Zeit als ihr Direktor maßgeblich geprägt. Die Funktion der TSH als Instrument langfristiger Prozesse der Transformation von Technologien hat sich bewährt. Die TSH ist Unruhestifter, hat neue, auch unbequeme Themen aufgegriffen, hat technologischen Entwicklungen in Schleswig-Holstein Rechnung getragen, neue Entwicklungen thematisch aufgegriffen, damit sich neue Technologien auch bei uns entfalten konnten, also „angestiftet“. Sie hat aber auch eine Kultur entwickelt, mit Unsicherheiten technologischer Entwicklungen leben zu lernen.
Für operative Aufgaben, also für kurzfristige Projekte, ist die Technologie-Transfer-Zentrale zuständig. Dieser Funktion der TSH muss auch der Nachfolger Friebes, Herr Professor Dr. Hans-Jürgen Block, sensibel Rechnung tragen.
Bei alledem soll die Technologiestiftung der Wirtschaft im Lande dienen, sie soll dazu beitragen, dass wissenschaftliche Erkenntnisse in der Wirtschaft unseres Landes besser nutzbar werden. Die TSH - das darf ich auch hier einmal mahnend sagen - ist keine Einrichtung zur bloßen Mittelbeschaffung für unsere Hochschulen, gar für unsere Fachhochschulen.
Es geht um Technologietransfer in die Wirtschaft. Ich werde daher den Direktor im Stiftungsrat der Technologiestiftung bitten, einen Bericht darüber vorzulegen, welche Erfahrungen beim Technologietransfer von den Hochschulen in die Wirtschaft gemacht wurden, vor allem welche Instrumente in diesem Zusammenhang erfolgreich waren und welche nicht.
Im Berichtszeitraum wurde besondere Bedeutung auf die Informations- und Kommunikationstechnologien und Schleswig-Holsteins Weg in die Informationsgesellschaft gelegt. Das war auch gut so. Ich möchte an dieser Stelle aus gutem Grund davor warnen, dieses Technologie- und Politikfeld aufgrund zahlreicher Insolvenzen und rückläufiger Zahlen zu unterschätzen und in den Bemühungen nachzulassen. Der Schwerpunkt Informations- und Kommunikationstechnologien und die sinnvolle Gestaltung der Informationsgesellschaft sind auch weiterhin eine der wichtigsten Aufgaben der Technologieförderung. Niemand soll sich blenden lassen vom Niedergang des Neuen Marktes und glauben, damit würden auch die Informations- und Kommunikationstechnologien und ihre gesellschaftliche Relevanz an Bedeutung verlieren.
Der Weltmarkt für Informationstechnik und Telekommunikation erreichte im Jahr 2000 ein Gesamtvolumen von 3,4 Billionen DM. Die USA hatten einen Anteil von 35 %, Japan von 11 %, Deutschland von 7 %. Das
sind 238 Milliarden DM. Im laufenden Jahr erwarten wir eine Wachstumsrate von 10 %. Die Informationswirtschaft wird mittelfristig zum größten deutschen Wirtschaftsbereich.
Dabei geht es in diesem Zusammenhang nicht nur um Softwareentwicklung, sondern zum Beispiel auch um die Frage, wie und durch wen welche analog vorhandenen Informationen digital nutzbar gemacht werden und gemacht werden müssen, um auch künftig verfügbar zu sein. Die entscheidende Frage in diesem Kontext ist, wem künftig welche Rechte woran gehören. Dieser Fragenkomplex wurde bisher deutlich unterschätzt. Das hat etwas mit gravierenden Technikfolgen zu tun und gehört mehr als bisher in das Tätigkeitsfeld der TSH.
Die Medizintechnik ist traditionell ein in SchleswigHolstein bedeutender Sektor. Die Biotechnologie ist nicht zuletzt durch Initiativen der TSH auf dem Weg, große Bedeutung für unser Land zu erreichen.
Bei allem gilt, internationale Entwicklungen rechtzeitig wahrzunehmen und mit den in unserem Land vorgegebenen Bedingungen abzugleichen. Das erfordert eine gewisse internationale Präsenz, ein Informationsnetzwerk, das in der Lage ist, die technologischen Trends und ihre möglichen Auswirkungen zu vermitteln.
