Dass nun diejenigen, die am meisten von den bestehenden Strukturen profitieren, zetern oder gar die Autonomie des Saarsports in Gefahr sehen, darüber darf sich jeder seine eigenen Gedanken machen. Wir halten diese Bedenken jedenfalls für vollkommen unbegründet, und so etwas geht aus dem vorliegenden Gesetzentwurf auch in keiner Weise hervor. Was soll denn bitte daran falsch sein, wenn
wichtige und hochbezahlte Positionen extern ausgeschrieben werden und ein Bewerbungsverfahren eingeführt wird, wie es auch in der Wirtschaft üblich ist? Übrigens unterstellt an dieser Stelle niemand, dass die beiden aktuellen Geschäftsführer der Saartoto Sport GmbH nicht qualifiziert genug wären. Wie es der Zufall in Saarlermo aber eben will - und da dürften wir uns dem Kern der Sache schon eher nähern -, sind die beiden Geschäftsführer Mitglieder der saarländischen Regierungsparteien. Das ist dieselbe Regierung, die diese beiden Geschäftsführer bei Saartoto letzten Endes stellt, ganz ohne externe Ausschreibung.
Ein weiterer Kritiker der Neuordnung, die in diesem Gesetzentwurf vorgeschlagen wird, ist der neue LSVS-Chef. Er ist tatsächlich der Meinung, dass das CDU-geführte Innenministerium eine ausreichende Kontrollinstanz darstellt. Herr Zöhler, seines Zeichens CDU-Mitglied, scheint in den vergangenen Monaten offenbar das eine oder andere in der Aufarbeitung des LSVS-Skandals verpasst zu haben, gerade in Bezug auf die Rechtsaufsicht. Genau dieses Muster jedoch zieht sich wie eine rote Linie durch Pöstchen und Posten in unserem Bundesland. Daher darf man mit grundlegenden Veränderungen wohl eher nicht rechnen, sondern mit Veränderungen getreu dem Motto „Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass“.
Wir sehen in dem vorliegenden Gesetzesentwurf einen richtigen und wichtigen Schritt in Richtung mehr parlamentarischer Kontrolle bei der Verteilung von Millionenbeträgen im Saarsport. Die ist unserer Ansicht nach dringend notwendig, wie die Vergangenheit gezeigt hat. Auch die vorgeschlagenen Neuund Umstrukturierungen sehen wir grundsätzlich positiv. Die Mitgliederversammlung, die Zusammensetzung des Vorstandes des LSVS und die Begrenzung der Amtsperioden der Vorstandsmitglieder sind unserer Meinung nach Schritte hin zu mehr Demokratie, mehr Mitbestimmung, mehr Kontrolle und mehr Transparenz. Wir werden daher dem vorliegenden Gesetzesentwurf zustimmen. Den Antrag von CDU und SPD werden wir hingegen ablehnen, weil wir die vorgelegte Gesetzesänderung aus der Fraktion DIE LINKE als eine gute Basis für weitere Beratungen im Ausschuss für Inneres und Sport sehen. - Vielen Dank.
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Als ich im Jahre 1999 zum ersten Mal in dieses Haus gewählt wurde, war ich als
Neuling meiner Fraktion unter anderem für sportpolitische Themen zuständig, ich war sportpolitische Sprecher geworden. In dieser Funktion besuchte ich die sportpolitischen Sprechertagungen bundesweit, ich kam mit vielen Spitzensportlern, vielen Athletinnen und Athleten, Sportfunktionären und vielen Sportministern in Kontakt und ins Gespräch, ich besuchte bundesweit Sportstätten und Olympiastützpunkte. So konnte ich mir ein umfassendes Bild der Sportfinanzierung, der Sportförderung und der Sportstättenplanung in Deutschland machen. Ich sah Anfang der 2000er, was in den neuen Bundesländern an neuen Sportstätten entstanden war. Die Maßnahmen waren aus dem „Goldenen Plan Ost“ zum planmäßigen Abbau des Sportstättenmangels in der Bundesrepublik abgeleitet und weiterentwickelt worden, der 1959 durch die Deutsche Olympische Gesellschaft entwickelt und auch durch die Transferleistungen West-Ost finanziert wurde.
