Wir werden noch in diesem Jahr den eingeführten Bildungsplan evaluieren, denn auch das gehört zur Qualitätssicherung, dass wir schauen, wie die Vorgaben umgesetzt wurden, welche Schwierigkeiten es gab und wo wir zum Wohl unserer Kinder, aber auch mit Blick auf das Personal nachbessern können und müssen, wo zum Beispiel Bürokratie abgebaut werden kann, wo aber auch der Zeitmehrbedarf liegt, der bisher nicht geleistet wurde bzw. in der Freizeit Aufgaben des Alltäglichen erledigt wurden.
Diese Evaluierung soll auch Grundlage unserer Weiterentwicklung des Bildungsplanes bis zu zehn Jahren werden. Sie kennen das alles, die Schuleingangsphase, der sich gerade in den letzten Jahren überwiegend gewidmet wurde. Das soll jetzt auch auf den Hort- und Grundschulbereich deutlich ausgeweitet werden, um hier noch mehr Synergien nutzen zu können.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Auch quantitativ haben unsere sächsischen Kindertageseinrichtungen einen Personalzuwachs erfahren. Die Zahlen sind heute schon genannt worden. 2010 waren es bereits über 25 500 Erzieherinnen und Erzieher. Das ist einerseits sicherlich auch der Motivation der Mitarbeiter, andererseits natürlich auch unseren steigenden Geburtenraten in den letzten Jahren letztlich geschuldet, worauf wir sehr stolz sein können und was nach wie vor wirklich die positive Entwicklung im Freistaat verdeutlicht.
Dass zunehmend mehr Männer gewonnen werden konnten, darüber bin ich natürlich sehr erfreut, denn der Erzieherberuf ist nun mal kein reiner Frauenberuf. Schließlich findet Erziehung zu Hause in der Familie ja auch von Mutter und Vater statt. Ich bin sehr dafür, dass hier die Geschlechterrollen noch mehr aufgebrochen werden – übrigens ganz ohne Quoten –, denn männliche Vorbilder werden gebraucht in allen Altersklassen unserer Kinder und Jugendlichen.
Die Absolventenzahlen sind deutlich gestiegen. Wir haben im Vergleich zu 2008 eine knappe Verdreifachung im Jahr 2012, was die Anzahl von Absolventen mit dem Abschluss Staatlich anerkannter Erzieher nach den bisherigen Zahlen bringen wird. Im Ergebnis unserer Großen Anfrage von 2009 wurde eine Prognose über den voraussichtlichen Bedarf abgegeben. Zusätzlich ist noch zu benennen, dass mit der Perspektive 2020 kein steigender Personalbedarf in dem Sinne erwartet wird, was sicherlich auch daran liegt, dass die nicht geborenen Frauen Mitte der Neunzigerjahre plus der zusätzlichen Abwanderung junger Frauen gerade im letzten Jahrzehnt uns eher wieder in eine Situation der sinkenden Geburtenzahlen bringen
werden. Frau Klepsch war es gerade, die – glaube ich – etwas zum augenblicklichen Renteneintritt gesagt hat. Auch da muss ich sagen, dass das eher auf eine Zeit von vor sechs oder zehn Jahren zurückzuführen ist, denn damals sind die Altersteilzeitverträge geschlossen worden. Dort ist dieser goldene Handschlag vereinbart worden und diese Kollegen gehen jetzt aus diesen rechtlichen Verträgen in die Rente.
Nichtsdestotrotz wird die Staatsregierung natürlich die Fachkräftesituation weiter beobachten und gegebenenfalls gezielt verbessern. Uns ist sehr daran gelegen, dass Eltern unseren Einrichtungen vertrauen, dass die Nachfrage weiterhin so rege bleibt, um der Vereinbarkeit von Beruf und Familie auch weiterhin Rechnung zu tragen, und dass natürlich alle Kinder die gleichen Bildungschancen wahrnehmen können, indem wir parallel dazu auch ausreichend Kita-Plätze insgesamt zur Verfügung stellen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Im Zusammenhang mit der Personalfrage in Kindertagesreinrichtungen freue ich mich sehr über den Start des neuen Bundesprogramms „Offensive frühe Chancen“ – auch hier in Sachsen. Dabei wird besonders Kindern unter drei Jahren, die besonders sprachauffällig geworden sind, eine Unterstützung von Bundesseite angeboten. Mit einer Pauschale, die die Kindertageseinrichtungen vor Ort erhalten, können nicht nur Angebote für Eltern oder Qualifizierungsangebote für das gesamte Team der Einrichtung finanziert werden. Nein, es können auch zusätzliche Fachkräfte zur besseren Sprachförderung eingestellt werden. Das ist ein ganz wesentlicher Punkt. Die Qualität in der Förderung unserer Kleinsten auf hohem Niveau zu halten ist eines unserer wichtigen Anliegen. Dafür werden wir uns auch weiterhin einsetzen. Hier kommt es darauf an, dass Eltern, Kommunen und das Land an einem Strang ziehen.
