Es war nur ein Sturm. Der hat etwas kaputt gemacht. Wir kennen das eigentlich mit den Stürmen in Schleswig-Holstein, aber es kommt von Ihnen wieder das Gleiche: Klimawandel, dann das Wort des Jahres „Hitzesommer“. Es war kein Hitzesommer, es war ein Dürresommer. Darauf können wir uns einigen. Es gab Dürre, aber es gab 2018 keinen Hitzesommer. Haben wir einen Hitzesommer, ist es der Klimawandel. Haben wir einen milden Winter und Sauwetter um null Grad, dann heißt es, es ist der Klimawandel. Haben wir auf einmal sibirische Kälte, ist es auch der Klimawandel. Dann sagen Sie: Der Golfstrom reißt ab, alles schlimm, nur Katastrophen. Wir müssen unbedingt CO2 besteuern.
Es hat einen Wintersturm gegeben, und wahrscheinlich - Herr Buchholz hat es gesagt - ist die Sturmsaison noch nicht zu Ende. Da kann noch etwas kommen. Vielleicht rechnen wir die Schäden erst danach zusammen.
Aber zurück zur Sache: In der Tat, dieser Sturm hat Schäden hinterlassen. Im Kreis Ostholstein hatte besonders Heiligenhafen erhebliche Schäden zu beklagen. Das dortige Bauamt musste einen Wanderweg an der Steilküste wegen Abbruchgefahr sperren. Auch die Strände wurden teilweise weggespült. Das bedeutet für Heiligenhafen und die betroffenen Kommunen, dass bis zum Saisonbeginn schnell neuer Sand herangeschafft und aufgeschüttet werden muss. Bei den gestiegenen Preisen für Sand kommen schnell sechsstellige Summen zusammen.
Die Gemeinden Laboe und Schönberg fürchten bereits sinkende Gästezahlen. Jetzt gilt es also, schnellstmöglich den jeweiligen Schaden zu beziffern. Versicherungen - das wissen wir auch - greifen hier leider nicht. Also muss vielleicht das Land den Betroffenen helfen. Dafür stehen Fördermittel bereit. Diese haben schon bei den Winterstürmen 2017 gegriffen, auch wenn die Regulierung dann leider doch ein Jahr gedauert hat.
Aber das Thema - das hat Herr Buchholz auch gesagt - wird sich absehbar wiederholen, vielleicht sogar in jedem Winter - Herbststurm, Sommersturm, wann auch immer. Das zu wissen ist wichtig für die betroffenen Gemeinden und Kreise. Daher würden wir eine Strategie zur Strandsicherung an der Ost
see sehr begrüßen; denn die Attraktivität unseres Urlaubslandes hängt maßgeblich von seinen Stränden ab. Hier sind Sie, Herr Dr. Buchholz, in Ihrer Eigenschaft als Tourismusminister, der mit immer neuen Rekordzahlen an die Öffentlichkeit geht, gefragt, damit das so bleibt. Das freut uns, das wollen wir auch. Sie sollten sich mit den Betroffenen zusammensetzen - das tun Sie sicherlich auch - und sich für die nächsten Winterstürme wappnen; denn die kommen ganz bestimmt, vielleicht sogar noch in diesem Winter, Herr Tietze.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Was wir zu Jahresbeginn mit Sturm und Hochwasser erlebt haben, ist für Schleswig-Holstein kein ungewöhnliches Ereignis gewesen. Gleichwohl hat die Sturmflut einigen Gemeinden an der Ostsee hart zugesetzt. An dieser Stelle möchte ich für den SSW allen beteiligten Rettern und Helfern danken, die immer wieder bei Wind und Wetter nach draußen gehen, um Menschen zu helfen oder Schäden zu beseitigen.
