auch das Band der Generationen. Wir haben heute mehrere sozialpolitische Fragen diskutiert, die sich mit Aspekten der Pflege und der Demenz beschäftigt haben. Familienbildungsstätten nehmen auch hier Aufgaben wahr. Auch das Miteinander der Generationen kann häufig gefördert werden, wenn sich Oma und Opa endlich um die Enkel kümmern können oder wenn sie gemeinsam Dinge machen können. Das kann auch in diesen Bereichen in Familienbildungsstätten zumindest positiv begleitet werden.
Daher sind Familienbildungsstätten, Familienförderung, Beratung und Fürsorge ein Fundament der Arbeit der Familien und der Gesellschaft so, wie Ralf Stegner dies zum Thema 2010 im Parlament ausgedrückt hat. Ich bin sicher, dass wir im Ausschuss darüber zu einer guten und hoffentlich gemeinsamen Richtung kommen werden, damit am Ende des Jahres die Familienbildungsstätten von uns ein positives Signal bekommen werden. - Ich bedanke mich für die Aufmerksamkeit.
Vielen Dank, Herr Kollege. - Das Wort für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat nun die Abgeordnete Dr. Marret Bohn.
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit dem historischen Abriss kann ich nicht so dienen wie der Kollege Kalinka, der das schon so lange mit den Familienbildungsstätten verfolgt. Aber mit großer Begeisterung für die Familienbildungsstätten kann auch ich meinen Beitrag für meine Fraktion leisten. Der Kollege Burkhard Peters ist neulich mit Herrn Schlie und Herrn Vogt
und mit einigen anderen Kolleginnen und Kollegen im Familienbildungszentrum in Ratzeburg gewesen und hat sich dort einen Einblick verschafft. Ich finde es total richtig und wichtig, dass über die Arbeit, die vor Ort geleistet wird, auch hier eine Rückmeldung angekommen ist, weil es nicht mehr so ist, dass dort irgendwelche Kurse stattfinden, sondern weil gerade in den Bereichen Gesundheit und Ernährung, der für die Kleinsten und ihre spätere Entwicklung so wichtig sind, ganz wichtige Arbeit vor Ort geleistet wird. Ich finde das total wichtig.
Ein anderes Beispiel: Vor Jahren war ich im Kreisverband Pinneberg in der Familienbildungsstätte eingeladen. Da ist es ganz genauso. Die kümmern sich insbesondere um Alleinerziehende. Wir alle wissen, wie schwer es für Alleinerziehende ist, ihre Kinder und deren Betreuung unter einen Hut zu bekommen. Wenn Oma, Opa oder andere Familienangehörige weit weg sind, dann finde ich es total sinnvoll, dass vor Ort gute Unterstützung geleistet wird.
Ich finde es auch gut, wenn Unterstützung von der Opposition geleistet wird. Ich fand Ihren Antrag ausgesprochen konstruktiv, liebe Kollegin Midyatli, und ich freue mich auf die weitere Beratung im Ausschuss. Die Signale der Kolleginnen und Kollegen von Jamaika sind sehr deutlich. Wir müssen uns ganz genau angucken, wie eine bessere Förderung aussehen kann. - Vielen Dank.
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Zur Historie der Familienbildungsstätten vielleicht noch ergänzend: Es gibt sie eigentlich schon seit 1917, und schon im 17. Jahrhundert hatte man Ideen, dass man Mütter in verschiedener Art und Weise unterstützen muss, um die Pflege des Kindes gut und richtig zu machen. Seit 1960 sind Familienbildungsstätten als Institutionen aus unserer inzwischen veränderten Gesellschaft nicht mehr wegzudenken. Sie leisten heute, wie hier mehrfach beschrieben wurde, viel mehr, als nur Ratgeber zu sein und zu sagen, wie gekocht wird - ohne dass das abwertend klingen soll. Es ist eine wichtige Aufgabe in Zeiten von McDonald‘s und Co.
Wenn wir hinschauen, was Familienbildungsstätten heute machen, sehen wir, sie orientieren sich in der Tat generationsübergreifend an den Bedürfnissen der Familien, und zwar auch vor Ort. Immer geht es dabei um familiäre Beziehungen und darum, Erziehungssituationen zu verbessern. Wenn wir von Familienbildung sprechen - es ist mir ganz wichtig, die Betonung darauf zu setzen -, dann haben wir vorrangig das Ziel vor Augen, gerade junge Menschen auf ihre neue Aufgabe als Erziehende vorzubereiten und sie in ihrer neuen Aufgabe vom ersten Tag an gut zu unterstützen.