In der gesamten Zeit begegneten mir immer wieder drei Themen. Zwei waren aus saarländischer Sicht toll, eins war richtiger Mist. Ich möchte mit Letzterem beginnen. Es handelte sich um die Frage, wo der saarländische Fußball steht. „Was macht der FC? Wo spielt ihr jetzt?“, so lauteten die nicht immer durch sportliche Unkenntnis der Sachlage geprägten Fragen.
Da musste man ruhig bleiben. Das fiel mir zwar schwer, aber die Antwort „Wir kommen wieder, Treue kennt keine Liga, darauf könnt ihr setzen“ überspielte sozusagen mit dem Wunsch des Werdens die bitterharte Situation des Seins. Ich muss zugeben, wenn ich gewusst hätte, wie lange das mit der Dritten Liga dauert, dann hätte ich mir damals vielleicht auch eine andere Antwort überlegen können.
Bei den beiden anderen Punkten war ich etwas stolzer. In allen Gesprächen - ob mit Willi Lemke oder Dagmar Freitag, von Rudi Hartz hier im Saarland bis zu Uwe Seeler aus Hamburg - gab es im Zusammenhang mit Sport und dem Saarland immer zwei Fragen oder besser gesagt zwei Feststellungen, sogar bis heute. Erstens: Eure Sportschule, die Hermann-Neuberger-Sportschule, ist weit über das Saarland hinaus ein echtes Aushängeschild für den Sport, für den ganzen Sport in der ganzen Republik. Zweitens: Das habt ihr im Saarland doch nur geschafft, weil es bei euch diese einzigartige positive Finanzierung des Sportes gibt. Eine Finanzierung, die sich nicht ständig gegen die klebrigen Finger Entschuldigung, Herr Finanzminister - des Finanzministeriums verteidigen muss.
Der gute Rat der Gesprächspartner war, das bloß nicht zu ändern, da es nichts besser machen würde. Am Ende würde der Sport draufzahlen. - Ausnahmslos alle meiner sportpolitischen Kolleginnen und Kollegen und alle Verbandsvertreter aus allen Ländern und Regionalverbänden beneideten den Saarsport um seine finanzielle Autonomie. Sie beneiden ihn noch heute - auch nach diesem Skandal. Ich finde, das muss man gerade unter dem Eindruck eines einschneidenden Finanzskandals und vieler Verfehlungen heute in der politischen Debatte wenigstens zur Kenntnis nehmen.
Vor ziemlich genau einem Jahr ereilte mich ein zweiter Ruf in Sachen saarländische Sportpolitik. Am 30. März des letzten Jahres - es war der Karfreitag tagte zum ersten Mal eine Taskforce zur politischen Begleitung des Finanzskandals, der zu diesem Zeitpunkt noch nicht einmal in vollem Umfang bekannt war. Manche haben gesagt, es ist im gewissen Sinne auch ein Skandal der Politik beim LSVS. Dieser Lenkungsausschuss, getragen durch die beiden Staatssekretäre Seel und Barke und meinen Kollegen Alex Funk und mich, tagte in diesem einen Jahr - ich habe es noch einmal überschlagen - inklusive aller Vorbereitungstreffen circa 15-mal. Er erörterte alle Facetten der in den ersten Monaten sich überschlagenden Negativmeldungen und beurteilte im Grunde permanent die Frage neu, ob es gelingen kann, dass sich der LSVS in Eigenverantwortung und aus eigener Kraft selbst sanieren kann, oder ob andere Wege, andere Strukturen notwendig sind, um Spitzen- und Breitensportförderung in unserem Land zu erhalten, neu zu organisieren. Auch über eine Liquidation des LSVS, einen völlig neuen Moment, einen Moment des Nichts, und das Einsetzen eines Staatskommissars wurde nachgedacht, was de facto nichts anderes bedeutet hätte, als neu aufzubauen. All das beurteilten wir nicht nur einmal, sondern mehrfach, immer wieder. - Nicht wahr, Alex?
Im Spätsommer des letzten Jahres war der Weg zumindest für mich klarer geworden. Ich stellte drei Überschriften in den Fokus meiner Arbeit. Wir sollten erstens alles daransetzen, dass sich ein für den immensen Schaden ursächliches Verhalten von einzelnen Personen, möglicherweise auch ein ganzes Organversagen zukünftig nicht wiederholen kann. Das ist die erste Prämisse. Zweitens sollten wir alles daransetzen, die Rahmenbedingungen so zu gestalten, dass eine Sanierung aus eigener Kraft des LSVS möglich bleibt und ist. Dafür bedarf es der Bereitschaft und Einsicht an vielen Stellen, gerade aber auch im Präsidium und im Vorstand des LSVS.
