Ich begrüße auch sehr herzlich den Vorsitzenden der neuen Landesarbeitsgemeinschaft zur Erinnerungsarbeit Kirchenrat Frank-Matthias Hofmann.
Zur Begründung des Gesetzentwurfs erteile ich dem Fraktionsvorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion Alexander Funk das Wort.
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Am vergangenen Freitag haben wir der Reichspogromnacht gedacht. Es war ein starkes Zeichen, dass hier in Saarbrücken über 1.000 Menschen den Weg des Gedenkens mitgegangen sind. Als ich in Wintermantel und Winterschuhen mit durch Saarbrücken spaziert bin, dachte ich mir, dass man wohl kaum begreifen kann, was damals vor 80 Jahren hier in unserer Heimat los war. 150 Menschen wurden auf die Straße getrieben. Ich spreche ganz bewusst nicht von jüdischen Männern, sondern von Mitbürgern, denn das waren sie. Es waren Arbeitskollegen, es waren Nachbarn, es waren Freunde, die oftmals nur in ihrem Schlafanzug auf die Straßen getrieben wurden und in einer kalten Novembernacht diesen Weg gehen mussten. Sie wurden gedemütigt und verhöhnt.
Herr Bermann, ich bin Ihnen ausgesprochen dankbar für Ihre Rede, die Sie am Bahnhof gehalten haben. Ich bin nicht nur für Ihre Rede dankbar, sondern ich glaube, es gibt insgesamt Anlass, Ihnen für Ihr Wirken, für die Art und Weise, wie Sie als Vorsitzender der Synagogengemeinde Saar agieren, zu danken, Ihnen ein herzliches Dankeschön dieses Hauses mit auf den Weg zu geben.
In Ihrer Rede habe ich erfahren - das war neu für mich -, dass die drei Männer, die die Synagoge angesteckt haben, namentlich nicht bekannt sind. Ihre Berufe sind bekannt, aber ihre Namen sind es nicht, was ich in der Tat für einen Nachkriegsskandal halte.
Viel wichtiger als die Namen dieser Männer ist aber die Frage, wie es so weit kommen konnte. Wie konnte es dazu kommen, dass Nachbarn auf die Straße getrieben wurden? Es gibt Historiker, die davon sprechen, dass die Verfassung der Weimarer Republik daran schuld gewesen sei. Es gab Schwächen in der Weimarer Verfassung, keine Frage, und heute sind das Grundgesetz und seine Institutionen sicherlich stabiler und stärker als damals. Ich glaube aber nicht, dass es die Schwächen der Weimarer
Republik waren, denn die Geschichte war damals so offen, wie sie auch heute offen ist. Nein. Es waren die Lügen, die in der damaligen Zeit verbreitet wurden. Es war die Ausgrenzung von Minderheiten. Es war die Gewalt und Angst, die in Deutschland verbreitet wurden.
Was sind die Lehren, die wir für heute daraus ziehen müssen? Eine Lehre ist, dass uns nicht das Grundgesetz vor Rassismus und Hass schützt, sondern dass jeder Einzelne von uns durch sein Tun oder Nichttun in der Verantwortung steht.
Der Kollege Stefan Pauluhn hat in seiner Rede vorhin durchaus ein kritisches Bild der Gesellschaft gezeichnet. Was ist das für eine Gesellschaft, in der Menschen auf die Straße gehen, „Lügenpresse“ schreien und damit ein Urrecht unserer Demokratie, die Pressefreiheit, in Frage stellen und diffamieren? Wie normal ist es geworden, über die Politiker und die da oben per E-Mails und in sozialen Netzwerken zu schimpfen? Wie ist es salonfähig geworden, Angst vor Minderheiten und Flüchtlingen zu schüren? Aber auch Angst vor einem wachsenden Antisemitismus in Deutschland und Europa.
Meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, deshalb ist es so wichtig, dass wir eine lebendige Erinnerungskultur haben. Es gibt immer mehr Zeitzeugen, die sterben. Zeitzeugen werden weniger. Insofern ist es umso wichtiger, dass wir neue Wege finden, junge Menschen über das zu informieren, was Schreckliches in unserer Geschichte passiert ist. In diesem Zusammenhang lobe ich ausdrücklich unseren Landtagspräsidenten Stephan Toscani, der diese lebendige Erinnerungskultur zu seinem Thema gemacht hat, aber auch unseren Bildungsminister Ulrich Commerçon, der die Landesarbeitsgemeinschaft Erinnerungsarbeit ins Leben gerufen hat. Die Landesarbeitsgemeinschaft Erinnerungsarbeit war ja dann auch dafür verantwortlich, den Weg des Gedenkens am vergangenen Freitag mit zu organisieren. Dafür ein herzliches Dankeschön.