Im Vordergrund steht dabei immer der Gedanke, dass Angebote nicht nur frühzeitig präventiv wirken, sondern dass sie auch entwicklungsbegleitend stattfinden. Es geht darum, Erziehungskompetenzen von Müttern und Vätern gleichermaßen zu fördern, zu stärken und sie als Eltern zu ermutigen. Frau Midyatli hat das hier aus ihrer persönlichen Situation eindrucksvoll beschrieben.
Im Fokus steht bei den Familienbildungsstätten immer die Eltern-Kind-Bindung. Sie ist eine wichtige Basis für die psychosoziale Stabilität und für die Persönlichkeitsentwicklung eines Kindes. Das sind eben genau die Kurse, die im Moment im Fokus stehen: DELFI und PEKiP. Die Familien in ihren vielfältigen Erscheinungs- und Organisationsformen sind auch in den späteren Lebenslagen für das Kind ein wichtiger und eigenständiger Erfahrungsort, in dem sie gerade soziale Bindung, Vertrauen und Wertschätzung erleben, in dem sie soziales Verhalten, Verantwortungsbewusstsein und Gemeinschaftsfähigkeit erlernen.
Aber ich sage an dieser Stelle auch ganz deutlich: Es ist auch eine kommunale Aufgabe, es ist eine sogenannte freiwillige Leistung der Kommunen, in welcher Höhe und welcher Form sie die Familienbildungsstätten unterstützen. Als Kommunalpolitikerin weiß ich, dass wir immer wieder mit den Familienbildungsstätten ringen. Ich möchte an dieser Stelle ganz deutlich sagen: Sie sind in erster Linie von den evangelischen, katholischen und weltanschaulich neutralen Trägern organisiert. Ihre Finanzierung besteht eben überwiegend aus kirchlichen oder Verbandsmitteln, Drittmitteln - wie schon gesagt, freiwillige kommunale Zuschüsse -, Spenden und eben aus den Elternbeiträgen. Da beginnt es dann, haarig zu werden, weil sich die tatsächlich nicht jeder leisten kann.
Insofern haben wir es in der letzten Legislaturperiode kritisiert - das gehört zur Ehrlichkeit an dieser Stelle einfach dazu -, dass Familienzentren mit Landesmitteln neu aufgebaut wurden und wir diese Gelder nicht in die Familienbildungsstätten gegeben haben, weil wir damals gesagt haben, dass sich diese Aufgaben überschneiden. Es geht um Beratungs- und Unterstützungsangebote. Warum ein neues Instrument schaffen und nicht ein vorhandenen, gut etabliertes fortführen?
Inzwischen sind die Familienzentren da. Sie sind auch, wie ich es einschätze, nicht mehr wegzudenken. Ich möchte auch keine Konkurrenz aufbauen, aber ich kann nachvollziehen, dass man mehr Geld für die Familienbildungsstätten fordert. Aktuell ist es die Diakonie, die 2 Millionen € mehr für ihre Fa
milienbildungsstätten fordert. Wir werden uns im Ausschuss also darüber genau unterhalten müssen, wie wir mit anderen familienunterstützenden Maßnahmen umgehen. Dazu gehören die Frühen Hilfen und - ich sage es in Anführungszeichen - eigentlich auch die Mehrgenerationenhäuser. Die sind aber sehr unterschiedlich aufgebaut. Wenn wir das Ganze in aller Sachlichkeit und fraktionsübergreifend so wünsche ich es mir - zusammenbinden könnten, könnte am Ende für alle Beteiligten etwas Gutes dabei herauskommen. - Vielen Dank.
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Gäste! Unter Verweis auf die Schuldenbremse wurden die Mittel für die Familienbildungsstätten 2011/2012 drastisch gekürzt. Damals Sozialminister im Amt: Dr. Heiner Garg. Man stand damals natürlich auch unter einem Sparzwang. Heute: wiederum Minister für Soziales, also auch für Familien, Dr. Heiner Garg. Eigentlich kann es jetzt nur besser werden, denn diese Sparzwänge haben wir nicht in der Vergleichbarkeit wie damals.
Die jetzigen Zuschüsse mit 553.000 € dürfen angesichts der Einnahmen aus Steuern, die wir jetzt zur Verfügung haben, nicht eingefroren werden. Für 31 Familienbildungsstätten bedeutet das nämlich nicht einmal 18.000 € pro Hauptstandort. Das ist zu wenig, vor allem wenn man bedenkt, dass wir insgesamt 120 Anlaufstellen haben. Das müssen auch so viele sein, denn nur auf diese Art und Weise sind die Familienbildungsstätten tatsächlich im Land verankert. Auf diese Weise können Sie die Bedarfe und Bedürfnisse der Menschen vor Ort kennenlernen, kompetent und niedrigschwellig dann auch entsprechend Angebote machen.
