Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Gäste! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Tochter im zarten Alter von 11 Jahren hat in den Ferien einen Englisch-Intensivkurs an der Volkshochschule Saarbrücken besucht. In ihrem regulären Schulalltag kann sie morgens mit dem Rad zur Schule fahren. Zug fährt sie eigentlich nur zu besonderen Anlässen wie einer Geburtstags-Rallye. Nun war ein Grund für ihre Entscheidung für diesen Intensivkurs der, dass sie gerne alleine mit dem Zug nach Saarbrücken fahren wollte.
Jetzt bin ich ein realistischer Mensch, der grundsätzlich eher positiv eingestellt ist. Deshalb haben wir vereinbart, dass sie nach einer gemeinsamen Fahrt an einem Montag den Rest der Woche dann alleine mit dem Zug fahren darf. Ich kann Ihnen versichern, bei dem Rest der Familie kam diese Abmachung nicht sonderlich gut an. Vor alkoholisierten Mitfahrern wurde gewarnt, vor pöbelnden Jugendlichen und dunklen Bahnhöfen. Daraufhin war meine Tochter plötzlich ganz froh mit der nicht - wie vermutet so strengen Mutter, die sich gegen diese Einwände durchgesetzt hat. Allerdings muss ich zugeben, dass ich nach der gemeinsamen Fahrt an dem Montag selbst etwas erschrocken war angesichts meiner Courage, die Tochter an den darauffolgenden Tagen alleine fahren zu lassen. Man nimmt die Umgebung anders wahr, wenn man nicht nur für sich selbst Verantwortung trägt.
Natürlich ist die ganze Woche über nichts passiert. Die neuen Technologien verschaffen heute ja auch ein Stück mehr Sicherheit durch die dauernde Erreichbarkeit über das Smartphone und die Möglichkeit, jederzeit über den eigenen Standort informieren zu können. Es ist mehr das Gefühl der Gefahr, das aktuell sehr in den Köpfen verbreitet ist und schon durch kleine Dinge wie grölende Jugendliche ausgelöst wird. Der um 07.39 Uhr stark alkoholisierte Mitfahrer war froh, im Sitz schlafen zu können, die Jugendlichen waren viel zu sehr mit sich selbst beschäftigt und der überwiegende Teil der Fahrgäste war auf das eigene Mobiltelefon konzentriert. Ich weiß, dass diese Beschreibung auf die allermeisten Fahrten so zutrifft.
In 1.357 Fällen jedoch kam es im Jahr 2017 in Bussen, Bahnen, Bahnhöfen und an Haltestellen zu Vorfällen wie Vermögensund Fälschungsdelikten, Diebstahl, Rohheits- oder Rauschgiftdelikten, wie das Ministerium für Inneres, Bauen und Sport in der Sitzung des Ausschusses am 17. Mai - auf Antrag von CDU und SPD übrigens - mitgeteilt hat. Dies sind natürlich 1.357 Fälle zu viel. Gleichzeitig spricht
die Bundespolizei von einem Rückgang der Vorfälle in Zügen und an Bahnhöfen, also dort, wo sie selbst alleine ihren Zuständigkeitsbereich hat. Sie sehen, schon die Faktenlage zu überprüfen, gestaltet sich schwierig, da die Polizeiliche Kriminalstatistik die Suchparameter „Tatort Bus/Bahn“ nicht kennt und das Ministerium hilfsweise über das Vorgangsbearbeitungssystem die Daten zusammensuchen muss. Deshalb fordern wir als CDU-Landtagsfraktion und SPD-Landtagsfraktion in einem ersten Schritt die Regierung dazu auf, eine zentrale Datenbank zu initiieren, über die landesweit alle Vorfälle in Bussen, Bahnen und deren direktem Umfeld aufgenommen werden.
Nur mit ausreichender Kenntnis über die tatsächliche Sicherheitslage kann die weitere Vorgehensweise geplant werden. An diesen Zahlen orientiert ist es dann auch möglich, in Zügen, in denen es nachweislich eine Gefahrenlage gibt, stärker zu personalisieren. Aber auch diese Datenbank bringt nur etwas, wenn auch wirklich alle Vorfälle von den Zugbegleitern, Mitarbeitern der Sicherheitsdienste, Busfahrern und allen Mitarbeitern des öffentlichen Personennahverkehrs tatsächlich zur Anzeige gebracht werden. Deshalb fordern wir die Landesregierung auf, weiter auf die Verkehrsunternehmen einzuwirken, damit die Beschäftigten sensibilisiert werden. Dem Gedanken, die Tat lasse sich durch eine Anzeige nicht mehr rückgängig machen oder die Verhandlung sei unangenehm und werde sich lange hinziehen und eventuell sogar eingestellt werden, sollte dabei konsequent widersprochen werden.
