Protocol of the Session on November 15, 2017

Oder von den Mücken. Das ist ein feiner Unterschied.

Und jetzt stellen Sie sich mal den schlimmsten Fall vor. Es ist immer noch ein schöner Sommertag und es geht immer noch ein laues Lüftchen, aber man hört kein Summen und Brummen, hier und da vielleicht ein Zwitschern von Vögeln, wenigen Vögeln, und Fledermäuse kennt man nur noch aus Büchern oder Dokumentationen. Das hört sich nicht so gut an. Ich weiß, ich übertreibe jetzt etwas. Ich möchte dies aber trotzdem hier so vorbringen, weil es ein riesiges Problem ist und eine Katastrophe, die wir heute in Bezug auf die Insektenpopulation ansprechen. Sie ist ernsthaft und es bedarf dringender Lösungen. Ich bitte alle Fraktionen, auch die Regierungsfraktionen, sowie die Landesregierung, hier tatkräftig, schnell und zielführend mitzuarbeiten und eine Lösung zu finden.

Am Montag wurde in der Presse über den zweiten gemeinsamen Aufruf der Weltforschergemeinde mit einer eindringlichen Warnung an die Menschheit berichtet. Der erste Aufruf erfolgte vor 25 Jahren und die Forscher verzeichneten in vielen umweltbeeinflussenden Themenfeldern eine Verschlechterung.

(Abg. Georgi (DIE LINKE) )

Dazu gehört unter anderem auch das Schwinden der Artenvielfalt. Diese erneute Warnung ist in einem Papier dokumentiert und enthält die Aufforderung zu einem noch konsequenteren Umweltschutz. 15.000 Forscher aus 184 Ländern haben diesen Aufruf unterschrieben, Mediziner, Mikrobiologen, Ökologen, Soziologen, Geologen, Botaniker und Physiker. 257 Seiten mit Unterschriften für den Schutz unseres Planeten, unserer Umwelt, unseres Lebensraums, das gab es noch nie in diesem Ausmaß. Auch die 23. Weltklimakonferenz wurde darauf aufmerksam. Ich glaube, es bedarf keiner Worte, um die Dringlichkeit dieses beeindruckenden, aber auch beängstigenden Appells zu begreifen.

Insekten sind noch die größte Population auf dieser Erde. Sie sind die artenreichste Klasse der Tiere, das heißt, fast 1 Million Insektenarten weltweit sind bisher klassifiziert worden. In Europa vermuten Experten etwa 33.000. Das bedeutet, dass mehr als 60 Prozent aller beschriebenen Tierarten Insekten sind. Sie sind in fast allen Gebieten der Erde zu finden und die meisten von ihnen leben im Boden, in oder auf Pflanzen. Sie spielen eine große Rolle - das haben wir schon gehört - bei der Bestäubung von Pflanzen und Blüten, aber auch bei der Remineralisierung organischer Stoffe und als Nektar und Pollensammler. Sie regulieren das Gleichgewicht im Ökosystem Wald, bauen Totholz ab, versorgen durch ihren Kot aus Pflanzenmaterial im Boden lebende Mikroorganismen, die wiederum Nährstoffe für die Bäume verfügbar machen, verwerten Kadaver und Kot von Wildtieren, sprich sie sorgen auch für die Gesundheit unseres Waldes. Durch Fressen und Gefressenwerden regeln sie das Verhältnis der Arten untereinander, sodass ein massenhaftes Auftreten einzelner Arten, zum Beispiel von Schädlingen, verhindert wird. Ein interessanter Auszug dessen, was dieses kleine Lebewesen doch Großes im Naturkreislauf leistet.

Sie sehen, liebe Kolleginnen und Kollegen, man kann nur erahnen, welch verheerende Auswirkung eine Reduzierung von Insekten auf unser Ökosystem, auf die Erträge im Obst- und Gemüseanbau es wurde auch schon angesprochen -, die Bestäubung unserer Kulturpflanzen und letztendlich auch auf uns Menschen haben wird. Speziell die Bestäuber unter den Insekten leisten für uns Menschen einen wichtigen Beitrag zur Versorgung mit Lebensmitteln.

