Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Um es direkt vorab zu sagen: Auch ich möchte mich in den Reigen der Opposition mit einreihen, die da sagt, dieses Gesetz ist sinnvoll, wir werden diesem Gesetz zustimmen. Dies nicht nur, weil wir das selbst im Wahlprogramm 2012 stehen haben, sondern weil wir dieses Vorgehen prinzipiell für richtig und klug halten. Ich spreche da aus persönlicher Erfahrung. Früher war es ja so, dass das, was jetzt in Gesetzesform hier eingeführt werden soll, dass nämlich die Möglichkeit besteht, parallel zur Ausbildung die Fachhochschulreife zu erwerben, so nicht möglich war. Das gab es zwar auch schon in der Vergangenheit, allerdings in einer sehr viel schwierigeren Form. Bisher war es so, dass man das nebenher in Form einer Abendschule oder in Form von Wochenendunterricht machen konnte. Das ging bereits in der Vergangenheit und geht auch heute noch für die mittlere Reife und es geht
auch für die Fachhochschulreife. Ich habe das in meiner Jugend gemacht. Ich war in Saarlouis bei den Ford-Werken Auszubildender und habe versucht, die mittlere Reife in Abendform zu machen. Wer das gemacht hat, der weiß, dass das ein sehr schwieriger Weg ist, insbesondere für Jugendliche, die abends gern etwas anderes machen, als neben der Ausbildung tagsüber dann noch in die Schule zu gehen.
Insofern ist der Weg, die Klassen 11 und 12 jetzt in die dreijährige Berufsausbildung in Tagesform - das ist der entscheidende Unterschied - einzugliedern, ein absolut richtiger Weg. Dies eröffnet jungen Menschen die Chance, beide Wege zu beschreiten. Das ist ja heute in der Saarbrücker Zeitung richtigerweise auch so beschrieben worden. Es bedeutet für das saarländische Handwerk - und das ist ein ganz wichtiger Aspekt -, dass auch vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung die Chance besteht, mehr junge Menschen in die duale Berufsausbildung zu bringen. Auf dieser dualen Berufsausbildung basiert ein Teil unseres sehr erfolgreichen Wirtschaftssystems in Deutschland. Auf der anderen Seite bedeutet es insbesondere für junge Menschen, dass sie, wenn sie die Fachhochschulreife errungen haben und in ein Studium gehen, ein zweites Standbein haben, sollten sie - und das geschieht ja manchmal - im Studium scheitern. Dann haben sie die Möglichkeit, sofort in den eigenen Beruf einzusteigen. Man fällt dann eben nicht ins Bodenlose und hat eine berufliche Grundlage. Wer das selbst einmal gemacht hat, der weiß genau, wie sich das alles anfühlt. Das ist ein ganz großer Vorteil. Und vor diesem Hintergrund werden wir diesem Gesetzentwurf heute hier zustimmen.
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich freue mich sehr, dass wir heute Morgen diesen Gesetzesentwurf Ausbildung plus auf der Tagesordnung haben. Und ich freue mich natürlich auch sehr über den bisherigen Verlauf der Debatte, dass alle in diesem Haus signalisieren, dass sie diesen Gesetzesentwurf begrüßen und dass sie ihm zustimmen. Ich glaube, dass das ein wichtiger Punkt im Koalitionsvertrag ist, den wir heute an diesem Tag umsetzen. Ich darf als Vizepräsident der Handwerkskammer, vielleicht auch als Kammervertreter insgesamt sagen, dass die Wirtschaftsverbände natürlich sehr darauf gedrängt haben - und dies schon seit vielen Jahren -, dass ein solches Angebot entsteht. Ich darf mich ganz herzlich beim Bildungsmini
ster dafür bedanken, dass er diese Initiative aufgegriffen hat und dass die Landesregierung nun in die Umsetzung geht.
