Das Thema „Einsatz von Lehrkräften“ nimmt für uns in Rheinland-Pfalz eine besondere Stellung ein. Unsere Lehrkräfte sind diejenigen, die unsere Kinder auf die Zukunft und die Arbeitswelt vorbereiten. Lehrerinnen und Lehrer übernehmen zudem die nicht leichte Aufgabe, uns bei der Erziehung unserer Kleinen zu unterstützen.
Den Einsatz von qualifizierten Lehrkräften an unseren Schulen betrachten wir als Investition in die Zukunft unserer Kinder. Deswegen investieren wir so viel in Bildung. Allein im aktuell gültigen Doppelhaushalt haben wir die finanziellen Mittel für 340 zusätzliche Stellen bereitgestellt, um die Unterrichtsversorgung noch besser zu gestalten.
Von dieser Aufstockung werden alle Schularten profitieren. Für den Einsatz von qualifizierten Lehrkräften spricht die kontinuierliche und strukturelle Unterrichtsversorgung bei uns in Rheinland-Pfalz. Mit einem Versorgungsgrad von 99,1 %
Belege für eine sehr gute Unterrichtsversorgung liefern zudem die öffentlichen berufsbildenden Schulen.
Die Gewinnung von qualifizierten Lehrkräften ist für uns ein zentrales Anliegen. Vor diesem Hintergrund wurde das Einstellungsverfahren angepasst. Einstellungen von Lehrkräften auf Planstellen sind in Rheinland-Pfalz nunmehr ganzjährig möglich. Die Schulaufsicht nutzt darüber hinaus verstärkt die Möglichkeit, Bewerberinnen und Bewerber aus dem Vorbereitungsdienst durch Vorabzusagen für den rheinland-pfälzischen Schuldienst zu gewinnen.
und den Einsatz von Lehrerinnen und Lehrern an unseren Schulen zu sichern. In diesem Fall wurden viele Maßnahmen ergriffen, um den Unterrichtsausfall zu verhindern. Damit auch in Vertretungsfällen mehr Lehrkräfte zur Verfügung stehen, wurde in den vergangenen Jahren ein Vertretungspool aufgebaut, der es ermöglicht, Lehrkräfte auf Planstellen einzustellen. Der Vertretungspool soll im laufenden Schuljahr um 200 auf 1.500 Stellen ausgebaut werden.
Schulen, die am Personalmanagement im Rahmen erweiterter Selbstständigkeit teilnehmen, können auf zusätzliche Mittel zurückgreifen. Zu diesen Mitteln zählen die Einstellung von Vertretungskräften oder die Bezahlung von Mehrarbeit. Im Landeshaushalt stehen hierfür finanzielle Mittel in Höhe von 15 Millionen Euro zur Verfügung. Zudem ist für Grundschulen die Möglichkeit vorgesehen, auf Feuerwehrlehrkräfte zurückzugreifen. Die Zahl der Feuerwehrlehrkräfte wurde im Doppelhaushalt 2019/2020 jeweils um 40 zusätzliche Stellen erhöht.
(Abg. Christian Baldauf, CDU: Wahnsinn! – Abg. Cornelia Willius-Senzer, FDP: Ja! – Zuruf der Abg. Anke Beilstein, CDU)
Abschließend möchte ich sagen, dass der Unterricht an den rheinland-pfälzischen Schulen weit überwiegend von verbeamteten oder unbefristet beschäftigten Lehrkräften erteilt wird.
(Abg. Martin Haller, SPD: Kann man ja mal in andere Länder schauen, wie es da aussieht! – Abg. Dr. Adolf Weiland, CDU: Spektakulär!)
Im Fall, dass diese Lehrkräfte nicht zur Verfügung stehen, zum Beispiel wegen Mutterschutz, Elternzeit oder Erkrankung, werden zur Sicherung der Unterrichtsversorgung für die benötigte Zeit Beschäftigungsverhältnisse mit Vertretungskräften abgeschlossen oder der Vertretungsbedarf auf andere Weise reguliert. Damit haben wir für den sicheren Einsatz von Lehrkräften an unseren Schulen gesorgt. Wir haben alle Maßnahmen ergriffen, um alle Planstellen
(Beifall der FDP, der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Abg. Christian Baldauf, CDU: Hätte lieber mal die Frau Lerch gesprochen! Schön vorgelesen!)
Wir dürfen weitere Gäste im Landtag begrüßen: Schülerinnen und Schüler des Göttenbach-Gymnasiums aus IdarOberstein, die zweite Gruppe des 10. Jahrgangs. Herzlich willkommen bei uns!
Und wir dürfen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Südpfalz-Treffens bei uns begrüßen. Herzlich willkommen im Landtag!
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ein berühmter Sozialdemokrat hat einmal gesagt: Politik ist die Kunst der Wiederholung. – Aber bei der Wiederholung dieser Debatte ist der Erkenntnisgewinn bisher gleich null.
Das liegt tatsächlich auch an der ziemlich dünnen Großen Anfrage, Frau Beilstein, weniger an den Antworten als vielmehr an den Fragen, die die CDU-Fraktion gestellt hat.
(Beifall bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und FDP – Abg. Dr. Adolf Weiland, CDU: Es liegt an den Fragen! Die Blödheit der Antworten liegt an den Fragen!)
