dass wir laut einer Studie eine Steigerung von 20 % beim Tourismuspotenzial erzielen könnten, wenn wir diesen Markt besser bearbeiten könnten.
Wir haben in Schleswig-Holstein immer das Problem, dass wir eigentlich nicht wissen, wo wir ein Alleinstellungsmerkmal finden - neben Nordsee und Ostsee, den beiden großen Destinationen. Im Wassertourismus wäre eine Chance, wenn wir sie denn nutzen würden. Zu sagen, wir machen am 26. November eine gemeinsame Ausschusssitzung, das allein, glaube ich, reicht nicht, Herr Minister.
Wir würden dabei gern - da erinnere ich Sie an Ihre Worte, die Sie selbst gebraucht haben - alle beteiligten Kräfte an einen Tisch holen, nicht nur die TASH. Auch das verkennen Sie. Die TASH ist eine reine Marketinggesellschaft. Die TASH kann für uns werben, wenn die Infrastruktur stimmt. Aber erst einmal muss die Infrastruktur stimmen; dann kann die TASH werben. Sonst werben wir für ein Produkt, das wir nicht haben.
Neben dieser Überforderung der TASH - wie Sie es im Moment machen -, kürzen Sie auch noch deren Marketingmittel. Auch darüber sollten Sie in Ihren Kabinettsentscheidungen, an denen Sie ja maßgeblich beteiligt sind, einmal nachdenken.
Was ist mit den Anglern, mit den Seglern, mit den Surfern, mit den Radwanderern, mit den Pferdekutschenfahrern, mit den Kanufahrern? - Alles das sind Beteiligte, die mit dem Wassertourismus zu tun haben. Sind die zu der Sitzung mit eingeladen? Haben wir deren Stellungnahmen? Können wir davon ausgehen, dass sie beteiligt sind?
Sie haben angekündigt, Sie würden sich mit uns zusammensetzen und einmal über die Befahrbarkeit der Binnengewässer diskutieren. Auch dazu haben wir bisher keine Stellungnahme. In MecklenburgVorpommern geht so etwas, in Holland schon seit vielen Jahren, und zwar sehr erfolgreich, wie Sie wissen.
- Herr Matthiessen, ich wäre Ihnen sehr dankbar, wenn Sie dem Minister jetzt einmal die Chance gäben, mir zuzuhören. Ich höre mir Ihre Reden auch an und es ist nicht immer einfach und auch nicht bequem.
Ich denke, es gibt eine Menge Dinge, über die wir gemeinsam diskutieren können, und ich bin enttäuscht, Herr Minister, dass Sie den gemeinsamen Weg, den wir bisher im Tourismus gingen, verlassen haben, indem Sie uns an der Anhörung nicht beteiligten.
Ein weiterer Punkt! Wir wissen - jetzt zitiere ich die „LN“ -: „Wenn die Urlauber gehen, wird die Anzahl der Arbeitslosen mehr.“ Also muss es doch unser gemeinsames Ziel in diesem hohen Hause sein, eine Saisonverlängerung hinzubekommen, und eine Saisonverlängerung schaffen wir nur über den Thementourismus. Der Wassertourismus ist solch ein Bereich. Es geht darum, dass wir uns eben nicht nur auf die Sommerferienregelung und auf das gute Wetter verlassen, sondern dass wir uns wirklich bemühen zu fragen: Wie können wir die Saison verlängern? - Das können wir in erster Linie - das ist eine Zielgruppe -, wenn wir die Kurzurlauber ansprechen.
Ich bin gespannt, was Sie uns am 19. präsentieren werden, wenn Sie denn dem Antrag der Kollegin folgen. Aber noch lieber wäre mir eine breite Beteiligung aller, die am Wassertourismus beteiligt sind.
Ich gebe Ihnen noch ein Beispiel - da haben Sie es nicht gemacht -: Prädestiniert für den Wassertouris
mus wäre eigentlich die schleswig-holsteinische Unterelbe mit Elbe und Nord-Ostsee-Kanal auf der einen Seite und auf der anderen Seite mit den unzähligen kleinen Flüssen, die dazwischen liegen. Das wäre eine Region, in der man Wassertourismus für Schleswig-Holstein einmal als eine Art Modellprojekt probieren könnte.
Es gibt da allerdings ein Problem - da haben wir auch eine gemeinsame Position mit den Gemeinden -: Durch die Elbvertiefung werden die Elbehäfen immer weiter verschlickt. Wir sind für die weitere Elbvertiefung. Deshalb müssen wir den Gemeinden sagen: Da wir für die weitere Elbvertiefung sind, muss im Interesse der Gemeinden ein Ausgleich geschaffen werden, indem wir dafür sorgen, dass der Bund dafür eintritt, dass keine weitere Verschlickung der Elbanrainerhäfen erfolgt.
Wenn Sie diesen Weg mit uns gemeinsam gehen, dann werden wir am 19. oder am 21. - wann immer dann die gemeinsamen Gespräche kommen werden - zu einem Konsens kommen. Aber im Moment sind Sie gefordert und wir warten auf Ihre Aktivitäten.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! „Schleswig-Holstein ist wegen seiner einmaligen Lage zwischen Nord- und Ostsee und seiner Vielzahl an Flüssen, Seen und Auen ein attraktives und hoch interessantes Wassersportrevier mitten in Europa.“ - So hat der Kollege Arp das letzte Mal, am 18. Juni, die Debatte über den Wassertourismus begonnen.