Denn einerseits lassen sich so vielleicht Kollegen vor ähnlichen Vorfällen schützen, andererseits können wir eben nur so zielgerichtet Abhilfe schaffen. Bereits jetzt besteht laut dem Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr für die Verkehrsbetriebe die Möglichkeit, Kapazitäten im Personal umzuschichten und so Züge mit doppelter Besetzung fahren zu lassen, wenn es Hinweise auf eine erhöhte Gefahrenlage gäbe. Doch aktuell ist es wie gesagt nur über Umwege möglich, diese Gefahrenlage herauszuarbeiten, sie beruht rein auf subjektivem Empfinden. Hier Abhilfe zu schaffen, ist ein wichtiger erster Schritt, weshalb wir die genannte Datenbank in unserem Antrag fordern. Natürlich wird eine Datenbank keine Straftaten verhindern, aber sie dient dazu, zielgerichtet für mehr Sicherheit zu sorgen.
In meinen Augen liegt eine naheliegende und zielführende Lösung in der Tatsache, dass aufgrund einer Vereinbarung des Ministeriums für Inneres, Bauen und Sport mit der Deutschen Bahn AG und dem SaarVV bereits seit 1997 im Regionalverkehr uniformierte Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamte kostenlos den Regionalverkehr nutzen können und seit
2003 den Fernverkehr. So können wirklich Straftaten verhindert werden. Eine größere Abschreckung als uniformierte Polizisten im Zug ist mir nicht bekannt.
Somit ist diese Vereinbarung ein hervorragendes Instrument, um die Sicherheit und das Sicherheitsempfinden der Fahrgäste und Zugbegleiter zu erhöhen. Im Schnitt sind uniformierte Polizisten in dieser Zeit circa 20-mal pro Jahr eingeschritten, zum Beispiel bei Personen ohne Fahrausweis, Randalierern oder Fällen in Bezug auf Maßnahmen nach dem Jugendschutzgesetz. Wie gesagt sind die Zahlen der Bundespolizei in Zügen und an Bahnhöfen rückläufig. Trotzdem wird sich das Ministerium auch weiterhin gerne dafür einsetzen und für eine noch stärkere Präsenz der Bundespolizei an Bahnhöfen und in Zügen werben. Auch dafür setzen wir uns mit dem vorliegenden Antrag ein.
Doch um der Zuständigkeit zwischen Bundespolizei in Zügen und Bahnhöfen und Kommune beziehungsweise Verkehrsbetrieb im Umfeld gerecht zu werden, braucht es eben mehr. Hier kommt den Sicherheitspartnerschaften eine besondere Bedeutung zu. So haben wir zum Beispiel - wie vom Kollegen Roth schon erwähnt - in St. Wendel einen sicheren Bahnhof, bei dem auch das städtische Ordnungsamt für die Präsenz von Sicherheitskräften im Bahnhof und dessen Umfeld sorgt, außerdem beteiligt sich die Stadt an Reinigungsaktionen der Gebäude.
Die Fraktionen von CDU und SPD begrüßen diese Sicherheitspartnerschaften ausdrücklich und unterstützen alle weiteren Bemühungen, dies auf alle Bahnhöfe im Saarland auszuweiten. Auch die angesprochenen Reinigungsaktionen tragen sehr zum Sicherheitsgefühl der Fahrgäste und Zugbegleiter bei. Ein versprühter und verschmierter Bahnhof, eingeschlagene Fensterscheiben und dunkle Gänge liefern hervorragende Bilder für einen Saarland-Krimi, in unseren Bahnhöfen wollen wir solche Bilder aber nicht sehen.