Warum ist das so wichtig? Was wissen denn unsere heutigen Schülerinnen und Schüler noch von der NS-Zeit, der Reichspogromnacht und den Folgen? Mir hat vor Kurzem eine Lehrerin geschildert, dass sie mit einer 10. Klasse auf der Ausstellung „Jüdisches Leben in Deutschland“ war, und festgestellt hat, dass zwei Schüler sich nicht für die Schautafeln interessiert haben, sondern Anderes im Kopf hatten. Auf die Aufforderung: „Schaut euch das jüdische Leben in Deutschland doch mal an!“, kam die erschreckende Antwort: „Warum? Es gibt doch keine Juden mehr. Die hat Hitler doch alle vergast.“ Eine solche Einstellung hatten im Übrigen Schülerinnen
der 10. Klasse eines saarländischen Gymnasiums. Auch eine Umfrage der Körber-Stiftung bestätigt, dass lediglich 59 Prozent der Schülerinnen und Schüler ab 14 Jahren mit dem Begriff Auschwitz und seiner Funktion als Vernichtungslager etwas anfangen können und wissen, dass es das gab.
Wie gehen wir mit solchen Erkenntnissen, solchen Tatsachen um? Und wie leben Juden heute in Deutschland? Herr Bermann hat mir berichtet, dass es Eltern gibt, die ihre Kinder nicht zur Synagoge lassen, weil sie Angst vor Übergriffen haben, vor dem, was passieren könnte. Es gibt, gerade auch in Berlin - aber wie ist es bei uns? -, die Angst von Menschen, ihre Kippa zu tragen. Es gibt, auch bei uns im Saarland, Schülerinnen und Schüler, die in der Schule angemeldet werden, für die aber bei der Frage nach der Religion keine Angabe gemacht wird. Ich habe den Bericht von einer Jüdin gelesen, in dem sie berichtet, dass sie keine Ohrringe mit dem Davidstern trägt. Und sie sagt: Aber die Christen tragen doch auch offen ihr Zeichen! Sie aber traut sich das nicht. Das ist eine unterschwellige Angst in unserer Gesellschaft, die wir als Mehrheitsgesellschaft so gar nicht wahrnehmen. Hinzu kommt der unhaltbare Zustand, dass auf offener Straße Menschen jüdischen Glaubens angegriffen und beschimpft werden.
Wie groß die Dunkelziffer ist, können wir nicht abschätzen, bestenfalls erahnen. Denn was jüdisches Leben in Deutschland bedeutet, das steht nicht unbedingt im Fokus der Öffentlichkeit. Deshalb ist es wichtig, dass sich so viele von uns auch zur Parlamentariergruppe Freundeskreis Israel zusammengeschlossen haben, um auch über das jüdische Leben bei uns im Saarland mehr zu erfahren, um verstärkt den Dialog zu suchen, um stärker den Blickpunkt auf diese Frage zu richten.
Wie schön wäre es aber, wenn es eine Normalität geben würde? Wie wäre es, wenn wir gar nicht darüber reden würden, ob nun jemand katholisch, evangelisch, muslimisch oder jüdisch ist? Schon der Begriff „jüdische Mitbürger“ ist doch in gewisser Weise schon ein Zeichen einer Ausgrenzung. Mich spricht man in der Regel nicht als „katholischen Mitbürger“ an. Das sind Nachbarn, das sind Freunde, das sind Menschen, die hier bei uns leben und arbeiten. So normal sollten wir damit auch umgehen.
Meine werten Kolleginnen und Kollegen, gerade weil die Dunkelziffer nicht bekannt ist, gerade, weil es offene Beschimpfungen und einen wachsenden Antisemitismus in Deutschland gibt, ist es an der Zeit, einen Beauftragten gegen Antisemitismus einzurichten. Damit haben wir einen Ansprechpartner bei Auf
treten dieser Probleme. Der Antisemitismusbeauftragte wird eine unabhängige Expertenkommission einrichten, die ihn berät. Wir werden eine ressortübergreifende Koordination der Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung des Antisemitismus haben. Und wir werden mit dem Antisemitismusbeauftragten einen Ansprechpartner haben, der auch in den Bund-Länder-Gremien mit den Vertreterinnen und Vertretern der zuständigen Stellen verhandeln kann.
Im Saarland beschreiten wir mit diesem Gesetzentwurf einen besonderen Weg. Wir gehen den Weg, dass alle drei Verfassungsorgane gegen den Antisemitismus zusammenstehen. Landtag, Landesregierung und Verfassungsgerichtshof zeigen gemeinsam Flagge und richten gemeinsam diesen Beauftragten ein.
