Meine Damen und Herren, eine starke Arbeitgebermarke bringt Vorteile bei Mitarbeitergewinnung und Mitarbeiterbindung sowie der erfolgreichen Unternehmensnachfolge. Speziell dafür wurde das Projekt „Handwerk attraktiv“ ins Leben gerufen. Gemeinsam mit den Kammern suchen wir nach neuen Wegen, das Image des Handwerks als attraktivem Arbeitgeber für junge Menschen zu schärfen.
Wenn wir über Fachkräftegewinnung reden, müssen wir über die Gleichwertigkeit von beruflicher und akademischer Bildung sprechen. Das ist mir persönlich ein ganz besonderes Anliegen. Deshalb habe ich mit meinem Haus den Meisterbonus auf den Weg gebracht. Den Aufstiegsbonus I in Höhe von 1.000 Euro erhalten die Absolventen der Meisterschulen. Mit dem Aufstiegsbonus II in Höhe von 2.500 Euro soll eine Existenzgründung honoriert werden.
Meine Damen und Herren, die eigenen Wege, die die Landesregierung geht, tragen Früchte. Im Ausbildungsjahr 2016/17 ist erstmals seit vielen Jahren wieder ein Aufwärtstrend auf dem Handwerksausbildungsmarkt erkennbar. Frau Kollegin Wieland, auch hier vergleiche ich gerne die Kennzahl mit dem Bundesdurchschnitt.
Ich glaube, es gibt nichts Wichtigeres, als junge Menschen in die Ausbildung im Handwerk zu bringen. Es ist in Deutschland gelungen, die Lehrverträge im Durchschnitt um 1,4 % zu steigern. Wir konnten mit unseren maßgeschneiderten eigenen Programmen eine Steigerungsrate von 4,4 % in Rheinland-Pfalz erreichen. Das ist ein großer Erfolg für dieses Bundesland.
Das Handwerk steht vor großen Herausforderungen. Wir haben schon über die Digitalisierung gesprochen. Das ist für das Handwerk eine der großen Herausforderungen überhaupt. Die Landesregierung nimmt diese Herausforderungen ernst. Wir sind in Rheinland-Pfalz Vorreiter. Wir tun sehr viel, um die Handwerksbetriebe bei der digitalen Transformation zu unterstützen. Deshalb habe ich beispielsweise das Förderinstrument der Digitalisierungsberater im Handwerk entwickelt. Sie vermitteln Entscheiderwissen und beraten direkt vor Ort im Unternehmen. Das ist Nähe, die wir in Rheinland-Pfalz nutzen können, um eben besser zu sein als der Bundesdurchschnitt.
Die Digitalisierungsberater sind mit dem renommierten, bundesweit agierenden Kompetenzzentrum „Digitales Handwerk“ und dem „Mittelstand 4.0“-Kompetenzzentrum in Kaiserslautern vernetzt. Die Handwerker werden bei den grundlegenden Aktivitäten der Digitalisierung individuell kostenfrei und damit ohne Motivationshürde beraten und unterstützt.
Meine Damen und Herren, wer in einer dynamischen Welt stehen bleibt, fällt zurück. Deshalb nimmt die Landesregierung auch die ersten Anzeichen ernst, die auf ein Nachlassen der Konjunktur hindeuten, wie beispielsweise die Hinweise des ifo-Geschäftsklimaindexes. Noch gibt es aber keinen Grund zur Sorge. Gleichwohl werden wir uns auf den Erfolgen nicht ausruhen. Wir lassen uns immer Neues einfallen. Wir stehen in enger Abstimmung mit den Kammern. Wir haben Erfolge vorzuweisen. Das rheinlandpfälzische Handwerk ist eines der dynamischsten in ganz Deutschland. Darauf können wir stolz sein. Die eigenen Schritte, die wir als Landesregierung beschritten haben, können nicht falsch gewesen sein; denn ansonsten wären wir nicht erfolgreicher als andere.
Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Jede Medaille hat verschiedene Seiten. Insbesondere wenn es um Zahlen geht, gibt es sehr verschiedene Blickwinkel.