In der Gruppe der Bestäuber steht unweigerlich das hatten wir auch schon mehrfach hier - die Biene auf Rang 1. Nicht nur ökologisch gesehen ist sie daher ein wichtiges Glied in der Kette, nein, auch wirtschaftlich leistet sie in extrem hohem Maße ihren Beitrag. Das ist interessant. Die Biene ist das wichtigste Nutztier nach Rind und Schwein. Weltweit sorgen diese emsigen Arbeiter für eine Wertschöpfung

von etwa 200 Milliarden Euro, so das Labor für theoretische und angewandte Wirtschaft des wissenschaftlichen Forschungszentrums CNRS in Montpellier in Frankreich. Allein der Wert der Ernten in den USA, wo 90 Prozent Obst- und Gemüsesorten bestäubt werden müssen, beziffert sich auf circa 11,5 Milliarden Euro.

In manchen Ländern muss schon - Kollegin Döring und mein Vorredner von der LINKEN haben es schon gesagt - gezielt von Hand bestäubt werden, in anderen werden Hummeln in Gewächshäusern eingesetzt. Aber das ist nur ein Tropfen auf den heißen Stein, denn kein anderes Tier kann die Biene bei der Bestäubung ersetzen, auch der Mensch kann dies nicht. Wir können diese milliardenschwere Arbeit einer Biene nicht ersetzen.

Aus dem Bericht des Weltbiodiversitätsrates zur Lage von Blütenbestäubern vom 26. Februar 2016 geht hervor, dass ihre Verluste hoch sind, eine Abnahme der Artenvielfalt vorliegt sowie die Zahl der Tiere einzelner Arten dramatisch rückgängig ist. Sie kennen die Krefelder Langzeitstudie. Sie wurde eben schon vorgestellt. Ich verzichte, nochmals auf Einzelheiten einzugehen. Aber allein der Verlust von 75 Prozent aller Insektenarten ist auch hier genannt und äußerst dramatisch.

Um weitere Erkenntnisse über den Fortgang dieser Entwicklung zu erhalten, ist es meiner Meinung nach unabdingbar, bei all den Maßnahmen, die wir zeitnah ergreifen wollen und müssen, ebenso auf ein Konzept für ein Insekten-Monitoring nicht zu verzichten, auch wenn das bedeutet, dass erst in ein paar Jahren Ergebnisse vorliegen. Aber nur so ist dann auch zu ersehen, ob die eingeleiteten Schritte eine hoffentlich erfolgreiche Trendwende herbeiführen.

Insekten dienen in der Natur ebenso als Nahrungsgrundlage für viele andere Tiere. Fachleute warnen deshalb auch, dass nicht nur die Nahrungsketten in Gefahr sind, sondern auch die Tierbestände. Der Verlust der Insekten würde sich kaskadenweise auf andere Lebewesen auswirken. Wenn man bedenkt, dass circa 87,5 Prozent der Blühpflanzen von der Bestäubung abhängen, kann man auch hier das Ausmaß nur erahnen.

Zum Beispiel hängen in der Landwirtschaft bei drei Viertel der wichtigsten Produkte Erntemengen und qualität von der Bestäubung ab, so der Weltbiodiversitätsrat. Es könne bei Verlust der Bestäuber ein Ernteausfall von bis zu 90 Prozent bei den wichtigsten Nutzpflanzen eintreten. Um dies einmal zu veranschaulichen, hatte die amerikanische Supermarktkette „Whole Foods“ in einem ihrer Läden nachgestellt, wie ihr Angebot der Lebensmittel ohne Bienen aussehen würde. Das Ergebnis: Von 453 Produkten würden 237 aus dem Angebot verschwinden, darunter Äpfel, Zwiebeln, Zitronen, Karotten, Brokkoli,

(Abg. Fretter (CDU) )

Gurken, Avocados, ein Beispiel für viele Szenarien. Aber egal welche Lebensmittel es betrifft, exorbitante Preissteigerungen sind bei weiterem Rückgang der Bienen die Folge. Das betrifft uns alle als Konsumenten.

Alles in der Natur hängt miteinander zusammen und hält damit eine natürliche Balance. Ist dieses Gleichgewicht gestört, hat das unweigerlich ernste und weitreichende Folgen für das Ökosystem. Das muss unbedingt verhindert werden, verehrte Kolleginnen und Kollegen.

