeordneten Vertriebs- und Verarbeitungsbetriebe einbeziehen, damit das Ganze „rund“ wird und positive Rückkopplungen als Vorteile in die Wälder fließen. Das ist eigentlich der Hintergrund. Die Strategie ist also etwas größer, als Herr Weichert es heute zur Kenntnis nehmen wollte.
Herr von Breitenbuch, Sie haben vorhin gesagt, der CDU gehöre quasi der Wald. Der FDP-Abgeordnete hat seine Rede zu Protokoll gegeben. Was halten Sie davon, dass der Wirtschaftsminister, mit dem Sie natürlich viel stärker zusammenarbeiten müssen, um ein solches Cluster sinnvoll entwickeln zu können, heute durch Abwesenheit in dieser Debatte glänzt?
(Staatsminister Sven Morlok sitzt auf seinem Abgeordnetenplatz. – Zurufe von der FDP: Hallo! Hier sitzt er! – Stefan Brangs, SPD: Gerade hereingeschlichen! – Heiterkeit)
Herr Morlok ist anwesend. – Natürlich wird gemeinsam mit dem SMWA intensiv geschaut werden müssen, wie man die Clusterförderung passgenau hinbekommt. Das ist Aufgabe beider Ministerien. Ich denke, auch wir als Landtag müssen hinschauen. Ich bezweifle nicht, dass das funktionieren wird.