Beseitigung der Schäden ist nun auch das Stichwort für den vorliegenden Antrag. Es geht um Schäden im Bereich der touristischen Infrastruktur und der Strände einiger Gemeinden. Es ist zwar zu diesem Zeitpunkt nicht möglich, einen ausführlichen Überblick über die Auswirkungen der Sturmflut zu bekommen, trotzdem ist es gut, dass der Minister hier im Landtag darüber berichtet hat. Auch ich bedanke mich für diesen ausführlichen Bericht.
Erst vor zwei Jahren, Anfang Januar 2017, hatten wir ebenfalls starke Sturmflutschäden in einigen Ostsee-Gemeinden zu verzeichnen. Seinerzeit hat die Küstenkoalition den Sonderfonds Sturmflutschäden mit insgesamt 2 Millionen € eingerichtet. Ziel und Zweck dieses Sonderfonds war, Schäden zu beheben, die direkt auf die Sturmflut zurückzuführen waren. Dabei ging es um die Reparatur an touristischen Infrastrukturen, um Ufersicherung sowie Strandaufräumung.
Insgesamt hat das Land seinerzeit den antragberechtigten Ostseegemeinden rund 1,5 Millionen € aus dem Fonds bewilligt. Somit war es den betrof
fenen Gemeinden möglich, die Schäden der Sturmflut zu beseitigen. Darum war unsere Entscheidung richtig, diesen Fonds einzurichten. Deshalb meine ich, wenn wir einen Überblick über alle Schäden in diesem Winter haben, sollte die Landesregierung noch einmal darüber nachdenken, einen solchen Fonds einzurichten.
Wenn man ihn dann Buchholz-Fonds nennt, fände ich das ganz in Ordnung, obwohl ich sagen muss, Meyer-Fonds hört sich in meinen Ohren auch immer sehr gut an.
Doch wenn wir über Stürme und Sturmfluten reden, kommen wir nicht umhin zu erkennen, dass sie in ihrer Häufigkeit und Intensität zugenommen haben - als ein Ergebnis des Klimawandels. Wir wissen also bereits heute, dass uns derartige Ereignisse weiterhin treffen werden, vermutlich in immer kürzer werdenden Abständen.
Mit dem Anstieg des Meeresspiegels vergrößert sich die damit einhergehende Gefahr um ein Erhebliches. Damit steigt nicht nur die Gefahr für Leib und Leben, sondern auch die Summe der Sachschäden geht immer weiter in die Höhe.
Ein Sturmflut-Fonds kann immer nur reparieren, was kaputtgegangen ist. Um die Auswirkungen zu mildern, sollten wir für den Bereich Ostseeküste stärker darüber nachdenken, welche Maßnahmen ergriffen werden müssen, um langfristig die betroffenen Küstenbereiche der Ostsee besser zu schützen. Das heißt, auf lange Sicht brauchen wir dort nachhaltige Küstenschutzmaßnahmen, die für die Ostsee geeignet sind, um die betroffenen Gemeinden vor solchen Ereignissen besser zu schützen.
Wir dürfen die Küstenregionen mit ihren Problemen nicht alleinlassen. Es ist aber nicht allein die Verantwortung des Landes, wenn über die künftige Vermeidung von Schäden gesprochen wird. Hier muss ich ganz deutlich sagen, dass die Gemeinden eine Verantwortung für ihre Bauleitplanung haben. Es kann nicht angehen, dass Häuser in unmittelbaren Risikobereichen gebaut werden dürfen.
Das passt für mich einfach nicht zusammen. Darum haben wir das als Küstenkoalition bereits im Landeswassergesetz entsprechend geändert.
Wenn wir heute über die Auswirkungen der Sturmflut reden, reden wir in erster Linie über die Behebung der Schäden und eine mögliche finanzielle Unterstützung des Landes. Aber das reicht eben nicht. Wir müssen uns einen Kopf darüber machen, wie wir die Ostseeküste besser und nachhaltiger schützen können. - Jo tak.