Frau Maurer und auch Frau Spaniol haben richtigerweise von den Anforderungen gesprochen, die auf junge Menschen zukommen, wenn sie sich dafür entscheiden und der Kollege Ulrich hat eben deutlich gemacht, wie man es früher machen musste, wenn man das Gleiche erreichen wollte. Von daher ist das ein richtiger Schritt, aber trotzdem fällt es einem nicht in den Schoß. Es handelt sich um ein freiwilliges, zusätzliches Angebot, für das man ein Stück weit ranklotzen muss, für das man sich durchaus bemühen muss. Das können wir den jungen Menschen nicht abnehmen.
Lassen Sie mich eines deutlich machen. Ich glaube, dass es richtig ist, dass wir immer mehr solche Angebote in unsere Bildungslandschaft einbringen. Allerdings, so sehr wie das duale Ausbildungssystem nach außen hin gelobt wird und weltweit als Vorbild gepriesen wird, stehen wir im Moment aufgrund des demografischen Wandels an einer kritischen Stelle dieses Systems und wir müssen alles daran setzen, für die praktische Ausbildung zu werben und sie attraktiver zu machen.
Mit diesem Gesetz heute beschreiten wir den richtigen Weg; davon bin ich fest überzeugt. Aber ich möchte an dieser Stelle noch einmal deutlich machen, dass wir alle auch ein Stück weit die Verpflichtung haben, nach außen zu treten und ein bisschen mehr Werbung für die berufliche Ausbildung insgesamt zu machen. Ich befürchte, wenn der Trend so weitergeht, wie er sich im Moment darstellt, werden wir Abiturienten und Studierende haben, die wir in die Arbeitslosigkeit hinein ausbilden, auf der anderen Seite werden wir den Klempner, den Bäcker, den Metzger oder viele andere Berufe nicht mehr haben, weil uns hier der Nachwuchs fehlt. Deshalb ist das eine wichtige Aufgabe, die wir hier als Parlament und als Multiplikatoren im Bildungssystem nach außen tragen müssen. Deshalb, glaube ich, sind wir mit diesem Gesetz auf dem richtigen Weg. Es ist ein großer Fehler, wenn wir uns, auch vor dem Hintergrund der Medienberichterstattung, nur an PISA und den OECD-Studien orientieren. Denn gerade in diesen Studien spielt die berufliche Ausbildung so gut wie keine Rolle.
Mit dem Gesetz, das wir heute auf den Weg bringen, schaffen wir aber die Möglichkeit, über eine Ausbildung in gleicher Zeit eine Fachhochschulreife zu erlangen. Diesen Weg sollten wir weitergehen. Ich freue mich auf die Beratung dieses Gesetzes im Ausschuss. Als Kammervertreter möchte ich noch einmal betonen: Das ist genau der Weg, den wir gehen müssen. Helfen Sie uns, die jungen Leute zu
qualifizieren und in ordentliche Berufe zu bringen! Damit sind wir alle auf dem richtigen Weg. - Vielen Dank.
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bei so viel Einstimmigkeit und Lob muss man sich als Bildungsminister fast schon fragen, ob man sich das Gesetz nicht doch noch einmal genauer anschauen sollte. Aber nein, es ist natürlich wirklich sehr schön, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, dass wir eine solch große Einmütigkeit haben. Denn das Vorhaben bedeutet eine weitere wichtige Attraktivitätssteigerung für unser berufliches Bildungssystem, sogar für unser Bildungssystem insgesamt.
Ich will die Punkte aufgreifen, die von der Opposition, insbesondere von Frau Kollegin Spaniol, angesprochen wurden. Es ist zutreffend, dass wir im beruflichen Bildungssystem an anderen Stellen die Dinge noch weiter aufarbeiten und voranbringen müssen. Sie sprachen von den „wahren Problemen“, und in der Tat: Denken wir an die Warteschleifenproblematik, denken wir an diejenigen, die in unserem Bildungssystem manchmal einfach nur gehalten, nicht aber wirklich vorangebracht werden - diesbezüglich haben wir noch einige Aufgaben vor uns. Das ist sicherlich so. Ich glaube aber, dass auch insoweit hier im Hause eine hohe Übereinstimmung besteht.
