Protocol of the Session on March 6, 2008

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! In den sächsischen Kindertageseinrichtungen wird in den nächsten Jahren ein Mangel an pädagogischen Fachkräften erwartet. Diese Signale bekommen wir sowohl aus Kommunen als auch von freien Trägern, und darauf müssen wir reagieren.

Gab es durch den dramatischen Geburteneinbruch Anfang der Neunzigerjahre einen bis zu 60 % geringeren Fachkräftebedarf, so wird es zukünftig schwer werden, ausreichend Personal zu finden. Hinzu kommt, dass durch den Geburtenknick Anfang der Neunzigerjahre jüngere Fachkräfte entlassen wurden. Dies führte in diesem Bereich, freundlich gesagt, zu einer homogenen Altersstruktur des Fachpersonals.

Das Durchschnittsalter wurde bereits benannt. Im März 2007 betrug es genau 44 Jahre, und an den neueren Zahlen sehen wir: Es steigt noch an. Weiter kommt der Ausbau der Betreuungsplätze hinzu. Ich gehe davon aus – wir wissen es auch –, dass wir aufgrund einer gleichbleibenden Geburtenrate mehr Plätze brauchen, gerade bei den unter Dreijährigen. Viele Träger weisen heute bereits darauf hin, dass es in einigen Regionen schon richtig schwierig ist, Stellen zu besetzen. An unserem Runden Tisch „Familie“, den wir schon seit einigen Jahren veranstalten, ist gerade dieses Thema immer häufiger angesprochen worden. Aus unserer Sicht muss daher überprüft werden, inwieweit die derzeitigen Ausbildungskapazitäten ausreichend sind. Die Zahlen können Sie der Antwort auf diesen Antrag entnehmen. Wir sehen auch, dass die

Zahlen steigen. Es werden also mehr Absolventinnen und Absolventen ausgebildet.

Aber man muss auch bedenken, dass diejenigen, die hier ausgebildet werden, nicht nur in den Kindertageseinrichtungen tätig werden, sondern zum Beispiel auch in anderen Arbeitsfeldern, beispielsweise in der Heimerziehung. Unser Antrag soll deshalb zum einen eine exakte Bestandsaufnahme der derzeitigen Ausbildungskapazitäten sein, zum anderen aber auch die Möglichkeiten einer berufsbegleitenden Weiterbildung und Nachqualifizierungsmöglichkeit ausloten. Ich denke, auch dies kann uns helfen, und es ist vielleicht auch eine gute Möglichkeit, Männern als sogenannten Quereinsteigern eine Chance zu bieten, in diesen Beruf, der immer mehr als gesellschaftlich wichtig anerkannt wird, einzusteigen. Mit unserem Bildungsplan, das wissen wir, sind die Anforderungen natürlich sehr hoch gesteckt. Dennoch muss es hier Wege geben, solche Möglichkeiten zu finden. Ohne eine exakte Analyse dieser Zahlen wird es uns als Antragstellern kaum möglich sein, konkrete Wege aufzuzeigen, den anstehenden Generationswechsel so geräuschlos wie möglich zu bewerkstelligen.

Wir befürchten, dass mit den genannten Zahlen derjenigen, die jetzt ausgebildet werden, der erwartete Personalaustausch nicht zu bewältigen ist, und ich denke, wir widersprechen damit auch dem stellvertretenden Geschäftsführer des Sächsischen Städte- und Gemeindetages, der sich insoweit geäußert hat, dass er hierbei kein Problem sehe und genügend Berufsnachwuchs ausgebildet würde. Ich glaube, dem müssen wir widersprechen.

(Beifall der Abg. Elke Herrmann, GRÜNE)

Auch deshalb unser Antrag, damit wir hier genau schauen: Was können wir als Koalition und die Staatsregierung darüber hinaus tun?