Daher fordern wir die Landesregierung auf, sich weiter für eine schnelle Modernisierung der Bahnhöfe einzusetzen, insbesondere unter Sicherheits- und Serviceaspekten wie der barrierefreien Erreichbarkeit, einer guten Beleuchtung und Übersichtlichkeit. Gerade Verschmutzungen und Zerstörungen müssen immer wieder zügig beseitigt und repariert werden. Dies ist oft eine Sisyphusarbeit, aber ich glaube, es lohnt sich.
In diesem Zusammenhang begrüßen wir ausdrücklich die Videoüberwachung in den Bahnhöfen Dillingen, Saarbrücken-Burbach, Friedrichsthal und St. Wendel sowie die Modernisierung und Erweiterung der Videoüberwachungsanlage am Saar
brücker Hauptbahnhof. Ich bin der felsenfesten Überzeugung, dass eine Kamera sehr wohl eine Abschreckung ist. Ich glaube nicht, dass unter der Kamera irgendjemand freiwillig - das ist an dieser Stelle natürlich ein schlechtes Wort - eine Straftat begeht. Ich glaube auch nicht, dass diese oft anlassbezogenen Aktionen sich ins Umfeld verschieben, wo keine Videoüberwachung stattfindet.
(Abg. Lander (DIE LINKE) : Amri hat nach dem Anschlag in die Kamera gewinkt! - Ministerin Rehlinger: Dem können aber auch Zugbegleiter nicht mehr helfen!)
Das stimmt, danke Frau Ministerin. - Auch unterstützen wir die Ausweitung von Videoüberwachung auf alle Bahnhöfe und bedanken uns bei Minister Bouillon für seine Bemühungen und seine Tatkraft in dieser Sache. Aber auch die Überwachung in allen Zügen der Regionalbahn und der Saarbahn ist ein guter Schritt zu mehr Sicherheit in den Zügen. Eine Ausweitung auch in die Züge des Regionalexpress sowie in Busse, um Täter abzuschrecken und Vorfälle im Nachgang besser aufklären zu können, ist anzustreben. Auch dies fordern wir im gemeinsamen Antrag von CDU- und SPD-Landtagsfraktion und bitten daher um Zustimmung.
Aber, und das muss ich hier ganz klar zum Ausdruck bringen, wir stehen vor allem hinter den Zugbegleitern, Busfahrern und allen Mitarbeitern der Verkehrsbetriebe, die bei ihrer Tätigkeit immer wieder Pöbeleien und Beleidigungen von Fahrgästen ausgesetzt sind. Ihnen sind wir es schuldig, dass bei Ausschreibungen auch darauf geachtet wird, wie der Betreiber die Sicherheit seiner Mitarbeiter gewährleisten will. Da kann es eben einen Unterschied machen, ob eine Videoanlage in den Zügen vorhanden ist oder nicht. Haben die Mitarbeiter über eine App auf ihrem Smartphone oder wie auch immer die Möglichkeit, schnell Hilfe zu holen? Achtet der Arbeitgeber darauf, dass an der Endhaltestelle einer Zugbegleiterin ein gut beleuchteter Parkplatz in der Nähe bereitgestellt wird, den sie sich erreichen kann? Werden Mitarbeiter regelmäßig in Deeskalation und Selbstverteidigung geschult? - Dies alles sind Faktoren, die zwar schwer in eine Ausschreibung aufzunehmen sind, die in der Abwägung im Nachgang aber durchaus zur Gewichtung dienen können. Wir erwarten, dass bei künftigen Ausschreibungen darauf geachtet wird, welcher Bieter das berechtigte Interesse der Mitarbeiter nach größtmöglicher Sicherheit wie stark verfolgt.
In diesem Punkt verfolgen wir das gleiche Ziel wie die Fraktion DIE LINKE, wobei wir ganz klar festhalten, dass auch in der Vergangenheit bei Ausschreibungen natürlich auf die Einhaltung von Sozialstandards und auf Sicherheit geachtet wurde. Wir gehen davon aus und unterstützen unsere Regierung da
Liebe Fraktion DIE LINKE, in Ihrem Antrag fordern Sie außerdem die Möglichkeit, wieder Fahrkarten im Zug lösen zu können. Dies hört sich zunächst nach einer guten Idee an, wenn man davon ausgeht, dass dann niemand mehr schwarzfahren könnte. Tatsächlich verschiebt sich dadurch die Diskussion um den Fahrschein nur in die Richtung, ob der Passagier ohne Fahrschein sich ausreichend darum bemüht hat, den Zugbegleiter zu finden. Ein einfaches Sitzenbleiben am Platz und Warten, bis ein Schaffner kommt, ist nämlich nicht ausreichend. Der Kunde ohne Fahrschein muss sich aktiv auf die Suche nach dem Zugbegleiter machen, um bei ihm einen Fahrschein zu erwerben. Jetzt stellen Sie sich die Diskussion über den erforderlichen Umfang der Suche einmal mit alkoholisierten Personen vor. Diese Diskussion können Sie nicht gewinnen. Dass dann die Zugbegleiter außerdem Bargeld für das Rückgeld mit sich führen müssten und dadurch wiederum die Gefahr für Überfälle und Diebstahl steigt, muss ich Ihnen wohl nicht sagen.