Selbstverständlich müssen wir Themen wie BVJ und BGJ angehen. Selbstverständlich müssen wir dafür sorgen, dass wir in unserem Bildungssystem eine Kultur der zweiten, dritten, vierten Chance bekommen, damit die Jugendlichen, die, warum auch immer - die Gründe dürfen keine Rolle spielen -, beim ersten Anlauf gestrauchelt sind und die die erste Chance nicht genutzt haben, zusätzliche Chancen bekommen. Das sind wir in allererster Linie den jungen Menschen schuldig. Wir müssen aber auch ganz egoistisch feststellen, dass diese Gesellschaft das braucht; wir können in diesem Land auf keinen Jugendlichen verzichten. Aus diesen beiden Gründen ist das dringend erforderlich. Wir arbeiten deshalb an zusätzlichen Möglichkeiten.
Das Thema Unterrichtsausfall wurde ebenfalls angesprochen. Ich kann Ihnen sagen, dass wir den strukturellen Unterrichtsausfall im beruflichen Bereich mit
diesem Schuljahr beendet haben. Das ist ein riesiger Fortschritt, das ist eine ganz wichtige Botschaft.
Wir brauchen natürlich Antworten für diejenigen, die gestrauchelt sind, die Schwierigkeiten haben. Eine wichtige Antwort kann darin bestehen, Angebote für „Schulmüde“ zu schaffen, niedrigschwellige Angebote zu unterbreiten. Wir müssen es schaffen, dass diejenigen, die keine Lust mehr auf Schule haben, wieder Lust daran finden. Ganz ohne Schule wird es ja nicht gehen. Ganz ohne Schule wird keine Bildung erreicht werden können. Ein ganz wichtiger Ansatzpunkt ist es daher, Wege zu finden, die jungen Menschen wieder zurückzuholen, bei ihnen Lern- und Leistungsbereitschaft zu entwickeln. Des Weiteren haben wir nun damit begonnen, die ersten Ganztagsangebote im berufsbildenden Bereich zu machen. Auch das kann eine wichtige Antwort sein.
Wir wissen, dass wir im berufsbildenden Bereich mit pauschalen Antworten nichts hinbekommen werden. Wir müssen uns die Einzelfälle sehr genau anschauen. Es gibt aber nun einmal kein besseres Bildungssystem als ein System, das wie unsere berufsbildenden Schulen mit ihrer Breite auf Einzelfalllösungen hin orientiert werden kann. Wir müssen auch dabei das beherzigen, was wir für die allgemeinbildenden Schulen sagen: Das Individuum muss in den Mittelpunkt der Bemühungen gestellt werden. Für die Individuen, für die eigenständigen Menschen, müssen individuelle Lösungen gefunden werden. Ich bin mir ganz sicher, dass wir diesbezüglich auf einem guten Wege sind.
Im Mittelpunkt der Bemühungen - da gebe ich Ihnen recht, Frau Kollegin Spaniol - stehen diejenigen, die es im ersten Anlauf nicht geschafft haben, die am Anfang Schwierigkeiten hatten. Selbstverständlich aber, das ist die gute Botschaft des heutigen Tages, gehört auch dazu, für die besonders Leistungsfähigen, für die besonders Leistungsbereiten ebenfalls Angebote zu schaffen. Dazu dient auch das heutige Gesetz. Wir schaffen es damit, unser duales Ausbildungssystem noch attraktiver zu gestalten. Kollege Wegner hat ja sehr zutreffend darauf hingewiesen, dass wir im Ausland darum beneidet werden.
