Außer dass Sie in Ihrem Antrag wieder einmal ein Horrorszenario beschreiben, bieten Sie keine einzige Lösungsmöglichkeit an, sondern wollen wieder einmal aus den Ängsten der Bürgerinnen und Bürger politischen Profit herausschlagen. Und so komme ich zum zweiten Redebeitrag aus der heutigen Plenarsitzung, zu dem ich noch etwas sagen wollte. Der Kollege Thul sagte in seiner heutigen Rede: Sie bieten uns Lösungen für Probleme an, die es gar nicht gibt! - Dies gilt hier in völliger Umkehrung. Durch den Klimawandel entstehen weltweit erhebliche Zukunftsprobleme, für die Sie wieder einmal keine, aber wirklich auch gar keine Lösung anbieten. Wir werden daher Ihren Antrag ablehnen.
Vielen Dank, Herr Abgeordneter. - Ich rufe auf für die DIE LINKE-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Jochen Flackus.
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste! Herr Müller, ich gestehe, es fällt mir persönlich immer schwerer, die Art und Weise, wie Sie hier Beiträge von sich geben, zu ertragen. Es macht es auf der anderen Seite auch immer schwerer, sich sachlich damit auseinanderzusetzen. Ich würde wirklich dafür plädieren, dass Sie sich ein bisschen zurücknehmen und den Jargon etwas ändern. Das sind wir hier nicht gewöhnt und das wollen wir hier auch nicht haben.
Zu Ihrem Antrag möchte ich drei Vorbemerkungen machen. Ich halte ihn in der Sprache für missverständlich. Sie sprechen zum Beispiel allein von Bürgern, die von potenziellen Steuererhöhungen bedroht sind, aber es gibt doch in diesem Land auch Bürgerinnen, da möchte ich Sie sprachlich darauf hinweisen. Oben steht „Forderung an die Landesregierung entgegen aller Bemühungen“. Ich vermute, das ist Ihre Art der Ironie, die wir dann verstehen sollen. Ich kann das so ohne Weiteres nicht verstehen.
Der zweite Punkt: Was Sie schreiben, ist sachlich falsch. Sie schreiben, das Klimakabinett plane Steuererhöhungen. Das Klimakabinett sind vier Bundesminister, die sich treffen, um Dinge zu besprechen. Wenn jemand Steuererhöhungen beschließt, ist das der Bundestag. Ich hoffe, das ist bei Ihnen so langsam einmal angekommen, damit Sie hier nicht so einen Unsinn erzählen und die Leute für dumm verkaufen.
Der dritte Punkt, warum wir Ihren Antrag ablehnen: Er wird dem Thema einfach nicht gerecht. Der CO2Ausstoß und damit verbundene Klimafragen sind zentrale Zukunftsfragen. Dem kann sich niemand, keine Partei, keine Bürgerin, kein Bürger, kein Unternehmen entziehen. Wir müssen darüber reden, wie wir das machen. Deshalb lehnen wir das ab.
Trotzdem möchte ich noch ein paar Bemerkungen machen. Ich glaube, wir sind uns entgegen aller politischen Unterschiede durchaus einig, dass eine CO2-Reduktion in den nächsten Jahren nötig ist, wir
müssen etwas tun. Wir sind uns vielleicht nicht einig im Weg dahin, aber im Ziel. Außer die AfD, das haben Sie ja noch einmal deutlich gemacht, Sie lehnen auch das Ziel ab und sagen: Warum sollen Staaten in Mikronesien nicht absaufen, wenn das Wasser steigt? Sie haben von Grönland gesprochen, aber in Mikronesien leben Menschen, die schon demonstrativ Kabinettssitzungen unter Wasser abgehalten haben. Die haben Sie eben auch mal so en passant quasi weggeputzt. Das will ich nur mal sagen.
Wir sagen natürlich grundsätzlich, wir wollen, dass diese Politik, die das Klima schützt, nicht zulasten der Mittelschicht und der Ärmeren in der Gesellschaft geht. Dieses Postulat haben wir. Wir sagen, es ist nicht nur sozial ungerecht, den Klimaschutz so aufzubauen, es ist auch nicht wirkungsvoll. Es ist weder klimafreundlich noch ökonomisch sinnvoll. Ich will auch einmal ein Beispiel geben: Das Gesetz zu den erneuerbaren Energien bietet im Ergebnis weniger Rückhalt für den Klimaschutz als vorher, weil es eben so aufgebaut war, dass die Preisstruktur bei Benzin und Strom besonders ärmere Schichten getroffen hat. Wir alle wissen das.