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Viele Daten liegen allein durch die Große Anfrage der FDP aus dem Jahr 2009 vor, aber auch aus den vielen Kleinen Anfragen, die heute bereits genannt wurden; so würden die Anträge von links und auch der SPD Daten zum zweiten Mal abrufen. Frau Stange, wenn ich Ihren Ausführungen richtig gefolgt bin, haben Sie eigentlich schon alle Zahlen, die Sie sich wünschen. Sie haben auch bereits Ihre Schlüsse daraus gezogen. In dem Sinne nutzen Sie es hier eigentlich nur, um sich noch einmal in Ihren Positionen darzustellen. Gut, das ist eine Möglichkeit.
Die anderen Daten, die Frau Klepsch hier noch abgefordert hat, die wahrscheinlich vom Statistischen Landesamt gar nicht erfasst werden, kann ich nicht nachvollziehen. Im Übrigen sei nur noch einmal daran erinnert, dass es DIE LINKE war, die in den Haushaltsverhandlungen eigentlich immer als Deckungsvorschlag das Statistische Landesamt gebracht hat.
Den, von dem Sie heute mehr Zahlen erwarten, wollten Sie in den letzten Haushaltsverhandlungen im vergange
nen Jahr eigentlich zum großen Teil abschaffen. Wo kämen wir hin, wenn wir alles erfassen und analysieren würden, welcher Mitarbeiter, welche Mitarbeiterin aus welchen Gründen wechselt und wohin, in welches Bundesland er oder sie geht – wir sehen unsere Aufgabe eher darin, Angebote aus Sachsen für Sachsen zu machen, die Situation hier vor Ort wieder darzustellen, dass wir uns über jeden, der nach Sachsen zurückkommt, freuen, dass wir Angebote machen können. Aus unseren Bemühungen heraus und auch aus den genannten Gründen werden wir die vorliegenden Anträge von links und der SPD ablehnen.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich wollte nur vom Instrument der Kurzintervention Gebrauch machen.
Es gäbe einiges richtigzustellen und zu korrigieren an dem, was Frau Schütz eben gesagt hat. Einen Punkt will ich aber nicht unwidersprochen lassen, weil Sie gesagt haben, wir hätten eigentlich das Landesamt für Statistik abschaffen wollen und hätten beim Haushalt entsprechende Anträge gestellt. Das ist schlicht unzutreffend.
Wir haben gesagt, dass wir uns perspektivisch eine Fusion Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen beim Statistischen Landesamt vorstellen könnten, und haben deshalb eine Abschmelzung in den beiden Haushaltsjahren von 5 % vorgesehen. Das hat mit Abschaffung des Statistischen Landesamtes nichts zu tun. Das wollte ich nur noch einmal richtigstellen.
Ja. Herr Hahn, Ihr Fraktionskollege Herr Pellmann hat die ganz konkreten Deckungsvorschläge für den Doppelhaushalt 2011/2012 gegeben. Unabhängig davon, was Ihr Hintergrund war, liegen bisher keine Vereinbarungen einer Zusammenlegung der Statistischen Landesämter aus den drei Bundesländern vor. Also in dem Sinne wäre es mit der Verringerung um 5 % und den weiteren Deckungsvorschlägen, die Sie gebracht haben, eine faktische Abschaffung des Statistischen Landesamtes in Sachsen geworden.
Das war Frau Schütz. – Wir setzen die Aussprache fort mit der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Es spricht für die Fraktion Frau Abg. Giegengack. Bitte schön, Sie haben das Wort.
Vielen Dank, Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ab dem Jahre 2013 haben Kinder von ihrem ersten Geburtstag an einen Rechtsanspruch auf Betreuung in einer Kindertageseinrichtung oder in der Kindertagespflege. Seit der Bundestag im September 2008 diesen Beschluss gefasst hat, wird heftig diskutiert, wie dieser Anspruch eingelöst werden kann. Auch hier ist die Diskussion im Landtag angekommen.
Das Problem der Vorhersage in dieser Frage ist durchaus hochkomplex. Zum einen geht es um Kinder, die zum Teil noch gar nicht geboren sind, und um eine Inanspruchnahme von Betreuung, die in ihrer Höhe ungewiss ist. Zum anderen ist auch nicht genau vorauszusagen, wie viele frühpädagogische Fachkräfte tatsächlich zur Verfügung stehen werden. Es gibt zwar Zahlen aus den Ausbildungsstätten und Angaben über die anstehenden Übergänge von Erwerbstätigen in die Rente, aber nicht alle zukünftigen Erzieherinnen werden in Kindertageseinrichtungen arbeiten. Das wurde heute auch schon angesprochen.
