Es liegt auf der Hand: Kultur stärkt den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Nichts ist uns wichtiger, als Tradition und kulturelle Vielfalt zu bewahren und gleichzeitig Neuem die Chance zu geben, sich zu entwickeln und zu entfalten.
Ich weiß nicht, vielleicht haben Sie den Eindruck, dass die Kulturpolitik in der vergangenen Legislaturperiode hinsichtlich dieser Punkte vernachlässigt wurde. Offenbar konnte Frau Stange als ehemalige sächsische Ministerin für Wissenschaft und Kunst ihre Möglichkeiten nicht adäquat nutzen, um ein eigenes vielseitiges, zukunftsorientiertes und vor allem realistisches Konzept auf den Weg zu bringen. Sonst gäbe es diesen Antrag heute hier nicht.
Erst jetzt sind Ihrer Fraktion Grundsätze und Perspektiven der Frage würdig. Das wiederum finde ich sehr fragwürdig. Und, sehr geehrte Frau Dr. Stange, was hat Ihre Haushaltsrede soeben mit dem vorliegenden Antrag zu tun? Gern geben wir Ihnen jetzt hier eine kurze und eindeutige Antwort auf jene Fragen nach Perspektiven und Grundsätzen.
Nehmen Sie ruhig einmal den Koalitionsvertrag von CDU und FDP zur Hand. Ja, wir denken nach vorn, und das ist schön.
Kulturelle Bildung, also das verstärkte Einbeziehen der heranwachsenden Generation, steht für uns im Vordergrund. Daher haben wir gleich nach der Regierungsbildung den kostenlosen Eintritt für Kinder und Jugendliche in die staatlichen Museen eingeführt. Im Doppelhaushalt 2011/2012 werden wir dafür sorgen, dass die Kultur in Sachsen als wichtiges und öffentliches Gut nicht zu kurz kommt.
Entsprechend dem Koalitionsvertrag wird auch mit dem kommenden Doppelhaushalt die Kulturförderung auf hohem Niveau weitergeführt. Die klare Botschaft heißt: Das Erfolgsmodell der sächsischen Kulturraumförderung bleibt erhalten. Wir machen Kulturpolitik nicht für uns selbst. Für uns ist es eine Selbstverständlichkeit, kulturpolitische Fragen mit allen Akteuren zu besprechen und zu diskutieren. Ob Sie es glauben oder nicht: Sowohl Frau Staatsministerin von Schorlemer als auch meine kulturpolitische Kollegin Frau Fiedler und ich führen zahlreiche sehr gute und konstruktive Gespräche mit den verschiedenen Partnern. Dafür bedarf es keiner Legitimation per Landtagsbeschluss.
Das war Herr Tippelt für die Fraktion der FDP. Nun die Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN. Herr Dr. Gerstenberg? – Sie möchten nicht sprechen.
Meine Damen und Herren, die Fraktion der NPD hat mitgeteilt, dass sie ihre Redezeit sammelt und den Redebeitrag jetzt zurückzieht.
Damit ist die erste Runde beendet. Besteht der Bedarf nach einer zweiten? Ich frage die SPD. – Das ist nicht der Fall. Die CDU? – Auch nicht. Dann frage ich die Staatsregierung: Frau Staatsministerin? – Bitte, Sie haben das Wort.
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Als der Sächsische Landtag vor gut einem Jahr zur Kulturpolitik debattierte, wurde in den Redebeiträgen der kulturpolitischen Sprecher deutlich, wie stark ausgeprägt das einende Verständnis von Kulturpolitik seitens der an den demokratischen Grundwerten orientierten Kräfte, die im Landtag vertreten sind, in diesem Haus ist, nämlich Kultur als eine der Kernkompetenzen des Freistaates zu verstehen und Sachsen durch die Künste blühen zu machen, wie es
der Präsident der Kulturstiftung des Freistaates, Herr Heitmann, in Anlehnung an Weinert ausgedrückt hat.
Kulturpolitik für den Freistaat Sachsen zeichnet sich durch ein hohes Maß an Konsens aus. Wir verdanken dies den grundsätzlichen Entscheidungen des Sächsischen Landtages vor rund 20 Jahren, als mit der Verabschiedung der Verfassung des Freistaates Sachsen die Kultur als ein den Fundamentalnormen zugeordnetes Staatsziel bestimmt wurde.