Es muss auch gelten - und das muss in die Diskussion rein -, dass wir stärker nach dem Verursacherprinzip vorgehen. Das heißt, wir müssen auch die globalen Konzerne endlich politisch ins Visier nehmen, die müssen auch ihren Beitrag leisten. Warum? Wenn ein Konzern weltweite Logistik betreibt, dann ist das natürlich mit CO2-Ausstoß verbunden, mit jeder Menge sogar. Wenn irgendwo die Produktion verlagert wird, weil dort Billiglöhne gezahlt werden, dann ist das für uns nicht nur ökonomisch schädlich, es ist auch klimafeindlich. Es gibt immer mehr Sollbruchstellen bei Produkten oder Verschleißteile, die extra so produziert werden. Diese Art des Wirtschaftens müssen wir mit ins Visier nehmen. Es reicht nicht, nur die beschriebenen Aspekte zu übernehmen. Wir müssen als Politiker an dieser Stelle mit diesen Konzernen weltweit und im Verbund in den Konflikt gehen.
Ich will noch einen Punkt nennen, der mir sehr wichtig ist und speziell für Deutschland gilt: Wir haben mittlerweile - das ist auch die GRÜNE-Wählerklientel - eine Arroganz der sogenannten urbanen Schichten. Die sagen in Berlin oder irgendwo, ich kann doch in meinem Loft wohnen, ich kann doch mit dem Fahrrad zur Arbeit fahren, also kann ich Benzin und Energie und alles schön besteuern. Für die ist Klima eine Frage des Lifestyles. Davon distanzieren wir uns ganz deutlich.
Wie gesagt, Mittelschicht, normale Familien, ärmere Menschen in unserer Gesellschaft müssen die hohen Preise für Strom und Benzin am Ende zahlen. Sie trifft es sehr viel stärker im Budget als diejenigen, die eben mehr im Geldbeutel haben.
Nehmen wir einmal das Saarland. Wir haben hier viele Pendler, das wissen wir ja alle. Hier ist das Auto wichtig, um sich selber am Leben zu erhalten und zur Arbeit zu kommen, einzukaufen etc. Natürlich sind Leute auch bereit, umzusteigen, aber dann müssen wir auch die Voraussetzungen dafür schaffen, dass der Nahverkehr diese Services anbietet und dass sie zu bezahlen sind. Es ist schon gesagt worden, das wird am Ende Geld kosten, Geld, das wir momentan in dieser Summe noch nicht haben.
Dann kommen wir einmal zur berühmten CO2-Steuer oder doch dem Emissionshandel - diese beiden Varianten sind ja im Spiel. Die vorliegenden Modelle sind nach meiner Auffassung alle sozial ungerecht und auch ökonomisch falsch. Warum? Weil sie keine Lenkungswirkung entfalten. Wenn wir es ökonomisch betrachten, müssen Abgaben Lenkungswirkung entfalten. Ich muss dann bereit sein, beispielsweise auf den Nahverkehr umzusteigen und mein Auto stehenzulassen. Diesen Effekt müssen sie haben.
Heute kann man im Wirtschaftsteil in der FAZ lesen, dass die Berater von Merkel jetzt gegen den Emissionshandel sind, oder vielleicht doch nicht. Es gibt einen sehr großen Expertenstreit über das Thema Emissionshandel oder eben CO2-Steuer. Das Bundesumweltministerium hat momentan einen favorisierten Vorschlag, an dem ich deutlich mache, was eben nicht sozial gerecht ist: Dort will man bis 2030 für Pendler eine Regelung schaffen, nach der es einen Verlust bis 1.000 Euro netto geben wird, wobei gesagt wird, man würde über eine Prämie den Verlust ausgleichen können. Die Ausrechnung ist aber so, dass ein Verlust entsteht, und deshalb kann man solche Modelle am Ende des Tages nicht verfolgen. Man würde so, so glaube ich, deutsche Gelbwesten geradezu herausfordern. So viel auch zur Tagung des Klimakabinetts im September.
Überhaupt, das möchte ich am Schluss mal sagen: Steuern und AfD, das ist ja wirklich ärgerlich. Sie reden in Ihrem Antrag von Verlust an Wohlstand, von einer Verarmung der Bevölkerung, und klammern das Verteilungsthema völlig aus. Am Montag haben Sie gesagt, Vermögenssteuer geht gar nicht. Ein riesiges Instrument, eine gerechtere Steuerverteilung herzustellen! Man kann darüber denken, wie man will, aber Sie klammern das völlig aus. Deshalb sind
Man kann auch sagen, Sie sind eine richtig neoliberale Partei, Sie machen der FDP in der Konsequenz noch Konkurrenz. Das kann man, glaube ich, wirklich so sagen.
Zusammenfassend kann man festhalten, Klimaschutz hat auch bei uns im Landtag Besseres verdient als diesen Antrag. Deshalb werden wir ihn auch ablehnen. - Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.
Vielen Dank, Herr Abgeordneter. - Ich rufe für die CDU-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Stefan Thielen auf.
