Ich bedanke mich ausdrücklich bei Ihnen, Herr Prof. Weiss, dass Sie deutlich gemacht haben, dass dies die Botschaft ist, die wir hier gemeinsam verkünden müssen.
Herr Neubert, Kritiken in bestimmten Bereichen, wo wir noch besser werden können, sind zu akzeptieren. Ich glaube, wir haben mit unserem Schritt in der Kita-Novelle, mit der Einführung des Bildungsplanes, sehr deutlich gemacht, dass wir die Richtung kennen und dass wir sehr dezidiert diese fachlichen Anforderungen erfüllen und in Zukunft mit bedeutend höherer Qualität werden erfüllen können.
Meine Damen und Herren! Lassen Sie mich auf den Einlass von Herrn Leichsenring zurückkommen, der mich sehr irritiert hat, als er die Qualifizierung der Erzieherinnen in Bezug auf das Hochschulstudium ansprach. Ich kann natürlich sehr gut verstehen, dass Sie es nicht für attraktiv und erstrebenswert halten, wenn wir qualifizierte Erzieherinnen haben, denn qualifizierte Bürgerinnen und Bürger sind natürlich für Sie ein Problem
Ich darf Ihnen versprechen, dass wir uns sehr wohl für eine weitere, höhere Qualifizierung der Erzieherinnen und Erzieher einsetzen. Das ist eine wichtige Garantie dafür, dass unsere Kinder hier in Sachsen in Zukunft bestehen.
Meine Damen und Herren! Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist auch Teil des Titels des heutigen Antrages. Ich darf Ihnen noch einmal deutlich sagen, dass wir in den letzten Jahren einige Erfolge zu verzeichnen haben. Es ist schon darauf hingewiesen worden, dass die Sächsische Staatsregierung mit der Wirtschaft kontaktiert und – wie es heute teilweise gesagt worden ist – nicht nur viele Reden schwingt, sondern dass dort auch Taten folgen. Hier haben wir einige sehr gute Dinge vorzuweisen: nicht nur Betriebs-Kitas, die heute angesprochen worden sind, auch eine gute Zusammenarbeit mit der Unternehmerschaft, mit den Verbänden in Sachsen, wenn es darum geht, familienfreundliche Arbeitszeiten, Flexibilität, Wiedereinstiegsprogramme zu schaffen und anderes mehr.
Frau Schütz, ich gebe Ihnen Recht: Eine gute Familienpolitik ist nicht nur mit Geld zu machen, sondern hier ist die gesamte Gesellschaft angesprochen, die Akzeptanz für Familien tagtäglich deutlich zu machen und zu unterstützen.
Lassen Sie mich, meine Damen und Herren Abgeordneten, zum Schluss sagen: Das Kita-Betreuungsnetz mit seiner hohen Qualität an Bildungsanspruch in Sachsen ist Spitze in Deutschland. Das lassen wir uns nicht kaputtreden. Wir werden – dafür steht die Sächsische Staatsregierung – gemeinsam in der Regierungskoalition mit den Möglichkeiten, die wir im Haushalt 2005/2006 Gott sei Dank durch zusätzliche Millionen erhalten haben, diesen Qualitätsanspruch fortsetzen und auch
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Gestatten Sie mir einige Bemerkungen zu Dingen, die hier in der Debatte vorgebracht worden sind. Herr Prof. Weiss, es ärgert mich schon, wenn Sie sagen, dass die Diskussion eine theorielastige Diskussion ist. Es ist ganz praktisch, wenn das Kind von erwerbslosen Eltern von frühkindlicher Bildung ausgeschlossen ist.
Selbstverständlich werden Kinder von erwerbslosen Eltern in unterschiedlichem Maße in Sachsen von Bildung ausgeschlossen. Das wird dieses neue Gesetz auch nicht verändern.