Ich bitte auch hier die Stiftung, in den Bemühungen, das internationale Netzwerk zu pflegen, nicht nachzulassen.
Lassen Sie mich - ähnlich wie meine verehrte Kollegin Schmitz-Hübsch das gesagt hat - zwei positive Bemerkungen machen.
Erstens. Ich finde es auch sehr wichtig, dass sich die TSH aus den privaten Fachhochschul-GmbHs zurückzieht. Sie soll anschieben und kein Portfolio von Beteiligungen aufbauen. Ich bedauere es aber, dass in Kiel nur zwei Unternehmen ihre Gesellschafteranteile weiter halten. Auch diese Entwicklung indiziert, dass den Belangen der Wirtschaft noch deutlicher Rechnung getragen werden muss.
Zweitens. Das Stiftungskapital wurde zurückgeführt. Das ist ein Beispiel dafür, dass das Parlament nicht alles zur Deckung von Haushaltsdefiziten zur Disposition stellt. Vielen Dank denen in diesem Hause, die mit uns dafür gesorgt haben.
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir werden den Bericht über die Tätigkeit der Technologiestiftung natürlich wie in jedem Jahr im Wirtschaftsausschuss beraten. Frau Kollegin SchmitzHübsch, Sie haben das extra beantragt; für mich ist das selbstverständlich. Deswegen will ich an dieser Stelle auch nicht so sehr viel dazu sagen, sondern mich auf drei Bemerkungen konzentrieren.
Erstens! Der Bericht wird, seitdem es die TSH gibt, immer erst dann beraten, wenn das Folgejahr schon in der Schlussphase ist. Ich finde diese Tatsache außerordentlich bedauerlich, denn der Sinn der Berichtspflicht ist ja Information und damit auch Kontrolle. Beides ist aufgrund dieser Praxis, die sich hier eingeschlichen hat, so gut wie ausgeschlossen.
Das Interesse hält sich, auch wenn hier heute noch relativ viele Kollegen anwesend sind, immer in Grenzen. Auch das finde ich sehr bedauerlich.
Das bringt mich zu meiner zweiten Bemerkung, meine Damen und Herren, lieber Herr Kollege Astrup! Auf Seite 5 des Berichtes findet man den erhellenden Satz ich zitiere -: „Die Halbierung der Anzahl der Projekte ist darauf zurückzuführen, dass im Jahr 2000 die Neubesetzung der Direktorenstelle erfolgte“.
Diese Neubesetzung war tatsächlich ein langer und quälender und für die Aktivitäten lähmender Prozess vielleicht unvermeidlich, aber doch bedauerlich.
Aber das eigentlich Spannende ist das, was seit dem Wechsel in der Führung eigentlich geschehen ist. Worauf haben wir uns, hat sich die Technologiepolitik in diesem Land einzustellen? Wie geht es weiter? Was ist aus der Technologiestiftung geworden?
Auf diese spannenden Frage gibt der Bericht 2000 naturgemäß keine Antworten; er kann es nicht, da die Neubesetzung erst am Ende des letzten Jahres erfolgte.
Den ausgeschiedenen Direktor haben wir alle von dieser Stelle aus im letzten Jahr ausdrücklich gewürdigt. Es wäre unfair und ist aufgrund des Berichtes auch nicht möglich, die Tätigkeit des neuen Direktors bereits heute zu bewerten.
Ich habe in der letzten Woche in einem Interview des Ministers gelesen, dass er sagte, die Neuausrichtung der Stiftung laufe noch. So sehe ich das in der Tat auch. Wir werden allerdings - das kündige ich hier schon an - im nächsten Jahr sehr intensiv über diese Frage der Neuausrichtung beraten. Ob die Idee der „Gründerjobs“ dann wirklich so erfolgreich sein
Dritte Bemerkung! Richtig interessant ist der letzte Absatz des Berichtes. Danach sollen das Wirtschaftsministerium und das Finanzministerium bis zum Herbst 2001 - Frau Kollegin! - die Zusammenlegung von ttz mit der Energieagentur prüfen und Verhandlungen über eine mögliche Zusammenlegung der Technologiestiftung mit der Energiestiftung aufnehmen, und zwar - ich zitiere - „unter Berücksichtigung von Synergien für den Hochschulstandort Flensburg“. So steht es dort auf Seite 9.