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Kollege Müller, es hat mir noch ein wichtiger Argumentationsbaustein in Ihrer Rede gefehlt, der hätte genau reingepasst: Rettet die Bäume, esst mehr Biber! - Das hätte von der Logik her genau in Ihre Argumentation gepasst. Das ist schon erschreckend.
Mich lässt der Antrag ratlos zurück, weil es doch eine seltsame Mischung von verschiedenen Elementen ist. Ich würde den Antrag als Vehikel bezeichnen, das Sie sich zusammengebaut haben, um damit alle möglichen Ladungen zu transportieren. Da ist einmal Ihr vehementer Kampf gegen einen „angeblichen“ Klimawandel, wie Sie immer sagen. Es steckt aber auch drin, dass Sie geheime Mächte produzieren, die die Bundesrepublik steuern. Das Dritte ist, dass Sie immer eine gewisse Angst vor allem anderen, vor allem Fremden schüren. Das zieht sich in gewisser Weise durch. Ich will auch kurz darauf eingehen.
Heute Morgen wurden ja schon die Formfehler deutlich, die in dem einen Gesetzentwurf enthalten waren. Ähnliches sehen wir auch hier. Es ist die Rede von einem Klimakabinett, das Deutschland führt. Das hört sich immer toll an und das können Sie als AfD sicher gut verkaufen. Es ist in Deutschland aber so, dass Steuergesetzgebung vom Bundestag gemacht wird und gegebenenfalls vom Bundesrat be
stätigt werden muss, von niemand anderem. Natürlich kann ein Klimakabinett Vorschläge machen. Dann hätte ich aber auch gerne in Ihrem Antrag drinstehen, dass das Saarland im Bundesrat dagegen stimmen soll - wenn es das ist, was Sie sagen wollen. Aber wie schon gesagt: Ich glaube, es geht damit einher, dass man gerne suggeriert, es gebe eine Macht in Deutschland, die von Angela Merkel gesteuert wird, die alle Fäden in der Hand hat. Das weise ich hier mit aller Entschiedenheit zurück. Wir sind ein demokratischer Bundesstaat, entsprechend werden bei uns Gesetze gemacht, insbesondere Steuergesetze.
Das Vehikel, das Sie sich zusammengebaut haben, ist mit quietschenden Reifen auf einer Geisterfahrt unterwegs. Es fährt gegen alle wissenschaftlichen Meinungen an, die weltweit vertreten werden. Was Sie reinschreiben, hört sich immer gut an: der umstrittene Klimawandel. Wenn man es so sehen will, dann ist auch die Evolutionstheorie umstritten, auch die Gravitationstheorie. Das ist alles umstritten. Hier sitzt ein Physiker, der wird das bestätigen. Es gibt immer noch einige, die denken, dass es anders ist. Wir stehen aber auf festem Boden, wir merken, es gibt eine Gravitation. So ist es auch beim Klimawandel. Das wird von fast allen Wissenschaftlern geteilt, hält Sie aber nicht davon ab, Ihr Vehikel in diese Richtung zu steuern, gegen alle Menschen, die hier anderer Meinung sind und das auch vertreten.
Es ist außerdem eine Schlingertour von links nach rechts, die Sie hier mit Ihrem Vehikel fahren. Einmal sagen Sie, es gibt keinen Klimawandel, dann sagen Sie, es gibt keinen menschengemachten Klimawandel. Weiß man es nicht? Ich würde da gerne mal Ihre Meinung dazu hören, dann könnte man nämlich auch argumentieren. Da bleiben Sie aber immer im Vagen. Zum einen sagen Sie, es wird wärmer, dann wird der Meeresspiegel halt um 100 Meter ansteigen. Das wird passieren, sagen Sie. Auf der anderen Seite sagen Sie, man kann es nicht erkennen. Ich kann ehrlich gesagt nicht verstehen, welche Logik Sie hier vertreten. Es wäre einmal interessant, das ganz klar zu hören, damit man sich auch damit auseinandersetzen kann.
Ich habe sehr gut zugehört. Und ich glaube, den meisten Kollegen hier wird es genauso gehen. Einmal haben Sie einen Anstieg des Meeresspiegels als sicher angesehen, weil es einen Klimawandel gibt, der aber nicht menschengemacht ist ‑ ‑
Gibt es nicht? - Dann habe ich Ihre Ironie leider nicht verstanden. Vielleicht sind Sie doch kein Kandidat für die heute-show, wie es andere eben hier gesagt haben, meine sehr geehrten Damen und Herren. Dann gibt es auf einmal gar keinen Klimawandel mehr, dann verstehe ich allerdings nicht, was wir hier alle im Moment auf der Erde beobachten. Gut, lassen wir das.