Natürlich wäre bargeldloses Bezahlen hierfür eine Lösung, wodurch sich jedoch ein weiterer Punkt für eine Diskussion ergibt: Die auf Barzahlung bestehenden Fahrgäste. Im Übrigen erhöht die Möglichkeit des Fahrscheinlösens im Zug die Schwarzfahrerquote, da viele Fahrgäste darauf hoffen, dass sie nicht kontrolliert werden, den Zug ohne gültigen Fahrschein betreten mit dem Vorhaben, einen Fahrschein nur im Falle der Kontrolle schnell beim Zugbegleiter zu lösen. Leider ist es nicht möglich, alle Fahrgäste des ÖPNV bei jeder Fahrt zu kontrollieren. Es kämen regelmäßig Fahrgäste ohne Kontrolle zum Beispiel von St. Wendel nach Neunkirchen. Aus diesem Grund ziehen andere Bundesländer wie Bayern nach und setzen ebenfalls auf den Einstieg nur mit Fahrschein. So kann die Schwarzfahrquote verringert werden, was den ehrlichen Nutzern des ÖPNV zugutekommt, die die Kosten für Schwarzfahrer mit ihrem Fahrpreis tragen müssen.
(Abg. Georgi (DIE LINKE) : In den Fernzügen gibt es das aber noch! - Zuruf von Ministerin Rehlinger. - Sprechen.)
Diesen ehrlichen Leuten zu erklären, dass sie für ein höheres Risiko von Überfällen und Diebstählen durch Bargeld bei gleichzeitig gestiegenem Diskussionspotenzial wegen höherer Schwarzfahrerzahlen mehr zahlen sollen, könnte schwierig werden. Aber auch uns als Koalitionsfraktion aus CDU und SPD können Sie mit Ihrer These nicht überzeugen. Daher werden wir Ihrem Antrag nicht zustimmen. Im Übrigen kenne ich nicht die Situation mit kaputten Fahrscheinautomaten und langen Schlangen.
Sie können sich unterhalten und gleichzeitig zuhören? - Okay, Respekt. Multitasking kann ich auch, ich bin Mutter von zwei Kindern und berufstätig!
Trotzdem kann ich nicht gleichzeitig zuhören und mit den Kindern diskutieren. Das schaffe ich nicht, und ich glaube, Ihnen kann ich das auch absprechen. Wenn Sie im Übrigen Schlangen vor dem Fahrscheinautomaten entgehen wollen, müssen Sie mit Ihrem Zeitmanagement etwas besser umgehen. Wenn Sie rechtzeitig am Bahnhof ankommen, dann klappt es in der Regel auch noch mit dem Fahrscheinlösen am Fahrkartenautomat.
Ich muss da nichts schönmalen, ich fahre, wie gesagt, selbst regelmäßig Zug und kann durchaus erkennen, zu welchen Zeiten ich am Bahnhof sein muss, damit es mit dem Fahrschein definitiv klappt.
Im Übrigen lässt sich an einem Fahrscheinautomat auch mit EC-Karte bezahlen. Das Problem mit einem 20-Euro-Schein lässt sich ganz einfach umgehen, wenn man sich sagt, dass Bargeld nicht unbedingt sein muss.