Ich bin daher froh und dankbar, dass wir diesen Gesetzentwurf heute einbringen können. Auch wir als Landtag werden diesen Beauftragten wählen und ihm damit eine demokratische Legitimation geben. Wir werden ihn mit ausreichenden Befugnissen ausstatten, sodass alle Behörden im Land zur Mitarbeit verpflichtet sind. Auskunftsrecht, Akteneinsicht, dies alles wird ihm möglich sein. Das alles sehen wir vor, um diese Arbeit zu unterstützen.
Salomon Korn, der Vorsitzende der jüdischen Gemeinde in Frankfurt, hat kürzlich geschrieben: „Der Appell ‚Nie wieder!‘ ist nutzlos ohne das Zusammenstehen aller Demokraten.“ Mit diesem Gesetzentwurf stehen alle Demokraten aller Verfassungsorgane dieses Landes zusammen. Daher bitte ich um Zustimmung.
Vielen Dank. Ich eröffne nun die Aussprache. - Das Wort hat Barbara Spaniol von der Fraktion DIE LINKE.
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Bermann, lieber Herr Hofmann! Ja, leider ist Antisemitismus um uns herum wieder trauriger Alltag geworden. Deshalb ist die Zeit reif für ein beherztes Vorgehen dagegen - gegen die Kultur des Wegschauens, an die wir uns auch noch erinnern. Es ist Zeit für ein klares Signal, dass wir den Hass auf Menschen aufgrund ihrer Religion, aufgrund ihres Glaubens ebenso wenig dulden wie den Hass aufgrund des Geschlechtes, der Hautfarbe, der sexuellen Orientierung, der Weltanschauung oder der Nationalität. Viele Menschen jüdischen Glaubens erleben derzeit Vorurteile und Hetze von alten und von
Vor wenigen Tagen, Sie sprachen es an, Herr Funk, gedachten wir in vielen Veranstaltungen der Progromnacht vor 80 Jahren, so auch in Homburg in der Protestantischen Stadtkirche. Das Gedenken an die jüdischen Opfer hat dort schon eine lange Tradition, dieses Mal war es aber sehr besonders. Die Kirche war voll, es waren auch sehr viele junge Leute gekommen. Einiges ging, das muss ich sagen, extrem unter die Haut. Wie Menschen mit roher Gewalt auf die Straße getrieben worden sind, das haben wir schon oft gehört und gelesen. Als aber die Pfarrerin während der Veranstaltung geschildert hat, dass die Synagoge in Homburg unter genauer Beobachtung der Feuerwehr kontrolliert abgebrannt ist, ging das wirklich jedem unter die Haut, es war totenstill. Auch die anschließende Rede von Frau Dr. Grittner ging unter die Haut; sie ist schon lange mit jüdischen Traditionen und mit dem jüdischen Glauben befasst und kämpft dafür. Sie hat es einfach in hervorragender Weise auf den Punkt gebracht.
Ich wünsche mir mehr solcher Veranstaltungen, denn da ist mehr als nur ein ungutes Gefühl, wenn wir uns vor Augen halten, dass mitten in unserer Gesellschaft offensichtlich Antisemitismus wieder neu wächst. Erneut müssen wir bedenken, was daraus werden kann. Ist das der Auftakt für Schlimmeres, das daraus erwachsen kann?
Vor Jahren, liebe Kolleginnen und Kollegen, auch das ist mir bei der Vorbereitung auf die heutige Debatte eingefallen, hat unser Parlament, dieser Landtag, mit der Synagogengemeinde Saar einen Staatskirchenvertrag geschlossen. Das ist ein ganz wichtiger Vertrag, ein Vertrag mit der jüdischen Gemeinschaft. Das ist auch Ausdruck dafür, dass wir eine Gemeinschaft sind. Damit dokumentieren wir aber auch, dass es dieses Miteinander, dass es diese Gemeinschaft zu verteidigen gilt, wenn sie angegriffen wird. Im vergangenen Jahr hat der Verfassungsschutz im Saarland 13 antisemitische Straftaten registriert. Jede einzelne dieser Taten ist eine Tat zu viel. Ich bin aber bei Ihnen, Herr Funk: Auch ich glaube, dass die Dunkelziffer noch viel höher ist. Das ist traurig und beschämend.