Ich will noch zur Steuerthematik kommen. Der Kollege Flackus hat es klar gesagt: Steuern sollen eine Lenkungswirkung haben. Das ist ein wichtiger Aspekt, den ich noch einmal darstellen möchte, obwohl wir es schon im April sehr genau diskutiert haben. Es gibt ja jetzt schon eine Flut von Steuern auf die Energie. Das ist so. Da müssen wir einmal überprüfen, was hier wirklich zielgenau ist und was nicht funktioniert. Ich denke, das wäre ein wesentlicher Ansatz, dass wir das noch einmal im Ganzen überprüfen. Ich glaube, da wird das Klimakabinett auch Ansätze liefern.
Da muss man nachher natürlich genau prüfen, welche Methoden helfen und welche nicht. Sie sprechen in Ihrem Antrag in Zusammenhang mit Emissionszertifikaten von „Zetteln“. Dazu muss ich sagen, die AfD war ja mal die Professorenpartei. Man merkt, dass diese Intelligenz jetzt nicht mehr vorhanden ist, die Zeiten sind vorbei. Dass ein Zertifikatehandel ein sinnloses Instrument sein soll, da wird wirklich jeder Wirtschaftswissenschaftler sagen, dass das völliger Quatsch ist. Aber es hindert Sie nicht daran, das in Ihr Paper reinzupacken. - Die Energiebesteuerung muss jedenfalls überprüft werden. Das ist das Wesentliche, was momentan bei uns ansteht.
Noch etwas, was Sie komplett ignorieren. Wenn es keine Notwendigkeit gibt, den Klimawandel zu bekämpfen - die Frage habe ich Ihnen schon mehrfach gestellt -, sollte man nicht dennoch damit umgehen, dass es eine Verknappung von Rohstoffen auf der Welt gibt, dass wir irgendwann kein Öl mehr haben werden? Ist das alles egal, muss uns das nicht interessieren? Ist das nicht unser Problem, sondern das der folgenden Generationen? Ich weiß nicht, wie Sie das sehen, wie Sie dann argumentieren würden. Dazu haben wir noch nichts gehört.
Ein anderes Argument. Wenn wir Arbeit und Wohlstand im Land schützen wollen, müssen wir uns auch ein Bild machen, wie die Welt um uns herum aufgebaut ist. Wir bekommen doch mit, dass gerade ein Land wie China sehr stark auf die Elektromobilität setzt. Wenn wir uns da nicht weiterentwickeln, werden unsere Exportmöglichkeiten ganz schlecht
aussehen, auch für die saarländische Automobilwirtschaft. Von daher müssen wir auch schauen, dass wir in dieser Sache den Weg des Fortschritts gehen.
Ich glaube auch, dass Sie ein ganz falsches Bild der Menschen in unserem Land haben. Sie denken, alle hätten das Weltbild wie Sie. Ich merke aber, dass Leute hier engagiert an der Klimawende arbeiten, die sich beispielsweise genau Gedanken machen, wie sie ihr Haus dämmen können. Gerade auch bei Handwerkern besteht ein ganz großes Interesse, neue Möglichkeiten zu entwickeln. Das wird von Ihnen einfach verneint. Ich hingegen bin der Meinung, dass wir das unterstützen sollten, dass wir den Menschen Klarheit verschaffen sollten, welche Steuern sie in einigen Jahren auf Energie bezahlen müssen; dann wird das nämlich in der Bauwirtschaft einen Boom auslösen. Davon bin ich fest überzeugt.
Für mich ist in diesem Zusammenhang wichtig: Konservativ sein heißt, nicht ideologisch an die Sachen herangehen, sondern genau schauen, was wir an Veränderungen herbeiführen müssen, die notwendig sind und denen wir nicht ausweichen können. Das ist der Pfad, für den ich plädiere. Das habe ich auch im April sehr genau dargestellt.
Ganz zum Schluss möchte ich aber noch einmal auf die grundlegende Frage eingehen, bei der ich wirklich ein Problem mit Ihrer Argumentation habe, nämlich die Frage Klimawandel ja oder nein. Ich möchte Ihnen da zwei Bücher ans Herz legen, die mich sehr stark bewegt haben. Das ist zum einen das Werk „Kollaps“ von Jared Diamond, ein sehr bekannter Anthropologe aus den USA. Er beschreibt darin, wann Gesellschaften überleben oder untergehen. Er reflektiert die letzten 5.000 Jahre der Menschheit und zeigt genau, wo durch Klimawandel Gesellschaften untergegangen sind oder in schwere Schieflagen geraten sind, denn manchmal ist es nicht der Klimawandel allein, sondern Revolutionen, Umstürze, die ausgelöst werden, Chaossorgen, die nachher eine Gesellschaft zu Fall bringen. Wenn ich so etwas lese und der Überzeugung bin, dass es so etwas gibt, es nur nicht von Menschen gemacht ist, muss ich mir doch umso mehr Gedanken machen, wie ich dem vorbeugen kann!