Drittens. Wir sollten alles daransetzen, dass die Krise möglichst schnell überwunden wird, um den Sport selbst - und damit meine ich insbesondere auch die Hunderte im Breitensport Tätigen - nicht länger als unbedingt notwendig einer zermürbenden und zermarternden Debatte auszusetzen, die sicher auch das Potenzial hat, den Gesamtschaden für den Sport über das bereits vorhandene Maß hinaus zu steigern.
Das waren nun die drei Hauptüberschriften. Viertens: Wenn diese Ziele erreicht werden können, sollten wir alles daransetzen, die Eigenständigkeit des Saarsports auch künftig zu wahren. Das bedeutet auch, sich mit der Politik zurückzuhalten, nicht aber mit noch mehr Politik in den Saarsport hineinzuspielen. Das meint, das Sportachtel auch künftig unter Beachtung einer stärkeren Kontrolle direkt vom Geldgeber in die finanzpolitische Eigenverantwortung des Sports zu übertragen und sicherzustellen, dass sich der in der Vergangenheit erfolgte Buchungsgriff in die Kasse der Sportplanungskommission nicht wiederholen kann.
Übrigens war das zuletzt Gesagte die allererste Maßnahme, die diese Taskforce umgesetzt hat: Sicherung des Geldes für den Breitensport und die Vereine im gesamten Land.
Dies geschah still und ruhig, ohne dass es große Schlagzeilen gegeben hat. Im Ergebnis können wir feststellen: Wenn es bei diesen Krisen noch ein Eckchen gab, bei dem wirklich sauber gearbeitet wurde, bei dem wir mit Fug und Recht sagen können, dass jeder Euro in den Breitensport und die Sportstättenplanung geflossen ist, dass den vielen Vereinen quer durch das Land nichts verlorengegangen ist, so war dies die Arbeit der Sportplanungskommission. Das will ich an dieser Stelle auch einmal ausdrücklich loben.
Im gesamten Prozess sicherlich am schwierigsten war die Frage der Personalentwicklung beim LSVS. Es fiel auch auf, dass das Personal in den vergangenen Jahren überdurchschnittlich stark zugenommen hatte. Auch diese Feststellung gehört zur Gesamtwahrheit dazu.
Dass alle Beschäftigten, insbesondere auch die im Reinigungsbereich, die nun von Kündigungen betroffen sind - das wurde schon angesprochen -, eine besondere Begleitung brauchen, war Maßgabe gerade auch dieser Taskforce, unserer Gruppe. Wir haben gesagt: Es können am Ende nicht die Kleinen zahlen, was die Großen verbockt haben. Diesbezüglich müssen wir aufpassen, wir müssen uns um jeden Einzelnen kümmern. - Viele haben in der Folgezeit
bereits einen neuen Arbeitsplatz erhalten, um die anderen werden wir uns weiterhin kümmern. Das ist aber, meine sehr geehrten Damen und Herren, nicht nur Aufgabe dieser Taskforce, sondern Aufgabe von uns allen, Aufgabe der gesamten Landesregierung, die sich dazu auch verpflichtet hat.
Um alle diese Ergebnisse zu erzielen, bedurfte es unzähliger Gespräche, sowohl mit den Akteuren beim LSVS, die den Übergang zu Neuwahlen ebneten, als auch mit den Akteuren im nunmehr neuen Präsidium. Eines war mir dabei immer ein besonderes Anliegen: Dieser Prozess darf keinesfalls über die Köpfe des Sports hinweg stattfinden! Sollte die Politik noch einmal von oben bestimmen, dem Sport wieder ein Korsett überstülpen? Ohne Absprache? Ohne den Austausch gewichtiger Argumente? Nein, nicht „mehr Politik“ war für mich die Maxime, sondern der Austausch, der Dialog, der Gedanke, dass sich die Politik weitestmöglich zurückhalten sollte, das alles mit dem Ziel, bessere Ergebnisse als in der Vergangenheit zu erzielen.