(Beifall der Abg. Margit Weihnert, SPD)

Ein Problem der jetzigen Ausbildung von Erzieherinnen und Erziehern, dass sie angesichts der gestiegenen Anforderungen grundsätzlich auf den Prüfstand kommt, hat mein Kollege Alexander Krauß bereits angesprochen. Das sollten wir überdenken. Aber wir sollten auch bei den Überlegungen zum Einstieg bleiben, um eine Hochschulausbildung zu bekommen. Wir brauchen eine bestimmte Anzahl von Erzieherinnen und Erziehern, die diesen Hochschulabschluss haben, und ich meine, dazu haben wir bereits einen entsprechenden Antrag behandelt. Sicher wollen wir nicht, dass alle einen Hochschulabschluss haben; aber wir brauchen doch einen geringen Prozentsatz, und daran muss noch weiter gearbeitet werden.

Der vorliegende Antrag beschäftigt sich ausdrücklich nur mit kurzfristigen Maßnahmen; aber er ist aus unserer Sicht notwendig, und wir wünschen, dass allen Punkten zugestimmt wird.

(Beifall bei der SPD und vereinzelt bei der CDU)

Danke schön. – Nun kommt die männliche Komponente ins Rennen. Die Linksfraktion; Herr Neubert, bitte

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich begrüße es zunächst einmal, dass wir heute über den Bedarf pädagogischer Fachkräfte in Kitas diskutieren.

Schon seit Jahren ist die Frage des zukünftigen Personalbedarfes in Kitas Thema in Fachdiskussionen; denn wir wissen alle um die Altersstruktur der Erzieherinnen und Erzieher. Es ist ein sehr hoher Altersdurchschnitt, der in den letzten Jahren natürlich nicht abgesenkt werden konnte, da pädagogischem Nachwuchs der Zugang zur Kita nur begrenzt ermöglicht wurde. Die genauen Zahlen und Entwicklungen in diesem Bereich, die Grundlage einer langfristigen Prognose hätten sein können, konnten aber vom Sozialministerium lange nicht vorgelegt werden. Ich erinnere an verschiedene Kleine Anfragen von mir, zu denen der Staatsregierung diesbezüglich keine Erkenntnisse vorlagen.

Inzwischen hat sich dies glücklicherweise etwas geändert, und erst Anfang dieser Woche konnten wir in den Zeitungen die aktuelle Übersicht des Statistischen Landesamtes über die Altersstruktur der pädagogischen Fachkräfte nachlesen. Fast 16 % der Beschäftigten in den kommunalen Einrichtungen sind 55 Jahre oder älter. Hier steht uns in den kommenden Jahren – es wurde schon erwähnt – ein umfassender Personalaustausch ins Haus. Vor diesem Hintergrund ist der in diesem Antrag eingeforderte Bericht wichtig, um zielgenau auf diese Entwicklung reagieren zu können. Allerdings stelle ich schon die Frage, warum wir die Diskussion heute führen, anstatt dann, wenn der Bericht vorliegt und wir mit diesem auch eine detaillierte Grundlage für die Diskussion vorliegen haben.

Sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte einige Zahlen und Argumente darlegen, durch welche die Brisanz dieser Frage noch einmal verdeutlicht werden soll. Durch die derzeitige Erhöhung der Kinderzahlen im KitaBereich gab es allein zwischen der Erhebung zu den pädagogischen Fachkräften im letzten und in diesem Jahr einen Zuwachs von mehr als 800 Erzieherinnen und Erziehern in öffentlichen und freien Einrichtungen. Auf eine Kleine Anfrage des Kollegen Dr. Gerstenberg teilte das Sozialministerium mit, dass in den nächsten zehn Jahren fast 3 000 Erzieherinnen und Erzieher in den Ruhestand gehen werden. In den nächsten 15 Jahren werden es sogar 7 000 Erzieherinnen und Erzieher sein, die wohlverdient den Schritt ins Rentenalter gehen. Wir sprechen also davon, dass in den nächsten 15 Jahren ein Drittel aller Erzieherinnen und Erzieher in Sachsen aus altersbedingten Gründen nicht mehr in den Kitas arbeiten werden.

Sehr geehrte Damen und Herren! Auf der einen Seite entsteht also schon durch die steigenden Kinderzahlen ein zusätzlicher Bedarf an pädagogischen Fachkräften, auf der anderen Seite erwartet uns noch ein enormer altersbedingter „Wegbruch“ des Personals in den Einrichtungen.