Aus diesem Grund haben Prof. Thomas Rauschenbach und Dr. Schilling von der Universität Dortmund 2010 im Auftrag der Weiterbildungsinitiative „Frühpädagogische Fachkräfte“ – das ist ein Programm des Bundesministeriums für Bildung und Forschung – der Robert-BoschStiftung in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Jugendinstitut eine 60-seitige Expertise zum U-3-Ausbau – so der Fachbegriff in Deutschland – und seine personellen Folgen erstellt. Es wurde mittels dreier Szenarien für alle Bundesländer versucht, den Bedarf an Erzieherinnen zu berechnen.
Nach den Berechnungen für Sachsen ist unser Freistaat das einzige östliche Bundesland, das wenigstens bis 2013 mit einem Fehlbedarf an Erzieherinnen zu rechnen hat. Unter Beibehaltung der Betreuungsgrade im Kita-Bereich, bei einem unterstellten Betreuungsbedarf der unter Dreijährigen von 50 % – das ist relativ realistisch – und unter der Annahme, dass nur 65 % der Erzieherinnen-Absolventen eine Tätigkeit in der Kindertagesstätte aufnehmen, ergibt sich ein Fehlbedarf im Freistaat von rund 1 200 Erzieherinnen, so Rauschenbach und Schilling, der allerdings mit den gegenwärtigen Ausbildungskapazitäten nicht ohne Weiteres gedeckt werden kann.
Man hat sich aber auch die Ausbildungskapazitäten insgesamt angeschaut. Anhand der Entwicklung der Anfängerinnenzahlen bei den Erzieherinnen wird deutlich, dass diese Entwicklung im Freistaat bereits erkannt wurde, denn die Anzahl der Anfängerinnen wurde inzwischen mehr als verdreifacht. Auch das wurde schon angesprochen. Dieser massive Ausbau wirkt sich jedoch erst 2012 aus, sodass es zwischenzeitlich nach Auffassung
Ich möchte allerdings darauf hinweisen: Bei diesen Erhebungen sind bestimmte Vorannahmen getroffen worden, nämlich eine Übergangsquote von der Ausbildung tatsächlich in die Kita von 65 % und von einer Inanspruchnahme der Betreuung der unter Dreijährigen von 50 %. Im Moment liegen wir bei 40 %. Ich denke, hier ist schon relativ konservativ gerechnet worden.
Um quasi die Zahlen, die im Raum stehen und die auch von SPD und LINKEN angesprochen worden sind, und die Zahlen, die Rauschenbach und Schilling ermittelt haben, mit der Auffassung der Staatsregierung zusammenzubringen, halten wir GRÜNE es durchaus für sinnvoll, noch einmal einen tatsächlichen Bericht abzugeben, von welchen Sachen, von welchen konkreten Zahlen wir auszugehen haben.
Es ist nach unserer Auffassung durchaus interessant, auch noch einmal den akademischen Ausbildungsgrad hier anzusprechen. Frau Dr. Stange hatte es gesagt. Hier liegen wir weit hinter dem bundesdeutschen Durchschnitt zurück. Auch mit dem, was wir jetzt bereits an den Unis machen, wird die Staatsregierung ihrem eigenen Anspruch, nämlich einen Akademisierungsgrad bei den Frühpädagogen von circa 20 % zu erreichen, nicht gerecht. Hier sehen wir durchaus Nachholbedarf.
Allerdings möchte ich betonen: Wenn wir jetzt die Ausbildungskapazitäten weiter erhöhen, müssen wir natürlich davon ausgehen, dass diese Erzieherinnen überhaupt erst in vier Jahren in die Kitas kommen. Rauschenbach und Schilling sprechen davon, dass wir einen erhöhten Bedarf haben, der schon eher eintritt. Es ist zu überlegen – da muss ich einen kurzen kommunalpolitischen Ausflug machen, weil wir in Chemnitz so ein Problem gelöst haben –, inwiefern wir kurzfristig versuchen, die in Teilzeit befindlichen Erzieherinnen zu bewegen, ihre Zeiten aufzustocken. Wir sind bei einem Teilzeitpotenzial von 78 %. Hier gibt es durchaus Möglichkeiten. Chemnitz hat schwierige Zeiten dadurch abgefangen, indem Erzieherinnen freiwillig in Teilzeit gegangen sind, inzwischen aber in Größenordnungen schon wieder bei 30, 40 Stunden in der Woche angelangt sind. Da muss man natürlich auf das Verständnis der Erzieherinnen hoffen, weil wir mit einer Erhöhung der Ausbildungskapazität kurzfristig wahrscheinlich nichts erreichen werden.