Ich zitiere das nur, um zu zeigen, dass wir mitten in einem Prozess sind und deshalb dieser Antrag absoluter Nonsens ist. Wir sind in der Beschäftigung mit dem Thema.
Wir haben daran gearbeitet, wir haben vor der Sommerpause, am 18. Juni, einen Antrag der CDU zum Wassertourismus gemeinsam an die Ausschüsse überwiesen. Wir haben das Thema im Wirtschaftsausschuss am 20. August zur Behandlung in gemeinsamer Sitzung am 26. November terminiert. Der Umweltausschuss hat sich am 17. September, vor weni
gen Wochen also, diesem Votum für eine gemeinsame Sitzung angeschlossen. Nach wie vor geht der Herbst hinsichtlich des Kalenders tatsächlich bis Dezember. Das will ich hier an dieser Stelle auch noch einmal sagen. Also was soll dieser Antrag?
Es ist hier weder ein Versäumnis zu erkennen noch die Notwendigkeit, die Termine hier im Parlament zu beraten. Da gibt es überhaupt keine Diskussion. Den Telefonanruf hat der Minister schon erwähnt.
Das einzig Positive an dem Antrag ist, dass Sie die Aussage des Ministers in die 17. Legislaturperiode legen. Das heißt also, der Minister Rohwer wird in der 17. Legislaturperiode auch noch Minister sein. Diese Aussage freut mich sehr.
Sie wollen mit diesem Antrag den Eindruck erwecken, als ob im Bereich Wassertourismus nichts laufe. Das ist der wahre Hintergrund und deshalb habe ich Ihnen etwas mitgebracht, falls Sie nicht fündig geworden sein sollten. Ich habe hier einiges zusammengetragen, von der TASH in Zusammenarbeit mit dem Wirtschaftsministerium, zu den Themen „Wassersport“ und „Wassertourismus“, unter anderem eine Broschüre „Kanus und Kajaks - Wasserwege in Schleswig-Holstein“ mit hinweisen zur Befahrensregelung, die bereits in der 2. Auflage erschienen ist.
Das zeigt, wie sehr auf diese Broschüre zugegriffen worden ist. Weiter habe ich hier die Badegewässerkarte des Landes Schleswig-Holstein und darüber hinaus kann ich Sie noch auf die Internetseite verweisen, die mit einer Vielzahl von Angeboten herausgegeben wird, die es in Schleswig-Holstein gibt.
Es wird also an diesem Thema gearbeitet. Die Ergebnisse sind vorzeigbar. Es besteht keinerlei Termindruck und schon gar kein Handlungsbedarf für das Parlament. Dies ist alles schon beschlossen.
Herr Arp hat darauf hingewiesen, dass man im Bereich Tourismus versucht habe, im Ausschuss alles einvernehmlich zu machen. Vor diesem Hintergrund meine ich, dass es gut ist, dass man darüber redet, aber ansonsten ist dieser Antrag abzulehnen; denn er erledigt sich von selbst am 26. November, wenn wir darüber beraten.
Der Minister hat zur Beruhigung von Frau Aschmoneit-Lücke ein paar Informationen gegeben; die werden am 26. November fortgesetzt werden. Ich beantrage daher Ablehnung dieses Antrages, weil er sich von selbst erledigt.
Herr Präsident! Meine verehrten Kolleginnen und Kollegen! Bei dem vorliegenden Antrag der FDP handelt es sich offensichtlich um einen Vorführantrag; es soll versucht werden, die Landesregierung in einem schlechten Licht dastehen zu lassen - als Faulenzer und ideenlos. Das bezieht sich noch nicht einmal auf einen eigenen Antrag, sondern - wie ich mich recht erinnere - auf einen Antrag des Kollegen Arp von der CDU, den wir ja auch in der Debatte, die über den Antrag hier schon stattgefunden hat, sehr begrüßt haben.
Sie begründen Ihren Antrag mit der Debatte hier im hohen Haus zum Thema Wassertourismus. Darin hätte der Minister angekündigt, einen Katalog von Vorschlägen vorzubereiten.
Da liegt schon einmal gar nichts vor, haben Sie sich überlegt, da stellen wir einmal schnell einen Landtagsantrag! Ich möchte einmal genauso kleinlich erwidern: Wenn man die Begründung Ihres Antrages richtig liest, sieht man, dass da lediglich von einer Vorbereitung eines Katalogs die Rede ist und nicht von einer Vorstellung oder gar Ausfertigung eines solchen. Das ist, wenn Sie schon so pedantisch daherkommen, doch ein Unterschied.
Hätten Sie ein Interesse an dem Thema gehabt, Frau Kollegin, dann hätten Sie den Minister angerufen und gefragt, wie der Stand ist.
- Ja, das ist ein netter Kerl; der hätte Ihnen sicherlich Auskunft erteilt. Oder Sie hätten den Kollegen Arp gefragt,
(Wolfgang Kubicki [FDP]: Welches Parla- mentsverständnis haben Sie eigentlich? Wir sind hier nicht in einem Ortsverein der Grü- nen!)