(Beifall der Abg. Kristin Schütz, FDP)

Aber damit nicht genug. Seit Jahren diskutieren wir hier in Sachsen über die mangelhaften Rahmenbedingungen bezüglich Betreuungsschlüssel oder Vor- und Nachbereitungszeit. Wir haben einen verbindlichen Bildungsplan und hochmotivierte Erzieherinnen und Erzieher, die diesen mit praktischer Arbeit untersetzen wollen. Sie haben aber bisher kaum Ressourcen dafür. Eine Studie des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes Sachsen kommt zu dem Ergebnis, dass die Erzieherinnen und Erzieher 3,3 Stunden pro Woche für die Vor- und Nachbereitung bräuchten. Ich will diese Vor- und Nachbereitungszeit jetzt nicht noch einmal inhaltlich ausargumentieren; das haben wir hier schon vielfach getan. Ich erinnere nur an den Gesetzentwurf der Linken und unsere Anträge zum letzten Doppelhaushalt, in welchem wir von vier Stunden Vor- und Nachbereitungszeit ausgegangen sind.

Sehr geehrte Damen und Herren! Ich freue mich übrigens sehr, dass nun auch die Koalition die Notwendigkeit, am Personalschlüssel bzw. der Vor- und Nachbereitungszeit etwas zu verbessern, erkannt hat und für den kommenden Haushalt mehr Mittel für die Vor- und Nachbereitungszeit bzw. den Personalschlüssel einstellen will. Es waren in den letzten Jahren wirklich lange und harte Diskussionen bezüglich dieser Problemstellungen; aber ich gehe davon aus, Frau Orosz, dass Sie diese gute Nachricht dann noch präsentieren werden.

Das bedeutet natürlich auch, dass wir durch diese dringend nötige Verbesserung einen weiteren zusätzlichen Personalbedarf haben werden. Dann stellt sich schon die Frage, wie wir als Freistaat auf diese Entwicklung reagieren wollen und wie es uns gelingt, dies zu kompensieren. Bezüglich der Erreichbarkeit schließe ich mich der Skepsis von Frau Dr. Schwarz an.

Wir brauchen in den nächsten 15 Jahren etwa 10 000 bis 11 000 neue Erzieherinnen und Erzieher. Das wären pro Jahr durchschnittlich bis zu 750 Absolventen. Bisher jedoch liegen die Ausbildungszahlen deutlich darunter: im letzten Jahr bei 350, in diesem Jahr bei 500, und erst für das Jahr 2009 werden 750 Absolventen prognostiziert. Es bedarf also einer sehr genauen Betrachtung der Situation. Ich hoffe, dass der Bericht, der vom Sozialministerium für Ende des I. Quartals angekündigt ist, eine Grundlage sein kann, diese Herausforderungen der nächsten Jahre zu bewältigen.

Sehr geehrte Damen und Herren! Es wird aber noch ein weiteres Problem auf uns zukommen; das bitte ich in unserer anstehenden Diskussion zu beachten. Es wird in Zukunft nicht gottgegeben sein, dass die sächsischen Absolventen auch wirklich in Sachsen bleiben. Bundesweit sollen in den nächsten Jahren 500 000 neue Krippenplätze entstehen. Dass das vornehmlich im Westen sein wird, wissen wir. Wir wissen auch – und haben es als Linke oft genug kritisiert –, dass im Osten das Gehalt geringer ist als im Westen. Man kann es einem jungen Menschen nicht verübeln, wenn er sich nach der Ausbildung auch woanders nach einem Arbeitsplatz umschaut.

Wenn wir hier nicht gegensteuern – damit knüpfe ich thematisch an die heutige Aktuelle Debatte, beantragt von der Linken, zum Tarifstreit an; Frau Falken hat heute Vormittag Beispiele zum Lohnniveau genannt –, dann kann es geschehen, dass wir von den Ausbildungszahlen her rein rechnerisch vielleicht unseren Personalbedarf decken können, nur die Absolventen sich danach in großen Zahlen in den Westen verabschieden.

Sehr geehrte Damen und Herren, das kann nicht unser Ziel sein.

