Situation der Physiotherapie in RheinlandPfalz Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion der CDU und der Antwort der Landesregierung auf Antrag der Fraktion der CDU – Drucksachen 17/5127/5608/5935 –.... 3524
Entwicklung der Verkehrswende: Umstieg auf E-Mobilität in Rheinland-Pfalz Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Antwort der Landesregierung auf Antrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksachen 17/5296/5746/5970 –.... 3524
Für die Energieversorgung vor Ort: Eigenstromnutzung stärken Antrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 17/6022 –........... 3524
........ 3524 Abg. Michael Wäschenbach, CDU:.... 3525 Abg. Jürgen Klein, AfD:.......... 3526 Abg. Marco Weber, FDP:......... 3527 Abg. Andreas Hartenfels, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:................. 3528 Dr. Thomas Griese, Staatssekretär:... 3529
Investitionen in die Musik – Musik und Kultur in Rheinland-Pfalz stärken Antrag der Fraktion der CDU – Drucksache 17/6032 –
dazu: Musikschulen als tragende Säule der Breitenkultur in Rheinland-Pfalz Antrag (Alternativantrag) der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 17/6053 –........... 3531
........ 3531 Abg. Giorgina Kazungu-Haß, SPD:.... 3532 Abg. Helga Lerch, FDP:.......... 3533 Abg. Martin Louis Schmidt, AfD:..... 3533 Abg. Katharina Binz, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:.................... 3534 Prof. Dr. Salvatore Barbaro, Staatssekretär: 3535
Allianz für eine starke EU-Kohäsionspolitik Antrag der Fraktionen der SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 17/6023 –........... 3536
Überweisung des Antrags – Drucksache 17/6023 – an den Ausschuss für Europafragen und Eine Welt................. 3536
Landesbetrieb Mobilität stärken – Infrastrukturprojekte beschleunigen Antrag der Fraktion der CDU – Drucksache 17/6033 –........... 3536
........ 3536 Abg. Benedikt Oster, SPD:........ 3537 Abg. Jens Ahnemüller, AfD:........ 3538 Abg. Steven Wink, FDP:.......... 3538 Abg. Jutta Blatzheim-Roegler, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:............. 3539 Daniela Schmitt, Staatssekretärin:.... 3540
Statistische Erfassung von Messerangriffen in der Polizeilichen Kriminalstatistik Antrag der Fraktion der AfD – Drucksache 17/6031 –
dazu: Bürger schützen – Erhebung von Messerattacken bundesweit einheitlich erfassen Antrag (Alternativantrag) der Fraktion der CDU – Drucksache 17/6055 –........... 3541
........... 3541 Abg. Wolfgang Schwarz, SPD:...... 3542 Abg. Matthias Lammert, CDU:...... 3543 Günter Kern, Staatssekretär:....... 3545
Malu Dreyer, Ministerpräsidentin, Doris Ahnen, Ministerin der Finanzen, Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Ministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie, Dr. Stefanie Hubig, Ministerin für Bildung, Roger Lewentz, Minister des Innern und für Sport, Herbert Mertin, Minister der Justiz, Dr. Volker Wissing, Minister für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau, Prof. Dr. Konrad Wolf, Minister für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur; Clemens Hoch, Staatssekretär, Dr. Christiane Rohleder, Staatssekretärin, Daniela Schmitt, Staatssekretärin, Günter Kern, Staatssekretär, Dr. Thomas Griese, Staatssekretär.
Abg. Monika Becker, FDP, Abg. Gabriele Bublies-Leifert, AfD, Abg. Heribert Friedmann, AfD; Ulrike Höfken, Ministerin für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten; Philipp Fernis, Staatssekretär.
Guten Morgen meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen. Ich darf Sie zur 56. Plenarsitzung begrüßen.
Schriftführende Abgeordnete sind die Kolleginnen Giorgina Kazungu-Haß und Iris Nieland. Frau Nieland wird auch die Redeliste führen.
Entschuldigt fehlen heute die Kolleginnen Monika Becker und Gabriele Bublies-Leifert und der Kollege Heribert Friedmann. Seitens der Landesregierung sind Staatsministerin Ulrike Höfken und Staatsminister Professor Dr. Konrad Wolf entschuldigt. Frau Staatsministerin Dr. Stefanie Hubig wird etwas später kommen, so gegen 09:45 Uhr. Herr Staatsminister Dr. Volker Wissing ist ab 15:30 Uhr entschuldigt. Entschuldigt ist auch Herr Staatssekretär Philipp Fernis.
Frau Schleicher-Rothmund wurde vom rheinlandpfälzischen Landtag in der Sitzung am 13. Dezember 2017 mit Wirkung zum 29. April 2018 zur neuen Bürgerbeauftragten gewählt. Ich habe Frau Schleicher-Rothmund gestern die Bestellungsurkunde ausgehändigt.
Nunmehr schreibt das Gesetz vor, dass die Bürgerbeauftragte vor dem Landtag verpflichtet wird. Dazu darf ich Frau Schleicher-Rothmund bitten, nach vorne zu kommen.
Liebe Frau Schleicher-Rothmund, das ist jetzt nun der letzte formelle Akt. Dann sind Sie mit allen Befugnissen die neue Bürgerbeauftragte des Landes Rheinland-Pfalz. Sie werden nachher gebeten, das Gelöbnis zu sprechen. Ich darf Ihnen den Text vorlesen:
„Frau Barbara Schleicher-Rothmund, Sie geloben Treue gegenüber dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung für Rheinland-Pfalz, Sie geloben, die Gesetze zu wahren, die Rechte der Bürgerinnen und Bürger zu fördern und Ihre Amtspflichten als Bürgerbeauftragte und Beauftragte für die Landespolizei gewissenhaft zu erfüllen.“
Wir sind sicher, Sie werden diese wichtige Amt hervorragend ausfüllen. Wir dürfen Ihnen im Namen des gesamten Landtags für eine gute Amtserfüllung alles Gute und Gottes Segen wünschen. Noch einmal herzlichen Glückwunsch.