Dabei haben wir uns an Bayern und an BadenWürttemberg orientiert. Wir haben ein Sächsisches Schulgesetz und dieses legt nun einmal Mindestgrößen für Schulen und im Übrigen auch für Klassen fest. Es ist doch gar nicht so lange her, dass wir diese Mindestgrößen den Gegebenheiten angepasst haben. Eine Mehrheit im Hohen Haus ist zu dem Ergebnis gekommen, dass die
Bei dieser Gelegenheit wollen wir eines festhalten: Mit dem eingeschlagenen Weg sind wir doch im Vergleich der Bundesländer insgesamt nicht schlecht gefahren, wie die Ergebnisse zeigen.
Wenn ich immer wieder höre „die Riesenklassen“ und „die Riesenschulen“, muss ich noch einmal auf das „Neue Deutschland“ von gestern zurückkommen, Herr Dr. Hahn. Dort ist nachzulesen, dass Bayern, das Musterland auch in Bildungsfragen – im Übrigen mittlerweile auch Einzahler in den Ausgleich in Deutschland –, im Durchschnitt viel größere Klassen als Sachsen hat.
Wir haben in Sachsen im Durchschnitt die kleinsten Klassen in Deutschland. Das muss man doch zunächst einmal zur Kenntnis nehmen.
Herr Minister, können Sie mir bitte noch einmal den Zusammenhang zwischen Mindestgröße von Schulen und Klassen und Bildungsqualität verdeutlichen?
Frau Roth, ich habe lediglich darauf hingewiesen. Die Debatte wird, wenn ich mich recht erinnere – ich war damals noch nicht Kultusminister –, bestimmt seit zwei Jahren geführt. Wahrscheinlich haben wir sogar all die Jahre seit 1990 darüber diskutiert.
Man muss es doch einfach einmal respektieren, wenn eine Mehrheit des Landtages ein Gesetz beschließt.
Sie können ja gern anderer Meinung sein, auch heute noch, aber wir müssen es doch nicht in jeder Landtagsdebatte neu und von vorn diskutieren.
(Beifall bei der CDU und der Staatsregierung – Prof. Dr. Peter Porsch, Linksfraktion.PDS: Es heißt „Parlament“, miteinander reden!)
Ich weiß nicht, wer es so benannt hat – es waren Zeitungsüberschriften vom Frühjahr mit dieser Kahlschlagspolitik. Wissen Sie, ich habe lediglich das Schulgesetz durchgesetzt.
Nicht ein einziges Mal wurde benannt, was denn das Problem ist. Das Problem ist doch nicht das Schulgesetz.
Das muss jedes Mal benannt werden. Wenn nur noch halb so viele Kinder da sind und wir die Schulen bei einer Mindestgröße halten wollen,
dann folgt als logische Konsequenz, dass einige Schulen geschlossen werden müssen, und daraus wieder logisch als Konsequenz, dass sich Schulwege im Durchschnitt verlängern.
Jetzt, meine ich, sind die Anträge völlig überflüssig. Wir sollten es dabei belassen. Auch Frau Henke hat darauf hingewiesen. Es sind Orientierungszeiten festgelegt worden. Das ist vernünftig. Wenn die Landkreise dieser Aufgabe, das zu organisieren, nicht nachkommen, dann werden sie darauf hingewiesen, dann werden sie aufgefordert, das zu tun.
Aber eines will ich im Zusammenhang mit diesen zumutbaren Wegen auch sagen: Ich bin in der DDR in die Schule gegangen und jeder kann sich einmal erinnern, wie es in seiner Kindheit war. Ich bin 20 Minuten zum Bahnhof gelaufen, weil ich mich entschieden hatte, auf – „Gymnasium“ hieß es damals nicht – die erweiterte Oberschule zu gehen. Dafür hatte ich mich freiwillig entschieden. Die Folge war, dass ich 20 Minuten zum Bahnhof gelaufen bin – heute wahrscheinlich unzumutbar. Ich bin dann 25 Minuten mit dem Zug gefahren. Ich erinnere mich an so manche lustige Begebenheit auf der Zugfahrt. Ich habe das nie als Last empfunden.
Ich bin anschließend in Annaberg den Berg hinaufgelaufen – 100 Meter Höhenunterschied – und war nach einer reichlichen Stunde in der Schule. Ich hatte nicht den Eindruck, dass es mir je schlecht bekommen wäre.
Denn heute höre ich bei Ihnen manchmal heraus, dass Sie wollen, dass jedes Kind mit dem Taxi vor die Schultür gefahren wird.
Anschließend machen wir in der Schule ein Bewegungsprogramm, weil wir feststellen, dass es den Schülern an Bewegung mangelt. So paradox ist doch die Situation.
Herr Staatsminister, Sie haben eben gesagt, es sei nicht so, dass die Schüler mit Taxis zur Schule gefahren würden. Ist Ihnen bekannt, dass im Landkreis Sächsische Schweiz bei der evangelischen Grundschule Pirna, die die Klassen nicht voll bekam, sodass man Eltern überreden musste, dass ihre Kinder überhaupt in diese Schule gingen, und das nur möglich war, nachdem man den Eltern zugesagt hatte, dass ihre Kinder einzeln mit dem Taxi hingefahren werden, damit dort eine Klasse gebildet werden kann, weil es politisch gewollt war, die evangelische Grundschule einzurichten? Ist Ihnen bekannt, dass Kinder dort mit Taxis zur Schule gefahren wurden?
Herr Dr. Hahn, Sie haben eine ganz merkwürdige Auslegung, immer so, wie es Ihnen gerade recht ist. Ich hatte zunächst einmal die Redebeiträge Ihrer Fraktion so bewertet, dass ich den Eindruck habe, dass Sie am Ende nur zufrieden wären, wenn jeder Schüler mit dem Taxi vor die Schultür gefahren würde.
(Prof. Dr. Peter Porsch, Linksfraktion.PDS: Nein, wenn die Schule vor der Haustür wäre! Jedenfalls die Grundschule!)
Aber, Herr Prof. Porsch, da müssen Sie schon ein sehr großes Haus haben und alle müssen sehr gebärfreudig sein. Dann können Sie es vielleicht hinbekommen, dass die Schule tatsächlich vor der Haustür ist. Ansonsten wird das wohl eine Illusion bleiben.
(Prof. Dr. Peter Porsch, Linksfraktion.PDS: Nein, das hat er nicht gesagt! – Dr. André Hahn, Linksfraktion.PDS: Das habe ich überhaupt nicht gesagt!)