Ich erteile dem Berichterstatter des Finanzausschusses, Herrn Abgeordneten Günter Neugebauer, das Wort.
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Ich freue mich, dass ich zu dieser späten Stunde noch etwas sagen darf.
- Vielen Dank, Kollege Stritzl. Sie haben Glück: Ich habe mein Redemanuskript vergessen. Deswegen muss ich Ihnen leider mitteilen, dass ich auf die Vorlage verweise.
Ich danke dem Herrn Berichterstatter. - Gibt es Wortmeldungen zum Bericht? - Das ist nicht der Fall. Eine Aussprache ist nicht vorgesehen.
Der Ausschuss empfiehlt die Ablehnung des Antrages Drucksache 16/631. Wer so beschließen will, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenprobe! Stimmenthaltungen? - Damit ist der Antrag Drucksache 16/631 mit den Stimmen von CDU, SPD und SSW gegen die Stimmen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP so angenommen worden.
Ich erteile das Wort der Berichterstatterin des Sozialausschusses, der Frau Abgeordneten Siegrid Tenor-Alschausky.
Der Landtag hat den Bericht der Landesregierung zum Thema „AIDS-Prävention hat Vorrang“ durch Plenarbeschluss vom 5. Mai 2006 federführend an den Sozialausschuss und zur Mitberatung an den Bildungsausschuss überwiesen. Im Einvernehmen mit dem beteiligten Bildungsausschuss empfiehlt der Sozialausschuss dem Landtag einstimmig, den Bericht zur Kenntnis zu nehmen.
Ich danke der Frau Berichterstatterin. - Wortmeldungen zum Bericht liegen nicht vor. Eine Aussprache ist nicht vorgesehen.
Der Ausschuss empfiehlt Kenntnisnahme des Berichtes der Landesregierung, Drucksache 16/715. Wer dem zustimmen will, den bitte ich um das Handzeichen. - Das ist einstimmig so passiert.
Eine Aussprache ist nicht vorgesehen. Wird das Wort zur Begründung gewünscht? - Das ist nicht der Fall.
Es ist Ausschussüberweisung beantragt. Ich schlage Ihnen vor, den Bericht der Landesregierung, Drucksache 16/832, federführend dem Umwelt- und Agrarausschuss und mitberatend dem Finanzausschuss zur abschließenden Beratung zu überweisen. Wer so verfahren will, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenprobe! - Stimmenthaltungen? Dann ist das einstimmig so passiert.
Herausgegeben vom Präsidenten des Schleswig-Holsteinischen Landtags - Stenographischer Dienst und Ausschussdienst