Kommen wir nun zu der Frage der Ursachen. Hier wird, je nach Interessenlage, sehr kontrovers diskutiert. Eine eindeutige Ursache gibt es nicht. Viele Faktoren sind im Fokus der Fachleute und werden immer wieder angesprochen. Mögliche Ursachen ich sage ausdrücklich: mögliche Ursachen - können sehr vielfältig sein und müssen unbedingt schnell und gründlich identifiziert, analysiert und zukunftsorientiert bekämpft werden. Ich spreche beispielsweise vom Wegfall von naturnahen und nektarreichen Blühflächen, vom Verlust von Saumbiotopen, von der Intensivierung der Landwirtschaft, den Klimafaktoren, den Umweltgiften, dem Einsatz von Pestiziden wie Neonikotinoiden - das ist ein Beizmittel -, die im Wintergetreide schon nicht mehr erlaubt sind.

Von der Presse wird uns Politikern immer vorgeworfen, dass wir diese erschreckenden Meldungen nur kurz mit Entsetzen wahrnehmen, eine Pressemitteilung schalten und dann wieder zur Alltagsarbeit übergehen. Dem möchte ich hier und heute vehement entgegenhalten: Speziell wir im Saarland haben sinnvolle und geforderte Maßnahmen in der Planung oder Umsetzung, was auch im Koalitionsvertrag vereinbart und festgeschrieben wurde und was die Wertschätzung unterstreicht.

Kollegin Pia Döring hat es schon gesagt, es ist nachzulesen in der saarländischen Biodiversitätsstrategie, einer von vielen Schritten für wirkungsvollen Umweltschutz. Einige Beispiele: Ein Drittel des bewirtschafteten Landes ist extensiv genutztes artenreiches Grünland, das garantiert eine Vernetzung bedeutender Kernbereiche. Wir haben einen hohen Anteil an Biobetrieben. Der Anteil soll von 17 auf 25 Prozent ausgebaut werden. Das wollen wir als Landesregierung unterstützen. Weitere konkrete Maßnahmen zum Schutz der Biodiversität sind unter anderem die Natura-2000-Ausgleichszahlungen und die Förderung extensiver Grünlandnutzung durch Agrar-, Umwelt- und Klimamaßnahmen, kurz auch AUKM, genannt. Ziel ist der Erhalt von extensiven artenreichen Grünflächen.

Des Weiteren können seit 2017, also noch recht aktuell, auch die Mittel der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes, kurz GAK genannt, auf Naturschutzmaßnah

men übertragen und genutzt werden, was ich als sehr sinnvoll erachte. Erste bewilligte Projekte sind zum Beispiel der Schutz von SumpfdotterblumenNasswiesen oder die Förderung von Arnikabeständen. Der Schutz von Ackerwildkräutern, das Anlegen von Blüh- und Brachestreifen, Lerchenfenster, der Erhalt von Biotopen und vieles mehr stehen ebenfalls auf der Agenda der künftigen Maßnahmen.

Ziel ist bei allem die Wahrung der biologischen Vielfalt sowie der Lebensgrundlage unserer nachfolgenden Generationen. Dieser Verantwortung stellen wir uns und dieses Ziel hat höchste Priorität. Wir müssen die Vielfalt der Lebensräume erhalten, erste Schritte sind gemacht, aber es müssen noch sehr viele und sehr schnelle erfolgen. Maßnahmen wie zum Beispiel das Blühflächen-Förderprogramm, das schon angesprochen wurde und mir persönlich besonders gefällt, kann mit wenigen finanziellen Mitteln auf großen oder kleineren Flächen umgesetzt werden, sodass die Insekten dort wieder Nahrung finden.

(Beifall von den Regierungsfraktionen.)

Natürlich gehören auch die weitere gute Zusammenarbeit und die Kooperation mit dem Landesverband der saarländischen Imker und dem Verband der Gartenbauvereine sowie der stetige Dialog mit dem Bauernverband Saar als wichtige Mosaiksteine dazu.