Sicherlich, wir haben noch Nachholbedarf. Wir müssen auch unsere eigenen Leute noch stärker davon überzeugen, wie wichtig und wie gut unser duales Ausbildungssystem ist. Deswegen starten wir nun sehr zügig, und zwar nicht erst, wie in der Tagespresse zu lesen war, zum Schuljahr 2014/2015, sondern bereits mit diesem Ausbildungsjahr an den Standorten Homburg, Saarbrücken und St. Wendel. Ich glaube, das ist ein guter Tag für die berufliche Bildung im Saarland.
Ich bedanke mich sehr herzlich für Ihre Aufmerksamkeit und bitte selbstverständlich um Ihre Zustimmung. - Herzlichen Dank.
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Bildung, Kultur und Medien zu überweisen.
Wir kommen zur Abstimmung. Wer für die Annahme des Gesetzentwurfes Drucksache 15/652 in Erster Lesung unter gleichzeitiger Überweisung an den zuständigen Ausschuss ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich der Stimme? - Ich stelle fest, dass der Gesetzentwurf in Erster Lesung einstimmig, mit den Stimmen aller Abgeordneten, angenommen und an den zuständigen Ausschuss überwiesen ist.
Beschlussfassung über den von der DIE LINKE-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend: Steuerungsmöglichkeiten des Zubaus von Windkraftanlagen verbessern
Beschlussfassung über den von der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend: Windenergie ausbauen und regionale Wertschöpfung voranbringen! (Drucksache 15/658)
Zur Begründung des Antrages der DIE LINKE-Landtagsfraktion erteile ich Herrn Fraktionsvorsitzendem Oskar Lafontaine das Wort.
(Abg. Lafontaine (DIE LINKE) tritt ans Rednerpult. - Eine Mobilfunk-Klingelton-Melodie ertönt. Amüsiertes Sprechen und Heiterkeit.)
Nicht jeder Redner, Herr Kollege Lafontaine, wird mit hier mit Musik auf seinem Weg zum Rednerpult begleitet!
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte mich auch bei dem für diese musikalische Beigabe Verantwortlichen sehr herzlich bedanken. Ich fühle mich an alte Zeiten erinnert: Häufig war es so, dass Musik ertönte, wenn ich in einen Saal kam. Aber hier im Landtag ist das ein neues Erlebnis. Herzlichen Dank also dem Kollegen für die musikalische Begleitung meines Weges zum Rednerpult!
Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir haben erneut einen Antrag vorgelegt, bei dem es um die Steuerung der Errichtung von Windkraftanlagen geht. Ich habe mir bei der Vorbereitung die Frage gestellt, ob es nicht besser gewesen wäre, statt eines Fraktionsantrages einen Antrag mehrerer Abgeordneter parteiübergreifend vorzulegen. Denn ich werde bei diesem Thema nicht auf der Basis rechtlicher Kategorien argumentieren, sondern auf der Basis ästhetischer Kategorien. Das griechische Wort aisthesis - Wahrnehmung, Empfindung - verbietet an sich, Wahrnehmungen und Empfindungen nach Parteien oder Fraktionen zu gruppieren.
Anlass, dieses Thema noch einmal im Landtag aufzurufen, bieten die Diskussionen um die Errichtung von Windkraftanlagen am Gustav-Regler-Weg. Ich kenne diesen Weg persönlich sehr gut, da ich dort selbst häufig spazieren gehe, dort Freizeit verbringe. Ich kenne den Weg aber auch deshalb gut, weil ich zu denjenigen gehört habe, die die Errichtung der Skulpturenstraße dort unterstützt haben. Es geht nun konkret um die Wahrnehmung der Landschaft, die durch die massive Errichtung von Windkraftanlagen verändert wird.