Mit dem in Deutschland einmaligen Kulturraumgesetz wurde zudem ein Instrumentarium geschaffen, wie die Kultur als kommunale Pflichtaufgabe in subsidiärer Verantwortung mit der Unterstützung des Freistaates Sachsen, in einem solidarischen Miteinander also, finanziert werden kann.
An der grundsätzlichen kulturpolitischen Orientierung, die für die Staatsregierung handlungsleitend ist, hat sich mit der Bildung der neuen Koalitionsregierung nichts Wesentliches verändert. Allein die Rahmenbedingungen, an denen wir uns auch kulturpolitisch orientieren müssen, haben sich, wie Sie alle wissen, in einer Weise gewandelt, wie es im Sommer 2009 kaum vorherzusehen war.
Meine Damen und Herren, die für wichtig und notwendig befundenen Grundsätze waren zugleich Bestandteil der kulturpolitischen Leitlinien für den Freistaat Sachsen, die mein Haus in einem intensiven Dialog mit den kulturpolitisch verantwortlichen und zivilgesellschaftlichen Kulturakteuren entwickelt hat. Es sind Leitlinien zur Orientierung der sächsischen Kulturpolitik und auch des kulturpolitischen Verwaltungshandelns.
Wenn wir von einer dynamischen Fortschreibung unserer Leitlinien für das perspektivische Handeln sächsischer Kulturpolitik sprechen, so bedeutet dies nicht weniger, als dass wir uns einerseits auf die veränderten Rahmenbedingungen einstellen und andererseits mittels Kulturentwicklung vielleicht auch den Rahmenbedingungen entgegenstemmen müssen, damit der gesellschaftliche Zusammenhalt und die Innovationsfähigkeit und Kreativität unserer Gesellschaft keinen Schaden nehmen.
Meine Damen und Herren, Sachsen als Kulturland ist eine Region mit großer kultureller Tradition, mit einem auf dem Reichtum seiner Kunst und Kultur gegründeten Selbstbewusstsein und mit einer Fülle und Vielfalt kultureller Initiativen und Einrichtungen. Diese reichhaltige Kulturlandschaft bewahrt und tradiert das kulturelle Erbe des Freistaates und inspiriert die schöpferischen Kräfte in unserem Land.
Als mittelfristige kulturpolitische Strategie des Freistaates für die laufende Legislaturperiode möchte ich festhalten: Wir wollen die Vielfalt von Kunst und Kultur sowie die Freiheit der Kunst im Freistaat Sachsen sichern und für neue Entwicklungen offenhalten, und wir wollen zu
Es geht auch darum, das kulturelle Erbe zu bewahren und zugänglich zu machen. Kunst und Kultur müssen weiter als Kernkompetenz und als Grundlage der Identität sowie des Selbstbewusstseins der Bürgerinnen und Bürger im Freistaat Sachsen gestärkt und bewahrt werden.
Ganz wichtig ist es uns in der Tat, die kulturelle Jugendbildung als Beitrag zur Persönlichkeitsbildung im Sinne von Toleranz und Offenheit zu stärken. Wir wollen den demografischen Wandel mit Kunst und Kultur begleiten und mit Kunst und Kultur auch Kreativität und schöpferische Kräfte im Freistaat Sachsen fördern.
Des Weiteren gilt es die sächsische Kunst und Kultur zum Zweck der Imagebildung im Prozess der europäischen Integration international bekannt zu machen und zu vernetzen und die Kunstlandschaft in den Regionen aufzuwerten.
Als eine zentrale Ableitung aus dem Kulturwirtschaftsbericht 2008 ist es geboten, die Potenziale der Kultur- und Kreativwirtschaft für Kunst und Kultur zu nutzen. Angesichts fragmentierter Zuständigkeiten sowie der kulturpolitischen Relevanz von Aufgaben anderer Ressorts als dem des SMWK ist es zwingend erforderlich, Kulturpolitik immer auch als eine politische Querschnittsaufgabe zu bedenken. Das lässt sich vor allem an Themen wie der Industriekultur festmachen.