Das Ziel einer positiven Wende im Umgang mit unserer Umwelt, unserer Natur und dem Lebensraum kann aber nur erreicht werden durch nachhaltiges Handeln mit allen Betroffenen, der Politik, den Bürgerinnen und Bürgern, auch grenzüberschreitend und wenn möglich - was von hier aus natürlich schwierig ist - weltweit. Alle sind gefordert, denn der Schutz von Natur und Umwelt geht alle an und macht nicht an Grenzen halt. Jeder Einzelne kann seinen Beitrag dazu leisten und Bewusstsein entwickeln: Ob Insektenhotel, altes Gehölz, Blühgarten mit frühen Blühpflanzen statt Steingarten, Nutzung jeder kleinen Kahl- und Lehrstelle, alle diese exemplarischen Beispiele helfen den Insekten und sind ein kleiner Schritt im Kampf gegen das große Sterben.

Ich hoffe und wünsche mir, dass es uns allen gelingt, diesen negativen Trend umzukehren und vielleicht zu stoppen. Es ist eine ambitionierte Herausforderung und äußerst wichtige Aufgabe, ich weiß, aber es lohnt sich allemal für uns, unsere Kinder und die zukünftigen Generationen.

(Beifall von den Regierungsfraktionen.)

Nehmen wir diese Verantwortung ernsthaft an und erfüllen wir alle gemeinsam gewissenhaft unsere Pflicht. Das wünsche ich mir und bitte um Ihre Zu

(Abg. Fretter (CDU) )

stimmung zu diesem Antrag. - Danke trotz des späten Nachmittags für Ihr aufmerksames Zuhören.

(Beifall von den Regierungsfraktionen.)

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. - Das Wort hat für die AfD-Fraktion Herr Fraktionsvorsitzender Josef Dörr.

Frau Landtagspräsidentin! Sehr verehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will zunächst einmal eine Antwort geben auf den Wunsch der Abgeordneten Fretter: Die AfD-Fraktion wird diesem Antrag zustimmen.

Ich habe es als letzter Redner nicht ganz so einfach, noch etwas Neues zu finden, was ich sagen könnte. Ich werde auch gar nicht danach suchen, aber ich werde ein paar wenige Gedanken vortragen, um unsere Ansicht untermauern.

Frau Fretter hat eine längere, sehr sachkundige Ausführung über die Biene gemacht. Das Problem der Bienen kennen wir schon seit einigen Jahren. Es gibt das Bienensterben, die Bienenvölker sterben. Bei Imker-Vereinen konnte man das hören. Jedem ist einsichtig, dass es eine Katastrophe wäre, wenn wir keine Bienen mehr hätten. Abgesehen davon, dass viele Fruchtbäume nicht mehr bestäubt würden, sind sicherlich auch die Leute, die gerne Honig essen, nicht daran interessiert, dass die Honigbiene verschwindet.

Bei den anderen Insekten, vor allem denen, die einen schon einmal stechen, ist es schon schwieriger, den Mitmenschen klarzumachen, dass sie für unser Leben von ungeheurer Wichtigkeit sind. Die Natur ist ein großes System. Da geht ein Rädchen in das andere. Wenn nur eines ausfällt, wird es schon schwierig. Dann gibt es oft eine Kette von Ausfällen und unter Umständen sogar Naturkatastrophen. Insofern ist da vielleicht noch ein bisschen Aufklärungsarbeit unter uns und in der Bevölkerung nötig, damit man einsieht, dass auch die Insekten, die einem nicht so liegen, wichtig sind, weil sie ein Teil der Natur sind.

Wer ist schuld an der jetzigen Situation? - In großen Studien wird aufgezeigt, dass man eigentlich gar nicht so genau weiß, wie viel Prozent inzwischen in den verschiedenen Bereichen verloren gegangen sind, aber allgemein wird festgestellt, dass es im Saarland nicht ganz so dramatisch ist wie in anderen Teilen Deutschlands. Es ist aber nun einmal so. Da fragt man sich, wer daran schuld ist. Ich spreche für die AfD-Fraktion: Wir warnen davor, dass man unserer Landwirtschaft einseitig die Schuld zuspricht. Das eine oder andere mag dazu beitragen, aber die Landwirtschaft hat nun einmal eine wichtige

Aufgabe. Wir brauchen sie und möchten davor warnen, der Landwirtschaft die Schuld an dieser Sache zu geben.

