Auch ich weiß, dass wir in Rheinland-Pfalz mehr haben als Wein; denn wir haben zum Beispiel das größte zusammenhängende Waldgebiet, den Pfälzerwald, die Naturparks in der Eifel, die Geierlayer Hängeseilbrücke im Hunsrück. Wir können wunderschöne Radtouren an der Lahn machen. Wir haben das Landschaftsschutzgebiet Nistertal im Westerwald, und seit über 200 Jahren schwärmen die Touristen im Rheintal von der Rheinromantik.
2015 erreichten wir ein Allzeithoch bei den Gästeankünften. Erstmals haben wir die 25-Millionen-Marke bei den Übernachtungen überschritten. Hinzu kommen 166 Millionen Tagesgäste. Dennoch – auch das gehört zur Wahrheit und zur kritischen Reflexion im Zehnjahresvergleich, und hier zitiere ich unseren Wirtschaftsminister Dr. Wissing – hatte Rheinland-Pfalz in den Durchschnittswerten die geringste Wachstumsdynamik. Als Grund nannte Dr. Wissing
unter anderem, dass der zentrale Wachstumstreiber für Tourismus in Deutschland der Städtetourismus ist.
Hinzu kommt, dass der Wettbewerb immer härter wird. Aber wir können mit unseren Themen und mit unserem Potenzial in Rheinland-Pfalz für den Tourismus mehr tun, auch wenn wir wenige große Städte haben.
7,2 Milliarden Euro spielt der Tourismus durch die Übernachtungen und das Tagesgeschäft ein. Er ist Wirtschaftsmotor, Jobmotor, aber auch Standortfaktor.
Er verbessert unsere Infrastruktur, erhöht die Attraktivität des Lebensumfeldes und leistet gerade im ländlichen Raum einen wichtigen Beitrag zur Daseinsvorsorge. Genau das macht die zentrale Bedeutung dieses Querschnittthemas deutlich und gibt uns auch in der Politik klare Aufgaben und Erfordernisse in der Schwerpunktsetzung an die Hand.
Wir müssen die Infrastruktur weiterentwickeln – ich denke dabei an den ÖPNV, aber auch an den Breitbandausbau –, und wir müssen das, was unsere Regionen für die Touristen so attraktiv macht, unsere historischen Orte, die Kurorte, die Heilbäder und die Naturerlebnisse erhalten und stärken. Wir müssen sie zeitgemäß und zugänglich für alle gestalten, indem wir zum Beispiel in der Barrierefreiheit vorangehen.
Die Enquete-Kommission, beantragt von den Fraktionen der SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, soll Vorschläge erarbeiten, die eine Weiterentwicklung dieses Themas ermöglichen. Sie soll Handlungsfelder diskutieren, Schwerpunkte identifizieren und mit Expertinnen und Experten – beispielsweise des Tourismus- und Heilbäderverbandes Rheinland-Pfalz, der RLP Tourismus GmbH, des DEHOGA, der IHK und der kommunalen Spitzenverbände – Lösungen erarbeiten. Grundlagen hierfür sind die Felder der Tourismusstrategie „Wandern“, „Wein“, „Radfahren“, „Natur und Kultur“ und „Gesundheit“.
Diese sechs Felder sind die Konzentration auf die chancenaussichtsreichsten Themen, aber auch die Frage nach den Zielgruppen,
die Profilierung durch Regionalität, Kultur und Natur, das Wachstum auf den Auslandsmärkten, Qualität als Fundament für den Erfolg, Organisation und Finanzierung und das Tourismusgewerbe im Fokus der bereits bestehenden Strategie.
Im Antrag der Fraktionen sind vor diesem Hintergrund konkrete Aufgaben formuliert, von der Bestandsaufnahme über das Identifizieren von Trends und Ansprüchen, das Reflektieren über unsere doch sehr heterogene touristische Struktur bis hin zu der Frage nach der Finanzierung. Das ist eine spannende und eine wichtige Aufgabe, und ich freue mich darauf, sie mit Ihnen allen gemeinsam und schnell anzupacken. Ich freue mich auf die konstruktive
Liebe Kolleginnen und Kollegen, das Thema Tourismus scheint durchaus inspirierenden Charakter zu haben. Ich würde Sie aber dennoch bitten, die Zwiegespräche draußen vorzunehmen und den Geräuschpegel etwas zu senken.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Auch die CDU-Fraktion unterstützt die heutige Einsetzung der Enquete-Kommission zum Thema Tourismus im Landtag.
Nach unserer vorangegangenen Diskussion im November freuen wir uns besonders, dass dieses Themenfeld jetzt in den Mittelpunkt gerückt wird, nachdem wir bereits im November festgestellt haben – und ich bin erstaunt zu hören, dass dies auch der Minister festgestellt hat; daran konnte ich mich gar nicht erinnern, aber umso schöner –,
dass die Wachstumszahlen in Rheinland-Pfalz verglichen mit den deutschen Wachstumszahlen unterdurchschnittlich sind und wir deshalb an dem Tourismus und der Tourismusstrategie arbeiten sollten, zumal diese schon Ende 2015 ausgelaufen ist.
Tourismus ist ein wichtiger Standortfaktor, und das Thema ist für viele Menschen in der Region wichtig; denn sie arbeiten im Tourismusbereich, und auch mir als studierter Touristikerin ist dieses Thema ein Herzensanliegen. Ich freue mich deshalb besonders auch persönlich, dass diese Enquete-Kommission eingerichtet wird.