Exemplarisch sind schon die Hilfsangebote und Kurse DELFI und PEKiP genannt worden, die sich insbesondere an junge Familien richten. Die sind heute wichtig; die waren früher auch wichtig, aber früher konnte das zum Großteil durch die Großfamilien und die Nachbarschaft aufgefangen werden.
nahme erst ermöglicht. Diese kleinen Netzwerke entstehen vor Ort und ermöglichen dann Hilfe zur Selbsthilfe. So wird quasi ein Ersatz - und zwar ein guter Ersatz - für das geboten und gebildet, was früher von der Großfamilie abgedeckt werden konnte.
Diese Angebote lassen sich natürlich auf Dauer nicht durch die kargen Zuschüsse aufrechterhalten. Mieten, Honorare für die Kursleiter, Versicherungen und so weiter sind in den letzten Jahren immens angestiegen. Die Landesgelder sind aber um ein Drittel gesunken. Die Leiter der Familienbildungsstätten treiben sogar schon Spendengelder ein. Die Lücke kann aber auf Dauer nicht geschlossen werden.
Wir als AfD möchten, dass die Kursgebühren für die Eltern nicht weiter steigen. Sie belaufen sich auf 30, 40, 50 oder 60 €. Wir reden also über mehr als nur symbolische Zahlen. Für kleinere Einkommen ist das schon ein ganz enormer Obolus, der monatlich zu entrichten ist. Je höher die Kosten für solche Kurse werden, desto weniger werden wir gerade diejenigen Familien erreichen, für die jeder Euro zählt.
Familienbildungsstätten werden vom Land, von den Kommunen und vom Finanzamt kontrolliert - in größeren Abständen auch durch den Landesrechnungshof. Und alle kommen zu dem Schluss, dass das Geld dort gut angelegt ist, weil es bei den Kursteilnehmern ankommt.
Wir wollen die Familienbildungsstätten dabei unterstützen, dass sie langfristig planen und gute Kräfte auch langfristig binden können. Von diesen Jahresverträgen müssen wir wegkommen. Dafür ist eine feste strukturelle Finanzierung, auch unabhängig von der Teilnehmerzahl und den Teilnehmerstunden, unerlässlich. Die Elternbeiträge müssen gedeckelt werden. Es ist uns wichtig, dass jeder die Angebote nach Bedarf und nicht nach Vermögen wahrnehmen kann.
Die Bedarfe für die präventive Familienbildungsarbeit sind gestiegen. Wenn wir hier investieren - eigentlich mag ich das Wort investieren in diesem Zusammenhang nicht, dennoch leuchtet es ein -, dann wird dieses Geld am anderen Ende wieder gespart, weil wir die Familien rechtzeitig unterstützen und Gelder, die wir nachher für soziale Fehlentwicklungen ausgeben müssten, gespart werden.
Die AfD fordert also, dass das Land seiner sozialen Verantwortung und seinem Versprechen, das familienfreundlichste Bundesland zu werden, gerecht wird. Dies kann nur dann umgesetzt werden, wenn die Zuschüsse für die Bildungsarbeit auf die von
Es klang eben schon an, wir haben auch noch Anbieter, die keine Parallelsysteme bilden, aber die sich auch zur Aufgabe gestellt haben, Familien vor Ort zu fördern. Darüber, wie diese Gelder am besten verteilt werden, sollten wir im Sozialausschuss beraten. - Vielen Dank.
Vielen Dank, Herr Präsident. - Sehr geehrte Damen und Herren! Zum Glück sind wir uns zumindest grob darüber einig, dass unsere Familienbildungsstätten wertvolle Arbeit leisten. Fakt ist, dass von ihren Beratungs- und Kursangeboten viele junge Familien profitieren, gerade wenn es um die frühkindliche kognitive Entwicklung geht. Da ist ihre Arbeit natürlich von unschätzbarem Wert.
Für den SSW ist damit völlig klar, dass die Familienbildungsstätten weiterhin und vor allem auch stärker unterstützt werden müssen - nicht zuletzt durch Landesmittel, und zwar nicht aus Jux und Dollerei oder weil die Landeskasse klingelt, sondern ganz einfach, weil die Nachfrage nach den Angeboten der Familienbildung ungebrochen ist.
