Erstens. Wir müssen Einzelprojekte wie etwa das Schloss Eutin über einen größeren Zeitraum strecken. Seit vielen Jahren schon sind wir dort engagiert. Noch ist viel zu tun. Ich empfehle, sich das gelegentlich anzuschauen. Auch gestern hat das Schloss Eutin ja im Bericht zu den Museen eine Rolle gespielt. Es ist ein Kleinod, es gewinnt mehr und mehr an Konturen, und es wird weit über die Grenzen Schleswig-Holsteins hinaus Aufmerksamkeit finden.
Der zweite Ansatz: Denkmalpflege und Denkmalschutz sind in einem gesetzlich gesicherten Rahmen Aufgaben von uns allen. Das schließt bürgerschaftliches und privates Engagement mit ein. Ich denke hier zum Beispiel an das Plöner Prinzenhaus, über das in diesem Hause ja lange diskutiert worden ist. Wenn man sich heute das Ensemble rund um das Schloss Plön anschaut, kann man, denke ich, das Fazit ziehen: Privatisierung in diesem Bereich und Unterstützung durch Stiftungen - hier ist besonders die Deutsche Stiftung Denkmalpflege zu nennen - führen eben dazu, dass Dinge erhalten werden, die wir mit öffentlichen Mitteln allein so nicht erhalten könnten, und zum Teil auch einer neuen Bestimmung zugeführt werden. Dafür, dass es dieses private Engagement gibt, können wir wirklich dankbar sein.
Wir müssen also im Bereich der Denkmalpflege verstärkt nach Finanzierungsalternativen suchen. Ich verstehe die Aufgabe des Ministeriums dabei vor allem als Motivator, der Initiativ- und Anschubfinanzierungen leisten kann und mit dazu beiträgt, dass Privates oder Stiftungsengagement zustande kommt.
Wenn ich die Geschichte des Denkmalschutzes und der Denkmalpflege seit 1945 Revue passieren lasse das ist im Bericht kurz skizziert -, so ist nach dem Boom der 70er- und der 80er-Jahre - man muss wohl sagen: dem Wirtschaftswunderboom, der eben auch einen Boom in der Denkmalpflege ausgelöst hat - und - eingeschränkt - auch nach dem Boom in den neuen Bundesländern nach der Wende, also um das Jahr 1990, ein deutlicher Einbruch, eine deutliche Delle zu verzeichnen. Diese Delle ist finanziell zu erklären, aber sie hat auch - das darf man nicht verschweigen mit gesellschaftlichen Veränderungen und mit einem gewissen Sinneswandel zu tun. Der Kunsthistoriker Adrian von Buttlar, der unter anderem die vorzügliche Dokumentation der Gärten und Parks in SchleswigHolstein verantwortet, hat diesen Sinneswandel folgendermaßen beschrieben:
„Der Auftrag der amtlichen Denkmalpflege wird heute sowohl vom Nutzer als auch von der Politik zunehmend infrage gestellt. Sie gilt als Hemmschuh auf dem Weg in eine ‘dynamische’ Zukunft.“
Ich glaube nicht, dass damit ein allgemeiner Sinneswandel beschrieben ist, sehr wohl aber die Konfliktlage, in der sich Wirtschaft, politische Interessen und Interessen des Denkmalschutzes immer wieder befinden. Nicht jeder Konflikt kann zugunsten der Denkmalpflege entschieden werden und die Denkmalpfleger selbst müssen sich gewiss immer wieder fragen lassen, ob sie zu diesem Sinnes- oder Meinungswandel mit beigetragen haben. Das muss man dann auch selbstkritisch sagen.
Einen allgemein verbindlichen, universalen, also einen Königsweg im Umgang mit Geschichtsdenkmälern und Zeugnissen früherer Zeiten gibt es nicht. Jede Generation muss ihn neu erfinden und neu definieren. Jede Epoche muss auch individuelle, regionale und nationale Identität in Bezug auf Denkmäler neu definieren. Was heute manchen noch als absurd erscheint und auf öffentlichen Widerstand stößt, nämlich die Unterschutzstellung von Bauwerken aus den 50er- oder
Ich komme zum Schluss. - In Zeiten, in denen wir dem Druck des Wettbewerbs ausgesetzt sind, müssen wir natürlich auch ökonomisch denken und müssen langfristige Perspektiven im Auge haben, die eben nicht immer nur kunsthistorischer Natur sind. Das heißt nicht, dass wir die Verantwortung für Denkmalschutz marginalisieren. Dieser Verantwortung sind wir uns bewusst. Ich finde, man kann - zugegebenermaßen sehr allgemein - feststellen: Ohne Denkmalschutz wäre unsere Welt anders, sie sähe mit Sicherheit hässlicher und öder aus. Der Denkmalschutz bleibt also eine gesellschaftliche, eine kulturelle Aufgabe von hohem Rang.