Wir haben allerdings noch Abstimmungs- und Klärungsbedarf in einigen Fragen, die wir im Laufe der nächsten Tage und Wochen hoffentlich klären können. Zum einen ist meines Erachtens im Einsetzungsantrag nicht genau formuliert, inwieweit die Enquete-Kommission gemeinsam im Einklang mit der neuen Tourismusstrategie entwickelt werden soll. Auch der Zeitrahmen ist mir noch unklar
sehr gern, dann tun wir das –; denn die Tourismusstrategie ist, wie gesagt, bereits ausgelaufen und müsste zügig weitergeführt werden. Den Zeitrahmen und die Arbeitsschwerpunkte müssten wir also noch näher definieren.
Des Weiteren habe ich heute Morgen mit einiger Überraschung über das Radio zur Kenntnis genommen, dass die Landesregierung sich bereits intensiv durch Sie, Herr Minister, zu der Zielsetzung und auch den Aufgabenschwerpunkten der Enquete-Kommission geäußert hat. Wir hören die Landesregierung in der Enquete-Kommission sehr gern regelmäßig an, so oft Sie möchten und so lange Sie möchten. Aber ich denke, Zielsetzung und Aufgabenschwerpunkte ist die originäre Aufgabe der vom Parlament eingesetzten Enquete-Kommission.
(Beifall bei der CDU – Abg. Christian Baldauf, CDU: Na, na, na! – Abg. Marlies Kohnle-Gros, CDU: Das ist aber üblich!)
Ich denke, wir werden gut zusammenarbeiten. Es gibt viele Themenschwerpunkte in der Enquete-Kommission, die bereits im Einsetzungsantrag definiert sind. Die drei großen Trends Wandern, Wein und Wellness, ergänzt um das Thema Kultur, werden sicherlich in den großen Linien eine Rolle spielen. Daneben, denke ich, ist es aber auch wichtig, über den Eventtourismus und auch über den Businesstourismus in Rheinland-Pfalz zu sprechen, der in der Woche die wichtigste Einnahmequelle ist und sich im touristischen Bereich im Moment noch nicht wiederfindet. Er sollte aber sicherlich behandelt werden, damit wir auch bei diesem Thema das Land zukunftsfest weiterentwickeln.
Die Finanzierungsstrukturen im Kleineren und auch die Organisationsstrukturen im Land sind Themen, über die wir sprechen sollten, und sicherlich bietet ein Zeitrahmen in der Enquete-Kommission auch genug Spielraum, dies zu tun. Auch die Nachfolgeregelungen in der Hotellerie und Gastronomie werden sicherlich Thema in der EnqueteKommission sein und sollten sich dort wiederfinden; denn auch dort haben wir momentan große Problemfelder auf dem touristischen Gebiet.
Zum Schluss möchte auch ich sagen, dass ich mich auf die Arbeit in der Enquete-Kommission sehr freue. Ich begrüße eine offene und konstruktive Zusammenarbeit zwischen den einzelnen Fraktionen und freue mich, wenn wir gemeinsam an einer guten Tourismusentwicklung für Rheinland-Pfalz arbeiten.
Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete! Die tourismuspolitische Ausgangslage in Deutschland allgemein, aber auch in Rheinland-Pfalz hat sich in den letzten Jahren grundlegend verändert. Politische Instabilität, Kriminalität und Terrorismus in klassischen außereuropäischen Reisezielen veranlassen immer mehr Menschen hierzulande, ihren Urlaub im eigenen Land zu verbringen. Das wirkt sich auch auf RheinlandPfalz aus, und auch die Gästezahlen aus dem Ausland sind unterm Strich positiv.
Entsprechend ist die Zahl der Übernachtungsgäste auch im letzten Jahr in Rheinland-Pfalz leicht gestiegen. Ob diese Entwicklung allerdings Lobhudeleien der politisch Verantwortlichen rechtfertigt, sei an dieser Stelle nicht näher diskutiert. Zweifel sind angebracht, und der Verdacht ist wohlbegründet, dass eine gute Politik auch ein höheres Besucherplus hätte erreichen können.
Wie auch immer, die Alternative für Deutschland begrüßt angesichts der touristischen Koordinatenveränderungen eine gründliche Bestandsaufnahme und konkret auch die Einsetzung einer Enquete-Kommission. Wir hätten uns natürlich gefreut, wenn die anderen Parteien uns in die Planung dieses Antrags von vornherein mit einbezogen hätten. Vielleicht lassen Sie sich in Zukunft darauf ein, dass wir an einer konkreten, konstruktiven Mitarbeit in der Kommission teilhaben können.
Jedenfalls nehmen wir erfreut zur Kenntnis, dass bei der Aufzählung der künftigen Hauptaufgaben besagter Enquete-Kommission zumindest ansatzweise unsere Kritik im November-Plenum Berücksichtigung fand, nämlich dass in der Tourismusstrategie 2025 bis dato kein Schwerpunkthandlungsbereich Familien, Jugendliche und Kinder ausgewiesen war. Nun wird im vorliegenden Antragsentwurf der versammelten Altparteien in Punkt 5 dafür geworben,
In Punkt 6 tauchen im Zusammenhang mit dem Oberthema Barrierefreiheit jetzt auch Familien mit Kindern auf. Das finden wir sehr erfreulich.
Wieder einmal zeigt sich, die AfD wirkt, auch wenn wir natürlich eigentlich eine deutlich größere strategische Betonung der für die Zukunftssicherung entscheidenden Zielgruppe der Familien, Kinder und Jugendlichen anstreben.
Unsere besondere Zustimmung erfährt die Vorgabe einer – ich zitiere aus dem Antrag – „Profilierung durch Regionalität, Kultur und Natur“, aus der die in Punkt 7 der Vorlage formulierte Frage resultiert – ich zitiere noch einmal –: