Dabei wird jedoch völlig außer Acht gelassen, dass kaum jemand in der Region diese Strecke wiederbeleben möchte. Die angrenzenden Gemeinden haben sich über die Jahre so entwickelt und haben ihre Bauleitplanung so gefasst, als wäre die Strecke nicht mehr vorhanden, was sie quasi auch nicht ist. Zudem haben wir die Befürchtung, dass der Verkehr auf der Marschbahnlinie erheblich zurückgefahren wird, wenn der elektrifizierte Schienenverkehr hauptsächlich von Hamburg via Flensburg nach Westerland geführt wird. Das möchte niemand an der Westküste.
Vielen Dank! Herr Kollege Meyer, Sie wissen, dass ich Sie sehr schätze, aber mir kommt es doch ein bisschen so vor, dass Sie hier mit einer gewissen Verschwörungstheorie argumentieren. Zunächst einmal darf ich darauf hinweisen, dass der Antrag der Insel- und Halligkonferenz, der im Übrigen einstimmig beschlossen worden ist, eine sehr starke Fokussierung auf den Logistikstandort Sylt hat. Man hört, dass der DB-Autozug etwa 200 Millionen € Jahresumsatz macht. Da wird mit Logistik Geld verdient. Sind Sie denn der Auffassung, dass das, was da jetzt passiert, in Ihrem Sinne richtig ist? Würden Sie nicht auch gerade deshalb, weil er von der Inselund Halligkonferenz stammt, diesem Vorschlag nähertreten, weil er sinnvoll ist?
Ich würde Sie dann gern in einem zweiten Teil, wenn Sie es gestatten, Herr Abgeordneter, noch etwas zum Thema Flensburg-Niebüll fragen, aber ich möchte zunächst diese eine Frage stellen.
Ich halte nicht alles für schlecht und bin auch kein Verschwörungstheoretiker, aber ich sehe hier schon, dass genau dies hinter der Idee mit NiebüllFlensburg steckt. Meine Haltung dazu ist bekannt: Genau das möchte ich nicht. Das andere werden wir dann im Ausschuss diskutieren können.
Zweite Frage, Herr Kollege: Wie Sie wissen, gibt es eine Studie, die diese Strecke Flensburg-Niebüll auch hinsichtlich der Wirtschaftlichkeit untersucht hat. Dort ist ein Kosten-Nutzen-Faktor in der Wertschöpfung von einem investierten Euro zu einer Wertschöpfung von 1,40 €, also 1:1,4, herausgekommen, ein sehr hoher Kosten-Nutzen-Faktor. Ich habe auch Gespräche an der Strecke geführt. Es ging den Gemeinden übrigens im Wesentlichen um Lärmschutz. Dann haben sie vorgetragen, sie würden einer solchen Bahnstrecke gern zustimmen, wenn sie denn auch neue Grundstücke und Neubaugebiete ausweisen dürften, weil sie schon sehen, dass die Stadt Flensburg keinen Baugrund mehr hat und sie sehr davon ausgehen, dass, wenn eine solche Grundstücksinitiative kommt, auch die vorhandenen Grundstücke in den Orten erheblich im Wert steigern werden.
Das Gutachten sagt, dort sind Grundstückswertsteigerungen bis zu 30 % möglich. Sind Sie denn der Auffassung, dass solche Diskussionen nicht vernünftig mit Gemeinden an der Strecke geführt werden können?
- Diese Studie, auf die zurückgegriffen wird, ist in einem anderen Kontext erstellt worden. Sie ist im Zusammenhang mit dem Bahnhof in FlensburgWeiche erstellt worden. So muss man sie auch sehen. Das Zahlenmaterial, das ihr zugrunde gelegt worden ist, ist nur in diesem Kontext so zu sehen. Das ist nicht das, was wir bekommen. Also kann ich die Zahlen hier nicht gebrauchen.
Ich rede mit sehr vielen Leuten gerade an dieser Strecke. Ich habe dort immer nur die andere Haltung wahrgenommen.
Wir glauben Ihnen, Herr Dr. Tietze, dass Sie mit sehr vielen Leuten an der Strecke reden. Sie haben jetzt eine Nachfrage gestellt. Ich bitte Sie, es dabei zu belassen.
Das habe ich so nicht wahrgenommen. - Ich frage Sie, ob Sie eine Frage des Abgeordneten Lars Harms gestatten. - Das klingt so.
Vielen Dank, Kollege Meyer, dass ich ein kurzes Statement abgeben kann. Ich spreche auch immer mit vielen Leuten, oft mit den gleichen Leuten wie der Kollege Tietze. Ich habe Sie so verstanden, dass nicht alles, was die Insel- und Halligkonferenz vorschlägt, schlecht ist - man kann darüber diskutieren -, sondern ich habe Sie so verstanden, dass es darum geht, dass der Vorschlag, die Strecke zwischen Niebüll und
Westerland zu elektrifizieren, wenig Sinn macht, wenn man nicht auch darüber redet, die Strecke zwischen Altona und Westerland zu elektrifizieren. Das wäre logisch. Es macht keinen Sinn, von München nach Altona zu fahren, dann in eine Dampflock umzusteigen, um dann nach Niebüll wieder hochtechnisch fahren zu können. Das ist das, was wir immer wollten.
Es mag sein, dass ein Gutachten zu der Strecke Niebüll-Flensburg auf einen Wert von 1,4 pro eingesetztem Euro auf dieser Strecke kommt. Gegengerechnet sind aber nicht die Verluste, die sich aufgrund der Tatsache ergeben, dass dann die Bedeutung der Marschbahn zurückgeht und dort keine Wertschöpfung mehr stattfindet. Dann reden wir über eine Bahnstrecke ab Hamburg-Altona. Wir reden also auch über Pinneberg, Elmshorn, Itzehoe, Heide und nicht nur über Heide, Husum oder Langenhorn. Das ist ein Riesenbereich.
Vor diesem Hintergrund ist es auch bei den Beratungen im Ausschuss wichtig, daran festzuhalten, dass man sich darüber Gedanken machen muss, dass man das, was man auf der einen Seite gewinnt, möglicherweise in größerem Umfang an einer anderen Stelle verliert.
Sie haben genau das konkretisiert, was ich gesagt habe. Die Gefahr ist, dass wir die Marschbahn erheblich zurückfahren, wenn wir die andere Strecke bekommen. Genau darum dreht es sich. Ich will das nicht weiter vertiefen, sondern sage nur: Jo tak.
Vielen Dank. - Den Kollegen Harms erinnere ich an die Beratungen in der letzten Sitzung des Ältestenrats zum Umfang von Zwischenbemerkungen im Plenum.
Ich erteile nun das Wort für die Landesregierung dem Minister für - - Entschuldigung, Herr Minister. Der Kollege Dr. Tietze hat sich zu einem Dreiminutenbeitrag zu Wort gemeldet, danach auch noch die Kollegin Raudies.
Vielen Dank, Herr Präsident. - Ich muss doch auf den Wortbeitrag des Kollegen Harms reagieren. Lieber Kollege Harms, ich erlebe es so, dass Sie seit etwa fünf Jahren auch in der wirklich guten Zusammenarbeit der Küstenkoalition dieses Thema Flensburg-Niebüll massiv blockiert haben und blockieren. Bei Jamaika gibt es keine Denkverbote. Für Sie gibt es Denkverbote.
Von Flemming Meyer ist die deutsch-dänische Kommission genannt worden. Schauen Sie sich das an. Alle sagen, wir haben in Schleswig-Holstein eine Schwäche der Ost-West-Beziehungen hinsichtlich der Infrastruktur der Ostseeküste zur Nordseeküste. Wir haben in Flensburg ein Oberzentrum. Flensburg hat keine Wachstumsmöglichkeiten nach Osten. Da fallen Sie dann nämlich in die Förde hinein. Das heißt, Flensburg wächst nach Westen.
Sie wollen für 200 Millionen € ein neues Gesundheitszentrum bauen. Fast sämtliche Facharztleistungen, die wir im nördlichen Teil überhaupt noch bekommen, sind in Flensburg. Die Versorgung der Leute ist mit diesem Oberzentrum verbunden. Wenn Sie diese Wirtschaftsräume, die Ost-WestBeziehungen, an der Grenze weiterhin blockieren ich weiß auch, dass es viele Parteifreundinnen und Parteifreunde von Ihnen gibt, die gerade an dieser Strecke ihre Häuser gebaut haben -, dann ist das eine Infrastrukturverweigerei, zu der ich sage: Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass.
Sie sind Landespolitiker und müssen sich auch mit der Frage auseinandersetzen, wie Sie den Grenzraum wirtschaftlich entwickeln wollen. Das ist kein Thema, das man einmal unterhalb des Niveaus, wie Sie es gerade hier vorgetragen haben, diskutieren kann. Deshalb sage ich Ihnen: Lösen Sie Ihre Denkverbote! Lassen Sie uns gemeinsam mit dem Raum Dänemark, vielleicht von Sønderborg über Flensburg bis Sylt, eine Strecke bauen, die für den Tourismus interessant ist! Lassen Sie uns über die Idee einer Regionalbahn mit Straßenbahnqualität nachdenken! Dann brauchen wir in Flensburg keinen Bahnhof zu bauen. Lassen Sie uns kreativ, lösungsorientiert herangehen, aber hören Sie doch bitte auf, hier immer wieder zu sagen, was alles nicht geht und warum das nicht geht. Niemand will die Westküste abhängen. Ganz im Gegenteil. Man kann beides. Man kann das stärken. Ich finde, Sie sollten
Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich möchte noch ein Wort für die sprechen, die Herr Arp so schön als Leistungsträgerinnen und Leistungsträger der Gesellschaft bezeichnet hat, die Schlipsträger. Es sind eigentlich mehr Frauen, die in der Bahn fahren, als Männer - das aber nur nebenbei.
Der Kollege Tietze hat mich mit seinem leidenschaftlichen Beitrag zum ökologischeren, schnelleren, noch besseren, tollen Nahverkehr dazu gebracht, hier das Wort zu ergreifen. Andreas, ich teile das alles. Die Pendlerinnen und Pendler aber wären zufrieden, wenn das funktioniert, was da ist. Schneller und ökologischer ist für den Ausblick großartig, aber wir brauchen jetzt ein bisschen Empathie und Unterstützung. Jeder Pendler, jede Pendlerin weiß, dass Unfälle passieren, dass gebaut werden muss, und niemand kann das Wetter beeinflussen. Ich stimme auch da Herrn Arp zu: Dafür kann Herr Minister Buchholz nichts. Aber Minister Meyer konnte auch nichts dafür. Das vergessen Sie bei der Sache immer. Das finde ich nicht ganz fair.
Die Pendlerinnen und Pendler erwarten zeitgerechte Informationen - Kai Vogel hat eben wunderbar ausgeführt, welche Möglichkeiten es gibt - und nicht Standardansagen an Bahnhöfen, ein flexibles, funktionierendes Baustellenmanagement, funktionierenden Schienenersatzverkehr - das Wort hat hier heute auch noch keiner in den Mund genommen, weil vielleicht keiner weiß, was das ist - mit einer ausreichenden Anzahl von Bussen und nicht einem Bus pro Stunde, während in dem Zeitraum sonst drei Züge fahren. Die Pendler erwarten beheizte, klimatisierte und saubere Züge mit funktionierender Technik. Ich kann Ihnen erzählen, wie oft der Zug in Wrist oder in Brokstedt stehen bleibt, weil die Türen nicht aufgehen.
Zumindest hier glaube ich, dass wir mit NAH.SH als Aufgabenträger eine Möglichkeit haben, immer wieder nachzubohren und nachzubessern. Ich glaube, das sollten wir hier ausdrücklich betonen.
Wie sich der Kollege Tietze als lokaler Abgeordneter für die Westküste und Sylt eingesetzt hat, will ich mich an dieser Stelle als direkt gewählte Abgeordnete für Elmshorn und Tornesch einsetzen. Das sind die größten Bahnhöfe am Hamburger Rand mit den größten Zuwächsen.
Es nutzt der Marschbahn überhaupt nichts, wenn die Züge in Elmshorn nicht weiterkommen, weil dort alles dicht ist. Dann kommt oben in Sylt keiner an - egal ob dort ein oder zwei Gleise liegen.
Jeden Tag fahren nach Hamburg Zehntausende, nicht wenige aber auch Richtung Kiel oder Neumünster. Unterschätzen Sie das nicht, wer alles aus dem südlichen Landesteil in Neumünster die Berufsschule besucht.
Was mir die Menschen, die ich jeden Morgen auf dem Bahnhof treffe, mitgeben, ist Folgendes: Sie fühlen sich als Melkkühe. Sie zahlen ihre Abos. Sie zahlen Geld für Leistungen, die sie nicht erhalten. Ich weiß, es gibt individuelle Entschädigungsansprüche. Aber es ist recht mühsam, sie geltend zu machen. Da gibt es teilweise nur Kleinstbeträge. Wenn wir der Landesregierung mitgeben zu prüfen, inwieweit man den Pendlerinnen und Pendlern da entgegenkommen kann, sich über weitergehende einfache Entschädigungswege Gedanken zu machen, können wir ein klein bisschen von dem Unmut auch heute schon abfedern - zuzüglich all der Verbesserungen, die ich vorhin schon genannt habe. - Vielen Dank.
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Welches Parteibuch irgendwelche Bewohner an der möglichen Strecke dort haben, weiß ich nicht. Über die Grundstücksangelegenheiten vor Ort ist der Kollege Tietze wahrscheinlich besser informiert als ich selbst. Allerdings möchte ich schon sagen: Lieber Kollege Tietze, Sie sagen, man solle sich darauf fokussieren und gucken, wie die Leute zukünftig ein Krankenhaus in Flensburg erreichen können. Wir haben derzeit hervorragende Busverbindungen, übrigens nicht nur von Niebüll aus, son