Auch wenn ich mir ein wenig wie ein Pastor auf der Kanzel vorkomme, werbe ich und werben wir als Koalition aus CDU und SPD dafür, dass sich alle immer wieder für ein gewaltfreies Miteinander und Zivilcourage einsetzen. Dass Polizisten, Rettungskräfte und Feuerwehrleute, aber auch Zugbegleiter, Busfahrer oder Lehrer in der Ausübung ihres Berufes angegriffen, persönlich beleidigt oder verletzt werden, das passt nicht zu meinem Menschenbild. So möchte ich, so möchten wir alle nicht leben. Das ist ein Unding und dagegen werde ich und werden wir mit aller Entschiedenheit vorgehen. Solange wir jedoch der Wunschvorstellung einer friedlichen, gewaltfreien Welt noch nicht näher gekommen sind, bin ich für die Umsetzung der genannten Punkte und bitte um Zustimmung für unseren Antrag. - Vielen Dank.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Zunehmende Gewalt und Aggressionen sind ein gesellschaftliches Phänomen, das natürlich auch vor dem öffentlichen Personennahverkehr nicht haltmacht. Sicherheit während der Fahrt und auch dort, wo man in Züge oder Busse umsteigt, ist ein wesentliches Qualitätsmerkmal, wenn wir alle miteinander das gemeinsame Ziel verfolgen, den saarländischen öffentlichen Personennahverkehr für die Zukunft noch attraktiver zu machen. Das ist eines von vielen Elementen, die man dazu in den Blick nehmen muss.
Natürlich ist auch die Tarifstruktur entscheidend. Wenn man es noch grundsätzlicher betrachten will, ist das Angebot entscheidend dafür, dass wir mehr Menschen im Saarland dazu bringen, in Zukunft den öffentlichen Personennahverkehr zu benutzen. Deshalb muss man bei der Endlichkeit der Mittel schauen, wo man sie am gezieltesten einsetzen kann und - dem vorgelagert - die Frage stellen, wo sind sie denn ganz zielgerichtet am sinnvollsten und am notwendigsten. Ich will später darauf zu sprechen kommen.
Wenn wir über die Sicherheitsfrage sprechen, dann sehe ich die Sicherheit zum einen aus dem Blickwinkel der Kunden, aber auch aus dem Blickwinkel der Beschäftigten. Letzteres sei an der Stelle angesprochen. Das ist per se eine Aufgabenstellung. Wenn wir uns die Debatte der jüngsten Tage anschauen, wenn es darum geht, Fachkräftegewinnung gerade für Bus und Bahn zu betreiben, so ist das eine Aufgabe, die vielleicht noch stärker in den Blick genommen werden muss, als es in der Vergangenheit der Fall war, weil sie natürlich auch das Berufsbild prägt.
Mit Blick darauf, wie das die Kunden sehen und was wir hier und heute diskutieren, will ich auf eine Studie hinweisen. Wir haben gesagt, wir müssen sicherlich auf den einzelnen Strecken schauen, wo der Bedarf ist und wie man letztendlich reagieren muss. Immerhin gibt es eine nicht ganz unwesentliche Studie, deren Ergebnis uns zeigt, dass das Sicherheitsempfinden der Kunden im Fahrzeug im Grunde genommen sehr hoch ist. Ich finde, das ist zunächst sehr erfreulich. Das sollten wir den Saarländern sagen, ehe wir möglicherweise ein Zerrbild zeichnen. Das ist nicht von irgendjemandem gesagt worden, sondern es war eine Kundenbefragung. Nach dieser Kundenbefragung liegt das Sicherheitsempfinden im Fahrzeug bei 85 Prozent.
Es bleibt ein Restunbehagen, das ganz sicherlich situativ zu begründen ist. Die Kollegin Gillen hat durchaus das eine oder andere angesprochen. Das Restunbehagen ist ganz sicherlich auch mit Blick auf die Frage, wann ich in den Zügen unterwegs bin, sehr unterschiedlich ausgeprägt. Im Schülerverkehr morgens ist es vielleicht etwas geringer als mögli
cherweise abends nach Sportveranstaltungen oder wenn der Diskobesuch spät in der Nacht endet. Ich finde, es ist wichtig, dass man sich das vor Augen führt.
Es hat diesbezüglich in den letzten Jahren eine Entwicklung gegeben, das war auch schon einmal schlechter. Es ist in den letzten Jahren besser geworden. Vielleicht hat es etwas damit zu tun, dass es tatsächlich Verbesserungen gegeben hat. Das wäre möglicherweise eine Bestätigung Ihrer These. Es würde aber auch zeigen, dass wir vielleicht irgendwann einen Sättigungsgrad erreichen.