Ich möchte Ihnen auch Beispiele nennen, bei denen es eben nicht so war, dass sich Wahrnehmung nach parteipolitischen Auffassungen gruppiert hat. Das Ihnen vielleicht bekannteste Beispiel bietet die Verhüllung des Reichstages durch Christo. Damals haben die Fraktionen die Abstimmung freigegeben, weil man richtigerweise gesagt hat, dass es bei der Beurteilung eines Kunstwerkes nicht sinnvoll sein kann, nach Fraktionen gruppiert abzustimmen. Es ergab sich damals die Besonderheit, dass die Mehrheit des Deutschen Bundestages, die sich für dieses Kunstwerk entschied, nicht unbedingt mit der Koalitionsmehrheit übereinstimmte. Bei dem Gegenstand der Abstimmung war das wohl nicht ein Vorgang, der in irgendeiner Form beanstandet werden könnte.
Wir hatten ähnliche Diskussionen bei der Wiedererrichtung des Stengel-Schlosses in Saarbrücken. Die eine oder der andere wird sich noch erinnern. Auch hierbei ging es nicht nur um bautechnische Fragen, sondern um die Frage, ob dieses ehemalige Stengel-Schloss, das mit einer ganz anderen landschaftlichen Umgebung korrespondierte, heute noch in die Stadt passen würde. Ich kam damals mit der Mehrheit zu der Auffassung, dass es nicht der Fall sein würde. Es gab auch viele andere, die sehr wohl die Auffassung vertraten, dass dieser Bau mit den übrigen Bauten der Umgebung harmonieren könnte.
Hier haben wir wiederum eine solche Fragestellung. Es gibt parteiübergreifend sehr kritische Stellungnahmen zu dem massiven Vorhaben, Windkraftanlagen am Gustav-Regler-Weg zu errichten. Ich nenne zuerst Herrn Alfred Diwersy, der den meisten von Ihnen bekannt ist und sich um das kulturelle Leben an
der Saar verdient gemacht hat. Er hat insbesondere bei der Errichtung dieses Kulturdenkmals eine wichtige Rolle als Vorsitzender des Vereins gespielt, der sich sehr massiv gegen den Bau der Windkraftanlage auf französischer, aber auch auf deutscher Seite gewandt hat. Ich will auch Herrn Professor Paul Schneider als Zeuge aufrufen, der künstlerischer Leiter des Weges „Steine an der Grenze“ war und ebenfalls eine herausragende Rolle an der Saar spielt. Letztendlich ist auch die Gestaltung der Unterlage auf dem Sankt Johanner Markt ein Werk von Paul Schneider, was allerdings nicht jeder Saarländerin und jedem Saarländer bewusst ist, wenn er über den Sankt Johanner Markt schreitet. Hans Dahlem kommentierte diesen Vorgang damals so, dass die Saarländer jetzt über Kunst laufen, es aber nicht richtig merken.
Bei dem Gustav-Regler-Weg ist es sehr wohl so, dass viele Besucher kommen - das weiß ich aus eigener Erfahrung -, um die Werke der Bildhauer zu sehen und ihre Einbettung in diese Landschaft zu genießen, so darf ich es einmal formulieren. Wenn Professor Paul Schneider, der hier an der Saar eine hohe Achtung genießt, zum Ergebnis kommt, dass sein Lebenswerk zerstört werde, dann sollte es für uns alle Veranlassung sein, darüber nachzudenken, ob hier nicht etwas falsch läuft. Er meint, dass nicht nur sein persönliches Lebenswerk zerstört würde, sondern auch die Idee, die der Einrichtung des Gustav-Regler-Weges und der Skulpturenstraße zugrunde liegt. Es ging um das Zusammenführung der Menschen rechts und links der Grenze. Ein Thema, das Gustav Regler in seinen Werken immer wieder thematisiert und mit einem berühmten Beispiel veranschaulicht hat: Als Vater Regler just an dieser Stelle mit seinen Kindern spazieren ging, hob er einen Apfel auf und fragte, welcher Apfel besser schmeckt, der deutsche oder der französische. So brachte er seinen Kindern bei, dass diese nationalsozialistische Betrachtungsweise nicht mehr zeitgemäß war und insbesondere an der Grenze ein anderer Geist das Zusammenleben bestimmen sollte.