Das, was ich gerade wieder gehört habe, kommt mir so ein bisschen vor wie ein Sportler, der zur Olympiade will, sich über jede Verbesserung seiner eigenen Leistung und auf die Olympiade freut, aber dann plötzlich ganz erstaunt ist, dass die anderen in der Zwischenzeit viel, viel schneller laufen und viel, viel höher springen.
Was meine ich damit? Wir haben jetzt gerade wieder an verschiedenen Stellen gehört, dass das Bruttoinlandsprodukt im vergangenen Jahr in Rheinland-Pfalz um 2,5 % gestiegen ist. Ja, diese Steigerung liegt über dem Bundesdurchschnitt. Das stellen wir überhaupt nicht infrage. Das
ist aber nur die eine Seite der Medaille. Genauso gehört zur Wahrheit, dass sich im Jahr davor in Rheinland-Pfalz die Steigerung auf 0,8 % belief, während der Bundesdurchschnitt bei 1,9 % lag. Wenn ich beide Jahre zusammen nehme, sieht das Bild schon wieder ganz anders aus.
Der zweite Aspekt lautet, es handelt sich nur um eine Steigerungsrate. Wir haben einige Male gehört, wirtschaftliche Spitzenposition, deutlich über dem Durchschnitt, aber das trifft nur auf die Steigerungsrate beim Bruttoinlandsprodukts zu. Im Gesamtlevel liegen wir noch deutlich unter dem Bundesdurchschnitt, egal ob wir das in Relation zu den Einwohnern oder den Arbeitskräften stellen.
Ich habe es für mich einmal in Relation zu den Einwohnern gestellt. Das ist eine einfache Rechnung, die jeder anstellen kann, wenn man nicht nur die Grafiken, sondern auch die Zahlen liest. Ich stelle das Bruttoinlandsprodukt von Deutschland ins Verhältnis zu den Einwohnerzahlen und rechne hoch, um wie viel höher das Bruttoinlandsprodukt von Rheinland-Pfalz sein muss, um im Durchschnitt zu liegen. Dabei komme ich auf über 15 Milliarden Euro. Das heißt, die rheinland-pfälzische Wirtschaft müsste für über 15 Milliarden Euro mehr produzieren, um im Bundesdurchschnitt zu liegen.
Dann haben wir noch keine Spitzenposition. Mein Anspruch wäre es, über dem Durchschnitt zu liegen. Wir stellen fest, dass viele gute Maßnahmen umgesetzt werden, aber wenn wir uns dieses Ziel bewusst machen, dann wird klar,
Verehrte Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Man kann Verbesserungen auch einfach einmal anerkennen!
(Beifall der FDP, der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Abg. Christine Schneider, CDU: Das hat sie doch gesagt!)
Ich bin noch nicht so alt wie viele andere Kolleginnen und Kollegen im Raum. Als ich mit 15 in die Lehre zum Schlosser gegangen bin, habe ich schon viele Kumpels gehabt, die gesagt haben: Was, Schlosser? Macht man sich die Hände dreckig, den ganzen Tag buckeln und schuften! – Das war früher so, aber es passiert doch mega viel. Die Handwerkskammern, die ganzen Projekte und Kampagnen – „Handwerk attraktiv“ oder die Feriencamps –, das
Dann muss man über die Digitalisierung versuchen – wir haben vorhin breit darüber diskutiert –, junge Menschen zu gewinnen, die affin gegenüber dem Internet sind und die dem Handwerksbetrieb, der sich auf die Zukunft ausrichtet, nutzen können. Der Digitalberater ist auch erwähnt worden. Es gibt wesentlich mehr Berufsinformationsbörsen, die mit den Unternehmerverbänden, der IHK, der HWK und dem Ministerium durchgeführt werden, um die jungen Menschen über mehr als 100 Berufe zu informieren. Es sind immer mehr Menschen, die dort hingehen.
