Ja, ich hatte es schon gesagt. Es sind reichlich 27 Kilometer Schienenstrecke. Sie kennen aber auch den Ausbaustand des Schienensystems.
und somit diese anderthalbe Stunde, wie wir es in diesen Relationen jetzt schon haben. Deshalb müssen wir darüber reden.
Herr Heidan, daran würde ich gern anknüpfen. Ihre Aussage zeigt mir sehr deutlich, dass Entfernungen durchaus ein relativer Begriff sein können.
Vor-Ort-Kenntnisse erhellen zuweilen ungemein. Deshalb meine Frage an Sie: Waren Sie schon einmal in Horka? Wenn ja: Waren Sie am unteren oder am oberen Bahnhof?
Frau GüntherSchmidt ist noch nicht so ganz zufrieden, Herr Heidan. Darf sie noch eine Frage stellen?
Danke. – Lesen bildet, Herkunft nicht unbedingt. Deshalb meine Frage: Waren Sie schon einmal in Horka und haben Sie eine Vorstellung, was Sie Reisenden zumuten, wenn Sie sie dort aussetzen?
Ich setze nicht aus, sondern den derzeitigen Bahnverbindungen muss man ganz einfach Rechnung tragen. Dem ist der Vorschlag der FDP sicherlich nicht dienlich.
Fahren wir weiter fort. Wir setzen bei der Anbindung von Görlitz an das Schienennetz auf eine sinnvolle und vor allem machbare Variante. Einen entsprechenden Antrag haben wir bereits erarbeitet, und wir werden diesen gemeinsam mit unserem Koalitionspartner einbringen. Uns sollte es darum gehen, bestehende Verbindungen auszubauen und weiterzuentwickeln. Somit dürfte es kein Problem darstellen, die Sachsen-Franken-Magistrale zu erweitern und die bestehenden Verkehre des FrankenSachsen-Express zum Franken–Sachsen–SchlesienExpress zu erweitern.
Diesbezüglich ist mir der Antrag meines Kollegen Volker Bandmann aus dem CDU-Stadtverband Görlitz wesentlich inhaltsreicher, der diesen Ausbau favorisiert und den wir auch leisten können. Das, was Sie hier vorgetragen haben, entspricht nicht einmal der mittelfristigen Verkehrsplanung, denn das ist in keinen Verkehrsplan aufgenommen.
Das, was Kollege Bandmann mit seinem Stadtverband gegenüber der Staatsregierung fordert, sind realistische Forderungen und keine Wunschvorstellungen, die auf
grund bestehender Gegebenheiten durchaus umsetzbar sind. So verstehen wir als CDU-Fraktion Verkehrspolitik, meine Damen und Herren.
Unser Anliegen muss es sein, die Schienenverkehrsinfrastruktur in einem abgestimmten und langfristig tragfähigen Konzept auszubauen, welches dem Bund und den Ländern eine verlässliche Basis für finanzielle und verkehrliche Planungen anbietet. Ein solches Instrument haben wir mit dem Verkehrsprojekt „Deutsche Einheit“ –
Hören Sie zu! – vorrangig für die Entwicklung unserer Straßeninfrastruktur. Ein solches Instrument brauchen wir auch für die Schienenverbindungen, meine Damen und Herren.
Es muss uns gelingen, besonders für die neuen Bundesländer in Kenntnis des bisherigen Erhaltungszustandes, der Verkehrsprognosen und der sich daraus ergebenden Neu- und Ausbaumaßnahmen und mit Blick auf die Entwicklung der transeuropäischen Netze ein Schienenverkehrsinvestitionsprogramm aufzulegen und zielstrebig umzusetzen. Diesbezüglich schaue ich besonders zu unserem Koalitionspartner. Diese Forderung haben wir als Fraktion bereits als Antrag vorgelegt. Wir erwarten, dass uns die SPD-Fraktion und die Staatsregierung in unserem Bestreben unterstützt.
An die Adresse des Wirtschaftsministeriums gerichtet – wir wissen, dass der Wirtschaftsminister heute nicht anwesend ist –: Wir erwarten als CDU, dass der Minister mit dem Bundesminister für Verkehr, der das gleiche Parteibuch innehat, größere Initiativen ergreift. Wir hätten uns schon gewünscht, dass in Berlin mehr Druck gemacht wird und dass besonders in die bestehende Ost-WestVerbindung in Sachsen – dabei spreche ich nicht nur von Görlitz –, welche für uns eine wichtige und prioritäre Verbindung darstellt, auch Görlitz eingebunden und diese noch schneller und besser ausgebaut werden kann.
Ganz zu schweigen davon – das sei mir an dieser Stelle durchaus gestattet –, dass ich von unserem Wirtschaftsministerium keinen Sturm der Entrüstung hören konnte, wenn die DB, wie das gestern oder vorgestern bereits angekündigt wurde, keine Intercity-Züge von Leipzig nach Dresden mehr fahren lassen will. Man muss allen Ernstes fragen: Was macht da das zuständige Ministerium in Sachsen? Was macht da der Bundesminister? Es kann doch nicht sein, dass Dresden als einzige Stadt in der Bundesrepublik Deutschland von diesen IntercityVerkehren ausgeschlossen wird und man nur noch mit der Bimmelbahn nach Dresden kommt!