Ich möchte nur einmal beispielhaft die Frage 3 nennen: „Wie viele Planstellen wären aktuell erforderlich, um den strukturellen und temporären Unterrichtsausfall im Land vollständig auszugleichen (...)?“ Ich hätte nichts gesagt, wenn wir die Diskussion nicht schon mehrfach geführt hätten. Aber es scheint nicht anzukommen. Sie mengen alles in einen Topf, rühren ein bisschen darin herum und wundern sich dann, dass die Antworten sozusagen nicht so sind, wie Sie das erwarten, weil eben die Fragen schon derart unpräzise sind.
Wir müssen zunächst einmal zwischen dem strukturellen und dem temporären Unterrichtsausfall unterscheiden. Ich versuche, es jetzt ganz langsam und in möglichst einfacher Sprache zu erklären.
ist schon gesagt worden –, ist so, wir sind mit der Abdeckung von 99,1 % über alle Schulen hinweg so gut wie noch nie, was nicht heißt, dass nicht 100 %, 105 % oder von mir aus auch 110 % noch besser wären. Das ist doch logisch. Das ist die Differenz zwischen der für den jeweiligen Unterricht an den Schulen sozusagen möglichen Höchststundenzahl und den tatsächlich mit Personal unterlegten Ist-Stundenzahlen, eben der Pflichtunterricht, der überall abzudecken ist, plus Arbeitsgemeinschaften, aber eben plus auch zusätzlicher Deputate für Förderung, Inklusion, Sprachförderung und für vieles mehr. Das ist der eine Wert.
Diesen Wert mit wie vielen Planstellen könnte man zum Beispiel auch dadurch auf 100 % setzen – das ist die Ehrlichkeit, dass dies nicht getan wird –, indem man einfach diesen Bedarf herunterreguliert, indem man sagt, okay, Arbeitsgemeinschaften finden so nicht mehr statt. Schwuppdiwupp hat man 100 % Unterrichtsversorgung. Nur hat man damit an der Realität an den Schulen überhaupt nichts geändert. Das ist der begrenzte Aussagewert Ihrer Frage und damit gezwungenermaßen auch der Antwort.
(Abg. Dr. Adolf Weiland, CDU: Klar! Die Blödheit der Antworten hängt an der Frage! – Abg. Martin Haller, SPD: Das liest sich wie ein Krimi! Da wird man ganz zittrig!)
Dann kommt der temporäre Unterrichtsausfall. Beim temporären Unterrichtsausfall geht es darum, dass dort, wo Planstellen von grundständig ausgebildeten Lehrern besetzt sind, der Unterricht aber so nicht stattfinden kann, weil – das kennen wir – die Lehrkräfte in Elternzeit gehen, schwanger werden, länger krank, vielleicht auch einmal auf einer Fortbildung oder anderweitig dienstlich verpflichtet sind. Das ist natürlich ein Ärgernis. Das ist ein Ärgernis für Eltern. Das ist ein Ärgernis für das Kollegium, für die Schulleitung, auch für manche Kinder und Jugendliche. Für manche vielleicht nicht. Das ist doch eigentlich jeden Tag der Kern des Problems. Lassen Sie uns auch über den reden.
Diesen werden Sie aber auch nicht dadurch aus der Welt bekommen, dass Sie noch mehr Planstellen schaffen, einmal ganz davon abgesehen, dass Sie diese Planstellen auch mit ausgebildeten Lehrern besetzen müssen, was – das wissen wir – gerade bei den Förderlehrkräften im Moment extrem schwierig ist.
Nein, Sie müssten die Lehrkräfte dann in dem Fall, in dem die Stunde genau in dem Unterrichtsfach ausfällt, zur Verfügung haben. Aber wenn Sie diese Lehrkräfte einstellen, warten sie nicht darauf, dass ein Kollege krank wird oder eine Kollegin schwanger wird. Sie haben eine Unterrichtsverpflichtung. Das heißt, sie stehen gar nicht eben mal ad hoc zur Verfügung. Es muss Ihnen doch irgendwann einmal einleuchten, dass es so nicht funktioniert.
Deswegen gibt es Instrumente, die wir geschaffen haben, wie einen Vertretungspool auf echten Planstellen, ein Aufwuchs auf 1.500 Stellen, Feuerwehrlehrkräfte. Ich glaube, in die Richtung muss man entsprechend weitergehen und weiter miteinander arbeiten. Ich würde mir in Zukunft wirklich konstruktive Vorschläge der Opposition wünschen, um
die Versorgung mit Lehrkräften in unseren Schulen noch besser zu machen. Aber das, was Sie hier bringen, ist leider immer wieder dasselbe, und es wird auch immer dünner.
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich kann es ja verstehen, dass es bitter für Sie ist, wenn Sie eine Große Anfrage stellen und dann Zahlen bekommen, die genau das nachweisen, was wir immer sagen. Wir haben eine gute Unterrichtsversorgung. Wir kümmern uns um unsere Lehrkräfte, und wir haben zahlreiche Einstellungen und viele Lehrkräfte in Rheinland-Pfalz. Die Zahlen werden Jahr für Jahr besser.
Ich freue mich ja, dass der Abgeordnete Paul anerkannt hat, dass die Zahlen richtig sind. Da sind wir schon einmal einen Schritt weiter. Bei anderen tun wir uns da noch ein bisschen schwerer. Aber ich kann Ihnen auch sagen, die Zahlen zeichnen das richtige Bild. Wenn ich höre, was Frau Beilstein hier erzählt, muss ich jetzt erst einmal einiges klarstellen.