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Minister Dr. Buchholz hat für die Landesregierung heute erklärt, dass wir die Kommunen nicht im Stich lassen werden. Es wird ein schnelles Zeitfenster geben, schnelle Lösungen und auch schnelle Genehmigungen. Das ist ein wichtiger Punkt. Beide Häuser, das MELUND und das Wirtschaftsministerium, arbeiten an nachhaltigen Lösungen. - Vielen Dank. Das ist grundsätzlich der richtige Weg.
Ich habe von der Landesregierung eine Zusage, auf die bei uns dringend gewartet wurde. Ich habe die Landesregierung bereits am 14. und 15. Januar 2019 und in dieser Woche noch einmal umfassend über die Lage im Kreis Plön informiert.
Die Frage, wie hoch die Schäden sind, kann ich mit zwei Hinweisen sehr klar beantworten: höher als 2017. Wenn noch mehr Sturmschäden kämen, dann würden sie noch höher, jedenfalls nicht weniger. Was wir jetzt bereits an Schäden haben, ist zum Teil mehr und anders als 2017.
Wir haben in Heikendorf einen Sandabbau von 35 cm und 165 m Steinkante, die erneuert oder repariert werden müssen. Wir haben in Laboe einen faktischen Abbau des gesamten Sandbereichs, der im Jahre 2017 in der Hinsicht gar nicht betroffen war, dito ein größerer Teil in Mönkeberg. Am Schönberger Strand und in Kalifornien haben wir drei große Strandbereiche mit schweren Einbrüchen. Das Gleiche haben wir in Wendtorf - ohne touristische Wirkung, aber mit Wirkung auf das Naturschutzgebiet. In Hohenfelde betrifft das die Si
Natürlich brauchen wir längerfristige Lösungen. Darüber haben wir im Kreis Plön bereits im letzten Jahr diskutiert. Aber bisher hat uns niemand sagen können, auch niemand vom Land, wie solche Lösungen aktuell aussehen können. Wir wollen daran arbeiten, selbstverständlich; aber wir brauchen jetzt zur Saison ein klares Signal, dass etwas passiert. Dieses Signal ist heute ja auch grundsätzlich gegeben worden.
Wir haben in Behrensdorf eine nachhaltige Problematik. Ich habe mit Freude zur Kenntnis genommen, Herr Minister Albrecht, dass dort aus Küstenschutzmitteln geholfen werden kann, weil es sich dort um eine andere Problematik handelt als woanders. Sie wissen diese Dinge also sehr genau zu differenzieren.
Wir haben diese Probleme ja nicht nur bei uns; wir haben sie bei Johannes Callsen in Schleswig-Flensburg, wir haben sie in Heiligenhafen; das geht ja quer durch.
- Ja, dann sind wir uns doch einig; das ist doch wunderbar. Wir arbeiten doch an einer gemeinsamen Lösung. Ich will doch gar nicht mehr, als diese Einigkeit noch zu beflügeln.
Von daher müssen wir allerdings auch über einen weiteren Punkt reden: Steilküste ist nicht nur eine Frage der Ausgleichsküste, sondern wenn Steilküsten nicht geschützt werden und dadurch langjährig vorhandene Radwege oder andere Wege oder Häuser gefährdet werden, dann bin ich sehr wohl der Meinung, dass diese geschützt werden müssen.
Wir haben in Stein und in Hohwacht eine Situation, wo dieses konkret ansteht. Wir können doch nicht sehenden Auges hinnehmen, dass das jedes Jahr um 1 oder 2 m weitergeht und in 20 Jahren alles weg ist. Das kann nicht unsere Antwort sein. Das ist jedenfalls meine Auffassung.
der an der Nordsee. Dieses ist jetzt erneut klar und sichtbar geworden. Wenn bei uns das Wasser um 1,65 m höher ist, dann ist das bei uns eine schwere Sturmflut. Diese Situation hatten wir am 2./3. Januar 2019. Deshalb bitte ich sehr darum, dass wir die konkreten Schritte auch mit Blick auf die Saison längerfristig und nachhaltig auf den Weg bringen. Vielen Dank.