Herzlichen Dank.

(Beifall bei der Linksfraktion und den GRÜNEN)

Es geht weiter mit der NPD-Fraktion, vertreten durch Frau Schüßler.

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der Antrag der Koalition ist in den Punkten 1 und 2 ein Berichtsantrag und in Punkt 3 eine Bitte um Prüfung, wie die Weiterbildung ausgebaut werden kann – im Grunde nichts Substanzielles also und schon gar nichts, wogegen man sein könnte.

Merkwürdig erscheint mir in der Antwort der Staatsregierung, dass der gewünschte Bericht „nur im Kontext zur Prognose der Geburtenentwicklung“ zu erstellen ist. Wird hier der Bezug zum Altersdurchschnitt der jetzigen Erzieherinnen – es wurde schon davon gesprochen; jede zweite ist älter als 45 Jahre – außer Acht gelassen? Damit wir uns nicht falsch verstehen: Ich halte die älteren Erzieherinnen für mindestens so kompetent wie die mit einer Nachwendeausbildung, im Prinzip sogar für besser, weil der Praxisbezug in der DDR-Ausbildung spezifischer war. Aber darauf bin ich schon einmal in der Debatte im November letzten Jahres eingegangen.

Wir können jedenfalls unsere Augen nicht vor dem Lauf der Zeit verschließen. Fakt ist, dass es in den nächsten Jahren einen Generationenwechsel geben wird. Aber nicht nur deshalb, sondern auch, weil viele Kindergärten bis auf den letzten Platz belegt sind und viele Eltern schon auf Tagesmütter ausweichen müssen, ist der Personalbedarf in den Kitas jetzt ein aktuelles Thema.

Dieser Mangel übrigens war schon länger absehbar. Er wird derzeit teilweise durch fachfremde Billigarbeitskräfte kompensiert; denn schon seit 2006 werden auf der Grundlage der Hartz-IV-Gesetze Ein-Euro-Jobber in Kitas eingesetzt, zumindest bei den freien Trägern. Von daher wirkt die Akademisierung, also die zunehmend geforderte Ausbildung an Hochschulen und Universitäten, schon ziemlich fragwürdig. Ich habe bereits im NovemberPlenum dazu gesagt, dass wir als NPD-Fraktion zwar der Auffassung sind, dass die Ausbildung der Erzieherinnen bestimmten gesellschaftlichen und wissenschaftlichen Veränderungen Rechnung tragen muss, aber dass dies nicht zwangsläufig auf die Masse der Erzieherinnen – und hoffentlich zunehmend auch auf die Masse der Erzieher – zutreffen muss. Ich möchte das nachdrücklich unterstreichen, da im Vorfeld der Novembersitzung und auch in der

Nachbesprechung mit den Erzieherinnen zu diesem Thema unser Standpunkt durchweg von ihnen geteilt wurde.

Meine Damen und Herren! Neben einer der Praxis angepassten Ausbildung müssen auch die Rahmenbedingungen in sächsischen Kitas stimmig sein. Hier muss der Beruf eines Erziehers bzw. einer Erzieherin deutlich aufgewertet werden. Das fängt bei der Entlohnung und einem wohnortnahen Arbeitsplatz an und endet bei der gesellschaftlichen Anerkennung. Auch ohne diese Rahmenbedingungen werden keine dauerhaften Ergebnisse dieser Investitionen aufzuweisen sein.

Zum Abschluss gehe ich kurz auf die Weiter- und Fortbildung ein. Wie jeder andere, so unterliegt auch der Bildungsbereich einer stetigen Weiterentwicklung. Erinnert sei nur an die zunehmende Vorbereitung der Kinder auf die Schule, also die Schuleingangsphase. Das stellt auch für die Erzieherinnen und Erzieher eine sich fast jährlich ändernde Herausforderung dar.