Vor diesem Hintergrund halten wir es durchaus für sinnvoll, einen Bericht zu machen, der verschiedene Aspekte noch einmal beleuchtet. Wir halten es auch für sinnvoll, die Entgeltsituation zu hinterfragen, zum einen in Bezug auf die anderen Bundesländer. Denn auch in der Studie wird ganz deutlich, dass andere Bundesländer massiv Erzieher suchen. Da müssen wir schauen, wo wir mit unseren Entgeltgruppen stehen und womit wir in Bezug auf Abwerbung zu rechnen haben. Aber wir müssen auch sehen, wie die Entgeltsituation zwischen kommunalen und freien Trägern ist.
Unser Einfluss als Land ist durchaus nicht besonders groß. Sie haben es angesprochen. Gerade die Kirche macht ihren eigenen Tarifvertrag. Das Land kann kritisieren, dass der zu niedrig ist. Aber das ist den Kirchen so überlassen. Trotzdem sollten wir uns das noch einmal genauer anschauen. Vor diesem Hintergrund werden wir grundsätzlich den Anträgen zustimmen.
Vielen Dank, Frau Giegengack. – Für die NPD-Fraktion spricht Frau Abg. Schüßler. Sie haben das Wort.
Danke, Herr Präsident. Meine Damen und Herren! Wir haben also wieder Berichtsanträge vorliegen, mehr oder weniger, denen wir natürlich zustimmen können.
Berichte sind immer gut. Als Basis für weiteres Handeln sind sie sogar unerlässlich. Die Stellungnahme der Staatsregierung zum vorliegenden Antrag der SPD-Fraktion hilft aber nicht wirklich weiter. Ausbildungskapazitäten, Aufnahmekapazitäten oder auch der Fachkräftebedarf für die nächsten Jahre sind dort „nicht darstellbar“. Immerhin liegt der Stellungnahme eine Übersicht über die Zahl an freien und öffentlichen Trägern bei.
Aber klar ist eines: Auch mit einer noch so detaillierten Berichterstattung bekommen wir das Problem nicht aus der Welt. Wie in der Begründung schon steht: Die hohe Inanspruchnahme der Kita-Angebote in Sachsen – 95 % der Drei- bis Sechsjährigen –, das Kinderförderungsgesetz und natürlich der Betreuungsschlüssel, der verbessert werden müsste, werden in den nächsten Jahren den Bedarf anwachsen lassen.
Wir können natürlich im Monatstakt entsprechende Berichte der Staatsregierung abfordern. Nur wird das im wirklichen Leben nichts ändern. Deshalb ist mir der Antrag der LINKEN besonders im Punkt 3 – ehrlich gesagt – sympathischer. Hier wird zumindest ein Konzept zur langfristigen Sicherung des Fachkräftebedarfs gefordert. Dafür sieht zwar die Staatsregierung in ihrer Stellungnahme keine Notwendigkeit – und ich bin mir sicher, falls es so ein Konzept gäbe, würden DIE LINKEN auch wieder ein Haar in der Suppe finden –, aber immerhin finde ich diese Forderung konkreter als den Antrag der SPD.
Meine Damen und Herren! Sie betonen ja immer wieder, dass uns ein entsetzlicher, grässlicher Fachkräftemangel bevorsteht. Doch ausgerechnet im Kita-Bereich, wo er uns wirklich droht, lehnen Sie ein entsprechendes Konzept ab. Gerade hier, wo es um die Altersstruktur der Erzieherinnen geht, ihre Arbeitsüberlastung und auch um die Frage der unterschiedlichen Entlohnung, also im weitesten Sinne um die Zukunft unserer Kinder, sollte die Staatsregierung unserer Meinung nach schon etwas
Oder wollen Sie sich in den nächsten Jahren auch wieder hinstellen und sagen: Oh, jetzt fehlen uns plötzlich jede Menge Erzieherinnen, wo nehmen wir sie denn her? Wir nehmen ausländische Fachkräfte.
Genau das hat unsere Staatsregierung ja jetzt erst getan mit ihrem kühnen Vorstoß zur Gewinnung der ausländischen Fachkräfte. Sie machen sich sehr viele Sorgen um den Wirtschaftsstandort. Ich kann mir einfach nicht vorstellen, dass die Kreativität plötzlich versagt, wenn es um die Zukunft unserer Kinder, unseres eigenen sächsischen Nachwuchses geht.