Daraus resultiert auch ein Vorwurf, den sich die LINKE heute in gewisser Weise vorhalten lassen muss: Wer mit den Beschäftigten nicht spricht, wer mit den im Sport Verantwortlichen nicht spricht, der kennt auch deren Anliegen nicht. Wer vorhandene Strukturen ohne Not dem Zerfall preisgibt, und das wäre bei einer Umordnung der Gelder, wie von Ihnen geplant, und einer Veränderung der Rechtsform zwangsläufig der Fall, wer also so unbedingt neue Strukturen schaffen und damit die alten dem Zerfall preisgeben will, der nimmt auch in Kauf, dass für den Beifall des Moments letztlich noch weiterer Schaden angerichtet wird und sich der Aufbau neuer Strukturen, welcher Art auch immer, über einen quälend langen Zeitraum hinziehen könnte. Auch alle diese Risiken werden mit Ihrem Gesetzentwurf in Kauf genommen. Allein schon deshalb muss Ihr Gesetzentwurf im Ergebnis unbefriedigend sein, er stellt keinen richtigen Ansatz für die Zukunftsgestaltung dar, für eine Zukunftsgestaltung, die nach meiner Ansicht auch alles das berücksichtigen muss, was im vergangenen Jahr an Negativpunkten ans Tageslicht kam.
Ihr Gesetzentwurf taugt allenfalls für den Moment des Aufräumens, nicht aber für die Zukunftsgestaltung. Unser Anspruch, neben dem erwähnten Austausch, ist es bis heute, parallel zum Sanierungsvorgang und parallel zur Skandalaufarbeitung im Untersuchungsausschuss notwendige gesetzliche Änderungen sowie verbindliche Begleitvereinbarungen mit der neuen LSVS-Spitze bis zur Sommerpause ins Werk zu setzen und diese zur verbindlichen Grundlage einer Sanierung mit Landesbürgschaft zu
machen. Gestern legten wir diesbezüglich unsere konkretisierten Eckpunkte vor. Damit befinden wir uns genau auf dem bereits vor Jahresbeginn beschriebenen Weg, Kollege Funk ist bereits auf Einzelheiten eingegangen. Sanierung, Professionalisierung und Neustrukturierung, Demokratisierung der Strukturen, vor allem aber mehr und bessere Kontrolle - die diesbezügliche Gesetzgebung startet noch vor der Sommerpause und wird mit Blick auf den LSVS bis zum Jahreswechsel 2019/2020 umgesetzt sein.
Was mich aber neben dieser jetzt kurz vor dem Abschluss stehenden Arbeit des letzten Jahres mehr denn je und in besonderer Weise beschäftigt, ist ein Punkt, der an dieser Stelle auch einmal erwähnt werden sollte: Ein sanierter und neu aufgestellter LSVS, ein Verband, der sich an alle Regeln und an Good Governance hält, ein Verband, dessen neue, demokratisch legitimierten Kontrollorgane funktionieren, ein Verband gewissermaßen wie aus dem Bilderbuch und mit vorbildlicher Infrastruktur, auch ein solcher Verband sichert noch nicht automatisch Leistungssport und Spitzensport im Saarland.
Dafür bedarf es mehr. Ganz sicher bedarf es dafür einer stärkeren Vernetzung in den bundesweiten Kadersport, als dies heute der Fall ist. Es bedarf einer stärkeren Kompetenz und Empathie für den Sport, als dies in den vergangenen Monaten der Fall war. Und es braucht auch sportliche Aushängeschilder, die für den Standort werben und sich für ihn engagieren. Wir brauchen jetzt zum Neubeginn so etwas wie Saarsport-Botschafter.
Wir müssen auch noch einmal die Soft Skills überprüfen: Was vermissen die Spitzensportler nach diesem Jahr des Wandels, der Krise und der Aufarbeitung am meisten? Spitzensportler beklagen, dass sie kaum in die zukunftsgerichteten Entscheidungsprozesse eingebunden werden, dass sie nicht einmal ordentlich informiert werden. Angesichts dessen ist es doch höchste Zeit, einen Informations- und Austauschkanal zu etablieren, der diesen Missstand abgestellt, der dem Gefühl des Alleingelassenseins entgegenwirkt. Das ist ein Standortfaktor! Die Athletinnen und Athleten resümieren zur Mensa, da kannst du kaum mehr etwas essen, lauf lieber zur Mensa der Uni. Dieser Zustand ist, weil standortgefährdend, abzustellen! Spitzensportler sagen: Oh, ich hatte heute Glück, ich bin beim Physio gerade so in eine Lücke reingerutscht, andernfalls hätte ich heute Abend extra noch einmal kommen müssen. Wenn dem so ist, und das scheint mir evident, so muss an dieser Stelle dringend nachgesteuert werden, meine sehr geehrten Damen und Herren! Und wenn Insider feststellen, dass an anderen OSPs Fördertöpfe besser angezapft werden, dann stellt sich uns insoweit doch ein Ansatzpunkt für zukünftige Finanzierungsmodelle. Ich bin der Überzeugung,
dass die Entwicklung der HNS auch entscheidend davon abhängt, ob und wie viele herausragende Trainer den Ruf ins Saarland vernehmen und dann auch annehmen. Auch dafür muss mehr getan werden.