Meine Damen und Herren! Wenn wir im Sächsischen Landtag über Perspektiven und Grundsätze der kulturpolitischen Entwicklung im Freistaat Sachsen in einen Dialog treten, so sollten wir unmittelbar an den Diskurs zum Kulturkompass anknüpfen.
Dabei erscheint es mir wichtig, dass wir über die formulierten Grundsätze fortlaufend im Gespräch bleiben und die Beratung der Fachgremien hier im Landtag, aber auch seitens der Zivilgesellschaft immer wieder in Betracht ziehen. Ich denke hier vor allen Dingen an den unabhängigen Sächsischen Kultursenat oder an die Kulturstiftung des Freistaates Sachsen.
Konkrete Handlungsbedarfe für die Zukunft bestehen darin, begonnene Prozesse und Vorhaben zu Ende zu führen bzw. fortzuschreiben. Die Entscheidungen zum kommenden Doppelhaushalt setzen konsequent die Festlegungen des Koalitionsvertrages um, die Kulturförderung auf dem hohen Niveau fortzuführen.
Die Staatlichen Kunstsammlungen Dresden sind Hüter des sächsischen Staatsschatzes und präsentieren Sachsens Kunstschätze auch in Zukunft im In- und Ausland auf einem Niveau, das Kunstbegeisterte aus aller Welt nach Sachsen bringt.
Die SKD leistet auch einen entscheidenden Beitrag zur kulturellen Bildung. Sie interessiert – unter anderem auch durch die Gewährung von freiem Eintritt für Jugendliche bis zu 16 Jahren – kommende Generationen für die Kunstschätze des Freistaates.
Die Staatsoper erhält einen tarifbedingten finanziellen Aufwuchs. Semperoper und Staatskapelle bleiben damit ein Magnet für Gäste aus dem In- und Ausland.
Das Staatsschauspiel wird auf dem Soll-Betrag des Jahres 2010 weiter finanziert und ist damit in der Lage, in den kommenden Jahren seine innovative Stellung unter den deutschen Sprechtheatern auszubauen.
Zugleich bringt die sächsische Kulturpolitik die Kraft auf, die Tür zu einer kommunalen Zukunft der sächsischen Landesbühnen weit aufzustoßen. Was in zehn Jahren nicht gelungen ist, soll nun aktiv vorangetrieben werden.
Wichtig dabei: Die Statik und damit auch das Erfolgsmodell der sächsischen Kulturraumförderung bleiben erhalten. Bei gleichbleibendem Finanzvolumen in Höhe von 86,7 Millionen Euro jährlich wird ein Teil der Mittel, rund 9,1 Millionen Euro, gezielt für notwendige strukturelle Anpassungen in den Kulturräumen zur Verfügung stehen. Es handelt sich also um eine Befrachtung.
Im Ergebnis von Evaluierungen im Kulturbereich streben wir weiterhin an, Aufwendungen und Ergebnisse kulturellen Schaffens in ein optimales Verhältnis zueinander zu bringen. In den Bereichen der institutionell geförderten Kultureinrichtungen und Verbände, der Kunstpreise des Freistaates, der Gedenkstättenstiftung sowie der Förderung sorbischer Kultur werden wir auf Optimierungen hinwirken.
Wichtige Ansatzpunkte dabei sind auch die Stärkung und Stimulierung kultureller Netzwerke. Die Kulturpolitik muss außerdem die Ermutigung und Erleichterung ehrenamtlicher Arbeit und Sponsoring in der Kultur vorantreiben.
Wir wollen und müssen die internationale Zusammenarbeit in Richtung Europa insbesondere mit unseren östlichen Nachbarn, aber auch weltweit intensivieren unter Berücksichtigung des Schwerpunkts Kulturaustausche mit den Partnerregionen Sachsens.
Meine Damen und Herren! Es gilt die Zielgruppen kultureller Bildung generationenübergreifend zu erreichen und zusammenzubringen. Verantwortliche sächsische Kulturpolitik hat Kinder und Jugendliche im Fokus. Die kulturelle Bildung und die Musikschulförderung sind für uns zentrale Punkte eines Generationenvertrages in kulturpolitischer Hinsicht.