..... 3716, 3732 Abg. Christian Baldauf, CDU:....... 3719, 3733 Abg. Alexander Schweitzer, SPD:.... 3722, 3734 Abg. Uwe Junge, AfD:........... 3725, 3734 Abg. Marco Weber, FDP:......... 3727, 3735 Abg. Dr. Bernhard Braun, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:................. 3730 Abg. Michael Billen, CDU:......... 3735, 3736
Autokonzerne müssen Dieselfahrzeuge endlich nachrüsten – Gute Lösungen für Pendlerinnen und Pendler und den Mittelstand in Rheinland-Pfalz auf Antrag der Fraktion der SPD – Drucksache 17/6536 –........... 3736
........ 3736, 3743 Abg. Gabriele Wieland, CDU:....... 3737, 3743 Abg. Dr. Jan Bollinger, AfD:........ 3738, 3744 Abg. Steven Wink, FDP:.......... 3739, 3746 Abg. Jutta Blatzheim-Roegler, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:............. 3740 Dr. Volker Wissing, Minister für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau:.. 3741 Abg. Dr. Bernhard Braun, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:................. 3745
........... 3747, 3752 Abg. Gerd Schreiner, CDU:........ 3748, 3753 Abg. Johannes Klomann, SPD:...... 3748, 3752....................... 3753 Abg. Thomas Roth, FDP:......... 3749, 3753 Abg. Daniel Köbler, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:.................... 3750, 3753 Roger Lewentz, Minister des Innern und für Sport:.................... 3751
Kommunalwahl mit 16 verfassungskonform – Teilhabe junger Menschen auch in Rheinland-Pfalz ermöglichen auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 17/6547 –........... 3754
................. 3754, 3759 Abg. Marc Ruland, SPD:......... 3755, 3761....................... 3762 Abg. Dirk Herber, CDU:.......... 3756, 3761 Abg. Michael Frisch, AfD:......... 3757, 3760 Abg. Cornelia Willius-Senzer, FDP:... 3758 Roger Lewentz, Minister des Innern und für Sport:.................... 3759
Wahl eines Mitglieds in den Richterwahlausschuss Wahlvorschlag der Fraktion der CDU – Drucksache 17/6473 –........... 3762
... tes Landesgesetz zur Änderung des Rechtsanwaltsversorgungsgesetzes Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 17/6217 – Zweite Beratung
Jeweils einstimmige Annahme des Gesetzentwurfs in zweiter Beratung und in der Schlussabstimmung.................. 3762
...tes Landesgesetz zur Änderung des Landesgesetzes über Maßnahmen zur Vorbereitung der Gebietsänderungen von Verbandsgemeinden Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 17/6225 – Zweite Beratung
Jeweils mehrheitliche Annahme des Gesetzentwurfs in zweiter Beratung und in der Schlussabstimmung.................. 3763
Landesgesetz zur Änderung des Landesjustizvollzugsgesetzes, des Landessicherungsverwahrungsvollzugsgesetzes, des Landesjugendarrestvollzugsgesetzes, des Landesgesetzes zur Ausführung des Gerichtsverfassungsgesetzes und des Landesgesetzes über die freiwillige Gerichtsbarkeit Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache17/6470 – Erste Beratung................ 3763
Malu Dreyer, Ministerpräsidentin; Doris Ahnen, Ministerin der Finanzen, Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Ministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie, Ulrike Höfken, Ministerin für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten, Dr. Stefanie Hubig, Ministerin für Bildung, Roger Lewentz, Minister des Innern und für Sport, Herbert Mertin, Minister der Justiz, Dr. Volker Wissing, Minister für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau, Prof. Dr. Konrad Wolf, Minister für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur; Clemens Hoch, Staatssekretär.
Abg. Monika Becker, FDP, Abg. Reinhard Oelbermann, CDU, Abg. Jaqueline Rauschkolb, SPD, Abg. Arnold Schmitt, CDU; Dr. Alexander Wilhelm, Staatssekretär.
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Bevor wir in die Tagesordnung eintreten, darf ich Sie bitten, sich von den Plätzen zu erheben.
Viele von uns kennen ihn aus seiner Zeit als Fraktionsvorsitzender, als Minister, als stellvertretender Ministerpräsident und als Vizepräsident unseres Landtages. Wir erinnern uns an ihn als jemandem, der den Menschen zugewandt war – unabhängig von ihrer Herkunft, ihrem Beruf oder ihrer Bildung.
Bereits früh hat sich Hans-Artur Bauckhage politisch für seine Heimat Daaden und den Westerwald eingesetzt. Seit 1969 war er Mitglied im Gemeinderat und im Verbandsgemeinderat Daaden, später auch des Kreistags. 1987 zog er erstmals in den Landtag ein.
Politik als Beruf zu ergreifen, war ihm jedoch lange fremd. Er sah seine Aufgabe in der Kommunalpolitik.
Deshalb war es ihm wichtig, die vom Vater übernommene Bäckerei selbst zu führen. Der Handwerksberuf verband ihn mit den Menschen in seiner Heimat. Erst nach der Übernahme des FDP-Fraktionsvorsitzes 1996 übergab er seinen Betrieb.
Als Fraktionsvorsitzendem und Minister lagen ihm daher auch der Mittelstand und die Entwicklung des ländlichen Raums besonders am Herzen.
Hans-Artur Bauckhage gehörte zeit seines Lebens zu jenen Politikern, die aufgrund ihrer Verankerung in der Kommunalpolitik die Sorgen und die Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger nie aus dem Blick verloren. Politik war für ihn nicht der Kampf um Ämter, sondern der Dienst an den Menschen.
Eine klare liberale Haltung verband sich bei ihm mit einem pragmatischen Sinn für die Lösung politischer Probleme und Fairness im menschlichen Umgang.
2006 hat er mir das Amt des Ministers für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau mit Souveränität und Großzügigkeit übergeben. Sein Rat war mir wichtig und hilfreich.
Im Ministerium und später in der Landtagsverwaltung konnte ich die große Wertschätzung wahrnehmen, die HansArtur Bauckhage von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern entgegengebracht wurde; denn er hat in den Mitarbeitern immer die Menschen gesehen. Er wusste, aus welcher
In den letzten Tagen konnte ich in Gesprächen mit vielen Menschen erfahren, dass auch sie den Menschen HansArtur Bauckhage wahrgenommen haben. Er genoss bei Kollegen in Regierung und Parlament, im Ministerium und in der Landtagsverwaltung, bei den Bürgerinnen und Bürgern nicht nur Achtung. Er genoss darüber hinaus auch menschliche Zuneigung.
Hans-Artur Bauckhage bleibt uns ein Vorbild in seinem Wirken für das Land. Er bleibt uns Vorbild in der Verbindung von Kommunal- und Landespolitik, und er bleibt uns Vorbild als ein Mensch, der Großes erreicht hat, ohne seine Wurzeln zu vergessen.
Schriftführende Abgeordnete sind die Kollegen Rommelfanger und Dr. Martin. Herr Dr. Martin wird auch die Redeliste führen.