Es wurde bereits angesprochen, ich möchte es aber unterstreichen: Jeder sollte in seinem Bereich schauen, wie er etwas tun kann. Das eine ist die Aufklärung, ein anderes ist es festzustellen, dass der Rasen nicht unbedingt nur dann schön ist, wenn er nur 1 cm hoch ist, oder dass ein Garten vor dem Haus nur dann schön ist, wenn er mit Steinen belegt ist und keine Arbeit macht. Dies möchte ich unterstreichen, ansonsten ist alles gesagt. Ich möchte es jetzt nicht noch weiter ausdehnen. Wir stimmen jedenfalls zu.

(Beifall von der AfD.)

Danke, Herr Fraktionsvorsitzender. Das Wort hat für die CDU-Fraktion der Kollege Günter Heinrich.

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Antrag der Koalitionsfraktionen beruht zum einen auf der hohen Aktualität und zum anderen auf dem besonders großen Interesse einer breiten Öffentlichkeit. Im Zusammenhang mit dem Insektensterben wird in den Medien von einer ökologischen Apokalypse gesprochen angesichts der Annahme, dass 75 bis 81 Prozent der Insekten in den letzten 23 Jahren vernichtet worden seien. Ich spreche bewusst im Konjunktiv, da die Ergebnisse der 63 Untersuchungsstandorte sicherlich Anlass zur Sorge geben. Aber sie sind aus meiner Sicht auch Anlass, sich einmal genau mit den Ursachen zu beschäftigen.

Ich habe mich deshalb heute zu diesem Tagesordnungspunkt gemeldet, weil allzu schnell und voreilig die Schuld für das Insektensterben ausschließlich bei der Landwirtschaft gesucht wird. Das kann man zum Teil in den Medien nachlesen. Ich hatte selbst die Gelegenheit, bei einer Veranstaltung eines grünen Verbandes anwesend zu sein, wo man direkt die Landwirtschaft dafür verantwortlich gemacht hat.

Bei allen medialen Betrachtungen bleibt die Tatsache außen vor, dass die Schuld am Insektensterben und am Zustand unserer Umwelt jeder einzelne von uns hat. Das betrifft den Klimawandel, die exorbitante Zunahme des Verkehrs und die Landschaftsversiegelung. Täglich werden circa 66 Hektar Landschaft in der Bundesrepublik versiegelt. Wenn man durch die Städte und Gemeinden fährt und sich die Vorgärten unserer Häuser ansieht, dann trifft man zum großen Teil nur auf öde Steingärten. Ich will die Landwirtschaft nicht ganz aus der Verantwortung nehmen, aber die Landwirtschaft liefert zum großen Teil die Ursache durch weiträumig ausgeräumte

(Abg. Fretter (CDU) )

landwirtschaftliche Flächen. Das ist im Saarland nicht der Fall. Ich will deshalb vermeiden, dass die Landwirtschaft im Saarland in diesen Sog gezogen wird.

Ich bin jetzt in der fünften Legislaturperiode Mitglied dieses Hohen Hauses und auch Mitglied des Umweltausschusses. Wenn ich Revue passieren lasse, was in dieser Zeit an Umweltschutz- und Naturschutzmaßnahmen und naturnaher Landwirtschaft auf den Weg gebracht wurde, dann fällt es mir schwer, die Ergebnisse an den 63 Untersuchungsstandorten einfach eins zu eins auf das Saarland zu übertragen. Man muss im Hintergrund behalten, dass die Untersuchungen in Naturschutzgebieten erfolgten, die ohne Vernetzung zu anderen Biotopen in großen landwirtschaftlichen Flächen vorzugsweise im Norden der Republik liegen.

Wie ist die Situation im Saarland? Die landwirtschaftliche Nutzfläche im Saarland beträgt circa 88.000 Hektar. Über die Hälfte dieser Fläche wird extensiv bewirtschaftet zur Futtergewinnung oder als Weidefläche. Das sind Flächen, auf denen keine Pestizide eingesetzt werden.

Gerade Weideflächen und Grünflächen haben das Landschaftsbild bei uns im Saarland geprägt. In diesen Landschaftsflächen haben wir eine enorme Artenvielfalt in unserer Kulturlandschaft festzustellen. Im Bundesvergleich wird die Landwirtschaft im Saarland extrem extensiv geführt - mit geringer Viehdichte und hohem Grünlandanteil. Von ausgeräumten strukturarmen Räumen kann im Saarland keine Rede sein. Gerade Weideflächen im Saarland tragen dem Insektenbestand Rechnung.