Wir sind uns, so meine ich, einig, dass wir ein deutliches Signal gegen diese Menschenfeindlichkeit, gegen diese neuen Entwicklungen setzen müssen. Deshalb begrüßen wir und unterstützen wir, dass jetzt das Amt des Antisemitismusbeauftragten im Saarland geschaffen wird. Dabei handelt es sich auch um eine Idee der Kirchen, die in anderen Parlamenten schon auf den Weg gebracht wurde. Auch die Persönlichkeit, die die Regierungsparteien offenbar für dieses Amt vorzusehen wünschen, hat unseren vollen Respekt. Der Präsident des saarländischen Verfassungsgerichtshofes, Roland Rixecker,
Liebe Kolleginnen und Kollegen, uns allen ist klar, dass der künftige Beauftragte das Problem des wachsenden Antisemitismus alleine nicht wird lösen können. Der Vorsitzende der Synagogengemeinde Saar Richard Bermann hat dazu nachdenklich angemerkt - so möchte ich es einmal formulieren -, sinngemäß, Antisemitismus werde auch mit einem speziellen Beauftragten nicht abzuschaffen sein, Antisemitismus gebe es seit mehr als 2.000 Jahren.
Kolleginnen und Kollegen, dieses Problem geht uns alle an. Es ist in der Tat Aufgabe von uns allen, dem entgegenzutreten. In der Begründung des Gesetzentwurfs heißt es daher auch zu Recht: „Um auch im Saarland die Anstrengungen im Kampf gegen den Antisemitismus zu verstärken, soll das Amt der oder des Beauftragten des Saarlandes gegen Antisemitismus eingerichtet werden (…).“ - Darum geht es nämlich heute, es geht darum, Weichen dafür zu stellen. Der Kampf gegen den Antisemitismus, der Abbau von Vorurteilen und das ewige Werben um gegenseitigen Respekt, das werden auch bei uns im Saarland dauerhafte Bemühungen sein, für alle Demokratinnen und Demokraten. Ja, dafür werden wir eintreten. - Vielen Dank.
Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Man wird doch wohl noch sagen dürfen…“ Wer kennt diesen Satz nicht im Gespräch im Verein, an der Theke, in der Familie, am Arbeitsplatz im politischen Diskurs. „Man wird doch wohl noch sagen dürfen...“ Ich höre dann Ansichten, die man angeblich nicht mehr sagen dürfte. Es werden Meinungen verbreitet, die angeblich schon immer die Menschen beschäftigt haben. Meinungen, die von gesellschaftlichen und politischen Minderheiten plötzlich zum Zeitgeist erklärt werden, zu einem einzigen Zweck, der eigenen Profilierung von Vorurteilen an Menschen, die aus anderen Ländern kommen, die anders leben, die anders aussehen, die anders lieben und die anders beten. „Man wird doch wohl noch sagen dürfen…“ ist das Sprungbrett für Tabubrüche, die dazu führten, dass die Menschen vor 80 Jahren einfach den Naziverbrechen zuschauten.
Saarland, die Synagogen. Tausende jüdische Geschäfte wurden angezündet, Wohnungen geplündert, jüdische Friedhöfe zerstört, Hunderte Frauen und Männer wurden getötet. Diese Pogrome waren für alle sichtbar, sie stellten den Beginn der Verfolgung und Vernichtung der europäischen Juden dar. Juden wurden von nun an in nie dagewesenem Ausmaß diskriminiert, verfolgt, verschleppt, getötet. Die Novemberpogrome stehen für den unvergleichlichen Bruch der Zivilisation. Für mich steht aber auch fest, die Novemberpogrome waren der sichtbare Beginn, hörbar war der Antisemitismus schon lange vorher.
Wir haben in der vergangenen Woche in ganz Deutschland der Opfer des Nationalsozialismus gedacht und wir wissen um unsere Verantwortung, eine Verantwortung, die keinen Schlussstrich kennt. Auch hier in Saarbrücken gingen wir den Weg des Gedenkens. Das Gedenken, Herr Funk hat es gesagt, an 150 saarländische Juden, nachts aus den Betten gerissen, getrieben, geprügelt, erniedrigt, inhaftiert und deportiert. Niemand half. Unser Weg des Gedenkens endete an der Synagoge, vor der mit Kerzen die Worte „Nie wieder“ gezeichnet waren. Ich sehe es noch vor mir, an der Seite von Stefan Pauluhn, aber auch von Stephan Toscani - auch Herr Funk war dabei und viele Kolleginnen und Kollegen aus diesem Haus - standen junge und ältere Menschen mit Tränen in den Augen, sie haben geweint, heute noch mit Verzweiflung im Gesicht, in tiefer Trauer. Mir haben diese Tränen und diese Trauer wieder vor Augen geführt, diese Wunden verheilen nicht, sie werden nicht verheilen, so schmerzhaft ist dies. Es verhindert aber auch das Vergessen. Deshalb von dieser Stelle aus von uns herzlichen Dank an Richard Bermann, dem Vorsitzenden der Synagogengemeinde Saar und an Frank Matthias Hofmann, dem Vorsitzenden der Landesarbeitsgemeinschaft Erinnerungsarbeit Saarland, für diese Veranstaltung, für den Weg, den wir gemeinsam gehen konnten im Gedenken und zur Erinnerung.