Ich frage mich: Was ist das? Was hat der Hochschulstandort Flensburg damit zu tun? Gibt es hier eine völlig neue Überlegung, Herr Minister, oder ist da nur ein Textbaustein ausgerutscht?
Da wir jedenfalls nach dem Kalender - inzwischen auch nach dem Wetter - wieder Herbst 2001 haben, wüsste ich auch gern - genau wie die Kollegin Schmitz-Hübsch -, was aus der Prüfung der Zusammenlegung von ttz und Energieagentur geworden ist.
Das Gleiche gilt für die Verhandlungen über eine Zusammenlegung der Technologiestiftung und der Energiestiftung. Man hört dazu im Land ja Unterschiedliches.
Die Idee, auf diese Weise in einem kleinem Land knappe Ressourcen zusammenzuführen, hat durchaus Charme - das will ich hier deutlich sagen -, aber dies auch nur unter bestimmten Bedingungen. Was wir nicht wollen, ist, dass die Technologie von der als Lieblingskind gehätschelten Energiestiftung geschluckt wird. Die politische und wirtschaftliche Bedeutung liegt für uns schwerpunktmäßig ganz klar auf der Technologie und nicht auf den Energiesparlampen.
(Beifall bei der FDP sowie der Abgeordneten Klaus-Dieter Müller [SPD] und Brita Schmitz-Hübsch [CDU])
Aber, ehrlich gesagt, ich glaube nicht, dass die angekündigten Verhandlungen zum Erfolg führen. Der Ressortegoismus wird eine sinnvolle Lösung vermutlich verhindern.
Der Finanzminister wird sich sein Spielzeug nicht nehmen lassen und der Leiter der Energiestiftung ist doch zu gern der heimliche Energieminister des Landes.
Meine Damen und Herren, wir werden diese Entwicklung weiter verfolgen und ich finde es eigentlich schade, aber vielleicht unter dem zuletzt von mir gesagten Aspekt auch nicht verwunderlich, dass Herr Minister Rohwer heute zu dem Erfolg oder Nichterfolg der Verhandlungen noch nichts gesagt hat.
(Beifall bei der FDP und vereinzelt bei der CDU sowie Beifall des Abgeordneten Karl- Martin Hentschel [BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN])
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich beglückwünsche meine Kollegin Christel Aschmoneit-Lücke natürlich, dass es ihr gelungen ist, den wunden Punkt in dem Bericht sofort herauszufinden und die richtigen Fragen zu stellen. Die Frage der Neukonzeption von Energieagentur, Energiestiftung, Technologiestiftung und ttz ist ja eine Diskussion, die schon seit längerem geführt wird.
Ich glaube in keiner Weise, dass es darum geht, dass jetzt die Technologie dadurch irgendwie unter die Räder gerät. Das ist auch in der Diskussion überhaupt nie beabsichtigt gewesen. Wenn ich aber sehe, was teilweise im Bereich der Technologiestiftung und der ttz gemacht wird, dann weiß ich, dass dort natürlich auch eine ganze Reihe von Projekten im Energiebereich gefördert werden. Ich nehme zum Beispiel den Bereich der Oberflächen- und Schichtentechnologie, der in der Förderpolitik des Landes sowie auch im Bereich der Technologiestiftung eine wichtige Rolle spielt. Hierbei handelt es sich zum Beispiel auch um Grundlagentechnologien für Brennstoffzellen. Auch eine Firma in Lübeck arbeitet an diesem Projekt. Ich habe mir das vor Ort angesehen.
Ich glaube, es gibt hier überhaupt keinen Widerspruch, sondern es geht darum, endlich zu prüfen, ob es Zusammenarbeit gibt und ob diese Zusammenarbeit hilfreich sein kann.