Vielleicht liegt es an mir, dass ich 1999 in diesen Landtag gekommen und einfach in dieser Frage auf eine andere Situation getroffen bin. Damals unter Staatsminister Geisler war es Normalität, dass jedes Kind, das den Zugang zu einer Einrichtung wollte, diesen Zugang gewährt bekam. Dies wurde in den letzten fünf Jahren ausgehöhlt. Das ist unsere Kritik, und das muss geändert werden.
Wir haben in den letzten Jahren verschiedene Punkte, die hier in der Diskussion vorgetragen werden wie Bildungsplan oder Betriebskindergarten, natürlich mit forciert. Ich erinnere mich aber beispielsweise an eine Antwort Ihrer Vorgängerin Frau Weber, die auf meine Anfrage: Was ist im Betriebskindergartenbereich geplant? gesagt hat: Die Staatsregierung plant nichts, dies zu unterstützen. – Das ist ja auch gut. Das unterstützen wir. Wir haben in diesem Haus selbst viele Dinge angestoßen.
Zu dem zweiten Punkt, der eine Rolle gespielt hat, bei dem ich eine Gefahr sehe und worüber man sich noch
einmal verständigen muss: Tagespflege. Tagespflege ist eine eigene Form von Betreuung. Das wurde in der Anhörung von dem Landesarbeitskreis für Tagespflege auch deutlich herausgestellt. Das ist etwas für die familiäre Umgebung, in einem kleinen Rahmen. Da ist eine Person Ansprechpartner für die Kinder, es sind maximal fünf Kinder, aber in den eigenen Räumlichkeiten. Die Tagespflegeperson ist mitnichten in der Form qualifiziert wie in einer Kita. Das ist einfach Fakt.
Es sind zum Teil ehemalige Erzieherinnen. Selbstverständlich, Frau Orosz. Man muss aber akzeptieren, dass man, um eine Tagespflege zu eröffnen, nur einige Tage Fortbildung benötigt. Glücklicherweise gibt es diese Fortbildung. Aber das Ausbildungsniveau ist nicht so wie in einer Einrichtung. Dessen muss man sich bewusst sein.
Das hat aber nicht zur Folge, dass wir Tagespflege verdammen. Das ist überhaupt nicht der Punkt. Der Punkt ist einfach, dass diese beiden Betreuungsformen in einem Verhältnis stehen, in einer Konkurrenz zueinander stehen, wenn es an Kriterien festgemacht wird, ob ich Tagespflege oder Kindertagesstätten einrichte. Das ist das Problem. Die Kommunen in Sachsen richten derzeit Kindertagespflege ein, weil sie Kosten sparen wollen. Das ist das Dilemma, welches ich kritisiere.
Es trifft einfach das billigste auf das teuerste Angebot. Tagespflege lässt sich im Grunde aus Landeszuschüssen zu 100 % finanzieren. Kindertagesstätten, Kinderkrippen sind sehr teuer. Es muss aufgepasst werden, dass mit einer Anmietung von Dritträumen nicht
die Gefahr besteht, dass mehrere Tagespflegepersonen, zum Beispiel fünf Personen, sich gemeinsam eine alte Kita nehmen und die Abgrenzung zu einer kleinen Kita nicht mehr möglich ist.
Da muss man aufpassen, dass nicht eine Billig-Kita entsteht und auf der anderen Seite qualitativ hochwertige Krippen abgebaut werden. Wenn wir einen Bildungsplan in Sachsen forcieren, kann es nicht sein, dass einige Kin
Das sind die Punkte, die wir kritisiert haben. Die positiven Punkte, liebe Kolleginnen und Kollegen, haben wir als PDS immer dargeboten und unterstützt.
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Da ich von der Staatsministerin Orosz direkt angesprochen wurde, muss ich doch noch ein paar Worte sagen. Frau Orosz, Sie haben sich gar nicht richtig weiterentwickelt. Sie kommen mit denselben Argumenten wie damals im Sebnitzer Bierzelt zum „Tag der Sachsen“, als Sie letztlich wegen fehlender Argumente weggelaufen sind.