Es kommen auch Berufe wie der Schuhfertiger zurück, der schon einmal platt war, fertig war. Das zeigt doch, dass diese Maßnahmen für die Zukunft greifen und es immer, immer besser wird. Dadurch werden Steigerungen generiert, die auch weiter generiert werden.
Wir tun auch etwas für die Nachfolge. Auch etwas für die Nachfolge zu tun, hat Auswirkungen darauf, junge Menschen zu gewinnen oder zu halten. Darüber haben wir schon viel diskutiert. Das weiß auch keiner mehr im Raum.
Zur Vereinbarung der grenzübergreifenden Ausbildung: Ich weiß von einer Vereinbarung mit Luxemburg. Ich wusste nicht, dass von dort massenhaft Asylsuchende kommen, wie das vorhin ausgedrückt wurde. Das hängt mir also zu hoch.
Ich muss einmal sagen: Wenn man sich hier für eine Wertschätzung der Handwerker ausspricht, dann muss man auch einmal an Veranstaltungen teilnehmen, auf denen diese Damen und Männer geehrt und wertgeschätzt werden. Wenn man sich dort sehen lässt, kann man von Wertschätzung reden.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Mit dem Rückgang der Auszubildendenzahlen und dem Fachkräftemangel gehen zunehmend auch Probleme bei der Organisation der Unternehmensnachfolge einher, von denen das Handwerk wie der gesamte Mittelstand betroffen sind.
Eine weitere Herausforderung neben dem Fachkräftemangel ist für das Handwerk die Digitalisierung. Auch hier könnten die Rahmenbedingungen in Rheinland-Pfalz wesentlich besser sein, wie wir in der vorhergehenden Aktuellen Debatte gehört haben. Insbesondere im ländlichen Raum haben wir ein Problem der Unterversorgung mit
Breitband. Die Landesregierung kämpft hier noch um den flächendeckenden Ausbau mit 50 Mbit/s – ich glaube, wir hatten einmal 1 Mbit/s im Raum stehen –, während die Wirtschaft schon lange den Ausbau auf 1 Gbit/s fordert.
In noch höherem Maße als die mittelständische Wirtschaft insgesamt leidet das Handwerk unter hohen bürokratischen Anforderungen. Hier muss für spürbare Entlastung gesorgt werden.
Meine Damen und Herren, deutsches Handwerk und deutsche Unternehmen sind weltweit hoch anerkannt und sehr erfolgreich. Als politische Entscheidungsträger ist es unsere Aufgabe, optimale Rahmenbedingungen zu schaffen, damit Wirtschaft und Handwerk ihren Fleiß, ihren Unternehmergeist und ihre fachliche Exzellenz entfalten können. Dafür brauchen wir eine schlanke Regulierung und eine unternehmerfreundliche Verwaltung, die sich als lösungsorientierter Dienstleister für Bürger und Wirtschaft versteht, eine optimale Verkehrs- und Dateninfrastruktur und ein gutes duales Ausbildungssystem, das unserer Wirtschaft die Fachkräfte zur Verfügung stellt, die sie benötigt.
Ja, durchaus brauchen wir auch eine an den Bedürfnissen unserer Wirtschaft und den Interessen unseres Landes orientierte maßvolle und zielgenaue Anwerbung von qualifizierten Fachkräften. Das würde durchaus die Zustimmung unserer Fraktion finden. Schließlich hat die AfD schon in ihrem ersten Wahlprogramm von 2013 eine qualifikationsorientierte Einwanderungspolitik nach dem kanadischen Modell gefordert, als andere Parteien den Gedanken, Zuwanderung überhaupt steuern zu wollen, noch rundherum abgelehnt haben.
Frau Präsidentin, ich komme zum Ende. Meine Damen und Herren, für diese Ziele sollten wir uns im Interesse unserer Wirtschaft und Bürger einsetzen.
Bevor ich Punkt 2 der Tagesordnung aufrufe, möchte ich Gäste bei uns im Mainzer Landtag begrüßen, und zwar Jugendliche der Jugendwohngruppe Lorenzstraße, Vitos Teilhabe Diez. Herzlich willkommen in Mainz!