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Frau Ministerin, gerade Ihren letzten Worten kann ich voll inhaltlich zustimmen. Ich würde mir allerdings wünschen, dass sich dies ab und zu auch im Haushalt niederschlagen würde.
Schleswig-Holstein hat durch seine wechselvolle Geschichte einen äußerst interessanten und vielgestaltigen Bestand an Denkmälern und historischen Kulturlandschaften. Die Landesregierung hat einen sehr informativen Bericht zur Denkmalpflege in SchleswigHolstein erstellt, der die Lektüre lohnt.
Kulturdenkmale sind Zeugnisse menschlichen Wirkens. Ihre Erforschung, Bewahrung und Pflege sind wichtige Aufgaben einer Kulturpolitik, die sich den Menschen einer Region, ihren Leistungen und ihrer Identifizierung mit der Umwelt verpflichtet fühlt.
Für Privatbesitzer geschützter Gebäude bedeuten Verordnungen des Denkmalschutzes eine teilweise gravierende Einschränkung ihrer Freiheit, mit ihrem Eigentum nach ihren Vorstellungen umgehen zu können. Diese Einschränkung muss daher auf das Notwendige beschränkt werden, sehr gut begründet sein
Denkmalschutz kostet Geld. Die Landesmittel sind in den letzten sechs Jahren von 4 Millionen DM auf 2,9 Millionen DM und damit überproportional gesunken. Mehr als die Hälfte der Landesmittel werden zur Restaurierung des Eutiner Schlosses genutzt. Die Ministerin hat es ausgeführt. Die finanzielle Förderung durch Stiftungen ist etwa doppelt so hoch wie die Förderung durch das Land. Entscheidend im Denkmalschutz sind jedoch die privaten Aufwendungen. Für denkmalpflegerisch bedingten Mehraufwand wird ein Steuervorteil gewährt. Die bescheinigten Summen betrugen im Land einschließlich Lübecks im Jahr 2000 41,4 Millionen DM. Einen Höchststand gab es 1996 mit 55 Millionen DM.
Im Bundesvergleich steht Schleswig-Holstein mit seinen Aufwendungen für den Denkmalschutz an letzter Stelle. Der Verkauf des Plöner Schlosses Anfang des Jahres ist für uns ein weiteres Beispiel dafür, dass das Land für den Denkmalschutz sehr viele gute Worte, aber nur wenige Mittel zur Verfügung hat.
Es ist der kulturpolitische Offenbarungseid der Landesregierung, dass eines der bedeutendsten Kulturdenkmäler des Landes aus eigener Kraft nicht erhalten werden konnte und daher verkauft werden musste. Die Landesregierung stellt zutreffend dar, dass handwerksgerechte Restaurierungen von Kulturdenkmälern ein wichtiger Wirtschaftsfaktor für regional tätige Handwerksbetriebe sind. Jede Minderung der Ausgaben in diesem Bereich bekommen mittelständische Betriebe direkt zu spüren.
Der Bericht weist aus - dies möchte ich durchaus anerkennen -, dass eine vergleichsweise kleine Verwaltung in der Denkmalpflege ihren Aufgabenbereich effektiv bewältigt. Allerdings ist es in hohem Maße verwunderlich, dass gerade für die Stadt, die für den Denkmalschutz keine Fördermittel zur Verfügung stellt und nur eine einzige Planstelle ausweist - das ist Kiel -, als erste eine Denkmaltopografie vom Land erstellt wird. Es gibt andere kommunale Körperschaften, die sich beim Thema Denkmalpflege deutlich stärker engagieren und daher auch Anspruch auf ein entsprechendes Engagement des Landes hätten.
Bei der Novellierung des Denkmalschutzgesetzes im Jahre 1996 wurde aufgrund von Mahnungen der UNESCO der Denkmalbereich in das Gesetz aufgenommen. Zwei Denkmalbereiche wurden bisher durch Landesverordnung festgelegt: das Dorf Sieseby in der Gemeinde Thumby und die Eisenbahnersiedlung
Quellental in Büchen. In Büchen ist die Akzeptanz für diese Maßnahme groß, in Sieseby hat sich die Gemeinde bis zum Schluss gegen die Ausweisung als Denkmalschutzbereich gewehrt.