Das Schöngerede der Vergangenheit hat ganz offensichtlich nicht gereicht. Unabhängig von allen haushalterischen Herausforderungen und jenseits der außer Zweifel stehenden Notwendigkeit einer stärkeren betriebswirtschaftlichen Expertise müssen der OSP und der LSVS jetzt stärker denn je auf eine professionellere Begleitung des Sportes selbst achten, diese auch offensiv einfordern und sie leben. Das ist eine weitere enorme Aufgabe für die, die den Saarsport zukünftig gestalten und die HermannNeuberger-Sportschule führen.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, das muss auch die Politik dieses Landes. Vielleicht weniger durch schöne Bilder, die mehr der eigenen Selbstdarstellung dienen als dem Sport selbst, vielleicht weit mehr durch echte Zuarbeit und positive Impulse. Es braucht jetzt auch eine Zukunftsdebatte, es braucht Botschafter des Saarsports und es braucht nach der Zeit der Aufarbeitung wieder mehr Selbstbewusstsein für diesen Sportstandort!
Wenn wir für den Standort Saarland und den Saarsport werben, dann müssen auch Zukunftsvisionen benannt werden, es darf nicht nur Vergangenheitsbewältigung betrieben werden. Darin sehe ich auch eine wesentliche Aufgabe dieses Hauses, die dann mit Sicherheit genauso wirkt wie die dringend notwendige Transparenz und die Aufarbeitung des Skandals.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, getragen durch die Erfahrungen und die Lehren des letzten Jahres, aber auch beflügelt durch das Bewusstsein, dass mit Mut und mit neuen Ideen etwas Neues entstehen und gestaltet werden kann, arbeiten wir nun auf der Zielgeraden. Der Saarsport muss insgesamt daran mitwirken. Er braucht dieses Haus und er braucht Sie, die Bürgerinnen und Bürger dieses Landes und die ehrenamtlich Tätigen im Breitensport, die nach dieser schwierigen Zeit wieder Mut und Lust auf Zukunft entwickeln müssen und sollen. Ich will meinen Teil dazu beitragen, dass das bald wieder möglich ist. Ich bin sicher, dass die Arbeit in dieser Task Force zu einem guten Ende geführt werden kann. Alexander Funk und ich waren dabei, aber ich will auch die hervorragende Mit- und Zuarbeit der beiden Ministerien mit Jürgen Barke und Christian Seel an der Spitze hervorheben. Das hat wunderbar funktioniert, wir haben da sicherlich einen Teil der Zukunft gestaltet. In diesem Sinne wünsche ich dem Saarsport, allen ehrenamtlich Tätigen, aber auch
Das Wort hat nun der Vorsitzende der DIE LINKELandtagsfraktion Oskar Lafontaine. Ich weise vorsorglich darauf hin, dass noch eine Redezeit von knapp 3 Minuten besteht.
Ich weiß, Herr Präsident. Schade, ich muss mich daher auf Weniges beschränken. - Meine sehr geehrten Damen und Herren! Alles, was Sie an Visionen beschworen haben, ist natürlich gut. Wer will nicht einen guten Saarsport, wer will nicht hervorragende Ergebnisse? Das ist ja alles in Ordnung, aber wir reden heute über etwas anderes, wir reden über die Tatsache, dass wir einen Skandal zu bewältigen haben, der sich zum Schaden des Saarsports ausgewirkt hat. Wir dürfen nicht davon ablenken, dass für den Skandal viele verantwortlich sind, aber auch die Landesregierung und die sie tragenden Fraktionen, meine sehr geehrten Damen und Herren! Da können Sie noch so viel erzählen!