Laut Diakonie haben wir bei uns in Schleswig-Holstein über 30 Familienbildungsstätten mit 120 Anlaufstellen. Ihre Angebote richten sich vor allem an Eltern von Kindern im ersten und zweiten Lebensjahr. Sie stehen aber auch Familien mit älteren Kindern offen. In Kursen, Seminaren und Vortragsreihen geht es unter anderem um Erziehungs- und Beziehungsfragen, um das familiäre Zusammenleben, um gewaltfreie Erziehung, Ernährung, Erste Hilfe, Medienverhalten oder auch Krisenbewältigung. Außerdem bieten sie entwicklungsbegleitende ElternKind-Angebote an, koordinieren Nachbarschaftshilfe und organisieren Elternfreizeiten und Treffpunkte.
Ich denke, man muss kein familienpolitischer Experte sein, um zu erkennen, wie wichtig diese Arbeit ist. Gerade in dieser frühen Phase der Kindheit werden wesentliche Grundlagen für das gesamte Leben gelegt. Noch dazu verändern sich die Familienstrukturen. Junge Eltern sind immer öfter auf sich allein gestellt und können längst nicht immer auf
die Erfahrungen von Großeltern oder Geschwistern zurückgreifen. Familienbildungsstätten geben diesen Eltern Sicherheit im Umgang mit ihren Kindern, und sie leisten zusätzlich noch wichtige Integrationsarbeit. Denn hier ist jeder und jede willkommen, unabhängig von Religion, Herkunft oder Nationalität.
Wenn Sie mich fragen, dann ist uns diese Arbeit als Land nicht genug wert. Die Diakonie hat doch nicht ohne Grund einen Hilferuf an den zuständigen Minister gesendet. Mir ist bewusst, dass hier auch die kommunale Familie in der Pflicht ist. Aber das Land finanziert diese wichtige Arbeit in aller Regel nur über einen Sockelbetrag von etwas mehr als 7.000 € pro Jahr und Bildungsstätte. Im Schnitt sind das rund 8 % des Budgets einer Einrichtung. Insgesamt beläuft sich die Förderung auf rund 550.000 € jährlich.
In vielen Fällen reicht das nicht, denn bei den kommunalen Zuschüssen gibt es ganz erhebliche Schwankungen. In der Folge haben viele Einrichtungen keine Planungssicherheit und sind schlicht in ihrer Existenz bedroht. Auch der Verweis auf die Familienzentren, die ohne Frage wichtige Arbeit leisten, die sich in Teilen auch überschneiden, ändert nichts an unserer Haltung. Denn im Gegensatz zu den Familienzentren, die laut Haushaltsentwurf deutlich stärker gefördert werden sollen, setzen die Angebote der Familienbildungsstätten schon viel früher an. Wesentlicher Schwerpunkt sind präventive Beratungs- und Kursangebote für junge Familien, insbesondere für die Zeit vor der Geburt und das erste Lebensjahr des Kindes. Aber ich vermute einmal, dass dieses Alleinstellungsmerkmal vielleicht gar nicht allen bewusst ist.
Ich will hier nicht missverstanden werden: Wir wollen ganz sicher keine Einrichtungen gegeneinander ausspielen. Was wir wollen, ist ein möglichst flächendeckendes Netz an niedrigschwelligen Angeboten für Kinder und Familien. Nach unserer Einschätzung wird diese Beratungs- und Betreuungsinfrastruktur gerade im ländlichen Raum immer wichtiger. Die Familienbildungsstätten spielen hier eine wichtige Rolle. Das muss auch so bleiben. Weil uns nach dem heutigen Stand der Förderung auch der Präventionsaspekt zu kurz kommt, werden wir uns für eine Aufstockung für sie einsetzen. Denn eins ist klar, das Versprechen von Jamaika, Schleswig-Holstein zum familienfreundlichsten Bundesland zu machen, lässt sich nun einmal nicht um die Familienbildungsstätten herum einlösen.
Für die Landesregierung hat der Minister für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familien und Senioren, Dr. Heiner Garg, das Wort.
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Ja, wir wollen faire Startchancen, und zwar für alle Kinder in SchleswigHolstein ermöglichen. Ziel dieser Landesregierung ist es deshalb, die Rahmenbedingungen des Aufwachsens von Kindern und Jugendlichen sowie ihrer Familien weiter zu verbessern.
Wir wollen Schleswig-Holstein noch familienfreundlicher machen, zu einem Land machen, in dem Eltern Familie und Beruf leichter miteinander vereinbaren können und Kindern bereits im frühkindlichen Bereich ausgezeichnete Bildungs- und Teilhabechancen zuteilwerden. Wir haben deswegen im Koalitionsvertrag sehr deutlich festgehalten, dass Familienbildungsstätten, Familienzentren, Mehrgenerationenhäuser und Frühen Hilfen eine ganz besondere Bedeutung zukommt, um niedrigschwellige Angebote für Familien in ganz unterschiedlichen Lebensphasen und in ganz unterschiedlichen Lebenssituationen zu stärken.