Trotz knapper Mittel hat Schleswig-Holstein einige Besonderheiten im Denkmalschutz und in der Denkmalpflege zu bieten. Dazu gehören die Marinearchäologie, die Wattenmeerarchäologie sowie interessante schifffahrtsbezogene technische Denkmäler. Es wäre wünschenswert, wenn auch in Lübeck unterwasserarchäologische Untersuchungen durchgeführt werden könnten.
Denkmalschutz wird in Schleswig-Holstein insgesamt überwiegend akzeptiert. Die Städte und Dörfer zeugen davon. Und wir wollen nicht vergessen: Denkmäler sind in einem Ferienland, das seinen Gästen auch im Sommer nicht immer nur Sonnenschein zu bieten hat, eine wichtige Ergänzung des touristischen Angebotes. Gerade aus diesem Grund wäre ein etwas größeres finanzielles Engagement des Landes durchaus angemessen, Frau Ministerin.
Es gibt allerdings immer wieder Einzelentscheidungen und auch Vorhaben der Behörden, die auf sehr wenig Verständnis stoßen und jegliches Augenmaß vermissen lassen. Ich erinnere zum Beispiel daran, dass 45 Jahre nach Gründung der Eutiner Sommerspiele deren Existenz über Verordnungen der Denkmalpflege infrage gestellt und eine Vertreibung aus dem Park des Eutiner Schlosses versucht wurde, die das Ende der Spiele bedeutet hätte. Das konnte unter anderem durch einen FDP-Antrag verhindert werden.
- Herr Kayenburg, ja das ist so. Tue Gutes und rede darüber. Wir machen beides, das ist völlig in Ordnung.
Frau Ministerin, ich möchte auch anerkennen, dass Sie Ihrer Verwaltung gegenüber zumindest eine gewisse kritische Distanz äußern, indem Sie darstellen, dass nicht alle Entscheidungen von Denkmalpflegern immer nachvollziehbar sind. Ich finde es gut, dass das hier einmal geäußert worden ist.
Die Zahlen belegen, dass ohne privates Engagement in der Denkmalpflege nur wenig läuft. Die Liste der Denkmalschutzvereine spiegelt das genauso wider wie das erwähnte finanzielle Engagement, die Beteiligung am Tag des offenen Denkmals und die überaus rege
private Initiative zur Unterstützung der archäologischen Arbeit in Schleswig-Holstein. Vor diesem Hintergrund ist manchmal mehr verständnisvolles Entgegenkommen gegenüber Eigentümern von Denkmalen wünschenswert, insbesondere da das Land fast kein finanzielles Entgegenkommen zeigt.
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Denkmalpflege ist wichtig, das haben wir eben auch wieder gehört, und das betonen wir auch gern immer wieder in Sonntagsreden. Richtig ist trotzdem, Baudenkmäler unserer Städte sind identitätsstiftend, sie ziehen Touristen an, die Renovierung von Baudenkmälern setzt in erheblichem Maße andere Investitionen in Gang. Die Denkmalpflege fördert die Wirtschaft, schöne Städte führen zu Bürgerstolz und damit auch zur Bürgergesellschaft.
(Beifall bei SPD und FDP sowie der Abge- ordneten Martin Kayenburg [CDU] und Anke Spoorendonk [SSW])
Es müsste also um unsere Denkmalpflege wohlbestellt sein. Wer indes den Bericht der Landesregierung liest, wird dem so nicht zustimmen können: Seit Jahren geht die Förderung durch den Staat, das Land und die Kommunen, drastisch zurück. 1998 gaben das Land Schleswig-Holstein und die Kommunen ganze 2,70 DM pro Einwohner für die Denkmalpflege aus. Die Tendenz ist sinkend und ich meine, das ist wirklich kein Ruhmesblatt.
Befindet sich die Denkmalpflege also in der Krise? Zwei Zahlen relativieren das Bild. Die Summe der Förderung aus Stiftungsmitteln ist über die Jahre in etwa gleich geblieben, aber auch die Summe der Förderung durch steuerliche Vorteile hat sich nicht groß verändert. Sie bewegt sich - Frau Happach-Kasan hat das schon dargestellt - um etwa 40 Millionen DM. Der Schwerpunkt der Förderung hat sich also verlagert. Das hilft aber nur denen, die wirklich steuerliche Vorteile geltend machen können und ist damit bedenk