Was allerdings – hier spreche ich wieder den Mangel an gesellschaftlicher Achtung an – absolut inakzeptabel ist, ist der Umstand, dass gerade die Weiterbildung der Erzieherinnen und Erzieher nicht nur in den meisten Fällen aus der eigenen Tasche finanziert werden muss, sondern auch noch außerhalb der beruflichen Tätigkeit, nämlich am Wochenende, stattfindet. Es ist also völlig unzureichend, lediglich einen Mangel an Ausbildungskapazitäten auszumachen. Wir werden aber trotzdem als NPD-Fraktion diesem Antrag zustimmen, zumal es sich lediglich, wie schon erwähnt, um einen Berichtsantrag handelt.

(Beifall bei der NPD)

Danke. – Frau Abg. Schütz spricht für die FDP-Fraktion.

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Zehn Jahre zurückgeblickt: Etwa die Hälfte der damals beschäftigten Erzieherinnen wurde seitdem entlassen. Ursache waren der dramatische Rückgang der Geburten und eine auch in Sachsen um sich greifende Politik, die Betreuungsquoten zu senken. Der Beruf der Erzieherin galt als kaum zukunftsfähig. Die Ausbildung ist zudem sehr lang und die anschließende Bezahlung wenig attraktiv.

Nun werden seit einigen Jahren mehr Kinder geboren. Des Weiteren steigt, besonders in den Großstädten, die Betreuungsquote enorm an. Neue Kindertageseinrichtungen schießen wie Pilze aus dem Boden, und das in ganz Sachsen. Das ist eine sehr erfreuliche Nachricht.

(Beifall bei der FDP)

Bereits vor zwei Jahren habe ich deshalb die Anfrage zum Personalbedarf in Kindertageseinrichtungen aus meiner beruflichen Praxis heraus gestellt. Hintergrund war, ob es langfristig zu wenige Erzieherinnen gibt. Ausbildungszah

len, Bedarfsprognosen, Arbeitsmarkt und Altersstruktur – all das, was zur Einschätzung notwendig ist, haben wir damals abgefragt.

Schon damals war erkennbar: Die Reserven auf dem Arbeitsmarkt schrumpfen. Die Alterszusammensetzung der Erzieherinnen ist schon lange nicht mehr gesund – Letzteres übrigens eine Folge des Kündigungsschutzgesetzes, auf dessen Grundlage in den Neunzigerjahren vor allem die jungen Erzieherinnen mit vermeintlich höheren Chancen auf dem Arbeitsmarkt gehen mussten.

Außerdem gab es damals einen wichtigen Hinweis in der Antwort der Staatsregierung: Es werden mehr Kinder geboren als berechnet, und die Prognosen müssen eventuell korrigiert werden. – Mich würde jetzt interessieren, wie die Prognose zum Erzieherinnenbedarf nach der vierten Bevölkerungsprognose aussieht.

Zudem hat sich die Betreuungsquote geändert. Fakt ist: Eine ganze Menge Erzieherinnen, die auch noch gut ausgebildet und hoch qualifiziert sind, werden wir in Zukunft brauchen.

Die Vereinbarkeit von Beruf und Familie und die Etablierung der Kindertageseinrichtungen als Bildungseinrichtungen haben massive Auswirkungen auf den Fachkräftebedarf. Ich bin versucht zu sagen, dass wir bei den Kindertageseinrichtungen kurz vor einem Fachkräftemangel stehen. Darin widerspreche ich Ihnen, Herr Krauß, genau wie Kollegin Schwarz und Kollegen Neubert. Allein Dresden benötigt in diesem Jahr 120 Fachkräfte mehr für neue Arbeitsplätze. Darin ist der Altersaustausch der Erzieherinnen noch gar nicht eingerechnet.

An diesem Fachkräftemangel hat auch die Politik Schuld. Statt nach dem Rückgang der Geburten in die Qualität von Kindertageseinrichtungen zu investieren, wurden Erzieherinnen entlassen. Statt Vor- und Nachbereitungszeiten einzuführen und die Gruppen zu verkleinern, wurde die demografische Rendite nicht in die frühkindliche Bildung investiert. Damit bieten wir heutigen Kindern keine optimalen Bedingungen. Personalressourcen bei den Schulabgängern wurden schon damals nicht erschlossen. Diese werden uns jetzt fehlen. Das wird uns in enorme Schwierigkeiten bringen.